Rückblick und Ausblick
Lieber Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
ich hoffe, dass sie die zurückliegenden Weihnachtstage nutzen konnten, um im Kreise Ihrer Nächsten viele glückliche Momente zu erleben und das sich dem Ende neigenden Jahr Revue passieren zu lassen. Vieles wurde in den vergangenen 12 Monaten auch politisch erreicht oder zumindest angestoßen. Vieles war absehbar, manches überraschte – jede Herausforderung haben wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion jedoch angenommen, um unser Land ein weiteres Stück nach vorne zu bringen.
Mit meinem letzten Rundbrief in diesem Jahr möchte ich nochmal einige Ergebnisse und Momente in Erinnerung rufen.
GroKo besser als ihr Ruf
Immer wieder wurde ich bei meinen zahlreichen Gesprächen im Wahlkreis von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die sich bei mir erkundigten, wie lange die Große Koalition noch halten möge. Sicherlich war die halbjährige Findungsphase um den Parteivorsitz ein zäher Prozess, der viel Unruhe über den zukünftigen Kurs der Sozialdemokraten brachte. Auch immer wiederkehrende Nachverhandlungsversuche des Koalitionsvertrages waren weitere leicht durchschaubare Versuche beim Wähler irgendwie punkten zu wollen. Wie Umfragen verdeutlichen stellten sich diese Diskussionen als kontraproduktiv dar. Dies ist bedauerlich, da die Große Koalition grundsätzlich sehr gut zusammenarbeitet, auch wenn dies medial nicht honoriert wird. Zahlreiche Gesetzesinitiativen sind bereits umgesetzt und verbessern die Lebensbedingung im Alltag spürbar. Ich bin zuversichtlich, dass bis zum Ende der Legislaturperiode – im Herbst 2021 – noch vieles erreicht werden kann, wenn die Regierung und das Parlament ihre Arbeit fortsetzen können.
Den Kreis ins Bewusstsein der Bundespolitik rücken
Auch in diesem Jahr konnte ich zahlreiche Bundestags-, Landtags- und Europaabgeordnete in meinem Wahlkreis begrüßen. Mir ist es wichtig, unseren Rhein-Erft-Kreis nicht nur in der Theorie in Berlin zu erläutern, sondern auch den Abgeordneten aus verschiedensten Themenfeldern und Landstrichen des Landes, die Einzigartigkeiten des Rheinische Revier auch in der Praxis näher zu bringen. Für mich gilt dabei stets die Devise – „einmal gesehen ist besser als hundert Mal erklärt“. Insbesondere der Besuch des Vorsitzenden der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, war wertvoll, um dem Thema Strukturwandel auch in Berlin mehr Gewicht zu verleihen. Schon jetzt sind weitere Besuche in der organisatorischen Vorbereitung für 2020. Ich freue mich, weiterhin unseren Kreis im Bund in den Vordergrund zu rücken.
Workshop für medieninteressierte Jugendliche in Berlin
Gerne unterstütze ich die Aktion „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“. Dabei handelt es sich um einen Jugendmedienworkshop in Berlin – ein Workshop für medieninteressierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren vom 21. März bis 28. März 2020 im Deutschen Bundestag.
Inzwischen lädt der Deutsche Bundestag zum siebzehnten Mal gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Die Jugendlichen erwartet ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden u. a. in einer Redaktion hospitieren, eine Plenarsitzung besuchen und an der Erstellung einer eigenen Zeitung mitarbeiten.
Unter dem Titel „Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“ werden sich die Jugendlichen im Rahmen des Workshops mit den Herausforderungen für Städte aufgrund ansteigender Zuwanderung, z. B. in Bezug auf die Wohnraumsituation und die Organisation des Lebens in Städten, auseinandersetzen. Dem werden die Auswirkungen sinkender Einwohnerzahlen für ländliche Kommunen, z. B. auf die örtliche Infrastruktur, gegenübergestellt.
Es ist ein spannendes Thema gerade für die Jugendlichen unserer Region, die nach ihrem Schulabschluss auch oftmals überlegen, ob sie im Rhein-Erft-Kreis bleiben oder in die Großstadt Köln ziehen.
Interessierte können sich bis zum 17. Januar 2020 unter http://www.jugendpresse.de/bundestag bewerben.
