Gesundheit und Entwicklungspolitik
Die letzten 10 Tage waren für mich mit äußerst spannenden und informativen Eindrücken in meinem Arbeitsbereich der internationalen Gesundheits- sowie Entwicklungspolitik gefüllt.
In der letzten Woche hatte ich zunächst die große Ehre, als Mitglied der Regierungsdelegation unter Leitung von Gesundheitsminister Jens Spahn MdB gemeinsam mit der parlamentarischen Staatssekretärin aus dem Entwicklungsministerium Dr. Maria Flachsbarth MdB sowie weiteren Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss für Gesundheit sowie dem Unterausschuss für globale Gesundheit innerhalb von 4 Tagen vier afrikanische Länder zu besuchen, um uns über den Aufbau der dortigen Gesundheitssystem und der Bekämpfung der verbreiteten Krankheiten wie Ebola, HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria zu informieren.
Von Äthiopien über Ruanda und der Demokratischen Republik Kongo führte der Weg dann letztlich nach Nigeria.
Alle Länder weisen unterschiedlich starke Gesundheitssysteme auf, bei denen stets die Gefahr gegeben ist, dass diese durch Epidemien oder auch politische oder terroristische Unruhen zusammenbrechen. Die größte Bedrohung stellt nach wie vor noch Ebola dar, wo gleich in der Zwischenzeit zwei verschiedene Impfstoffe entwickelt wurden. Die erfolgreiche Bekämpfung wird teilweise dadurch behindert, dass die Bevölkerung – noch – kein Vertrauen in die staatlichen Gesundheitssysteme besitzt. Durch eine systematische Zusammenarbeit, vor allen Dingen auch mit unseren Forschungseinrichtungen, wie dem Robert-Koch-Institut, leisten wir wertvolle Beiträge. Die in dieser Region unverändert vorhandenen Flucht- und Wanderungsbewegungen und damit letztlich auch die Orientierung nach Europa kann entscheidend beeinflusst werden, wenn die Menschen vor Ort eine ernstzunehmende Perspektive haben, in Gesundheit ihre eigene wirtschaftliche Perspektive gestalten zu können.
Da bei dieser Aufgabe multinationale Organisationen eine ganz entscheidende Rolle spielen, führte mich der Weg dann in dieser Woche für zwei Tage nach Lyon in Frankreich, wo die 6. Wiederauffüllkonferenz des globalen Fonds gegen Aids, Malaria und Tuberkulose stattfand. Der Fond, der im Jahre 2001 durch den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan gegründet wurde, unterstützt weltweit schwache Länder bei der Bekämpfung der drei genannten Krankheiten und hat in den vergangenen 18 Jahren schon enorme Erfolge verzeichnen können. Im Schnitt wurden die Krankheitslasten halbiert. Bei dem Ziel, die Krankheiten bis zum Jahre 2030 komplett auszurotten, sind aber zunehmend Bemühungen und damit natürlich auch finanzielle Mittel erforderlich. Bei der Kalkulation für die nächsten drei Jahre wurde ein Finanzbedarf von 14 Milliarden Euro ermittelt, der bei der Konferenz auch bis auf eine Spitze von 80 Millionen Euro durch die Beiträge vieler auch neuer Unterstützerstaaten aufgebracht werden konnte. Größter Geber sind unverändert die Vereinigten Staaten. Auch die Bundesrepublik hat sich für drei Jahre mit insgesamt 1 Milliarde Euro eingebracht. Besonders bemerkenswert ist, dass mittlerweile auch Entwicklungsländer mit einer geringen finanziellen Leistungsfähigkeit Beiträge im Rahmen ihrer Möglichkeiten leisten, um zu dokumentieren, dass sie einerseits den Wert dieser Arbeit schätzen und andererseits diese Herkulesaufgabe nur gelöst werden kann, wenn eine vertrauensvolle Zusammenarbeit weltweit zu diesem Thema stattfindet.
