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Berlin, 18.05.2018

Strukturbrüche in den Revieren verhindern – Wir müssen unablässig für unsere Interessen werben

Dr. Georg Kippels – MdB

Der schon für diese Woche angekündigte Einsetzungsbeschluss des Kabinetts für die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ wurde auf die kommende Woche vertagt. Dies hat den Mitgliedern des CDU-fraktionsinternen „Gesprächskreis Braunkohle“ unter Vorsitz des Abgeordneten Dr. Georg Kippels MdB die Gelegenheit gegeben die Perspektiven der Reviere nochmals an das Wirtschaftsministerium zu tragen.

Rede und Antwort standen an diesem Freitagmorgen die beiden zuständigen Staatssekretäre Oliver Wittke und Thomas Bareiß und zeigten großes Verständnis für die Belange der Regionen, die sich rund um die Diskussion eines Braunkohleausstiegs ergeben.

„Wir haben mit unseren beiden Parlamentarischen Staatssekretären zwei sehr kompetente und engagierte Ansprechpartner im Wirtschaftsministerium, die sowohl die energiewirtschaftlichen Folgen als auch die regionalwirtschaftlichen Folgen stets im Blick haben. Nordrhein-Westfalen ist das Herz der energieintensiven Industrie in Europa, diese Strukturen nicht zu gefährden ist auch im Wirtschaftsministerium oberste Priorität.“

Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass es für die deutschen Reviere unerlässlich ist, im gemeinsamen Schulterschluss immer wieder einen sozialverträglichen Strukturwandel anzumahnen und den überzogenen und realitätsfernen Forderungen der Umweltverbände, aber auch Teilen der Opposition, energisch entgegenzutreten.

Für den weiteren Verlauf ist ein „Runder Tisch“ der kommunalen Akteure geplant, in dem zur Vorlage an die Kommission die konkreten Positionen und Bedürfnisse der betroffenen Regionen erarbeitet werden. Der ambitionierte Zeitplan des Ministeriums erfordert nunmehr eine konzentrierte und zielgerichtete Zusammenarbeit der betroffenen Reviere, damit die Weichenstellung für den erforderlichen Strukturwandel nachhaltig und sozialverträglich erfolgt.

Pressemitteilung als PDF-Datei