Meine Woche in Berlin
Mein Leben als Abgeordneter des Deutschen Bundestages teilt sich in zwei Hälften.
Die eine Hälfte des Jahres verbringe ich in meinem heimatlichen Wahlkreis, die andere Hälfte im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit in Berlin.
Die Wahlkreiswochen sind angefüllt mit den verschiedensten Terminen. Hier treffe ich mich mit Bürgerinnen und Bürgern, Bürgermeistern, Landräten, Vertretern sozialer Einrichtungen oder Vereinen, Unternehmerinnen und Unternehmern und vielen mehr.
Die Wochen in Berlin folgen diesem Ablaufplan:
Am Sonntagabend verabschiede ich mich aus Bedburg und mit der Landung am BER oder der Ankunft am Berliner Hauptbahnhof startet meine Berliner Sitzungswoche.
Montag
Um 8:00 Uhr beginnt der Montagmorgen mit dem Durchgehen der Post- und Einladungsmappen.
Dann folgt die Bürobesprechung mit meinem Berliner Team.
Am Nachmittag ist Zeit für Termine mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen oder Verbänden oder für Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen.
Abends tagt die Landesgruppe NRW der CDU/CSU-Fraktion, dort werden NRW-spezifische Themen besprochen und die Position der Landesgruppe zu Anträgen, Gesetzentwürfen oder anderen Vorhaben der Fraktion verabredet.
Dienstag
Von 8:30 bis 10:30 Uhr treffen sich die zuständigen Fraktionsmitglieder der Union zur Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Von 10:00 bis 12:00 Uhr tagt die AG Gesundheit. In beiden Arbeitsgruppen werden aktuelle Themen und der Ablauf der Ausschusssitzung und des Plenums besprochen sowie Anträge und Positionspapiere vorbereitet. Auch legen wir die Position der AG zu Fraktionsinitiativen fest und bestimmen die Redner.
Bei Bedarf folgt um 12:00 Uhr das Berichterstattergespräch für die EU-Vorlagen des Gesundheitsausschusses. Um 12:30 Uhr schließt sich die sog. Obleuterunde des Gesundheitsausschusses an. Dort wird mit den Obleuten aller im Ausschuss vertretenen Fraktionen die Ausschusstagesordnung der laufenden Woche abgestimmt. Ich nehme die Funktion des Obmanns für die Union wahr.
Danach ist etwas Zeit für Termine mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen oder Verbänden.
Zwischen 14:00 und 15:00 Uhr tagt der Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu aktuellen wirtschaftspolitischen Themen.
Von 15:00 bis 18:00 Uhr kommt dann die Gesamtfraktion in der Fraktionssitzung unter Leitung von Friedrich Merz zusammen. Dort wird die Position der Unionsfraktion zu den laufenden Gesetzgebungs- und Antragsverfahren abschließend festgelegt und über aktuelle Themen diskutiert.
Abends finden regelmäßig parlamentarische Abende oder Gesprächsrunden zu aktuellen Themen statt, an denen ich bei fachlicher Zuständigkeit als Berichterstatter teilnehme.
Mittwoch
Zwischen 7:30 und 9:00 Uhr nehme ich häufig an parlamentarischen Frühstücken zu verschiedensten aktuellen Themen aus meinen Arbeitsbereichen teil, um mich mit Fachleuten sowie Kolleginnen und Kollegen auszutauschen und Kontakte zu pflegen.
Von 9:00 bis 13:00 Uhr tagt der Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ).
Parallel dazu findet der Ausschuss für Gesundheit statt. Als Obmann nehme ich grundsätzlich an der Sitzung des Gesundheitsausschusses teil, wechsele aber bei meinen entwicklungspolitischen Berichterstatterthemen in die Sitzung des AWZ.
Von 13:00 bis ca.16:00 Uhr sieht der Plenarplan Fragestunde und ggfs. Aktuelle Stunden vor.
Um 16:30 Uhr beginnt dann die wöchentliche Plenarsitzung, die bis Freitagnachmittag stattfindet. Je nachdem wie es die Tagesordnung des Plenums zulässt, können am Abend noch Veranstaltungen wahrgenommen werden.
Donnerstag und Freitag
Diese Tage werden vom aktuellen Plenarplan mit seinen Debatten und Abstimmungen bestimmt – am Donnerstag häufig bis in die Nacht hinein. Ich gehe – wie auch alle anderen Abgeordneten – zu denjenigen Tagesordnungspunkten ins Plenum, für die ich fachlich zuständig bin oder die thematisch von besonderem Interesse sind – und natürlich bei namentlichen Abstimmungen. Falls es die Zeit neben dem Plenum zulässt, führe ich Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen sowie Verbänden und besuche, Gremiensitzungen oder Informationsveranstaltungen. Die organisatorische Herausforderung – auch für meine Mitarbeiterinnen – besteht während dieser beiden Tage in der entsprechenden Gesprächs- und Terminkoordination. Besonders freut es mich natürlich, wenn ich Besuch aus dem Wahlkreis begrüßen darf!
Nach Ende des Plenums trete ich am späten Freitagnachmittag die Heimreise an, wobei momentan ein besonderer Reiz darin besteht, ein geeignetes und vor allem funktionstüchtiges und halbwegs pünktliches Verkehrsmittel ausfindig zu machen.
Mein Team in Berlin
Jutta Lieneke-Berns
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
und Leiterin Abgeordnetenbüro
Zuständigkeiten: Gesundheitspolitik,
Entwicklungspolitik, Strukturwandel
Telefon: +49 30 – 22 77 52 46
georg.kippels.ma02@bundestag.de
Rieke Beckmann
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
.
Zuständigkeit:
Globale und europäische Gesundheitspolitik
Telefon: +49 30 – 22 77 52 44
georg.kippels.ma06@bundestag.de
Grit Renner
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
.
Zuständigkeiten:
Bürgerkommunikation, Organisatorisches
Telefon: +49 30 – 22 77 52 45
georg.kippels.ma03@bundestag.de