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Kommende Woche geht es wieder nach Berlin

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Die sitzungsfreie Zeit im Deutschen Bundestag neigt sich dem Ende zu. Nachdem ich in den vergangenen zwei Monaten die Gelegenheit hatte mich mit vielen Begegnungen vor allem der Arbeit im Wahlkreis zu widmen, habe ich meine Verantwortlichkeiten im Deutschen Bundestag aus der Ferne wahrgenommen. Ich kann auf spannende Gespräche zurückblicken und bin zufrieden mit den Themen, die wir auch im Sommer inhaltlich vorantreiben konnten. Nichtsdestotrotz freue ich mich nun auf den Beginn der Sitzungsperiode, neue Herausforderungen und spannende Initiativen. Wir haben sehr viel Arbeit – gerade auch für den Rhein Erft Kreis im Strukturwandel – vor uns, das zeigen die Ereignisse der letzten Monate und Wochen. Ab Montag heißt es für mich also: volle Kraft voraus! Das gilt sowohl für unseren schönen Rhein-Erft-Kreis, als auch für meine Verantwortlichkeiten, die ich als Ihr Bundestagsabgeordneter in Berlin wahrnehme.

Gesundheitsminister Jens Spahn in Frechen

Großes Kino am vergangenen Samstag in Frechen. Der Gesundheitsminister Jens Spahn MdB sprach vor 120 Gästen im Linden-Theater – wo sonst an der Leinwand große Hollywood-Filme laufen –  über die Gesundheitspolitik, die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Auswirkungen für unsere Zukunft. Ein ansprechender und kurzweiliger Zukunftstalk, mit ernsten Themen – aber auch amüsanten Momenten. Eins ist jedoch gewiss: Unsere Gesundheitspolitik ist in guten Händen und wir dürfen uns die Erfolge im Umgang mit dem Coronavirus nicht kleinreden lassen. Unser Land wird weltweit beneidet. Dennoch gibt es bei uns gibt es einige wenige, die nun die Maßnahmen anzweifeln oder sogar haltlose Vorwürfe in den Raum werfen. Wir dürfen jedoch nicht vergessen, wie viele Menschen bereits weltweit – und auch in Deutschland – diesem Virus zum Opfer gefallen sind und wie viele Menschenleben durch einfachste Vorsichtsmaßnahmen gerettet werden konnten.

Nun ist es wichtig weiterhin besonnen und diszipliniert zu handeln. Auch wenn die Herausforderung groß ist, so merke ich mit welchem Verantwortungsbewusstsein sich der Großteil der Gesellschaft dieser Aufgabe stellt. Die Ausbreitung wurde verlangsamt – dadurch kann auch unser leistungsfähiges Gesundheitssystem aufrechterhalten werden. Für den Beitrag, den jeder tagtäglich leistet, kann ich mich nur bedanken. Jetzt gilt es durchhalten und Formate zu entwickeln, um das gesellschaftliche Leben fortzusetzen und der Verbreitung des Virus weiterhin Einhalt zu gebieten.

Insbesondere das medizinische Personal leistet hervorragende Arbeit an vorderster Front. Wir sollten gemeinsam alles dafür tun, ihre Arbeit zu unterstützen. Zusammen können wir uns selbst und andere schützen.

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in Hürth

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Am gestrigen Donnerstagnachmittag besuchte uns die Bundesverteidigungsministerin und CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in Hürth. Der Zwischenstopp im Rheinischen Revier war einer ihrer ersten öffentlichen Besuche seit Ausbruch der Corona-Krise und ist als Wertschätzung für die Arbeit im Rhein-Erft-Kreis zu werten. Über 100 Gäste lauschten unter Beachtung aller Hygiene- und Abstandsregelungen den Worten der Ministerin. Zehn Tage vor der Kommunalwahl dankte sie unter anderem jenen, die für ein Ehrenamt zur Verfügung stehen und damit das Rückgrat unserer Demokratie bilden. Der Einsatz in den Rathäusern ist der Markenkern der Union. Dies gilt es fortzusetzen. Gemeinsam mit Landratskandidat Frank Rock MdL, unseren zehn Bürgermeisterkandidaten und einer Vielzahl an Bewerbern für den Stadtrat und den Kreistag, wollen wir auch in Zukunft an Rhein und Erft Verantwortung tragen.

