Zu Beginn der Woche hatte ich die Gelegenheit das Impfzentrum in Hürth zu besichtigen. Gemeinsam mit Landrat Frank Rock, meinem Bundestagskollegen Detlef Seif sowie den Landtagsabgeordneten Romina Plonsker, Gregor Golland und Ralph Bombis wurde mir mit fachkundigen Erläuterung des Leiters der Johanniter der Ablauf und die räumliche Organisation beschrieben. Großzügiger Platz und eine klare Ablaufbeschreibung sichern einen geordneten Verlauf. Einlass nur mit Personalausweis und ständige Kontrolle von möglichen Symptomen, vor allem Fieber, dienen dem ungestörten Ablauf. Auch bei möglichen Nebenwirkungen oder einfach nur Folgen der Aufregung ist man sorgfältig gerüstet. Ich bin sicher, dass nach dem Anlauf schnell und sorgfältig gearbeitet werden kann. Die Lage des Zentrums ist sehr gut für die Erreichbarkeit und löst keine unnötigen Begegnungen aus.
Mehr Informationen zu den Räumlichkeiten vor Ort erhalten Sie bereits hier: https://www.rhein-erft-kreis.de/impfzentrum-rheinerftkreis
Vergangene Woche schauten alle politisch Interessierten gespannt auf den 33. Bundesparteitag der Christliche Demokratischen Union Deutschlands. Erstmals digital und bereits mit entscheidender Weichenstellung für die CDU und unser Land.
Die Wahl von Armin Laschet war die richtige Entscheidung der Delegierten. Trotz ausgezeichneter weiterer Kandidat, war er von Anfang an mein Favorit, da er als einziger Kandidaten Regierungsverantwortung, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit personifiziert. Darauf kommt es in den nächsten Jahren an.
Darüber hinaus habe ich dem Generalsekretär der CDU, meinem Bundestagskollegen Paul Ziemiak, zu Beginn der Woche in einem Schreiben meinen Dank und auch meine Wertschätzung gegenüber seiner Arbeit zur erfolgreichen Durchführung des 33. Parteitages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands zum Ausdruck bringen. Selbstverständlich ebenso gegenüber allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Konrad-Adenauer-Hauses. Das war eine beachtliche Mannschaftsleistung.
Erstmals hat unsere Union und eine Partei in Deutschland überhaupt in dieser Form tagen können. Sicherlich wären aufgrund dessen auch einige technische Schwierigkeiten zu entschuldigen gewesen, doch davon blieben wir verschont. Dies dokumentiert umso mehr mit welcher Sorgfalt und Professionalität der gesamte Parteitag geplant, vorbereitet und durchgeführt wurde. Die CDU hat damit ein Exempel statuiert, an dem sich nun andere Parteien orientieren werden und für die wir auch in der Bevölkerung höchste Beachtung gefunden haben. Insbesondere das ruhige, konzentrierte und sympathische Auftreten des Generalsekretärs hat nicht nur uns Delegierte professionell durch den Parteitag geführt, sondern zugleich auch in der medialen Außenwirkung einen Beitrag geleistet, die CDU als modernste und fortschrittlichste Partei zu sehen.
Ich freue mich umso mehr, mit Paul Ziemiak in die Zukunft zu gehen und unserer Union dynamisch als Volkspartei weiterentwickeln werden. Der von Dir eingeschlagene Weg ist hat die richtige Ausrichtung, um nicht nur bewährte Strukturen unserer Partei zu modernisieren, sondern auch für zukünftige Neumitglieder ansprechende Formate zu entwickeln.
Schon jetzt blicke ich mit Vorfreude dem gemeinsamen Bundestagswahlkampf entgegen – ob digital oder analog – ich bin gewiss, dass unsere Inhalte auf beiden Wegen wirkungsvoll den Wählerinnen und Wählern kommuniziert werden.
Der regelmäßige Austausch mit den Unternehmern innerhalb meines Wahlkreises ist seit jeher ein wichtiger Bestandteil meines politischen Wirkens. Gerade in Zeiten von Corona darf dieser Austausch nicht einschlafen. Zwar bleiben vor Ort Besuche aktuell leider verwehrt, da die Kontakte auf ein Minimum der Notwendigkeit zu begrenzen sind, doch bieten Video-Konferenzen zumindest die Möglichkeit eines fachlichen Austausches.