In seiner flammenden Eröffnungsrede lobte der französische Präsident Emmanuel Macron den Wert des Gesundheitsschutzes bzw. der Bekämpfung von unverändert noch bedrohlichen Krankheiten für die weltweite Entwicklung und hob noch einmal hervor, dass in diesem Bereich die multilaterale Zusammenarbeit das einzig wirkungsvolle Format für eine Erreichung der gesetzten Ziele sein kann.
Im Team der Mitstreiter waren aber auch private Unterstützer wie Bill Gates als Vertreter der Bill & Melinda Gates-Stiftung, der Rockstar Bono bzw. auch Vertreter der Rockefeller-Stiftung sowie Vertreter der Wirtschaftsunternehmen Microsoft, Google etc. beteiligt. Der globale Fond – abgekürzt GFATM – ist eine wertvolle und unverzichtbare Einrichtung zum Schutz und der Verbesserung der globalen Gesundheit. Die Einigkeit im Kampf gegen diese Bedrohungen ist ein ermutigendes Signal für die Weltgemeinschaft.
In den nächsten Jahren werde auch ich deshalb im Rahmen meiner Aufgabenstellung im Deutschen Bundestag an einer Unterstützung und einer Verstärkung der Rolle Deutschlands im Rahmen dieser Arbeit mitwirken.
Die Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose nützt nicht nur den unmittelbar betroffenen Menschen, sondern sie nützt uns allen und stärkt den Frieden in der Welt.
Bürgersprechstunde in Hürth
Die Woche startete direkt mit einer Bürgersprechstunde in Hürth. Im „Café Goldig“ traf ich mich am Montagmorgen mit zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, mit denen ich angeregt über aktuelle bundespolitische und regionale Entwicklungen diskutieren konnte.
Die internationale Sicherheitslage mit ihren diversen Krisenherden im Nahen Osten und der Rolle der Bundesrepublik bei der Lösung dieser Aufgabenstellungen beschäftigt unsere Bevölkerung nach der jahrzehntelangen Phase einer relativ friedlichen gesamtpolitischen Lage. Aber auch das nationale Gesundheitssystem ist Gegenstand vieler Fragestellungen: Verfügbarkeit von Impfstoffen einerseits und eine mögliche zukünftige Impfflicht andererseits sind hierbei ebenso Thema wie anstehende Veränderungen in der Notfallversorgung oder auftretende Versorgungsengpässe bei der Arzneimittelbelieferung. Die Pflegesituation und die verschiedenen Versorgungsformate – Kurzzeitpflege, Verhinderungspflege, Tagespflege, medizinische Pflege und stationäre Pflege – sind ebenfalls ein thematischer Dauerbrenner.
Aus der Diskussion wird deutlich, dass mein Arbeitsbereich Gesundheit zurzeit eine ganz prominente Aufmerksamkeit genießt, die verschiedenen Lösungsansätze aber heiß umstritten sind.
Für mich sind die Bürgersprechstunden ein fester Bestandteil meiner Abgeordnetentätigkeit. Innerhalb der sieben Städte, die meinem Wahlkreis zugehören, bin ich halbjährlich mindestens einmal in jeder Stadt für eine Bürgersprechstunde vor Ort. Dabei biete ich unterschiedliche Uhrzeiten und wechselnde Lokalitäten an, damit ich mit allen Bürgerinnen und Bürger in Kontakt kommen kann.
Wenn Sie ein Anliegen haben, können Sie mich aber gerne telefonisch (02272-9992377) auch per E-Mail (georg.kippels@bundestag.de) kontaktieren. Bis zum Jahresende stehen noch zahlreiche Sitzungswochen an. Dennoch möchte ich gerne auch auf diesem Wege die Verbindung zu Ihnen halten. Melden Sie sich, wenn Sie Fragen haben oder Sie Anregungen zu einem aktuellen politischen Thema geben möchten.
