Neues von Erft & Spree – 13/2022
Gesellschaft Perspektive.Struktur.Wandel GmbH stellt sich vor Anfang der Woche waren die beiden Geschäftsführer der neu gegründeten Gesellschaft PSW GmbH im Wahlkreisbüro zu Besuch. Die Abkürzung steht für Perspektive.Struktur.Wandel und befasst sich mit der Entwicklung der Gewerbeflächen im Rheinischen Revier, die derzeit noch für den Tagebau oder die Kraftwerke genutzt werden. Ziel ist es,...
Neues von Erft & Spree – 12/2022
Anhörung zur Impflicht Die Woche startete gleich am Montagmorgen mit einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu den insgesamt fünf Vorschlägen zur Einführung bzw. Nichteinführung einer Impfpflicht. In der dreistündigen Anhörung wurden zahlreiche Sachverständige zu den verschiedenen Positionen befragt und um entsprechende Bewertungen und Aussagen gebeten. Aus meiner Sicht ist festzustellen,...
Neues von Erft & Spree – 11/2022
Grob fehlerhafte und fahrlässige Coronapolitik Im Hauruckverfahren hat die Ampel-Koalition diese Woche die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag gejagt. Natürlich können besondere Sachlagen schnelles Handeln erforderlich machen. Seit Monaten ist aber das Auslaufen der bisherigen Regelung zum 19. März bekannt. Klar war auch, dass eine komplette Aufhebung aller Maßnahmen,...
Neues von Erft & Spree – 10/2022
Termine der Wahlkreiswoche –Besuch im Tierheim Bergheim Die Wahlkreiswoche im beginnenden Frühling war geprägt von ortsnahen Besuchen. Am Montag führte mich der Weg zunächst in das Tierheim Bergheim, wo ich mich über die fürsorgliche Arbeit des dortigen Vereins für Tiere in Not informieren konnte. Von Meerschweinchen bis zu Ziegen und Schafen ist dort fast jede Tierart vertreten: Egal, ob die...
Neues von Erft & Spree – 09/2022
Die Sondersitzung des Deutschen Bundestages am vergangenen Sonntag Die Sondersitzung des Deutschen Bundestages am vergangenen Sonntag war in vielfacher Hinsicht ein historisches Ausnahmeereignis. Nicht nur, dass seit über zwei Jahren der Plenarsaal des Deutschen Bundestages bis fast auf den letzten Platz mit Abgeordneten gefüllt und die körperliche Nähe zum Nachbarn trotz der dauerhaft...
Neues von Erft & Spree – 08/2022
Sondersitzung des Bundestags zum russischen Angriff auf die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz hat für diesen Sonntag eine Sondersitzung des Deutschen Bundestages mit der Abgabe einer Regierungserklärung und anschließender Debatte beantragt. In einer ersten Fraktionssitzung am Donnerstagabend hat die CDU/CSU-Fraktion klar formuliert, dass es in dieser Situation für die größte Oppositionsfraktion...