Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Braunkohlereviere habe ich am Mittwoch an der Strukturwandelkonferenz unter dem Titel #kreisdürenwächst teilgenommen, die seitens des Kreises unter Corona-Bedingungen im Dorint-Hotel in Düren veranstaltet wurde. Wer keinen Platz mehr reservieren konnte, hatte die Gelegenheit online dabei zu sein.
Landrat Spelthahn begrüßte das Fachpublikum und stellte seinen „Masterplan“ zur Bewältigung des Strukturwandels für alle Kommunen des Kreises vor. „Zusammenwachsen und Zusammen wachsen“ war mit Wortwitz der Titel und beschrieb anschaulich die Intention der Vorgehensweise.
Unser Nachbarkreis hat sich das ambitionierte Ziel gesetzt, die Folgen des Strukturwandels durch die Ansiedlung zukunftsfähiger Industrien nicht nur abzumildern, sondern dabei auch noch weiter zu wachsen. Um dieses Ziel zu erreichen wurde eine Initiative gegründet, die die strategische Lage des Kreises zwischen Köln, Aachen und Düsseldorf, sowie dessen Wirtschafts- und Naherholungspotentiale vermarktet, um für den Kreis Düren als Ansiedlungsort für Privatpersonen und innovative Unternehmen zu werben.
Jens Bröker, Leiter der dortigen Stabsstelle für Innovation und Wandel, richtete in seinem Vortrag den Blick auf den vermeintlich wichtigsten Baustein zum Erfolg der Initiative: Die Zusammenarbeit zwischen den 17 Kommunen des Kreises, welche teilweise sehr unterschiedliche Probleme und Potentiale haben. Um diese Geschlossenheit zu demonstrieren, wurden die Bürgermeister einer sehr südlichen Gemeinde sowie der Bürgermeister der nördlichsten Gemeinde gemeinsam interviewt. In einem der Imagefilme konnten dann alle Bürgermeister kurz erläutern, was bei Ihnen vor Ort für den Strukturwandel getan wird und was sie jeweils Stärken identifizieren. Hauptteil der Veranstaltung war die Präsentation eines im letzten Jahr entwickelten „Raumbildes“ über den Kreis Düren, welches die Potentiale in Wirtschaft, Wohnraum sowie Verkehrsinfrastruktur und Tourismus graphisch darstellt.
Die Strukturwandelkonferenz hat nicht nur ein positives Beispiel für die Durchführung von Veranstaltungen im „hybriden“ Format unter Corona-Bedingungen dargestellt, sondern auch optimistische Zukunftsaussichten für das gesamte Rheinische Revier realistisch präsentieren können. Gemeinsam mit den Verantwortlichen im Kreis Düren arbeiten auch wir im Rhein-Erft-Kreis Hand in Hand zusammen, um den Strukturwandel gemeinsam gelingen zu lassen. Das bekannte Kirchturmdenken gerät durch die Herausforderungen des vorgezogenen Ausstiegs aus der Braunkohle nicht nur in Vergessenheit, sondern kreisübergreifende Synergien lassen uns immer mehr zusammenwachsen. Ich freue mich den Austausch fortzusetzen und unser Rheinisches Revier zu einem Zukunftsrevier mitzugestalten.
Zahlreiche Plakate an den Straßenlaternen deuten es bereits an. Noch gut drei Wochen bis zur Kommunalwahl. In ganz Nordrhein-Westfalen werden die Vertreter für die Städte und Kreise gewählt. Kandidatinnen und Kandidaten werben um das Vertrauen der Wähler und versuchen sich auf verschiedenen Wegen der breiten Öffentlichkeit vorzustellen. Ein beliebtes Format ist dabei die Podiumsdiskussion. In dieser Woche besuchte ich gleich zwei Veranstaltungen dieser Art, die ordentlich unter Beachtung aller Abstands- und Hygienevorschriften durchgeführt wurden.
Dienstag konnte ich auf Einladung der Interessenvereinigung Frechener Unternehmer (IFU) an der Diskussionsrunde der insgesamt sechs Bürgermeisterkandidatinnen und –Kandidaten in den Räumen der Firma JCB in Frechen teilnehmen. Ein lebhafter Austausch zum Strukturwandel, die die Klüttenstadt mit Beendigung der Brikettierung 2022 unmittelbar trifft, sowie auch zu Themen der Mobilität, dem Stadtentwicklung und zum Umweltschutz. Mich freute besonders der souveräne Auftritt der Amtsinhaberin Susanne Stupp, die Frechen weiter entwickeln will und durch ihre 5-jährige Erfahrung im Amt mit allen Themen bestens vertraut ist. Mit Kompetenz und Zukunft wird sie noch sicherlich viel bewegen in ihrer Heimatstadt. Herzlichen Dank an die IFU mit ihrem Vorsitzenden Prof. Dr. Jürgen Höser und dem Unternehmen JCB für die organisatorische Abwicklung. Die IFU ist eine starke Stimme der Wirtschaft in Frechen und leistet einen wichtigen Beitrag für Frechener Firmen.
