Berlin, 03.07.2020
Ein kleiner Schritt für mich, aber ein großer Schritt für das Rheinische Revier.
Dr. Georg Kippels – MdB
Unmittelbar nach der Annahme des Strukturstärkungsgesetzes folgte heute mit einem Hammelsprung die Verabschiedung des Kohleausstiegsgesetzes im Deutsche Bundestag. Der Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Erft-Kreis I Dr. Georg Kippels MdB stimmt den Gesetzen zu und sieht hierin eine Leistung von historischer Tragweite: „Ein kleiner Schritt für mich, aber ein großer Schritt für das Rheinische Revier. Ich bin froh, stolz und dankbar, an diesem für unsere Region historischen Tag, die entsprechenden Gesetze verabschieden zu können und somit die Weichen für ein Gelingen des Strukturwandels legen zu dürfen.“, so Kippels unmittelbar nachdem er beim Hammelsprung durch die Ja-gekennzeichnete Tür schritt.
Diese Gesetze basieren auf den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ vom Januar 2019. Mit diesem Gesetzespaket wird nicht nur der schrittweise Ausstieg aus der Kohleverstromung geregelt, sondern gleichzeitig Perspektiven für die vom Ausstieg betroffenen Regionen geschaffen und Vorkehrungen getroffen, dass eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energieversorgung gewährleistet ist. Hierbei wurde eine Balance aller Interessengruppen gefunden, statt nur wenigen Partikularinteressen Gehör zu verschaffen. Eine Leistung, die von Ministerpräsidenten Kretschmer heute als „German Geist“ bezeichnet wurde. Kippels ergänzt: „Die Gesetze sind eine historische Leistung, die international für Aufsehen sorgen und Vorbildcharakter weltweit haben kann. Der Tragweite werden wir uns in vielen Jahren oder Jahrzehnten bewusst sein. Wir haben den Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie gelöst und uns nicht im klein-klein verloren, sondern ein Ergebnis erreicht, dass uns stolz machen kann.“
Mit dem vorliegenden Gesetzespaket wurde eine gute Grundlage für die Umsetzung der gewaltigen struktur- und energiepolitischen Aufgaben erreicht, die bis zum Jahr 2038 vor uns liegen. „Ich freue mich die nächsten Schritte politisch zu begleiten und zu steuern. Unsere Union ist ein Garant dafür, dass auf diesem Wege klimapolitische Notwendigkeiten und energie- und wirtschaftspolitische Vernunft Hand in Hand gehen. Dafür wollen wir uns auch in Zukunft gemeinsam einsetzen.“, so Dr. Georg Kippels MdB.
