Pressemitteilung 12.05.2017

Genau zwei Tage vor der Landtagswahl hat uns der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der CDU-NRW im Rhein-Erft-Kreis besucht. Gemeinsam mit unserem Bundesminister für Gesundheit Hermann Gröhe MdB und gefolgt von einer Vielzahl an CDU-Mitstreitern, besuchte Armin Laschet die Märkte in Pulheim und in Bedburg-Kaster.

Für meine Arbeit in Berlin und damit eine erfolgreiche deutsche Politik, insbesondere auch im Bereich von Wirtschaft, Berufsausbildung und Soziales sowie Infrastruktur ist es von elementarer Bedeutung, dass eine inhaltliche Zusammenarbeit mit dem größten und bevölkerungsstärksten Bundesland stattfindet. Nicht umsonst wird die Landtagswahl in NRW auch stets als „kleine Bundestagswahl“ bezeichnet, weil mit über 17 Mio. Einwohnern fast ein Viertel der deutschen Bevölkerung politische Weichenstellungen vornehmen. Gerade auch der Aspekt einer verträglichen Umsetzung des Strukturwandels und damit einer zukunftsorientierten Energie und Umweltpolitik mit den daraus resultierenden Auswirkungen für das Rheinische Revier gelingt nur, wenn keine widerstreitenden Entscheidungen und Prozesse stattfinden. Für meinen Wahlkreis ist es daher von besonderer Wichtigkeit, dass wir erneuerbare Energien auf der einen Seite und ein exakt und verträglich geplanter Ausstieg aus der fossilen Energie harmonisch ineinander planen und abstimmen. Dies war in den vergangenen Jahren unter einer offensichtlich nur auf dem Papier von der SPD geführten Landesregierung objektiv unmöglich und hat zu unerträglichen Verunsicherungen geführt. NRW braucht daher eine CDU-geführte Landesregierung.

NRW geht sicherer!

Wir stärken unsere Polizei mit der Einführung der Schleierfahndung. Damit mehr Polizisten auf der Straße unterwegs sind, stellen wir Polizeiverwaltungskräfte ein. Mit einer Null-Toleranz-Strategie in No-go-Areas und Videobeobachtung an kriminalitätsgeneigten Plätzen machen wir deutlich: Hier wird nach den Regeln unseres Rechtsstaats gespielt. So machen wir Nordrhein-Westfalen sicherer.

NRW geht schlauer!

Wir erfassen den Unterrichtsausfall digital an jeder Schule und bekämpfen ihn mit einer ausreichenden Reserve von Vertretungslehrern. Wir stehen zur Inklusion, bei der Kinder, Eltern und Lehrer nicht überfordert werden. Sie kann nur gelingen, wenn ausreichend Personal zur Verfügung steht. Bis es soweit ist, machen wir Schluss mit dem Schließen von Förderschulen. Wir wollen jedes Kind bestmöglich fördern. So machen wir Nordrhein-Westfalen schlauer.

NRW geht stärker!

Wir machen unser Land wieder zum attraktiven Wirtschaftsstandort und bringen mehr Menschen in Arbeit. Dafür erleichtern wir Investitionen: Unsere Unternehmen brauchen Erweiterungsflächen, über die Kommunen vor Ort selbst entscheiden. Bürokratie-Riesen wie die „Hygiene-Ampel“ oder das Vergabegesetz werden entsorgt. Unsere Genehmigungsverfahren müssen an Fahrt aufnehmen. Schnelles Internet überall – mobil und als Glasfaseranschluss – sind Voraussetzung für den Wettbewerb um
die Arbeitsplätze der Zukunft. So machen wir Nordrhein-Westfalen stärker.

Schluss mit Schlusslicht!  Ich möchte deshalb ab Sonntagabend wieder stolz und zufrieden in Berlin für mein Bundesland eintreten.   Deshalb meine beiden Stimmen für die  CDU-NRW.