Eines der beherrschenden Themen in dieser Woche ist die Diskussion um die Nebenwirkungen und die Verwendbarkeit des Impfstoffs von Astrazeneca. Auch im Gesundheitsausschuss haben wir im Rahmen einer Sondersitzung diese Frage mit Prof. Cichutek vom Paul-Ehrlich-Institut und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diskutiert. Es handelt sich um ein hochwissenschaftliches Thema, das keinen politischen Überlegungen zugänglich ist. Die Entscheidung der vorläufigen Aussetzung der Impfung war unumgänglich und richtig. Die ausführliche Pressekonferenz der EMA vom gestrigen Nachmittag zeigt auch den wissenschaftlichen Anspruch. Richtig ist vor allen Dingen auch, dass dieses Risiko vor einer Impfung den Betroffenen offengelegt werden muss. Seit heute Morgen läuft die Impfung wieder an und alle Institutionen werden sich darum bemühen, den Ausfall nachzuholen. Als besonders erfreulich empfinde ich es, dass seit wenigen Stunden die Nachricht im Umlauf ist, dass Mediziner der Uni Greifswald die mögliche Ursache und auch eine Behandlungsmöglichkeit entdeckt haben. Dies bestätigt mir auch, dass die wissenschaftliche Zusammenarbeit in Deutschland hervorragend und sicher funktioniert.
In einer Sondersitzung per Video der Landesgruppe der CDU im Deutschen Bundestag wurde in dieser Woche auch die 10-Punkte-Transparenzoffensive der CDU vorgestellt und von unserem Fraktionsjustitiar Ansgar Heveling vorgestellt. Viele der jetzt vorgeschlagenen Regelungen sind in ihren Grundstrukturen schon vorhanden und werden jetzt noch einmal nachgeschärft. Neben den Regeln muss es allerdings auch dringend darum gehen, die selbstkritische Haltung aller Abgeordneten zu ihrem Verhalten auch im Vorfeld von strafrechtlichem Unrecht zu schärfen. Einem Abgeordneten muss einfach klar sein, dass es nicht nur darum geht, was vielleicht noch als legal bewertet werden kann, sondern ob dies vor allen Dingen auch der Vorbildfunktion noch gerecht wird. Überhaupt nicht hilfreich betrachte ich allerdings die jetzigen Kampagnen der Opposition und vor allen Dingen auch der SPD, die Mitglieder der CDU unter Generalverdacht zu stellen. Auch dies schadet dem Ansehen unseres demokratischen Systems und wird den identifizierten Problemen in keiner Weise gerecht.
In dieser Woche stellte unser ehemaliger Bundestagskollege Armin Schuster, der jetzt Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist, die neue Strategie zum Bevölkerungsschutz vor. Im Rahmen eines Fraktionsfachgesprächs waren auch zahlreiche Repräsentanten der Hilfsorganisationen wie etwa des THW, des DRK etc. zugeschaltet. Niemand denkt gern an die Möglichkeit einer Katastrophe und würde sie am liebsten aus dem Bewusstsein verdrängen. Ebenso wie unsere Feuerwehr für die Katastrophe im Kleinen – dem Hausbrand oder die Massenkarambolage auf der Autobahn – ununterbrochen trainiert und deshalb die Lagen hervorragend managt und unter Kontrolle bringt, muss dies auch für potentielle Großereignisse wie Pandemien, Großwetterschäden oder Überschwemmungen gelten. Dies ist auch keine Panikmache sondern sorgfältige Vorsorge, die wir unter dem Eindruck der Pandemie nunmehr wieder angehen sollten. Die zahlreichen Deutschen Institutionen sind sich ihrer Verantwortung bewusst und werden auch hierzu gemeinsam leistungsfähige Konzepte entwickeln. In diesem Bereich wird aber auch wieder das Ehrenamt eine tragende Rolle einnehmen.
Auch wenn die Außentemperaturen wenig Anlass für den Besuch eines Freibades liefern, gab es in dieser Woche eine freudige Nachricht für die Stadt Elsdorf und das dortige Freibad und Bürgermeister Andreas Heller. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hatte dem Förderantrag der Stadt Elsdorf für eine Sanierung und Aufrüstung des Elsdorfer Freibades mit 2,48 Mio. Euro entsprochen. Neben notwendigen Erneuerungsarbeiten im Bereich der Umkleiden und der Wasseraufbereitung steht insbesondere die Anschaffung einer temporären Traglufthalle für einen möglichen Winterbetrieb des Wettkampfbeckens auf dem Plan. Schwimmen ist neben dem Faktor der körperlichen Ertüchtigung und der Gesundheit auch eine Kernkompetenz für die sichere Bewegung im Wasser. Damit bekommt auch die DLRG in Elsdorf Ausbildungsmöglichkeiten für die kleinen Schwimmschüler. Mit diesem Motivationsschub gehen die laufenden Saisonvorbereitungsmaßnahmen noch leichter von der Hand. Herzlichen Glückwunsch an die Stadt Elsdorf.
In dieser Woche konnte ich mir alleine an drei Orten einen persönlichen Eindruck von der Aufnahme der Arbeit der Testzentren machen. In Bedburg, Hürth und Frechen haben kommunale bzw. auch private Träger die Arbeit aufgenommen und wurden sofort intensiv nachgefragt. So sinnvoll und wirkungsvoll ich diese Maßnahme einstufe, so werde ich auch nicht müde darauf hinzuweisen, dass ein Schnelltest nur ein Baustein in der Pandemiestrategie ist und die übrigen Vorsorgemaßnahmen in Form von Abstand, FFP2-Maske und Kontaktreduzierungen ebenfalls unbedingte Beachtung erfordern. Die Pandemie ist und bleibt heimtückisch und die Anpassungsfähigkeit des Virus kann nur durch das Einsetzen aller zur Verfügung stehenden Gegenmaßnahmen besiegt werden. Allen Abgeordneten ist vollkommen bewusst, dass wir mit dem fortdauernden Kontaktverzicht und gerade auch den Urlaubseinschränkungen für die kommenden Ostertage weiterhin enormes von den Bürgerinnen und Bürgern abverlangen. Diese Einschränkungen können aber nur parallel zu einer Durchimpfung der Bevölkerung zurückgenommen werden. Bitte beherzigen sie daher die Empfehlungen.
Die wenigsten werden diese Abkürzung „AMNOG“ kennen. Bei einem „Dialog am Morgen“ per Video diskutierte eine Runde aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik über das 10-jährige Jubiläum des Arzneimittelmodernisierungsgesetzes, mit dem eine besondere Form der Zulassung und Preisbildung eingeführt wurde. Mein lieber Kollege Michael Hennrich, der Berichterstatter des Gesundheitsausschusses für den Arzneimittelbereich, hat dieses Gesetzespaket von der ersten Minute an begleitet und arbeitet auch heute noch an einer Optimierung, um eine für unser Gesundheitssystem innovative, aber auch wirtschaftlich vertretbare Versorgung mit Arzneimitteln zu gewährleisten. Dies ist eine der Maßnahmen, die letztlich dazu beitragen, dass unsere Krankenkassenbeiträge stabil bleiben.