Sicherlich verfolgten sie zu Beginn der Woche ebenso interessiert die Konferenz der Kanzlerin und Regierungschefinnen und -chefs der Länder. Die derzeit geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurden verlängert und an entscheidenden Stellen sogar verschärft. Ich kann mich den Worten unserer Kanzlerin Angela Merkel anschließen, die Maßnahmen sind „absolut notwendig“.
Solange es uns nicht wirksam gelingt, die 7-Tage-Inzidenz auf unter 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu senken, werden größere Öffnungen und Erleichterungen nur schwer umsetzbar sein. Ziel ist es die Gesundheitsämter wieder in die Lage versetzt werden, die Infektionsketten nachzuvollziehen, sowie auch für Entlastung in allen medizinischen Einrichtungen zu sorgen. Einige Krankenhäuser seien aufgrund des Infektionsgeschehens bereits an ihre Leistungsgrenzen geraten. Wir müssen nun die Überbelastung des Gesundheitssystems verhindern, bevor es kollabiert. Genau deshalb sind daher die weitreichenden Beschlüsse nur folgerichtig.
Bitte beachten Sie, dass die Maßnahmen dem dienen, möglichst Herr der Lage zu bleiben und schnellstmöglich in den gewohnten Alltag zurückkehren zu können. Bitte schränken auch Sie Ihre persönlichen Kontakte auf ein notwendiges Minimum ein.
Das Anlaufen der Impfungen gibt uns bereits Hoffnung, dass sich die Lage in einigen Monaten deutlich stabilisiert. Bis dahin gilt es durchzuhalten.
Wenn Sie Fragen zu den Einschränkungen haben können Sie mich gerne unter den bekannten Kontaktdaten jederzeit kontaktieren. Zudem empfehle ich, sich die Beschlüsse auch im Wortlaut gerne persönlich durchzulesen. Im Internet können manche Halbwahrheiten leider in die Irre führen.
Den Beschluss der Kanzlerin mit der Ministerpräsidentenkonferenz finden Sie hier:
Corona-Schutzverordnung NRW: https://www.mags.nrw/sites/default/files/asset/document/210107_coronaschvo_ab_11.01.2021.pdf
Am Mittwoch hat die EMA einem zweiten Impfstoff für Europa zugelassen. Der von Moderna entwickelte Impfstoff aus den USA beruht auf einem ähnlichen Prinzip wie das bereits von der EMA zugelassene Vakzin von Biontech/Pfizer.
Somit dürfen auch in Deutschland beide Impfstoffe injiziert werden. In Wirksamkeit oder Art der Impfung stehen die beiden sich in Nichts nach. Beide weisen ein sehr hohes Schutzniveau auf. Durch strukturierte und vorausschauende Planung stehen uns in Deutschland in den kommenden Wochen bereits 1,5 Mio. Dosen des US-Impfstoffes zur Verfügung. Im Laufe des Jahres wird sich diese Anzahl auf 50 Millionen erhöhen. Auch hier zeigt sich wieder: sobald ein Impfstoff-Kandidat zugelassen wird und dessen Wirksamkeit damit sicher bestätigt ist, werden die Produktionskapazitäten hochgefahren, sodass nach und nach mehr Dosen zur Verfügung stehen.
Das ist auch gut so, denn wir haben ein klaren Ziel vor Augen: bis zum Sommer wollen wir allen, die sich impfen lassen möchten, ein Impfangebot machen. So geht verlässliches Krisenmanagement!
Die Kritik zu Beginn der Woche halte ich für haltlos und unberechtigt. Im März/April des vergangenen Jahres – als die Pandemie ausbrach – war die Erwartung einen wirksamen Wirkstoff zu entwickeln, zu prüfen und massenwirksam bis zum Jahreswechsel herzustellen kaum vorstellbar und widersprachen allen bisherigen Erfahrungen. Umso bemerkenswerter ist die nunmehrige Umsetzung. Kritik der Opposition, insbesondere von Parteien, die sich einer Regierungsbildung noch vor einigen Jahren verwehrt haben, kann ich daher nicht nachvollziehen. Sie ist vor allem rein destruktiv und deshalb augenblicklich vollkommen unangebracht. In dieser Zeit sollte auch die Opposition an der Problemlösung mitarbeiten, weil es um ein gesamtgesellschaftliches Problem geht. Wir haben keine Zeit für Besserwissereien.
Entscheidend ist, dass wir eine Herausforderung gemeistert haben, die vor einem Jahr weder absehbar war, noch war es denkbar, dass die entscheidenden Prozesse so schnell anlaufen und umgesetzt werden könnten. Wir lernen tagtäglich dazu und Lernprozesse beinhalten nun auch einmal die Möglichkeit von Fehlern und Fehleinschätzungen. Die Zuständigkeiten in Deutschland und Europa greifen. Wissenschaftliche Erkenntnisse werden schnell umgesetzt und die parallel verlaufende Aufklärung zum Impfen zieht ebenso nach. Das Vorgehen wird stets optimiert und an aktuelle Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig werden alle Vorschriften und Prüfungen eingehalten. Als Bürgerin und Bürger können Sie gewiss sein, dass wir stets alle Vorgänge streng beobachten, evaluieren und nach bestem Wissen bearbeiten.
