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Bundesumweltministerin zu Gast in Frechen-Bachem

Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Vergangenen Freitag konnte ich die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit im Rhein-Erft-Kreis begrüßen. Auf ihrer Sommertour besuchte Svenja Schulze das Gut Neu-Hemmerich in Frechen-Bachem, um sich über die erfolgreiche Umsetzung des Bundesförderprogramms F.R.A.N.Z. zu informieren. Der Landwirt Cornel Lindemann-Berk betreibt durch gezielte Anpflanzung von Blühpflanzen an den Rändern seiner landwirtschaftlich genutzten Ackerflächen aktiven Naturschutz und fördert damit beispielsweise die Ausbreitung von Wildbienen. Dies ist ein unverzichtbarer Beitrag für den Fortbestand unserer Natur.

Das Projekt hat neben dem Gut Neu-Hemmerich neun weitere konventionelle landwirtschaftliche Betriebe im gesamten Bundesgebiet ausgezeichnet. Die insgesamt zehn Betriebe heben sich damit hervor, dass sie hohe Naturschutzbedingungen sowie betriebswirtschaftliches Nutzen in Einklang bringen und die Praxistauglichkeit vorbildlich demonstrieren. Von dem Ansatz der Biodiversität profitieren Natur, Landwirtschaft und somit auch die Endverbraucher der Erzeugnisse gleichermaßen.

Neben der Vorstellung des Projekts nutzte Cornel Lindemann-Berk die Gelegenheit, um auch auf die Vereinbarkeit von Umwelt und Landwirtschaft insbesondere hinsichtlich des hart umkämpften Preiskampfes in der europäischen Agrarproduktion hinzuweisen. Überzeugend vermittelte er die Notwendigkeit einer Politik, die durch stärkere Auflagen und Regulierungen sowie zunehmender Bürokratisierung zu vermeintlichen Umweltschutzmaßnahmen unsere heimische Landwirtschaft erschwert und gefährdet. Umweltschutz und Landwirtschaft müssen zwei Seiten derselben Medaille bleiben. Das eine darf nicht über dem anderen stehen, damit wir für heute und morgen weiter von heimischen Erzeugnissen der Agrarwirtschaft leben können.

Weitere wissenswerte Informationen zu dem Förderprogramm F.R.A.N.Z. finden Sie unter folgendem Link: Förderprogramm F.R.A.N.Z.

Zwei Weltmächte im Dialog – Hintergrundkommentare aus dem Deutschen Haus bei den Vereinten Nationen in New York

Zwei Weltmächte im Dialog

In dieser Woche trafen sich US-Präsident Donald Trump und der Präsident Russlands Wladimir Putin in der finnischen Hauptstadt Helsinki, um sich vertraulich mit den aktuellen Herausforderungen von weltweiter Tragweite zu befassen. Die persönlichen Begegnungen der Präsidenten beider Staaten haben in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder zur Stabilisierung des politischen und wirtschaftlichen Klimas in der ganzen Welt beigetragen.

Das weltweit beachtete Gipfeltreffen der Präsidenten zweier Großmächte wurde seinen Erwartungen nicht gerecht. Die offiziell bekannt gewordenen Verhandlungsergebnisse des russischen und des amerikanischen Präsidenten bleiben vage, insbesondere hinsichtlich internationaler Fragestellungen zu den Konflikten in der Welt. Den damit verbundenen Hoffnungen um Schlichtungsversuche in dem vom Bürgerkrieg seit vielen Jahren gebeutelten Syrien oder dem Atomabkommen mit dem Iran wurden keine entsprechenden Lösungen geliefert. Selbstverständlich bleibt es den beiden Präsidenten vorbehalten, ob es im Vieraugengespräch zu verlässlichen Einigungen gekommen ist.

