Berlin, 10.02.2016
Katerfrühstück: „Gelingt Köln der politische Neustart?“
Dr. Georg Kippels – MdB
Am vergangenen Dienstag fand das traditionelle Katerfrühstück bei Arbeitgeber Köln und NetCologne mit dem Thema: „Gelingt Köln der politische Neustart?“ statt.
Die Veranstaltung begann traditionell mit einer satirischen Betrachtung durch Stephan Grünewald über die ganz besondere Art Kölns, mit politischen Veränderungen und Entscheidungsprozessen umzugehen. Auch wenn dem Rheinländer und dem Kölner insgesamt eine innere Leichtigkeit attestiert wird, erweist sich die daraus ebenfalls resultierende gelegentliche Entscheidungsunfähigkeit als nachhaltiges Entwicklungshindernis. Dies ist ein Grund dafür, dass die Stadt Köln trotz ihrer grundsätzlich vorhandenen Potentiale bislang ihre wahre Rolle in der Region nicht eindeutig behaupten konnte.
In der ersten Gesprächsrunde wurde Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Gelegenheit gegeben ihre Vorstellung vom politischen Neustart darzustellen. Es wurde deutlich, dass sie sich sowohl einen Perspektivwechsel, als auch einen Handlungswechsel vorstellt, wobei ihr als langjähriges Mitglied
der Verwaltung der Stadt Köln klar sein dürfte, das nachhaltig eingefahrene Strukturen nicht so ohne weiteres alleine von einer neuen Bürgermeisterin binnen kürzester Zeit neujustiert werden können.
Die Themen Godorfer Hafen, Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV und Großbauten sind natürlich die prägenden Themen.
In der anschließenden Diskussionsrunde mit den vier Fraktionsvorsitzenden der im Rat vertretenen Parteien wurde recht schnell deutlich, dass die SPD ihre Wahlschlappe noch nicht einmal ansatzweise angemessen verarbeitet hat und aus der sicherlich schwierigen Situation der Mehrheitsbildung Kapital schlagen will. Leider wird allerdings auch aus meiner Sicht deutlich, dass die Verhandlungen zwischen der Kölner CDU und den Grünen noch eine echte Herausforderung für unsere Parteikollegen darstellen werden. Die Rolle der FDP als Zünglein an der Waage gibt der ganzen Sache natürlich eine zusätzliche schwierige Note.
Ein für mich bedauerlicher Befund war allerdings die Tatsache, dass von keinem Diskussionsteilnehmer ein Hinweis darauf zu vernehmen war, wie wichtig und unverzichtbar die Vernetzung der Stadt Köln mit dem Umland und insbesondere dem Rhein-Erft-Kreis ist. Die unzureichende Expansionsmöglichkeit auf dem Stadtgebiet von Köln und die Qualität der Verkehrsachsen für Ein- und Auspendler stellen ein verbindendes Thema dar, dass eine Zusammenarbeit dringend gebietet. Hier werden wir aus dem Rhein-Erft-Kreis noch eine intensive Überzeugungsarbeit leisten müssen, um eine echte Zusammenarbeit der Region ins Leben zu rufen. Für die wirtschaftliche Weiterentwicklung des Rhein-Erft-Kreises werde ich mich intensiv in die Kontaktaufnahme einbringen.
