Eine tolle Zahl in herausfordernden Zeiten. Mit 1.353.453 Impfungen allein an einem Tag in der Bundesrepublik haben wir einen neuen Tagesrekord erreicht. Ein gutes Signal, dass die Impfstrategie immer mehr Fahrt aufnimmt und viele Bürgerinnen und Bürger einen Schutz vor dem Coronavirus erhalten. Die Inzidenzzahl sinkt ebenso inzwischen. Wir sind also auf einem guten Weg. Es gilt Kurs zu halten und weiterhin die Regelungen einzuhalten. Dann ist das Ende bald greifbar.
Die Bundesregierung hat am vergangenen Mittwoch mit der Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes das Ziel der Klimaneutralität 2045 und ein höheres nationales Klimaziel 2030 auf den Weg gebracht. Um allerdings auch Missverständnissen vorzubeugen geht es nicht um das KohleausstiegsGesetz, das Grundlage für den Strukturwandel ist und von der Entscheidung des BVerfG und dem Kabinettsbeschluss nicht betroffen ist.
Deutschland wird beim Klimaschutz erkennbar aufs Tempo drücken. So wird die Klimaneutralität Deutschlands bereits für 2045 festgeschrieben. Bislang war 2050 geplant. Das nationale Klimaziel soll dabei bereits 2030 deutlich von bisher 55 auf 65 Prozent Emissionseinsparung im Vergleich zu 1990 gesetzt werden. Deutschland wird somit auch europaweit zum Vorreiter und wird den europäischen Green Deal konsequent begleiten.
Die neuen Maßnahmen und das entsprechende neue Gesetz trägt dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Rechnung: Es fordert für die Zeit nach 2030 gerade im Interesse der jungen Generation mehr Klarheit und Verbindlichkeit über den Weg zur Klimaneutralität ein. Handeln ist also geboten. Dennoch werden wir sicherlich auch im Parlament einiges sehr intensiv diskutieren müssen. Denn viele Maßnahmen haben auch Wirkung auf den Einzelnen. Beispielsweise das Vermieter künftig 50-Prozent der CO2-Preis-Kosten tragen sollen wird noch zu Debatten führen. Im Klimapakt Deutschland sind dazu auch weitere Maßnahmen und Förderungen vorgeschlagen, die den Prozess beschleunigen sollen und wozu auch jeder Einzelne einen Beitrag leisten kann.
Als Abgeordnete werden wir nunmehr wirtschaftliche und soziale Auswirkungen bewerten müssen und Entscheidungen für die heutige Generation ebenso wie für nachkommenden Generationen berücksichtigen.
Um die Möglichkeiten der Behandlung von COVID-19 zu erweitern, haben das Gesundheitsministerium und das Forschungsministerium in dieser Woche gemeinsam eine neue Bekanntmachung zur Förderung der klinischen Entwicklung von versorgungsnahen COVID-19-Arzneimitteln und deren Herstellungskapazitäten veröffentlicht. Das 300 Million Euro starke Förderprogramm soll es ermöglichen, dass aussichtsreiche Kandidaten für neue Therapeutika schnellstmöglich zur Anwendung kommen können. Auch soll es möglich werden, dass Arzneimittel, die bereits in einer anderen Indikation zugelassen sind, in die Behandlung von COVID-19-Erkrankten miteingeschlossen werden. Im Klartext heißt das, dass wir vielversprechende Arzneimittel für die Behandlung der Erkrankung noch schneller entwickeln, prüfen und zulassen wollen.
Wir haben in den vergangenen Wochen durch Kontaktbeschränkungen und flächendeckende Impfungen große Fortschritte im Kampf gegen die Pandemie gemacht, aber verschwinden wird die Erkrankung deshalb leider nicht vollständig. Wir müssen auch weiterhin damit rechnen, dass einige Menschen sehr schwer an COVID-19 erkranken werden. Mit diesem Förderprogramm wollen wir nun erreichen, dass wir Schwer- und Schwersterkrankten wirkungsvoller und vor allem schneller helfen können. Mit wirkungsvollen Therapien nehmen wir COVID-19 auch einen Teil seines Schreckens, was ich sehr wichtig finde. Patientinnen und Patienten verlassen sich auf ihr behandelndes medizinisches Personal. Die wiederum sind darauf angewiesen, dass wir in der Gesundheitspolitik rechtzeitig die richtigen Entscheidungen treffen. Darauf können sie sich verlassen.
In diesem Jahr ist es mir besonders wichtig darauf hinzuweisen: Am 12. Mai begingen wir traditionell den Internationalen Tag der Pflegenden. Das geht zurück auf den Geburtstag der britischen Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale. Einerseits würdigen wir natürlich jene, die täglich in den verschiedensten Pflegeberufen Großartiges leisten, denken natürlich aber auch an all die Menschen, die jeden Tag zuhause Angehörige, Freunde oder Nachbarn unterstützen und begleiten.
Als Politik tragen wir die Verantwortung dafür, dass auch in Zukunft viele Menschen gerne in der Pflege arbeiten. Die Corona-Pandemie hat viele Pflegende an ihre Belastungsgrenzen gebracht. Es muss uns deswegen nun gelingen, schnellstmöglich Veränderungen und bessere Rahmenbedingungen im Pflegesystem zu ermöglichen. Immerhin wurden aber auch während der Pandemie in den Kliniken 18.500 zusätzliche Pflegekräfte eingestellt, was auch für die Attraktivität des Berufs spricht. Auch sin die Gehälter spürbar gestiegen, so dass der Durchschnitt nun erstmals über den Gehälter mit vergleichbarer Qualifikation in der Gesamtwirtschaft liegt. Damit wurde auch den Interessen dieser Berufsgruppe Rechnung getragen.
Unser Pflegebevollmächtigte Andreas Westerfellhaus wird Anfang nächster Woche konkrete Vorschläge zur Entlastung der Pflegekräfte vorlegen. Darüber werde ich zum Ende der Woche im nächsten Newsletter gerne nochmals berichten.