Am gestrigen Donnerstag habe ich dann an der Vorstellung der fünf Landratskandidaten im Feierabendhaus in Hürth teilnehmen können, die sich um die Nachfolge des scheidenden Landrats Michael Kreuzberg bewerben. Der CDU-Kreisvorsitzende Frank Rock MdL hat klare Punkte gesetzt und möchte die Akteure des Kreises im Dialog miteinander verbinden. Eine entscheidende Aufgabe in den nächsten Jahren, damit die Wirtschaft, aber auch beispielsweise das Bildungswesen, enger miteinander zusammenwächst. Vielen Dank an AWH, IFU, IHK und die Wirtschaftsjunioren Köln für die gemeinsame Organisation dieser Runde.
Für mich war es sehr erfrischen beide Diskussion mal wieder live erleben zu können. Der Eindruck ist schon intensiver, als bei der schönsten Videoschalte.
In beiden Veranstaltungen war das Thema Strukturwandel das absolut beherrschende Thema für die Kandidaten. Ich kann die Bedeutung für die politische Landschaft nur ausdrücklich unterstützen und bin mir auch sicher, daß eine faire politische Debatte zwischen allen Richtungen gute Impulse setzen kann. Ich hoffe aber auch, dass sich daraus kein Ideologiestreit entwickelt, weil dies einer praxisorientierten Lösung schaden würde. Der Strukturwandel lässt sicher unterschiedliche Ansätze und einen Wettbewerb zwischen verschiedenen Ansätzen zu. Am Ende muss aber immer das Wohl für die Zukunft der Bürgerinnen und Bürger des Rheinischen Reviers stehen.
Glück Auf.
Nachdem ich mich vergangene Woche intensiv mit den beiden CDU-Bürgermeisterkandidatinnen der CDU Erftstadt und CDU Wesseling austauschen konnte, stand heute das nächste Gespräch in der dritten Stadt im Rhein-Erft-Kreis, die sich jedoch außerhalb meines Wahlkreises befindet, auf dem Programm. In Brühl habe ich mit Gregor Golland MdL und meinem Bundestagskollegen Detlef Seif MdB mit dem CDU-Bürgermeisterkandidaten Holger Köllejan und weiteren Vertreter der CDU ausgetauscht.
Wir haben die Schnittstellen zwischen Stadt, Land und Bund analysiert, um die Themen der Stadt Brühl sowie auch des Kreises noch stärker politisch miteinander zu verzahnen. Brühl als Krankenhausstandort und als Sitz der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung hat Bedeutung für den ganzen Rhein Erft Kreis.
Mit Holger Köllejan haben die Brühler einen starken CDU-Bürgermeisterkandidaten, der um die Gegebenheiten vor Ort weiß und klare Vorstellungen hat, wie er seine Heimatstadt weiterentwickeln möchte. Führungsstärke hat er nicht zuletzt auch in seiner Position als Fraktionsvorsitzender bewiesen.
Wir werden unseren Austausch fortsetzen. Die Anliegen besonders hinsichtlich der Gesundheitspolitik werde ich gerne aufnehmen und in meine Arbeit auch zum Wohle Brühlerinnen und Brühler in die Diskussion einbringen.
Heute Mittag konnte als Mitglied des Bundestages für den Rhein Erft Kreis und als stv. Kreisvorsitzender der CDU Rhein Erft ich den NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst in Bergheim begrüßen. Gemeinsam mit weiteren Kollegen der CDU Rhein-Erft haben wir wichtige Verkehrsprojekte in unserer Kreisstadt besichtigt und über die Optimierung der Anbindung beraten. Ohne Mobilität wird keine erfolgreiche Entwicklung vor Ort möglich sein. Das Mobilitäts-Verhalten und die Verkehrsmittel sind jedoch gerade im Umbruch und wir müssen auf diese Veränderung reagieren.
Bergheim hat mit einer langen Liste von Förderbescheiden sehr ordentlich seine Hausaufgaben gemacht. Es freute auch den Minister, dass das von ihm vom Finanzminister hart erkämpfte Geld auch dem richtigen Zweck zugeführt werden kann.
Es ist wichtig, diesen Austausch auch vor Ort zu pflegen, da einmal gesehen immer mehr Wirkung hat als zehnmal gelesen. Nicht zuletzt der guten Arbeit des Verkehrsministers ist es seit 2017 zu verdanken, dass der Investitionsstau in Straßen und Schienen, der von der alten rot-grünen Landesregierung verschuldet wurde, nun endlich ein Ende hat. Besonders unser Kreis steht vor enormen Herausforderungen, die auch an eine gute Verkehrsinfrastruktur gebunden sind. Der Ausbau des ÖPNV und die Anbindung an Köln, Düsseldorf und Aachen ist ein wichtiger Standortvorteil für unseren Kreis und das gesamte Rheinische Revier.
Bund und Land werden die Mobilität vorantreiben. Dafür werde ich mit meinen Landtagskollegen und unserem Verkehrsminister weiterhin arbeiten.