Am Rande meines New York-Besuchs am Anfang dieser Woche bestand auch die Gelegenheit diesen Fragenkomplex und das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten mit dem deutschen Botschafter Christoph Heusken bei den Vereinten Nationen und weiteren Wirtschaftsvertretern aus dem Deutschen Haus zu erörtern. Der Flurschaden, der durch das vollkommen unprofessionelle Verhalten durch Präsident Trump verursacht wird ist immens. Auch wenn sich die Wirtschaft tatsächlich anders orientiert und die Kontakte zu Europa und auch die Orientierung an internationalen Werten weiterhin pflegt und aufrecht erhält, wird letztlich eine deutliche Beeinträchtigung der handelsrechtlichen Rolle der USA auch gegenüber Europa eintreten. Bemerkenswert war allerdings auch, dass in den zahlreichen amerikanischen Nachrichtensendungen, die ich zu später Stunde im Hotelzimmer noch verfolgen konnte, eine deutlich formulierte Kritik auch republikanischen Kreisen verlautbar wurde. Mittlerweile ist die Situation, die durch den Präsidenten international verursacht wird, schon viel zu ernst, als das man sich hierüber noch lustig machen könnte. Es zeichnet sich aber bedauerlicherweise immer noch kein politischer Gegenkandidat ab, der bei der nächsten Präsidentschaftswahl wirklich eine Aussicht auf Erfolg haben könnte. Jedes Jahr der weiteren Präsidentschaft von Donald Trump wird jedoch die gewachsenen Strukturen des rechtsstaatlich-demokraten Staatenverbundes weiter beschädigen.

Das Treffen der Präsidenten sollte uns als Europäer allerdings darin bestärken, zukünftig geschlossener und auf eigenen Beinen stehend für die Friedensbildung und Stabilität in der Welt stärker einzutreten. Das unklare Verhältnis des Präsidenten Trump zur NATO gibt Veranlassung, die aus den letzten Jahrzehnten gewohnte Sicherheitsgarantie Amerikas nicht mehr als grundsätzlich Gegeben anzusehen. Die europäischen Mitgliedsstaaten müssen deshalb mehr Verantwortung in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik übernehmen. Dieser Verantwortung muss auch die Bundesrepublik Deutschland gerecht werden.

Besuch des HLPF bei den Vereinten Nationen in New York

Vereinten Nationen in New York

Der Beginn der sitzungsfreien Zeit im Sommer wird im Regelfall noch einmal dazu genutzt, den internationalen Verpflichtungen durch entsprechende Dienstreisen nachzugehen. Im Rahmen meiner Berichterstattung im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bin ich auch für die vereinten Nationen und für zahlreiche Themenstellungen zuständig, die in den sogenannten Nachhaltigkeitszielen 2030 niedergelegt sind, die von den vereinten Nationen und 193 Mitgliedsstaaten im Jahre 2015 verabschiedet wurden.

In der letzten Woche und zu Beginn dieser Woche fand dazu in New York das High-level Political Forum on Sustainable Development statt. Die Konferenz mit Teilnehmern aus allen Mitgliedstaaten tagt jährlich und beschäftigt sich mit den Fortschritten der Nachhaltigkeitsagenda 2030, der sich alle Nationen einschließlich Deutschland freiwillig angeschlossen haben. Nachhaltigkeit im persönlichen Verhalten und im wirtschaftlichen Bereich ist in der Wahrnehmung von überragender Bedeutung und ist grundlegende Voraussetzung dafür, dass wir unseren blauen Planeten möglichst lange als lebensfähige Umwelt erhalten. Abbau von Armut, ausreichende Ernährung Klima und Umweltschutz und gesundheitliche Versorgung stellen nur einige wenige Bausteine der insgesamt 17 Nachhaltigkeitsziele dar.

Der Austausch von Erfahrungen und die Diskussion über die Fortschritte waren eine hochinteressante Information für die politische Arbeit in Deutschland. Für den Rhein-Erft-Kreis spielt dabei der Ausstieg aus der fossilen Energieproduktion ebenso eine Rolle, wie die Umsetzung der Energiewende, aber auch die dauerhafte Schaffung von Arbeitsbedingungen, die eine stabile soziale Grundlage des Gesellschaftsproblems sicherstellen. Keiner kann sich dem Auftrag zum nachhaltigen Verhalten entziehen und vor allen wirklich Jeder, auch der einzelne Verbraucher kann einen nennenswerten Beitrag leisten. Hier spielt die Vermüllung der Weltmeere mit Kunststoffabfällen ebenso eine Rolle, wie der Eintrag von chemischen Substanzen z.B. auch durch das unsachgemäße Entsorgen von Arzneimitteln in Privathaushalten in das Abwasser eine Rolle.

Der zweitägige Besuch hat mir eine Reihe von grundlegenden Gesprächen ermöglicht und wird in meine politische Arbeit Eingang finden. Im Gespräch mit dem Oberbürgermeister von Bonn, Herrn Ashok-Alexander Sridharan, wurde auch deutlich, wie wichtig dieses Thema schon für unsere Kinder im Schulunterricht ist. Bonn bietet dazu vorbildliche Modelle.