35 Millionen investiert – Eröffnung der JCB-Deutschlandzentrale in Frechen
Während die Briten noch nicht so recht wissen, wann sie die Europäische Union verlassen wollen oder ob sie am Ende doch bleiben werden, investieren britische Unternehmen gerne auf dem europäischen Festland – so auch in Frechen. Das britische Unternehmen JCB hat mehr als 35 Millionen Euro investiert, um die Deutschlandzentrale an diesem Standort aufzubauen.
Anlässlich der feierlichen Eröffnung sind am Montag ca. 500 Gäste in die Klüttenstadt gekommen, um diesem Fest beiwohnen zu können. 100 neue Arbeitsplätze werden somit im Rhein-Erft-Kreis geschaffen. Angesichts der Unsicherheit auf der Insel und einer – möglicherweise doch noch – bevorstehenden Brexit-Entscheidung Ende des Monats, könnte dieser Standort von noch größerer Bedeutung für die nächsten Jahre sein. Da derzeit in Deutschland der Baubereich nach wie vor Hochkonjunktur hat, sind leistungsfähige Unternehmen mit modernen und teilweise schon voll elektrisierten Geräten ein wichtiger Baustein für eine schnelle und präzise Projektrealisierung.
Ich freue mich, dass sich die Unternehmensleitung für Frechen entschieden hat und damit signalisiert, dass sich eine Investition in die Zukunftsregion Rheinisches Revier lohnt. Ich hoffe, dass sich weitere Unternehmen anschließen und wir hier weiterhin ein attraktives Angebot für Arbeitgeber und Arbeitnehmer bieten können.
Besuch der Firma Wasel
Diese Woche besuchte ich erstmals die Firma Wasel Krane GmbH. Das Unternehmen hat seinen Sitz in unserer Kreisstadt Bergheim und ist im Rahmen der Schwerlastlogistik einer der führenden Anbieter und Service-Dienstleister. An insgesamt 11 Standorten arbeiten bundesweit über 400 Mitarbeiter. Das Unternehmen verfügt über 150 Mobil-, Gitter und Raupenkrane, über 400 Turmdrehkrane sowie 60 Zugmaschinen mit über 100 Aufliegern.
Neben den klassischen Bau- und Instandsetzungsprojekten steht das Unternehmen auch für besondere Aufgaben mit ihrer Expertise zur Verfügung. So wurden beispielsweise jüngst gleich drei Elefanten aus dem Kölner Zoo in den Kopenhagener Zoo verfrachtet. Man könnte von einer wahren Mammutaufgabe sprechen, die das Unternehmen bestens gemeistert hat. Ein 250-Tonner Mobilkran hat die Elefanten mit viel Fingerspitzengefühl auf ein Transportfahrzeug verladen. Anschließend wurde diese besondere Fracht quer durch unser Land transportiert. Es ging darum einen reibungslosen Verlauf zu gewährleisten und Umzugsstress zu vermeiden. Alle drei Tiere sind wohlbehalten in Dänemark angekommen.
Der Elefanten-Transport ist sicherlich nicht das alltägliche Geschäft. Ein nicht unerheblicher Teil des Geschäftsbereichs wird im Rheinischen Revier in den drei Tagebauen, den Braunkohlekraftwerken und der Veredelung abgewickelt. Somit ist das Unternehmen auch ein verlässlicher Partner für unsere Region und als mittelständisches Unternehmen in Familienhand ein klassischer Vertreter der mittelständischen Wirtschaft, die durch Eigenverantwortung für das Unternehmen und damit die Mitarbeiter ein stabiler Wirtschaftsfaktor sind.
Dies gewährleistet auch für die Zukunft eine verlässliche Zusammenarbeit mit RWE Power auf der einen Seite, stellt allerdings auch eine zukunftsorientierte Fortentwicklung der verschiedenen Dienstleistungsbereiche für die Zukunft sicher. Gerade Unternehmen mit dieser Struktur werden sich verantwortungsvoll aber wahrscheinlich weitestgehend ohne Hilfe aus Berlin mit dem anstehenden Strukturwandel auseinandersetzen müssen. Hier muss es allerdings Aufgabe der Politik sein, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass der Mittelstand mit seinen unternehmerischen Möglichkeiten zukunftsorientiert arbeiten kann.
