Auf Initiative der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag standen die Plenardebatten in dieser Woche unter dem Motto der Nachhaltigkeit. Wir positionieren uns klar für die Bewahrung der Schöpfung und den Erhalt unseres Wohlstands. Eine nachhaltige Lebensweise in allen Bereichen spielt für uns deshalb eine ganz entscheidende Rolle. In dieser Woche haben wir den Fokus insbesondere auf nachhaltige Finanzen, Bildung und Forschung gelegt.
Mir ist es wichtig, dass wir so handeln und wirtschaften, dass unsere Lebensgrundlage für die kommenden Generationen bewahrt wird. Als Gesundheits- und Entwicklungspolitiker sind für mich deswegen die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen richtungsweisend. Sie reichen von Armutsbekämpfung bis hin zu hochwertiger Bildung für alle, Frieden und Gerechtigkeit. Im Bundestag haben wir diese Vorhaben in der Generaldebatte und in vielen weiteren Einzeldebatten aufgegriffen.
Es ist wichtig, dass wir uns diesen bedeutenden Themen jeden Tag widmen und eine nachhaltige Lebensweise in unseren Alltag integrieren. Damit fangen wir nicht in Berlin, sondern in unseren Heimatwahlkreisen an. Wir haben in dieser Woche deshalb auch darüber debattiert, wie wir unsere Städte und Gemeinden in Deutschland noch lebenswerter machen können. Die Wirtschaft ist dabei unser entscheidender Partner, denn sie kann technologische Lösungen entwickeln, um mehr Nachhaltigkeit im Alltag zu ermöglichen. Im Rahmen des Strukturwandels machen wir im Rhein-Erft-Kreis damit tolle Erfahrungen und ich freue mich besonders, dass wir starke Partner an unserer Seite haben und so auch in Zukunft gerechte Lebensverhältnisse bewahren können.
Im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche widmen wir uns selbstverständlich auch dem Klimaschutz. Als Unionsfraktion im Bundestag möchten wir unsere Umwelt, unser Klima und die Artenvielfalt aktiv schützen. Das Klimaprogramm 2030 stellt dafür den entscheidenden Rahmen dar. Wir möchten, dass Deutschland bis 2050 klimaneutral wird. Das bedeutet, dass wir nicht mehr Treibhausgase ausstoßen wollen, als wir an anderer Stelle binden können. Wir setzen dabei einerseits auf technologische Lösungen und Innovationsförderung und andererseits auf unsere natürlichen Partner.
So ist unser wichtigster Partner im Klimaschutz unser Wald, als nachhaltiger CO2-Speicher. Die Waldbrände in den USA und anderswo zeigen, dass ein gesunder Wald unverzichtbar für ein intaktes Klima ist. Viele unserer heimischen Baumarten sind in den letzten Jahren der anhaltenden Trockenheit zum Opfer gefallen und dabei ganz ausgestorben oder von Schädlingen befallen worden. Wir wollen nun den Waldumbau aktiv vorantreiben und widerstandsfähige Baumarten ansiedeln, die auch klimatischen Veränderungen trotzen können.
Ich freue mich deshalb ganz besonders, dass ich im Rahmen der Aufforstungsaktion #JetztZukunft der Unionsfraktion einen Buchen-Setzling entgegen nehmen durfte. Nachdem unser Unionsfraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus und unsere Bundeslandwirtschafts- und Waldministerin Julia Klöckner einleitende Worte an uns Abgeordnete richteten, konnte jeder von uns einen Setzling mit in seinen Wahlkreis nehmen. Sobald die kleine Buche die Fahrt nach Bedburg gut überstanden hat, wird sie aktiv dazu beitragen, dass auch unsere Kinder und Enkel noch unseren schönen Rhein-Erft-Kreis genießen können.