In dieser Woche habe ich via Zoom an einem Austausch mit sieben Unternehmern des Kreises aus unterschiedlichsten Branchen teilnehmen können. Insbesondere die Lockdown Beschränkungen sind für den stationären Handel eine große Herausforderung. Die Bundesregierung ist sich der Verantwortung bewusst, dass es den Schaden zu begrenzen gilt, insbesondere um beim Hochfahren nach dieser Krise, wieder an die wirtschaftlich erfolgreiche Phase wieder anknüpfen zu können. Seitens der Unternehmer wurde das Verständnis für die aktuellen Maßnahmen grundsätzlich erklärt. An unsere Politik ist jedoch auch die Planbarkeit und die Geschwindigkeit der Zahlung der versprochenen Corona-Zahlen unverkennbar angesprochen worden. Hier gilt es seitens des Bundes und des Landes für eine schnellere Umsetzung zu sorgen. Diese Änderung habe ich in Aussicht gestellt, da mit Ankündigung der Bundesregierung, das Überbrückungsgeld III zeitnah, vereinfacht und erhöht ausbezahlt wird. Dies wurde auch seitens des Handelsverbands (HDE) als zufriedenstellend bewertet.
Wir werden den Austausch in zwei Wochen fortsetzen, um die aktuell laufenden Maßnahmen bewerten zu können.
In dieser Woche führte ich die ehrenamtlichen Gesundheitspolitiker unseres Kreises im Rahmen einer digitalen Konferenz unter dem Titel „Gesund und Sozial“ zusammen. Neben zahlreichen Beteiligten aus unseren Kommunen nahm auch der Gesundheitsdezernent des Rhein-Erft-Kreises, Herr Dr. Nettersheim, an diesem Austausch teil, der uns einen umfassenden Einblick in Zahlen der Pandemischen Lage im Kreis gab sowie einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen am Impfzentrum in Hürth gab.
Wichtig ist: Der Rhein-Erft-Kreis ist gut versorgt und bestens vorbereitet. Stand heute haben schon über 7.200 Bürgerinnen und Bürger die erste Impfung erhalten. Mit Bereitstellung weiterer Mengen des Impfstoffes wird das weitere sorgsam vorbereitete Vorgehen seinen Lauf nehmen. In diesen Tagen erhalten alle über 80-jährigen Bewohner des Kreises, die sich nicht in stationären Einrichtungen befinden, ein Informationsschreiben mit allen Hinweisen zur Impfung. Weitere Informationen sind bereits heute für jedermann unter folgender Homepage regelmäßig aktualisiert abrufbar: https://www.rhein-erft-kreis.de/coronavirus
Leider ist die Berichterstattung des KStA in dieser Thematik in dieser Woche sehr unglücklich und irreführend. Folgen Sie der Berichterstattung des Kreises und des Gesundheitsamtes um Irritationen zur verhindern. Grundlage für jedwede Kommunikation muss immer die Kenntnisnahme der Fakten sein, dies wurde auch im Austausch mit den Gesundheitspolitikern im Kreis nochmal betonend hervorgehoben.
In dieser Woche wurde der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt. Trotz aller Bemühungen ist seinem Vorgänger nicht gelungen, die sichtbar avisierte Machtübergabe zu stoppen. Mit Joe Biden zieht nun auch wieder der Verstand ins Weiße Haus. Kaum im Amt wurden bereits erste Entscheidungen getroffen, die wir aus Deutschland nur begrüßen können.
Mit der Unterzeichnung einer Reihe von Dekreten, mit denen er Maßnahmen zurücknahm, wurde ein neuer Kurs sofort erkennbar. Bereits der Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaschutzabkommen und der WHO ist ein wichtiges Signal. Auch der Umgang mit Corona wird sich nun glücklicherweise um 180 Grad drehen.
Ich bin froh, dass die älteste Demokratie unserer Welt nun auch wieder von einem Demokraten gelenkt wird.
