Für die Region bei der Klausurtagung der CDU-Landesgruppe geworben
Bundeskanzlerin Angela Merkel (1. Reihe, 5 v.l.) empfängt Mitglieder der CDU-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen im Bundeskanzleramt (1. Reihel, ab 6.v.l. Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung und Hermann Gröhe, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion).
Die sitzungsfreie Zeit in Berlin habe ich genutzt, um mit vielen Unternehmen, Interessenvertretern, Vereinigungen und vor allem Bürgerinnen und Bürgern in den Austausch zu kommen. Mir ist es wichtig zu erfahren, was die Menschen in meinem Wahlkreis bewegt und wie wir gemeinsam an der Bewältigung des Strukturwandels arbeiten können. Diese Anregungen trage ich nun in meine politische Arbeit in Berlin hinein, wo in dieser Woche der parlamentarische Betrieb wieder Fahrt aufgenommen hat. Auch die Landesgruppe der CDU NRW traf sich zu einer ganztägigen Klausurtagung in der Landesvertretung in der Hauptstadt.
Mit dem Präsidenten der Bundesbank Jens Weidmann und dem Hauptgeschäftsführer des BDA Steffen Kampeter fand das Gespräch mit Vertreter der Wirtschaft den Einstieg, die Auskunft über die aktuellen Entwicklungen am Arbeitsmarkt gaben. Anschließend folgten Gespräche mit hohen politischen Repräsentanten. Der Austausch mit dem Ministerpräsidenten Armin Laschet, der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer und zum Abschluss mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel verdeutlichten, welche großen Herausforderungen in der zweiten Jahreshälfte vor uns liegen.
Beim traditionellen Abendessen im Kanzleramt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, habe ich die Gesprächsrunde dazu genutzt, die Arbeit der Strukturkommission und die Erwartungen der Region anzusprechen. Dabei war es mir wichtig zu betonen, dass der Strukturwandel in unserer Region und ihre wirtschaftliche Entwicklung auf die Agenda muss. Die Debatte darf nicht nur als reine Klimadiskussion geführt werden. Wir wollen die Region aktiv begleiten und die Planungen rechtzeitig aufnehmen. Dafür benötigen wir Instrumente und Handlungsrahmen. Dieser Ansatz steht klar dem gegenüber, was Umweltverbände derzeit leisten, die mit Katastrophenszenarien den Schwerpunkt zu sehr auf die Klimaziele setzen und dabei immer wieder mit dem Ausstieg aus der Kohlekommission drohen. Diesen Provokationen darf man nicht Folge leisten. Wer nur mit Drohungen versucht seine Ziele durchzusetzen, darf nicht das Hauptaugenmerk der Diskussion erhalten. Dies belegt, dass kein Interesse an einem Kompromiss und einem adäquaten Interessenausgleich besteht.
Mir ist es wichtig, dass die Leistungs- und Zugkraft unserer Region nicht verloren gehen und die Kosten auf den Bürgerinnen und Bürger unseres Kreises abgewälzt werden. Unser Kreis – mit seinen fleißigen Arbeitnehmern – sichert seit Jahrzehnten die verlässliche Energieversorgung und ist ein Garant für die bundesweite Wirtschaftsstärke. Damit dies so bleibt, werde ich in Berlin unermüdlich für unsere Region werben.
„Haus der Familie“ in Kerpen eingeweiht
Aus Berlin kommend bin ich am Dienstag der Einladung der Kolpingfamilie Kerpen gefolgt, um bei der Einweihung des renovierten und sanierten Kolpinghauses beiwohnen zu dürfen. Das „Haus der Familie“ ist eine perfekt gelungene Baumaßnahme aufgrund der guten Zusammenarbeit des Kolping-Vereins unter Leitung von Dr. Tesch und Architekt Jürgen Mein aus Kerpen. Nach einer Einführung des Vorstandes in die Entstehungsgeschichte des Hauses sowie einem launigen Vortrag über die Hürden, die es auf dem Weg der Sanierung zu überwinden gab, spendete der Kölner Erzbischof höchstpersönlich den kirchlichen Segen. Rainer Maria Kardinal Woelki ging auf das Wirken des Seligen Adolph Kolpings ein und lobte die gute Arbeit in seiner Heimatstadt Kerpen. Insbesondere in Zeiten, in denen kirchliche Sakralbauten und Häuser eher geschlossen als eröffnet werden, ist dies ein gutes Signal für das soziale Wirken innerhalb der Stadt, die so ihrem Namensgeber Kolping und seiner sozialen Lehre vollumfänglich gerecht wird.
Bei einem anschließenden Rundgang durch das mehrgeschossige Gebäude an der Kölner Straße, durfte ich mir einen Einblick in die verschiedenen Räumlichkeiten verschaffen, die zukünftig Raum für eine enorme Bandbreite an Hilfestellungen anbieten. Unter einem Dach werden nun viele Beratungsstellen beherbergt, wo Hilfesuchende und in Not geratene Menschen Obhut und Beratung finden. Die Kolpingfamilie steht weltweit für ein soziales Netzwerk, das sich durch Fürsorge und Verantwortung füreinander hervortut, getreu ihrem Motto „verantwortlich leben, solidarisch handeln“. Dieser Leitlinie wird in Kerpen voll und ganz entsprochen. Eine tolle Anlaufstelle im Geiste des Patrons. In diesem Sinne: Kolping treu.
Sommergespräch in der Kolpingstadt Kerpen
Nicht nur für die Einweihung des neuen Kolpinghauses zog es mich nach Kerpen in dieser Woche, sondern auch das Sommergespräch mit den kommunalen Entscheidungsträgern stand auf der Agenda. Wie schon in zahlreichen anderen Kommunen meines Wahlkreises zuvor, durfte ich mich mit Bürgermeister Dieter Spürck, dem Fraktions- und Stadtverbandsvorsitzendem Klaus Ripp und dem Kämmerer Christian Canzler über aktuelle politische und gesellschaftliche Themen im Stadtgebiet unterhalten. Ausgiebig haben wir die Lage im Hambacher Forst, aber auch hier die Auswirkungen des Strukturwandels erörtert. Für weitere Entwicklungen sind im ganzen Kreis und auch in Kerpen Flächen erforderlich, damit die Stadt eigenverantwortlich und aktiv ihre Zukunft gestalten kann. Diese Prozesse müssen deutlich schneller im Einvernehmen für die Kommunen begleitet werden.
Selbstverständlich waren auch Themen von bundespolitischer Bedeutung und kommunalpolitischer Tragweite Bestandteil des Gesprächs. Die Ausweitung der OGS-Versorgung macht dem Kämmerer durchaus Sorgen. Wenn der Bund die Ansprüche ausweiten sollte, muss auch die Finanzierung nachgezogen werden, weil die Mittel der Kommunen nicht beliebig vermehrt werden können. Positives Schlussthema war das Projekt Hochschule Schloss Türnich, da ich dieses Denkmal mit Mitteln des Bundes schon seit Beginn meine Berliner Zeit begleite und unterstütze. Die bevölkerungsreichste Stadt des Rhein-Erft-Kreises hat also auch eine Palette von Themen, die wir gemeinsam angehen wollen.