Annegret Kramp-Karrenbauer hat alle Kommunalpolitiker und die Gäste auf die kommenden Tage eingeschworen und betont, wie wichtig die Arbeit vor Ort ist und welchen Auftrag Kommunalpolitiker für ein gutes Zusammenleben in unseren liebens- und lebenswerten Ortsteilen haben. Daher bitte ich auch Sie: Gehen Sie wählen oder nutzen Sie jetzt schon die Möglichkeit der Briefwahl.

4. Station meiner Zukunftstour durch das Rheinische Revier

Im Rahmen meiner Zukunftstour durch das Rheinische Revier führte mich mein Weg in dieser Woche nach Aachen. Am Institut für Kunststoffverarbeitung (IKV) in Industrie und Handwerk an der RWTH Aachen ließ ich mich durch Prof. Dahlmann und Prof. Hopmann über das  Projekt PlastLoop.NRW informieren.

Ziel ist es Kunststoffe wiederverwendbar zu machen und die Rohstoffe im Zuge der Kreislaufwirtschaft wieder vollwertig nutzbar zu machen.  Zwar gelingt uns dies beim Recyceln, wenn die Stoffe sauber getrennt werden, es gestaltet sich bislang jedoch bei Mischabfällen schwieriger, wenn verschiedene unterschiedliche Stoffe gemeinsam entsorgt werden. Diese Trennung in die einzelnen Bestandteile ist bislang deutlich aufwendiger und aufgrund der Wirtschaftlichkeit oftmals ein Hindernis. Die Produktion qualitativ hochwertiger Kunststoff-Rezyklate für Verpackungsanwendungen ist daher ein Zukunftsfeld, dass bereits im kleinen erprobt wurde, in den nächsten Jahren jedoch auch im größeren Volumen ermöglicht werden soll. Das Institut begleitet diese Umsetzung und wird am Standort Eschweiler eine Modellfabrik bauen, um theoretische Erkenntnisse praxisorientiert anzuwenden und das Vorhaben zur Marktreife zu führen. Mit einer Steigerung des Images sowie mit einer Reduzierung der Kosten für recycelte Rohstoffe kann im Rahmen des Umweltschutzes in Zukunft vieles geleistet werden, damit die Waren auch zum Erfolgsprodukt werden.

Ich nehme die Erkenntnisse des Besuchs gerne mit nach Berlin und werde in den entsprechenden Gremien über den aktuellen Stand der Entwicklung am Institut berichten.

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Auswirkungen für Veranstaltungsdienstleister in Zeiten von Corona

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Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf unseren gesamten Alltag und wirkt sich wirtschaftlich in unterschiedlichster Form auf die Unternehmen aus. Insbesondere durch die Vermeidung von großen Menschenansammlungen werden seit März nahezu alle Veranstaltungen abgesagt. Folglich sind auch jene, die sonst Sorge dafür tragen, dass Veranstaltungen reibungslos verlaufen, aktuell besonders betroffen.

Um mir ein genaueres Bild über die Lage zu machen, habe ich diese Woche Uwe Schnorrenberg, Inhaber des Veranstaltungsservice Schnorrenberg, in mein Wahlkreisbüro eingeladen.  Unter anderem als Betreiber der Medio-Lounge im MEDIO im Bergheim ist er von den Hygienemaßnahmen besonders betroffen. Das Verständnis für Corona-Hygiene ist allseits vorhanden, aber leider mangelt es offenbar immer noch an der Einheitlichkeit der Anwendung durch die Behörden. Hier ist die Politik ganz eindeutig gefordert, an der Umsetzung in der Praxis zu arbeiten, damit sich die Bemühungen der Wirtschaft auch wirklich lohnen. Die Erläuterungen haben mir gezeigt, dass man sich intensive Gedanken macht und die Bereitschaft vorhanden ist, neue Wege und Konzepte zu beschreiten. Ich habe jedenfalls großes Vertrauen in die Arbeit der Branche, für die Menschen Sicherheit herzustellen. Wir bleiben im Austausch.

Die „Zukunfts-Klausur“ des CDU/CSU-Vorstandes

Pünktlich zu Beginn der Sitzungsperiode trafen sich in dieser Woche die Spitzen von CDU und CSU zur traditionellen Vorstandsklausur zum Herbstbeginn in Berlin. Verabschiedet wurde ein umfangreiches und vor allem sehr zukunftsorientiertes Positionspapier mit Vorschlägen, die Sicherheit und Nachhaltigkeit in allen Bereichen unseres Lebens betreffen. Überraschend stattete auch der Tesla-Gründer Elon Musk, der sich derzeit in Deutschland aufhält, am Rande der Tagung der Klausur einen Besuch ab. Für uns als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bedeutet das vor allem eins: wir wollen „mit Lust auf Zukunft“ in die beginnenden Plenarwochen starten. Dies betonte unser Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus.