Durch beste Qualität und eine motivierte Belegschaft ist die Firma Wasel auf Expansionskurs im europäischen Raum. Aktuell sucht das Unternehmen auch weiterhin nach Verstärkung. Wer Interesse an einer Ausbildung hat und seinen beruflichen Grundstein in diesem vielfältigen Feld legen möchte, der kann sich als Baumaschinenmechatroniker, Berufskraftfahrer oder Mobilkranfahrer bewerben.
Ich freue mich, dass ich wiedermal ein sehr leistungsstarkes Unternehmen in meinem Wahlkreis kennenlernen durfte. Weiter so und Glückauf.
Gesunde Äpfel für gesunde Kinder
Am heutigen Nachmittag löste ich mein Versprechen gegenüber der Kita Kinderland in Elsdorf ein, das ich der Leiterin Katharina Bodewig aus Anlass des Freibadjubiläums in Elsdorf gegeben hatte.
Dort hatte die Kita für ihr Klimaschutzprojekt einen Bewässerungsring für einen Baum als Preis erhalten, nur der passende Baum hierfür fehlte noch. Spontan habe ich der Kita – auch mit Blick auf eine gesunde Ernährung – ein Apfelbäumchen versprochen, das heute mit großer Freude und tatkräftiger Unterstützung mit den Kita-Kindern eingepflanzt wurde. Begeistert wurde die Erde um den Wurzelballen geschaufelt und der Baum sodann angegossen.
Es war ein riesen Spaß und nun steht der Apfelernte im nächsten Jahr nichts mehr im Wege.
50 Jahre Entwicklungszusammenarbeit von KOLPING INTERNATIONAL
Zum Ende der Woche war es mir eine große Ehre anlässlich des goldenen Jubiläums der Entwicklungszusammenarbeit von Kolping International in Bensberg teilnehmen zu dürfen. 1969 wurde der Verein „Sozial- und Entwicklungshilfe des Kolpingwerkes“ gegründet. Seitdem umfasst die Arbeit des internationalen Verbandes eine professionelle Entwicklungszusammenarbeit. Dabei werden Solidaritätsaktionen mit Partnern aus über sechzig Ländern organisiert.
Die Hilfswege sind vielseitig. So werden beispielsweise durch berufliche Bildungsangebote jungen Menschen Chancen auf ein besseres Leben angeboten. Ebenso werden durch Kleinkredite und Schulungen Starthilfen für die eigene Existenz gegeben. Auch im Bereich der Landwirtschaft wird unterstützt, in dem Bauern Methoden für eine ökologisch nachhaltige und ökonomisch ertragreichere Ernte vermittelt werden. Nicht zuletzt steht auch die Grundversorgung im Fokus, in dem durch Zisternen- und Brunnenbau Zugang zu sauberem Wasser geschaffen wird.
Beim Festakt in der Thomas-Morus Akademie konnte die wertvolle Arbeit der letzten fünf Jahrzehnte nochmal dezidiert vor Augen geführt werden. Den Festvortrag hielt die Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Frau Dr. Flachsbarth MdB dankte für die weltweit kompetent geleistete Arbeit und wünschte auch für die Zukunft ein gutes Wirken für die Menschen. Zuvor drückte bereits der Besuch aus Rom diesen Dank aus. Rev. Msgr. Bernad Munono, Senior Official im „Dikasterium für die ganzheitliche Entwicklung des Menschen“ gab einen Impuls über die Notwendigkeit der Entwicklungshilfe, die seitens des Vatikans und insbesondere seitens des Papstes größte Unterstützung findet.
Den Dankesworten der Festredner kann ich mich als Entwicklungspolitiker nur anschließen. Kolping International ist ein verlässlicher Partner und leistet einen unschätzbar großen Beitrag für Chancengleichheit in der Welt. Ich wünsche den Verantwortlichen und ihren Haupt- und Ehrenamtlern auch für die Zukunft viel Erfolg und Freude am Dienst für den Menschen.