Am gestrigen Abend wurde in Berlin zum neunten Mal der Ulrich Wickert Preis für Kinderrechte und der Peter Scholl-Latour Preis für Berichterstattung über das Leid von Menschen in Krisen- und Konfliktgebieten an drei herausragende Preisträgerinnen und Preisträger verliehen. In Corona-konformer, kleiner Runde wurden alle eingereichten Beiträge gewürdigt und die Preise verliehen. Julia Klöckner, unsere Bundeslandwirtschaftsministerin und Gerd Müller, unser Bundesentwicklungs-minister verliehen die Preise an die Gewinnerinnen und Gewinner und richteten eindringliche Worte an das Publikum. Die Wahrung von Kinderrechten ist weltweit leider nach wie vor nicht überall gewährleistet, weshalb die Arbeit der NGO Plan International in Zusammenarbeit mit der Ulrich Wickert Stiftung wichtiger denn je ist. Das haben die Beiträge der Finalistinnen und Finalisten verdeutlicht, die sich unter anderem mit der Situation von Kindern in Geflüchtetenlagern in Myanmar oder im Irak beschäftigen.
Bereits seit vielen Jahren setzt sich die Ulrich Wickert Stiftung dafür ein, dass Mädchen und Jungen weltweit ihre Rechte wahrnehmen können. Bildung, Gesundheit, Schutz und Beteiligung muss jedem Kind gemäß der UN-Kinderrechtskonvention zuteilwerden. Die Stiftung fördert diese Ziele gemeinsam mit Plan International weltweit mit langfristig wirkender Hilfe zur Selbsthilfe. „Mr. Tagesthemen“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, das gesellschaftliche Bewusstsein für die Rechte von Mädchen und Jungen zu schärfen und das Selbstbewusstsein von Kindern zu stärken. Seit 2012 lobt die Stiftung daher auch den Ulrich Wickert Preis für Kinderrechte aus.
Die eindringlichen Bilder und Videobeiträge über das Leben von Kindern in widrigsten Lebensumständen stimmen nachdenklich und traurig. Unser Engagement für Kinderrechte weltweit darf nicht nachlassen, nur weil bestimmte Bilder aus den Medien verschwunden sind. Als langjähriger Pate bei Plan International lade ich deshalb auch Sie ein, sich für das Thema weiterhin zu interessieren und vielleicht sogar eine eigene Patenschaft in Erwägung zu ziehen.
In zweiter und dritter Lesung haben wir im Bundestag am 18. September 2020 in 2. und 3. Lesung das Krankenhauszukunftsgesetz“ (KHZG) beschlossen. Unsere Krankenhäuser erhalten damit nichts weniger, als ein umfassendes Digitales Update. Im stationären Bereich werden wir damit eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung sicherstellen.
Konkret werden über einen Krankenhauszukunftsfonds notwendige Investitionen, wie beispielsweise in die Modernisierung der stationären Notfallkapazitäten, eine bessere digitale Infrastruktur oder in die Telemedizin und Robotik, gefördert. Zudem sieht das Gesetz Maßnahmen vor, um Erlösrück-gänge oder Mehrkosten, die im Jahr 2020 aufgrund des Coronavirus entstanden sind, anteilig auszugleichen. Des Weiteren werden verschiedene befristete Regelungen im Bereich der Pflege, die mit Hinblick auf das Coronavirus getroffen wurden, bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Darüber hinaus wird der Leistungszeitraum des Kinderkrankengeldes im Jahr 2020 für jeweils weitere fünf Tage bzw. weitere zehn Tage für Alleinerziehende einmalig ausgedehnt.
Wir haben damit heute im Bundestag eine folgenreiche und höchst erfreuliche Entscheidung für die Krankenhäuser in unserem Land getroffen. Auch für unseren Rhein-Erft-Kreis sind das tolle und zukunftsweisende Nachrichten. Ich denke da beispielsweise an unser Krankenhaus in Bedburg, dessen Bestand wir nun dauerhaft sichern können. Wieder zeigt sich, wie Entscheidungen, die in Berlin getroffen werden, konkrete Auswirkungen im Wahlkreis haben. Ich freue mich, dass ich diese Brücke zwischen Berlin und dem Rhein-Erft-Kreis bauen darf und Ihre Anliegen in Berlin vertreten kann.