Anfang der Woche tagte wieder die Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin, um zeitnah die Entwicklung des Infektionsgeschehens zu bewerten und die weitere Maß0nahmen daran auszurichten. Die Werte nehmen eine vorsichtig günstigere Tendenz ein, aber es gibt noch keinen Grund zur Entwarnung. Die Mutation, die aus verschiedenen Regionen der Welt registriert wird, macht die Prognose noch einmal schwieriger. Die Erläuterungen, die der Bundestagsfraktion durch Kanzleramtsminister Helge Braun auf wissenschaftlicher Basis zur Entwicklung in Großbritannien am vergangene Dienstag vorgestellt worden sind, zeigen die schwere Beherrschbarkeit und auch die Heimtücke des Virus und mahnt uns deshalb alle zu weiterhin größter Vorsicht. Die Lage in England muss uns unbedingt eine dringende Mahnung sein. Abstand und medizinische Masken (OP-Masken, FFP 2 oder KN 95) in den kritischen Begegnungssituationen sind zwingend geboten und wir allen kämpfen mit uns selbst mir einer vertretbaren Regelung für Schulen und Kitas. Alle Sorgen und Nöte sind der Eltern und auch Pädagogen sind nachvollziehbar und verständlich, aber wir haben auch dort kollidierende Aspekte, die leider nicht restlos aufgelöst werden können. Alle Handelnden sind auch weit davon entfernt, irgendeine Gruppe zu vernachlässigen oder grundlos zu belasten. Das Recht auf Bildung, Gesundheit und Beruf ist jeweils beachtlich und für jeden vielleicht mit geringem Unterschied anzusetzen. Ich bin aber leider aus langjähriger Erfahrung im Beruf und der Politik der festen Überzeugung, dass es fast ausgeschlossen ist, dass ein Ergebnis jeden vollständig zufrieden anstellen wird. Das ist aber keineswegs eine Folge von Unfähigkeit oder fehlender Kreativität oder Einsatzbereitschaft. Es ist die unabweisbare Folge der hohen Komplexität des Vorgangs.
Ich werbe daher nachdrücklich dafür, bei der Bewertung nicht nur auf die Kritik an den Handelnden abzuheben, sondern auch selbstkritisch danach zu schauen, ob der Einzelne wirklich eine tragfähige Alternative im Handeln vorlegen könnte. Kritik beruhigt zwar manchmal in der Not im Umgang mit der eigenen Belastung. Das ist menschlich und verständlich, aber leider löst es die schwierige Lage nicht.
Wir sehen und hören aber täglich zahllose Menschen, die den Ernst der Lage erkennen und ihr eigenes Verhalten mit größter Vernunft und Disziplin dem Wohl der Gemeinschaft unterordnen. Dies sollte für uns das Maß der Dinge sein.
Die Verbesserungen werden sichtbar und greifbar und sie nehmen an Geschwindigkeit zu, auch wenn sicher alles schneller gehen sollte, aber vielleicht einfach aktuell nicht. Das Wünschenswerte ist nicht unbedingt immer das Machbare und trotzdem behalten wir es im Blick.
Orientieren wir uns an dem Sprichwort: „Willst du schnell gehen, gehe allein, willst du weit gehen gehe gemeinsam!“ Der Weg ist nach lang, deshalb sollten wir gemeinsam gehen.
Ich will auch nicht schließen, noch einmal allen zu danken, die unverändert Tag und Nacht, 24/7 gegen das Virus kämpfen. Auch ihnen schulden wir es, einfach durchzuhalten, damit sich der Einsatz auch gelohnt hat.
Die aktuellen Regeln finden Sie hier zum Download
Bleiben Sie gesund!
Zum Schluss noch ein paar Sätze mit Wehmut!
Die letzte Einschränkung des Karnevals, die mir erinnerlich ist, war der Ausfall der Rosenmontagszüge Anfang der 90er aus Anlass des Golfkrieges. In allen anderen Jahren war die 5. Jahreszeit für mich und für Millionen ein besonderes Lebensgefühl.
In diesem Jahr ist alles anders und die Karnevalisten haben in einer beispiellosen Vernunft das System runtergefahren und zahlreiche digitale Angebote gemacht, um dat rheinische Jeföhl nicht sterben zu lassen.
Dieser Initiative möchte ich mich anschließen und rufe Sie auf, mir das schönste Erinnerungsfoto aus der letzten Session zuzuschicken. Aus den Zusendungen wird dann durch eine Jury aus Karnevalisten das begeisternde Foto wählen und mit einem passenden Preis honorieren. Wenn Sie Ihr Einverständnis erteilen, werden wir die Einsendungen auf diesem Wege auch gerne ausstellen.
Zusendung an dr-georg-kippels@t-online.de
#unskrittkeinerklein
Schönes Wochenende und gute Gesundheit
Ihr
Dr. Georg Kippels MdB
WK 91 – Rhein Erft I