Die Klausurtagung stand unter dem Motto „Jetzt. Zukunft.“ und formulierte grundlegende Forderungen, die uns widerstands- und wettbewerbsfähig für das 21. Jahrhundert machen werden. Dabei legen wir das Augenmerk insbesondere auf Digitalisierung des Bildungswesens und der Verwaltung. Dazu wollen wir im Bundeshaushalt künftig eine Zukunftsquote ausweisen, die anzeigt in welche konkreten Projekte kontinuierlich Mittel fließen werden. Darüber hinaus stehen auch Sicherheit und Nachhaltigkeit im Fokus des Papiers. Hier wollen wir beispielsweise das Bundeskriminalamt personell aufstocken und uns im Sinne der Nachhaltigkeit für eine Kreislaufwirtschaft einsetzen. Sie soll Müll vermeiden und Stoffe wiederverwerten oder recyceln.

Auch das für mich so wichtige Thema Gesundheit findet in den Grundsatzforderungen der Klausur Anklang. So wollen wir auch das Gesundheitswesen noch leistungsfähiger machen und dazu sowohl die Studienplätze für Medizin um 5.000 Plätze aufstocken, als auch dem Landarztmangel auf dem Land aktiv entgegenwirken.

Ich freue mich insbesondere auch über den Beitrag von Renate Köcher vom Institut Allensbach, die betonte, dass die Bürger vor allem hinsichtlich der Gestaltung unserer Zukunft und des Krisenmanagements Vertrauen in uns, die Unionsfraktion, haben. Die Themen, die wir als Union setzen – nämlich Pandemiebekämpfung, Schulen und Kinderbetreuung, Stärkung der Wirtschaft, Innere Sicherheit – treffen offensichtlich einen gesellschaftspolitischen Nerv. Als Unionsfraktion im Bundestag werden wir uns in Ihrem Namen auch weiterhin für diese Belange stark machen.

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Klare Haltung gegenüber den Geschehnissen auf der Corona-Demonstration in Berlin

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Die Bilder von Demonstrierenden mit wehenden Reichsflaggen auf den Treppen des Reichstagsgebäudes, die uns am vergangenen Sonntag erreichten, haben mich sehr bewegt und traurig gemacht. Sowohl als Abgeordneter, als auch als Bürger der Bundesrepublik Deutschland, empfinde ich das Vorgehen der Demonstrierenden als Angriff auf das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Der Bundestag ist das Haus, wo wir gewählten Volksvertreter als gesetzgebende Gewalt im Auftrag der Wählerinnen und Wähler zusammenkommen. Er ist also das Symbol für unseren freiheitlichen und demokratisch verfassten Rechtsstaat, welchen wir schützen und vor allem schätzen sollten. Dass Rechtsradikale und Reichsbürger beinahe in dieses Herz vorgedrungen sind und diese Werte missachteten, ist beschämend und darf sich unter keinen Umständen wiederholen.

Zuvor haben rund 38.000 Menschen, unter Ihnen vor allem Corona-Leugner oder Skeptiker, größtenteils friedlich gegen die Corona-Politik protestiert. Dass diese Menschen allerdings Rechtsextreme und Reichsbürger unter sich duldeten und deren Provokation und Aufhetzungen billigend in Kauf nahmen, überschreitet meines Erachtens nach eine Grenze. Als Jurist weiß ich, dass das Recht zu demonstrieren und seine Meinung zu äußern in unserer Demokratie ein hohes Gut ist. Die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit darf aber keinesfalls missbraucht werden.

Als Demokratinnen und Demokraten sind wir nun dazu aufgerufen uns diesen Entwicklungen beherzt entgegen zu stellen. Das gilt sowohl im Netz, wo bereits vorher offen zu Gewalt und Protest aufgerufen wurde, als auch auf der Straße. Mein ganz besonderer Dank gilt daher den mutigen Polizistinnen und Polizisten, die am vergangenen Sonntag Schlimmeres verhindert haben. Der Deutsche Bundestag darf kein Ort für populistische oder rechtsradikale Agitation werden. Vor diesem Hintergrund müssen wir das Sicherheitskonzept des Bundestages überdenken und gegebenenfalls auch anpassen. Wir wollen aber ganz klar auch, dass der Bundestag weiterhin ein offener und transparenter Raum bleibt, der für alle Interessierten offen steht. Danken möchte ich daher auch jenen, die das jeden Tag ermöglichen und verteidigen.