Der Sturm auf das Kapitol hat uns alle erschüttert. Es war ein Angriff auf die Demokratie. Der nunmehr scheidende Präsident hat einen erheblichen Anteil an dieser Tat. Die Bilder am Fernsehen waren verstörend, als tausende Trump-Anhänger in bislang kaum vorstellbarem Maße gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl protestierten.
Umso entscheidender ist die Erkenntnis für unser Land, wie wichtig der gesellschaftliche Frieden und Zusammenhalt in Deutschland ist. Demokratie erfordert auch die Bereitschaft zu Toleranz für die Niederlage. Als Bundestagsabgeordneter weiß ich das das jeden Tag zu schätzen und werbe dafür, sich bei aller Kritik, stets sach- und lösungsorientiert in der Diskussion einzubringen. Gewalt ist nie ein Mittel des demokratischen Diskurses.
Ich hoffe nun aber auch, dass mit Einzug des neu gewählten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus, auch die Vernunft wieder Einzug hält. Insbesondere hinsichtlich der transatlantischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union ist dies dringend geboten, weil unverändert auch andere Weltmächte ständig versuchen ihren Einfluss auszuweiten. Die Friedenssicherung ist nämlich stets auch eine internationale Aufgabe. Wir werden als Bundesrepublik unseren Beitrag leisten, den Schulterschluss entschlossen zu suchen.
Alljährlich sind bei uns im Rheinland rund um den Dreikönigstag, dem 6. Januar, die Sternsinger unterwegs. Eifrig schreiten die Kinder verkleidet als Caspar, Melchior und Balthasar von Tür zu Tür und sammeln Spenden für hilfsbedürftige Kinder in Not in fernen Ländern. Sie klingeln, singen ein kurzes Lied, schreiben den Segen an die Hauswand und erbitten einen kleinen Beitrag zur Unterstützung nachhaltiger Projekte. Die gewohnte Tradition war dieses Jahr coronabedingt nicht möglich. Und auch wenn der Anblick strahlender Kinderaugen an der Tür verwehrt blieb, besteht dennoch die Möglichkeit die Projekte zu unterstützen und nicht die Kinder zu vergessen, die auf Ihren Beitrag angewiesen sind.
Bitte nutzen Sie den Weg digital zu spenden: www.sternsinger.de
Am 16. Januar wählt die CDU Deutschland einen neuen Vorsitzenden. Mit Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen werben gleich drei ausgezeichnete Kandidaten um die Führung der größten Volkspartei Europas, die allesamt die fachliche Befähigung haben.
In dieser Woche erreichte mich bereits eine „Zeitkapsel“ aus der Bundesgeschäftsstelle in Berlin mit allen notwendigen Unterlagen und auch den üblichen kleine Präsente, die diesmal zugeschickt wurden, da der Bundesparteitag erstmals digital stattfindet.
Ich freue mich bereits auf die Versammlung, auch wenn mir die persönlichen Begegnungen und der gewohnte lockere Austausch und die informativen Gespräche am Rande der Versammlung fehlen werden. Oftmals haben sich daraus gute Folgetermine entwickelt und auch die Stimmung bzw. der Geist des Parteitages wird so nochmal viel intensiver wahrgenommen. Nichtsdestotrotz ist es nur folgerichtig, die Antwort auf die Vorsitzenden-Frage nach knapp einem Jahr nun endlich zu entscheiden, zumal bereits im September mit der Bundestagswahl die weiteren Weichenstellungen unseres Landes geregelt werden müssen. Denn auch die Ära Merkel wird nach 16 Jahren enden und die Ausrichtung unserer Zukunft muss Stabilität und Fortschritt gleichermaßen bedeuten.
Meine Präferenz steht. Es wird sicherlich ein knappes Rennen, umso gespannter blicke ich auf die letzten Tage vor der Abstimmung.
Es ist gute Tradition, dass die CDU-Bedburg vertreten durch die Fraktion und den Stadtverband in der ersten Woche des Jahres die Ambulanz des Krankenhauses St. Hubertus Stift und die angegliederte Station des Rettungsdienstes aufsucht, um den Ärzten*innen und Pflegern*innen und den Notfall- und Rettungssanitätern*innen eine kleine Aufmerksamkeit als Dankeschön für den unermüdlichen Einsatz zu überreichen. Das nach Bettenzahl kleine Haus der Grund- und Regelversorgung ist ein wichtiger Baustein der Vor-Ort-Versorgung und durch die Kooperation mit dem Frechener St. Katharinen-Hospital sind alle wichtigen Bereiche verfügbar. Auch in der Corona-Krise wird ein relevanter Beitrag geleistet, wie uns der ärztliche Direktor und Chefarzt der Chirurgie Dr. Anton Rausch bestätigte, der zurzeit wieder eine Reihe von infizierten Patienten versorgt. Für die Impfung wurden bereits alle Vorkehrungen getroffen und das Personal vorbereitet. Die Dosen sind bestellt und man erwartet in den kommenden 2 Wochen die Anlieferung. Herzlichen Dank an alle Teams und bleibt gesund!
