Berlin, 12.03.2017
Berlin: Solide Finanzpolitik – Bundeshaushalt auch 2018 schuldenfrei
Dr. Georg Kippels – MdB
Die über Jahre angetriebene positive Haushaltspolitik der CDU setzt sich fort. Diese Woche hat das Bundeskabinett den Haushalt für 2018 vorgestellt. Das Ergebnis kann sich sehen lassen, denn zum vierten Mal in Folge konnte unser Bundesfinanzminister einen ausgeglichenen Bundeshaushalt präsentieren. Zugleich kommt der Bund in allen Jahren des Finanzplanungszeitraums bis 2021 ohne neue Schulden aus. Die Schuldenfreiheit ist besonders für nachfolgende Generationen ein wichtiges Gut.
Zugleich wird mit über 335 Milliarden Euro im Gesamthaushalt vieles bewirkt, was den Bürgerinnen und Bürgern schon heute zugutekommt. Jeder zweite Euro fließt in Sozialleistungen ein und hält unsere Gesellschaft weiterhin zusammen. Darüber hinaus investieren wir mehr Geld in die innere und äußere Sicherheit und leisten damit einen entscheidenden Beitrag, um das Sicherheitsempfinden im Bund zu stärken.
Im September werden wir somit auf eine Wahlperiode ohne Neuverschuldungen zurückblicken und auch der Ausblick in die kommende Wahlperiode ist positiv. Diese soliden Haushaltspolitik wir die CDU fortsetzen. Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, durch geeignete Maßnahmen zur Förderung der Infrastruktur sowie der Bildung, gibt es nur mit einer starken Union und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ich werde meinen Beitrag dazu leisten, dass diese Politik auch weiterhin ein Garant für Wachstum, Sicherheit und Wohlstand bleibt und wir auf in eine erfolgreiche Zukunft blicken.
