Gute Arbeit der GroKo im Interesse Deutschlands fortsetzen
Die Urwahl des neuen SPD-Führungsduos Esken und Walter-Borjans hat in diesen Tagen viele überrascht – mich auch. Nach einem sechsmonatigen Auswahlverfahren hat die Basis der Sozialdemokratie entschieden und dem linken Gespann knapp den Vorzug gegenüber Scholz und Geywitz gegeben.
Angeführt vom Juso-Chef, werden mit der damit verbundenen Wahl die Rufe laut, sich nun auch aus der Großen Koalition zu verabschieden, um den Neuaufbau der SPD zu wagen. Vor einem derartigen Schritt kann ich nur warnen. Auch jene die diesen Schritt gefordert haben, scheinen nun auch wieder etwas zur Besinnung gekommen zu sein, wenn man die Statements in diesen Tagen jenen gegenüber legt, die noch vor wenigen Wochen mit einer Wahl Eskens und Walter-Borjans verbunden wurden.
Für uns als CDU steht fest – wir bleiben dem Koalitionsvertrag treu und lassen nicht mit uns nachverhandeln. Mit der Union gibt es Vertragstreue und Verlässlichkeit. Wir sehen zuerst das Land und dann die Partei, daher machen wir die Drohszenarien der Sozialdemokraten nicht mit. Gerade angesichts der Tatsache, dass die Arbeit der Großen Koalition besser ist als ihr Ruf, sollte der SPD auch mit dem neuen Führungsduo gründlich zu denken geben, ob der Rückzug aus der Regierungsverantwortung tatsächlich das Beste für einen Neuaufbau ist oder ob sich die große ehemalige Arbeiterpartei damit langfristig aus der Parteienlandschaft verabschieden könnte.
Als Union geht es uns jedenfalls darum, Deutschland fit für die Zukunft zu machen, damit es uns in fünf, zehn und zwanzig Jahren weiterhin so gut geht, wie bisher.
Internationaler Tag des Ehrenamtes
Am gestrigen Donnerstag, den 5. Dezember, fand der Internationale Tag des Ehrenamtes statt. Bundesweit sind mehr als 30 Millionen Ehrenamtler aktiv. Ich möchte an dieser Stelle bei den zahlreichen Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtlern meines Wahlkreises für den unermüdlichen Einsatz in den Vereinen und Institutionen bedanken. Ohne die Frauen und Männer, die einen Beitrag leisten, beispielsweise in der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein oder im Kirchenchor, wäre unser gesellschaftliches Miteinander undenkbar. Den Dienst, den sie oftmals neben Familie und Beruf leisten, verdient größten Respekt und gilt es auch zu fördern. Der Bund wird seinen Beitrag leisten, um das Ehrenamt zu stärken.
Alle Förderungen und Worte können jedoch nicht annähernd das zum Ausdruck bringen, was es verdient, daher richte vor allem auch an Sie persönlich ein aus tiefsten Herzen gemeintes: DANKESCHÖN.
Indienreise
Im Nachgang an den Besuch der Bundeskanzlerin vergangenen Monat in Indien, durfte ich in dieser Woche mit einer Delegation bestehend aus einigen Mitgliedern des Deutschen Bundestages ebenso nach Asien reisen, um die Gespräche hinsichtlich möglicher Kooperationen und Unterstützungen, mit einem der weltweit größten aufstrebenden Nationen, fortzusetzen.
Die Informationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung war gefüllt mit zahlreichen Besuchs- und Gesprächsterminen. Deutschland und Indien wollen in vielzähligen Themenfeldern noch stärker voneinander profitieren. Insbesondere im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und des Klimaschutzes ist die Zusammenarbeit wichtiger denn je. Aufgrund meiner eigenen politischen Schwerpunkte im Bereich des Entwicklungsarbeit sowie der im Wahlkreis bestens vertrauten Energiekompetenz, waren die Gespräche mit verschiedenen indischen Institutionen in diesem Bereich von besonderen Interesse. Der Austausch mit den indischen Abgeordneten im Ausschuss für Energie und dem Energieminister zeigten, dass beide Länder nicht nur voneinander kooperieren, sondern auch lernen können. Der aktuell vergleichsweise geringe CO2-Ausstoß in Indien ist angesichts der rasant voranschreitenden industriellen Entwicklung nur dann haltbar, wenn auch die zukünftige Energieversorgung nachhaltig erfolgt. Dieser erklärte Wille wurde auch im Gespräch mit Repräsentanten verschiedener Nichtregierungsorganisationen zum Umwelt- und Ressourcenschutz verstärkt. Im Bereich Wassermanagement, Nutzung natürlicher Ressourcen, Bildung und Forschung im Umweltbereich und im Bereich des Abfallmanagements liegt der Schlüssel zu einer wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Entwicklung.
Ich bin gerne als Delegierter mitgereist und komme mit vielen Eindrücken und Erfahrungen wieder zurück ins Rheinische Revier. Die weltweite wirtschaftliche Zusammenarbeit ist in unser aller Interesse und gilt es gemeinsam voranzutreiben. Nur so kann zukünftig sichergestellt werden, dass Wohlstand und Umweltschutz Hand in Hand gehen. Ich werde meinen Beitrag dazu leisten.
Bürgersprechstunde
Das neue Jahr wirft bereits seine Schatten voraus, denn auch 2020 möchte ich meine Bürgersprechstundenreihe in allen sieben Städten meines Wahlkreises fortsetzen. Ich merke anhand der Rückmeldungen in diesem Jahr, dass das Angebot eines regelmäßigen Austausches von vielen positiv angenommen wird. Das freut mich und so darf ich Sie schon heute nach Elsdorf einladen. Am 7. Januar freue ich mich auf gute Gespräche, von 18 – 20 Uhr, in der Gaststätte Klooseneng/Keuth.
