Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
nach einer Woche der Regeneration und in der ich mich ausschließlich meiner lieben Frau Petra und der lieben Familie gewidmet habe, melde ich mich mit neuem Elan und neuer Tatkraft auf der politischen Bühne zurück.
Über die Ursachen und die Verantwortlichkeiten im Hinblick auf die Wahlniederlage der CDU wurde seit dem 26.09. umfassend diskutiert und Äußerungen getätigt. Es gibt an diesem Ergebnis nichts zu beschönigen und es erfordert auch eine systematische und konsequente Aufarbeitung, wobei ich es aber in keiner Weise hilfreich finde, dass sich einige Protagonisten mit besonders martialischen Begriffen überbieten.
Die Aufarbeitung und Neuorientierung muss konzentriert, sachorientiert und in einem konstruktiven Austausch erfolgen. Der politische Diskurs innerhalb einer Partei hat nichts mit „schonungslos“ zu tun und schon gar nicht darf „kein Stein auf dem anderen bleiben“.
Die Zeit des Bundestagswahlkampfs hat auch mir persönlich eine Reihe von teilweise sehr überraschenden und manchmal auch ernüchternden Erkenntnissen gebracht, die ich in den nächsten Wochen und Monaten sorgfältig im Rahmen meiner politischen Arbeit hier vor Ort mit den Bürgerinnen und Bürgern des Rhein-Erft-Kreises verarbeiten werde. Ich freue mich daher bereits jetzt auf die Fortsetzung des Austauschs und die gemeinsame Gestaltung neuer politischer Perspektiven für eine zukunftsfähige CDU.
Im parlamentarischen Betrieb beginnt die Arbeit der 20. Wahlperiode in der kommenden Woche am Dienstag, den 26.10.2021 mit der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages. Neben der Wahl der Bundestagspräsidentin und der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten sind noch einige Formalitäten für den Arbeitsbereich des Bundestages zu verabschieden.
Parallel dazu beobachte ich mit großer Aufmerksamkeit und wachem und kritischem Auge den Verhandlungsverlauf der angestrebten Ampelkoalition. Die Lektüre des 12-Seiten Sondierungspapiers entzaubert relativ schnell die jetzigen Verhandlungspartner und ihre überfliegenden Aussagen der vergangenen Wochen.
Es ist keineswegs das unsportliche Nachtreten des Verlierers, wenn die CDU von der ersten Minute ihrer möglichen Oppositionsarbeit natürlich auch sich als Wächter des Wohls und Wehes unserer Bundesrepublik Deutschland versteht. Für mich steht dabei das Interesse des Rhein-Erft-Kreises als Zentrum des Transformationsprozesses des Strukturwandels an oberster Stelle der Aufmerksamkeit.
Ich halte es geradezu für unverantwortlich, wenn bei den Sondierungen schon wieder Spekulationen über die Jahreszahlen des Kohleausstiegs in die Debatte geworfen werden. Der gesamte Prozess der Energiewende hat nun einmal unverzichtbarer Weise auch eine rein physikalische Komponente, nämlich das der Netzstabilität bei ständig wachsendem Bedarf, die mit keinem einzigen politischen Argument und schon gar nicht ideologisch überwunden werden kann.
Ich sehe deshalb meine Rolle für die nächsten Jahre auch als selbstbewusster Mahner und Anwalt der Menschen und der Wirtschaftsbetriebe unserer Region, wobei es mir sicherlich auch um eine verantwortungsvolle zukunftsfähige Entwicklung geht, die die Lebensverhältnisse des einzelnen Menschen hier in unserem Revier niemals außer Acht lassen wird.
Mit der neuen Wahlperiode werden sich in meinen Büros auch personelle Veränderungen ergeben, über die ich Sie in den nächsten Wochen im Detail informieren werde. Im Wahlkreisbüro für den Rhein-Erft-Kreis wird aber weiterhin zuverlässige und stets freundliche Ansprechpartnerin meine persönliche Assistentin und Wahlkreisbüroleiterin Sandra Klein sein. Wir beide hoffen und freuen uns auch jetzt bereits auf die hoffentlich alsbald wieder möglichen Besucherfahrten nach Berlin um Einblicke in den politischen Betrieb, das Abräumen von Vorurteilen und den Genuss von Currywurst mit Pommes und Gaffel Kölsch mit Blick auf die Spree und den Reichstag zu ermöglichen.
Auch im Wahlkreis werden wir für den notwendigen Erneuerungsprozess der CDU zahlreiche Kontaktmöglichkeiten anbieten, wie regelmäßige Bürgerstammtische, Diskussionsrunden und Informationsabende. Um die gewonnen Eindrücke auch in die Landespolitik einfließen lassen zu können bewerbe ich mich morgen früh beim Landesparteitag um einen Beisitzerposten unter dem neuen Landesvorsitzenden, damit auch dort der Rhein-Erft-Kreis eine wahrnehmbare Stimme erhält. Ich hoffe, dass ich dort eine Mehrheit für meine Bewerbung erhalten werde.
Das Ihnen vertraute Informationsformat des wöchentlichen Newsletters werden wir dem Grunde nach selbstverständlich aufrechterhalten. Auch hier werden wir allerdings bemüht sein, den Informationsgehalt und die Verfügbarkeit für die Nutzerinnen und Nutzer noch weiter zu verbessern.
Abschließend möchte ich es nicht versäumen, nach einem leidenschaftlichen Appell und Aufruf eines Winzers von der Ahr, der am gestrigen Abend beim IFU Herbstempfang mit der IHK Präsidentin Dr. Nicole Grünewald von den Erlebnissen und Schicksalen der Flutkatastrophe berichtete, unverändert ihre Aufmerksamkeit und ihre Hilfsbereitschaft auf die Flutopfer in Erftstadt, Rund um Euskirchen und im Ahrtal zu lenken. Wenn es in den nächsten Wochen wieder darum geht, Familien, Freunden, Nachbarn oder Geschäftspartnern mit kleinen Aufmerksamkeiten und Geschenken zu erfreuen, schauen Sie nach Möglichkeiten, dies entweder mit einem indirekten Nutzen für die Flutopfer zu verbinden, wie etwa mit der Aktion www.flutwein.de oder ganz einfach den Gegenwert dieser Aufmerksamkeiten auf die hinlänglich bekannten Spendenkonten zu überweisen. Die Schadensdimension ist immens und wird sicherlich nicht alleine durch den Staat oder Versicherungen auszugleichen sein. Signale der menschlichen Nächstenliebe haben dabei nicht nur einen wirtschaftlichen Wert, sondern sind auch im Sinne unseres christlichen Menschenbildes der CDU Zeichen der persönlichen Solidarität.
Ich wünsche Ihnen allen ein schönes Wochenende und die gebotene Vorsicht nach wie vor im Umgang mit der uns immer noch beherrschenden Corona-Pandemie.
Herzlichst Ihr
Dr. Georg Kippels
