Berlin, 07.12.2016
Essen: CDU – Bundesparteitag
Dr. Georg Kippels – MdB
Diese Woche fand der 29. Bundesparteitag in Essen statt. Als Delegierter für die CDU Rhein-Erft kann ich ein überaus positives Fazit ziehen. Unter dem Motto „Unsere Werte. Unsere Zukunft.“ diskutierten insgesamt 1001 Delegierte aus allen Kreisen der Bundesrepublik über den Kurs der CDU im Hinblick auf die drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017. Ein treffendes Motto angesichts der Tatsache, dass wir uns darauf besinnen konnten, wo wir herkommen und was uns leitet. Basierend auf diesem Leitsatz haben wir die richtigen Antworten für die Zukunft gefunden.
Mit 89,51% wurde unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erneut in ihrer Funktion als Bundesvorsitzende bestätigt. Angesichts der zahlreichen Herausforderungen die sie meistern musste ein hervorragendes Ergebnis. Sie ist der Garant unserer Stabilität.
In chaotischen Zeiten innerhalb den mit uns verbündeten westlichen Staaten zeigt sich, dass die Stabilität unseres Landes unmittelbar mit der Person von Dr. Angela Merkel verbunden ist. Dies habe ich ihr auch bei einem kurzen Gespräch persönlich noch mal zum Ausdruck bringen können und bei dieser Gelegenheit die besten Grüße der Bürgerinnen und Bürger unseres Rhein-Erft-Kreises ausrichten dürfen, die mir in zahlreichen Gesprächen signalisiert haben mit welcher großen Wertschätzung und Anerkennung sie die Arbeit unserer Bundeskanzlerin verfolgen.
In ihrer anschließend mit minutenlangem Applaus gewürdigten Ansprache ist mir ein Satz besonders in Erinnerung geblieben: „Wenn ein Freihandelsabkommen mit den USA hunderttausende in Deutschland
auf die Straße bringt, aber die so grausamen Bombardierung auf Aleppo so gut wie keinen öffentlichen Protest auslösen, dann stimmt etwas mit den politischen Maßstäben nicht.“
Eine überaus kluge Feststellung, die belegt, wie oftmals in der öffentlichen Wahrnehmung die Prioritätensetzung aus den Fugen geraten ist, während unsere Bundeskanzlerin besonnen die Zeichen der Zeit deutet und auf der Basis des christlichen Menschenbildes einem klaren politischen Kompass folgt.
Der Bundesparteitag stimmte mich auch insgesamt zuversichtlich für die kommenden Jahre. Wir gehen hochmotiviert und geschloßen in das Wahljahr. Unser Blick ist ist nach vorne gerichtet, damit Deutschland auch morgen erfolgreich bleibt.
Die Tatsache des ausgeglichen Bundeshaushalts ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Kraftleistung unseres Bundesfinanzministers Dr. Wolfgang Schäuble, der uns erst durch seine Arbeit eine generationengerechte und nachaltige Politik ermöglicht. Eine solide Finanzpolitik, die es aber auch schafft Investitionen zu tätigen, die unsere Zukunftsfähigkeit sichert. Seit Übernahme der Kanzlerschaft durch Angela Merkel 2005 hat sich das Haushaltsetat für die Forschungs- und Bildungsarbeit mehr als verdoppelt. Auch die steuerlichen Mehreinnahmen werden zielgerichtet eingesetzt. Mit einem Drittel werden Steuersenkungen bei Lohn- und Einkommenssteuern erzielt. Das zweite Drittel soll in zusätzliche Investitionen in Infrastruktur, Innovation und Bildung fließen. Das übrige Drittel wird zur Schuldentilgung und damit zur Entlastung nachkommender Generationen verwendet. Das ist solide und verlässliche Haushaltspolitik, wie es sie nur unter der CDU gibt. Diese Politik werden wir ganz konsequent fortführen.
