Berlin, 14.07.2017

Deutschland ist bei der CDU in guten Händen

Dr. Georg Kippels – MdB

Nachdem in der letzten Juni Woche die abschließende Sitzungswoche dieser 18. Legislaturperiode stattfand, möchte ich eine kleine Bilanz ziehen und gleichzeitig auch einen Einblick in unser Regierungsprogramm 2017-2021 geben, welches ich diesen Montag in Berlin in Empfang genommen habe.

Eine zentrale Botschaf vorab: Unser Land steht gut da. Wir haben die Arbeitslosenzahl seit 2005 halbiert, die Zahl sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist so hoch wie noch nie und die geringe Jugendarbeitslosigkeit ist europaweit vorbildlich. Gleichzeitig legen wir mit Rekordinvesitionen in Bildung und Forschung die Weichen für die Zukunft. Die Gehälter und Renten steigen. Leistungserbringer werden entlastet und sozialbenachteiligte gestützt. Dies alles gelingt zum vierten Mal in Folge ohne neue Schulden aufzunehmen. Der Dank des Erfolgs gilt den fleißigen Arbeitnehmern, mutigen Unternehmern, liebevollen Eltern und selbstlosen Ehrenamtlern. Sie alle haben wir als CDU weiterhin fest im Blick. Sie erzeugen erst unseren Wohlstand. Eigenverantwortlichkeit, Einsatzwille und Leistungsbereitschaft wird die CDU unterstützen und diese Politik wollen wir fortsetzen: Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben.

Dieser Leitsatz ist unser Auftrag, damit es nachkommenden Generationen auch zukünftig gut geht. CDU und CSU wollen weiter dafür arbeiten, dass Deutschland ein erfolgreiches und sicheres Land bleibt. Als Volkspartei der Mitte ist es unser Anspruch, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger mit unserem Programm identifizieren können.

  1.  Wohlstand sichern und ausbauen. Wir setzen auf eine starke und wachsende Wirtschaftskraft, die Wohlstand und gut bezahlte Arbeitsplätze sichert.
  2. Familien entlasten und Kinder fördern. Mit unserer Politik wollen wir Familien bedarfsorientiert mehr Zeit geben. Dabei investieren wir in bessere Bildungs- und Betreuungsangebote, damit Familien ihr Leben nach ihren Wünschen führen können. Das Kindergeld werden wir weiter erhöhen und die Steuern für Familien mit Kindern senken.
  3. Innere Sicherheit und Ordnung gewährleisten. Dies gelingt uns durch eine stärkere Präsenz der Polizei, deshalb werden wir die Stellenzahl noch einmal um 15.000 neue Polizisten erhöhen. Es ist wichtig, dass wir das Sicherheitsgefühl deutschlandweit stärken sowie auch Terror bekämpfen.
  4. Europa stärken heißt Deutschland stärken. Das 70-jährige Friedensprojekt Europas ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist unsere Sicherheitsgarantie und festigt unseren Wohlstand. Darüber hinaus sind wir eine Wertegemeinschaft, die es weiterhin zu stärken gilt.

Zusammengefasst  ist die CDU die Partei, die in allen Themen umfassend die gesamte Bevölkerung im Blick hat. Diese Garantie gibt es nur mit unserer Kanzlerin, die unser Land in den vergangenen zwölf Jahren wieder auf Kurs gebracht hat und mit vollem Einsatz für unser Land arbeitet. Nur wenn die CDU auch zukünftig eine breite Unterstützung erfährt, ist diese Politik garantiert.