Der Strukturwandel ist in vollem Gange
Die bedeutsamsten Entwicklungen für unsere Region stellt der Strukturwandel dar. Nachdem die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung Anfang des Jahres ihren Abschlussbericht vorgelegt hat und somit einen breiten gesellschaftlichen Konsens erzielen konnte, wurden die parlamentarischen und gesetzgeberischen Prozesse in Bewegung gesetzt. In diversen Ausschüssen, Konferenzen und Gremien habe ich mich dafür eingesetzt, des der Kommissionsbericht nun 1:1 in der Gesetzgebung verankert wird und Planungssicherheit für die Menschen und Unternehmen in den Kohlereviere geschaffen wird. Nach dem das Strukturstärkungsgesetz bereits seitens auf den Weg gebracht wurde, warten alle gespannt auf das zusätzlich damit verbundene Kohleausstiegsgesetz, das bedauerlicherweise dieses Jahr nicht mehr vorgelegt werden konnte. Ich bin aber zuversichtlich, dass die inhaltlichen und finanziellen Weichen für die Strukturhilfen gestellt sind und unser Rhein-Erft-Kreis vor herausragenden Zukunftsperspektiven steht. Ich leiste weiterhin in der Hauptstadt meinen Beitrag, damit dieses für unsere Region vorrangige Thema weiterhin ganz oben auf der politischen Tagesordnung bleibt.
International tätig
Im Rahmen meiner Ausschusstätigkeit war ich in diesem Jahr auch international viel unterwegs: Belgien, Schweiz, Honduras, Dem. Rep. Kongo, Ruanda, Äthiopien, Nigeria, Nicaragua und Indien waren nur einige Stationen, die ich dieses Jahr ansteuern durfte. Vor Ort waren die Besuche und Gespräche mit Institutionen, Unternehmen und Volksvertretern zur Gesundheits- und Entwicklungspolitik von großer Bedeutung, um die Beziehungen zwischen den Staaten zu stärken. Die vielen Eindrücke, die ich vor Ort sammeln konnten schärften nochmal den Blick über den Tellerrand hinaus, um das Bewusstsein zu stärken, dass wir in der Bundesrepublik Deutschland einen unermesslichen Wohlstand genießen, um den wir weltweit beneidet werden. Dies sollte mehr Wertschätzung bei uns finden. Auch im kommenden Jahr stehen bereits Delegationsreisen an, um die internationale Arbeit über die Landesgrenzen hinaus zu stärken. Ich freue mich die Interessen unseres Landes auch global vertreten zu können.
Gesundheitspolitische Weichenstellungen richtig gesetzt
Als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit ist mir eine schnelle Umsetzung neuer sinnvoller Gesetze zur Steigerung der Gesundheitsversorgung sehr wichtig. Allein in den vergangenen 20 Monaten haben wir 20 Gesetze verabschiedet, um die Rahmenbedingungen unseres Gesundheitssystems zu optimieren. Unser Gesundheitsminister Jens Spahn scheut sich nicht davor, insbesondere auch die über Jahre kontrovers diskutierten Themen anzugehen. So konnte zum Beispiel das Masernschutzgesetz endlich verabschiedet werden, aber auch weitere Maßnahmen die unseren Alltag spürbar verbessern wurden erfolgreich umgesetzt. Mit einer schnelleren Terminfindung beim Arzt und der Schaffung neuer Pflegestellen optimieren wir kontinuierlich unser Versorgungssystem. Zugleich wurde mit dem Digitalen Versorgung-Gesetz die Weichenstellung für die Zukunft geschaffen.
Unser Gesundheitssystem ist verlässlich und leistungsstark. Daran werden wir auch im kommenden Jahr weiter arbeiten.
Diese und viele weitere Themen haben mich das Jahr über beschäftigt. Gerne bringe ich mich auch 2020 für Sie ein, um unseren Rhein-Erft-Kreis im Bund eine starke Stimme zu verleihen.
Abschließend wünsche auch Ihnen sowie Ihrer Familie einen ruhigen Ausklang dieses Jahrzehnts und ein erfolgreiches und friedliches neues Jahr.
Komme Sie gut rein und bleiben Sie gesund.
Alles Gute für 2020 und Glück Auf.
Ihr
Dr. Georg Kippels MdB
Bürgersprechstunden werden auch 2020 fortgesetzt
Auch im kommenden Jahr werde ich meine Bürgersprechstundenreihe fortsetzen. Halbjährlich biete ich in jeder Stadt meines Wahlkreises die Gelegenheit zu einem persönlichen Austausch an. Der Dialog ist mir wichtig, um die Arbeit in Berlin auch vor Ort ausführlich vermitteln zu können.
Schon heute darf ich Sie zu meiner nächsten Bürgersprechstunde am Dienstag, den 7. Januar 2020, nach Elsdorf einladen. Von 18 – 20 Uhr stehe ich für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung:
Gaststätte Klooseneng/Keuth
Köln-Aachener Straße 47
50189 Elsdorf
Selbstverständlich erreichen Sie mich auch weiterhin auf anderen bekannten Kommunikationswegen, wenn Sie ein Anliegen haben. Zögern Sie nicht mich anzurufen (02272-9992377) oder anzuschreiben: georg.kippels@bundestag.de
