Neues von Erft & Spree – 39/2023
nach einer weiteren Sitzungswoche steht nun die Abreise in den Wahlkreis unmittelbar bevor. Die Woche war nur von sehr wenigen Höhepunkten geprägt. Im Zentrum stand die Diskussion um das weitere Vorgehen in der Migrationsfrage. Bundesinnenministerin Faeser konzentriert sich nach wie vor auf Ankündigungen, ohne jedoch konkrete Umsetzungsvorschläge zu machen. Damit läuft weiterhin eine Riesenwelle...
Neues von Erft & Spree – 38/2023
wiederum geht eine Sitzungswoche im frühen Herbst in Deutschland und hier in Berlin zu Ende. Angeregte und sehr kontroverse Debatten haben den Sitzungsplan diese Woche geprägt. In meinem Hauptarbeitsbereich Gesundheitspolitik gab es eine Reihe wichtiger Themen, die von der Regierung jetzt zwar angeschoben worden sind, bei denen man aber unverändert in hohem Maße unzufrieden sein muss. Viel Raum...
Neues von Erft & Spree – 37/2023
im Rückblick auf die letzte Sitzungswoche war die sitzungsfreie Woche im Rhein-Erft-Kreis sehr ausgeglichen und erneut von vielen interessanten Eindrücken geprägt. Bevor ich allerdings wieder heimischen Boden auf dem Rückweg von Berlin betreten durfte, führte mich die Reise zum Bundesmittelstandstag in Kiel, wo ich nunmehr zum dritten Mal zum Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt wurde. Auch...
Neues von Erft & Spree – 36/2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises, die erste Sitzungswoche nach der sommerlichen Sitzungsunterbrechung liegt nun hinter uns. Traditionell wurde in erster Lesung der Bundeshaushalt eingebracht. Zweifelsohne ist die Aufstellung eines Haushaltes mit beengten finanziellen Mitteln immer eine ganz besondere Herausforderung. Insofern kritisieren wir als Opposition nicht das Sparen an...
Neues von Erft & Spree – 35/2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises, die letzte Wahlkreiswoche vor der Wiederaufnahme der Sitzungen in Berlin stand noch einmal unter dem Eindruck zahlreicher unterschiedlicher Begegnungen und Gespräche. Der Katalog der Themen reichte vom Besuch einer Zytostatika-Apotheke im benachbarten Wesseling über einige unterhaltsame Wochenendaktivitäten bei befreundeten Vereinen bis hin...
Neues von Erft & Spree – 34/2023
Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises, eine weitere Sommerwoche neigt sich dem Ende entgegen. Auch das Wetter scheint sich schon langsam auf den Herbst vorzubereiten. In politischer Hinsicht gibt es allerdings jetzt wieder zunehmend Diskussionen und Ereignisse. Diese Woche hat die Ampelkoalition zwei Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht, die rege Diskussionen ausgelöst haben....