Wiederwahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Erft
Am Freitag leitete ich noch bis in den Nachmittag hinein die 3. Revierkonferenz zum Strukturwandel in Berlin, um unmittelbar im Anschluss daran zur 42. Mitgliederversammlung der CDU Rhein-Erft ins Rheinische Revier zu reisen. Mit der Neuwahl des Kreisvorstandes stand u.a. die Ausrichtung unserer Kreispartei für die nächsten zwei Jahre auf der Agenda.
Persönlich habe ich mich natürlich ganz besonders über meine Wiederwahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden meiner Kreispartei gefreut. Mit über 90% schenkten mir die anwesenden Mitglieder das Vertrauen. Dies ist Bestätigung für meine bisher geleistete Arbeit und Ansporn zugleich weiterhin das Beste für unseren Kreis zu erreichen.
Zugleich freue ich mich auch über die Kontinuität im Kreisvorstand, die belegt, dass wir im Team ausgeglichen und ausgewogen die politischen Entscheidungen im Sinne unserer Mitglieder treffen. Frank Rock gratuliere ich ebenso zum Kreisvorsitz, wie auch den weiteren stellvertretenden Vorsitzenden Romina Plonsker und Andreas Heller. Willi Zylajew als Schatzmeister, Michael Breuer als stellv. Schatzmeister und Karla Palussek als Mitgliederbeauftragte komplettieren den geschäftsführenden Vorstand, die mit weiteren zehn Beisitzern den gesamten Kreisvorstand bilden.
Mit dieser schlagfertigen Truppe werden wir auch im kommenden Jahr in die Kommunalwahl gehen. Ich freue mich mitwirken zu können und die nächsten zwei Jahre einen Beitrag für unsere Region leisten zu dürfen.
Wahl in den MIT-Bundesvorstand
Am vergangenen Wochenende fand in Kassel der 14. Bundesmittelstandstag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion unter dem Motto „Wir alle sind Wirtschaft“ statt.
Neben zahlreichen Antragsberatungen stand ebenso die Neuwahl des Bundesvorstandes auf der Agenda. Erstmalig wurde ich seitens meines Landesvorstandes als Beisitzer für den Bundesvorstand vorgeschlagen und freue mich das mich das oberste Gremium dieser Vereinigung am Samstag als Beisitzer gewählt hat. Nach vielen Jahren ist somit auch personell unser Rhein-Erft-Kreis im Bundesvorstand der MIT vertreten. In meiner Bewerbungsrede war es mir wichtig den Einsatz für die vom Strukturwandel betroffenen Reviere zu betonen und dafür zu werben, dass wir die Verlässlichkeit und Planungssicherheit seitens des Bundes sowie auch die Unterstützung zur Ansiedlung innovativer Unternehmen brauchen. Mit der Wahl in den Bundesvorstand werde ich die Interessen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Rheinland noch besser in die Bundespolitik einbringen können. Zugleich möchte ich auch als Sprachrohr für die bei uns ansässige Wirtschaft fungieren. In meiner weiteren Funktion als Bezirksvorsitzender der MIT Mittelrhein (Köln, Bonn, Leverkusen, Rhein-Erft Kreis, Rhein-Sieg Kreis) werden sich Synergien bündeln lassen, die dem Rheinland die notwendige politische Durchschlagskraft geben wird.
Herzlich gratulieren konnte ich aber auch meinem Bundestagskollegen Dr. Carsten Lindemann, der mit 98% zum Vorsitzeden wiedergewählt wurde. Er forderte die CDU dazu auf, ihr Profil zu schärfen und wieder mehr aus eigener Überzeugung und mit klaren Positionen zu handeln. Dies kann ich nur unterstützen.
Info: Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) – vormals Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU – ist mit rund 25.000 Mitgliedern der größte parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und für mehr Unternehmergeist in der Politik ein.
Klausurtagung AG Gesundheit
Von Sonntag bis Montag tagte die AG Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in München. Im Rahmen der zweitägigen Klausurtagung konnten wir verschiedene gesundheitspolitische Themen ausgiebig behandeln, die aktuell und in den kommenden Monaten im weiteren Gesetzgebungsverfahren auf der Agenda stehen.