Vereinten Nationen in New York

40 Jahre Stadt Hürth

40 Jahre Stadt Hürth

Vor vierzig Jahren wurden der Großgemeinde Hürth ihre Stadtrechte verliehen. Aus diesem Anlass wurde vergangenes Wochenende rund um das Rat- und Bürgerhaus ein großes – drei Tage andauerndes – Jubiläumsfest veranstaltet. Gerne bin ich der Einladung zu diesem Stadtfest gefolgt und durfte ein buntes Programm für Jung und Alt erleben. Die Verwaltung sowie zahlreiche Vereine und Ehrenamtler trugen zum Gelingen dieses Festes bei. Neben einem attraktiven Musik-, Kultur- und Freizeitprogramm wurde auch genug Raum für persönliche Begegnungen zum gemeinsamen Austausch geboten. Beim Festakt wurden mit einer launig vorgetragenen Laudatio auf die Jubilarin Stadt Hürth von dem mittlerweile überzeugten und begeisterten Hürther Hagen Range der nach der Wende zum Neubürger der Stadt geworden war Einblicke in den industriellen und gesellschaftlichen Werdegang der Stadt gegeben. Die kommunale Meisterleistung aus 12 mach 1 (12 Orte wurden zu einer Stadt vereint) ist dann auch zurecht mit der zum Siegerlied erklärten Hymne des KG Blau-Weiß Fischenich besungen.

40 Jahre Stadt Hürth

Bürgermeister Dirk Breuer möchte ich ganz herzlich für das Gelingen dieses herausragenden Festes beglückwünschen. Mehrere tausend Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hürth konnten bei sommerlichem Wetter ein vielfältiges Unterhaltungsprogramm genießen. Mehr als 80 Vereine der Stadt konnten ihre Arbeit präsentieren und somit für ihre gesellschaftliche Arbeit werben. Bei dem Fest wurde nochmal deutlich, wie stark das Ehrenamt hier gelebt wird und wie sehr es in den einzelnen Stadtteilen verwurzelt ist, aber unter dem gemeinsam Schirm der Stadt Hürth identitätsstiftend für den Ort wirkt. Diese Erfahrung durfte ich bereits bei vielen gemeinsamen Aktionen in Hürth seit meiner Wahl in den Bundestag 2013 machen und freue mich die Arbeit der Vereine auch in den kommenden Jahren zu unterstützen.

40 Jahre Stadt Hürth

Sommertour
im Rhein-Erft-Kreis

Besuch bei Siewert & Kau in Bergheim

Siewert & Kau in Bergheim

Am heutigen Vormittag besuchte ich im Rahmen der Sommertour Rhein-Erft 2018 das in Bergheim ansässige Unternehmen Siewert & Kau Distribution – live. Im Jahre 1994 gründeten die drei auch heute noch im Unternehmen tätigen Geschäftsführer Björn Siewert und Holger und Oliver Kau das Spezialunternehmen für die Distribution und Logistik mit ausgewählten IT-Produkten. Das sogenannte KMU (Klein- und mittelständige Unternehmen) gehört zu den großen Playern in Europa, das mittlerweile über 20.000 qm Lagerfläche und ca. 400 Mitarbeitern den IT-Markt in ganz Europa bedient. Im Gespräch mit Holger Kau wurde deutlich, dass der Sitz in Bergheim und damit an zentraler Stelle von Nordrhein-Westfalen für die logistische Abwicklung zwischen den Überseehäfen in Belgien und Holland und dem Flughafen in Köln/Bonn ein idealer Standort ist. Im Markt kommt es heute auf die schnellstmögliche Abwicklung und die preisgenaue Kalkulation zwischen Einkauf und Verkauf an. Diesen Herausforderungen ist das Unternehmen in hervorragender Weise gewachsen. Herr Kau betonte und lobte die konstruktive Zusammenarbeit mit den kommunalen Behörden zur Befriedigung der unternehmerischen Bedürfnisse bei entsprechenden Expansionswünschen. Siewert & Kau ist damit eines der herausragenden Beispiele erfolgreichen mittelständischen Unternehmertums.

Siewert & Kau in Bergheim

Siewert & Kau in Bergheim

Siewert & Kau in Bergheim