Die Tagung wurde mit einem gemeinsamen Austausch mit dem AK Gesundheit und Pflege der bayrischen CSU-Landtagsfraktion eröffnet. Der stete Austausch zwischen den Landtagen und dem Bundestag ist wichtig, um gemeinschaftlich die Ziele zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung zu erreichen. Nach einem Austausch zur Reform der Notfallversorgung stieß der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn dazu, um die Vorhabenplanung der zweiten Hälfte der Legislaturperiode mit uns zu beraten. Bereits in den ersten anderthalb Jahren seit der Regierungsbildung wurde viel erreicht, doch gerade im Gesundheitsbereich müssen weitere Prozesse angestoßen werden, um das Versorgungssystem in bewährter Qualität aufrechterhalten zu können.
Auch am zweiten Tag standen weitere wichtige Punkte an, die angegangen werden um die Zukunftsfähigkeit im Gesundheitsbereich sicherzustellen. Insbesondere die soziale Pflegeversicherung und der Reformbedarf in der privaten Krankenversicherung bedürfen einer Priorisierung in der weiteren Diskussion. Nach zwei ereignisreichen und diskussionsfreudigen Tagen verließ ich den Freistaat Bayern wieder gen meiner rheinischen Heimat. Ich freue mich, die Gespräche in den nächsten Wochen innerhalb der AG Gesundheit zu intensivieren und einen Beitrag leisten zu dürfen, dass die Bürgerinnen und Bürgern beste Rahmenbedingungen im Gesundheitssektor vorfinden.
Einigkeit und Recht und Freiheit
Am gestrigen 3. Oktober feierten wir bundesweit 29 Jahre Deutsche Einheit. Diese Einheit ein Glücksfall und eine Erfolgsgeschichte zugleich. Durch den Mut vieler Politiker aber auch der gesamten Bevölkerung die erst durch die friedliche Revolution im Herbst vor 30 Jahren entscheidend dazu beigetragen hat, konnte die Trennung beider Staaten endlich wieder aufgelöst werden. Viel zu oft wird inzwischen vergessen, welches Glück in diesen Tagen unser Land erfahren hat. Wir dürfen daher nicht müde werden uns selbst immer wieder daran zu erinnern und auch der jüngsten Generation als Zeitzeugen Bericht zu erstatten. Freiheit und Frieden sind kein Selbstläufer, sondern ein zu bewahrendes Gut das uns Wohlstand und Sicherheit bietet.
Selbst wenn das bekannte Zitat des verstorbenen Kanzlers Helmut Kohl hinsichtlich „blühender Landschaften“ oft mit einem Schmunzeln im Gesicht vorgetragen wird, so ist doch festzustellen, dass sich die Gesamtsituation im Osten unseres Landes eindeutig verbessert hat. Die Wirtschaftsleistung hat sich in den ostdeutschen Bundesländern verdoppelt, Einkommen sind gestiegen und die Arbeitslosigkeit ist vergleichsweise auf einem niedrigen Niveau. Man darf dabei auch nicht außer Acht lassen, welchen Beitrag auch die Bürgerinnen und Bürger geleistet haben, die nach einem wirtschaftlichen und politischen Systemwechsel am Neubeginn tatkräftig mitgewirkt haben. Eine Leistung die nicht selbstverständlich ist und ebenso eine entsprechende Würdigung erfahren sollte.
Bürgersprechstunde am 7.10.2019 in Hürth
Kommende Woche steht wieder meine regelmäßige Bürgersprechstunde im Wahlkreis an. Dieses Mal darf ich Sie ganz herzlich am Montag, den 7. Oktober 2019, in das Café Goldig (Friedrich-Ebert-Straße 38) nach Hürth einladen. Von 10:30 Uhr bis 12:30 Uhr stehe ich Ihnen gerne Rede und Antwort.
Nach einem Kurzvortrag meinerseits zur aktuellen politischen Lage, dürfen Sie mir gerne Anregungen mit auf den Weg nach Berlin geben oder auch Fragen stellen, die Sie bundes- und kommunalpolitisch ansprechen möchten oder auch ganz persönlich betreffen.
Dieser direkte Austausch ist mir wichtig, um die Politik in Berlin mit der Realität vor Ort widerzuspiegeln. Nutzen Sie die Gelegenheit in einer angenehmen Runde mit mir die aktuellen Entwicklungen zu erörtern. Ich freue mich darauf.
