Rundbrief Aktuell 42/2019
Fraktionssitzung in Leipzig „Leipziger Aufruf“ verabschiedet Vor 30 Jahren haben die Menschen in der DDR mit Zivilcourage und Freiheitswillen die Mauer zum Einsturz gebracht und die SED-Diktatur beendet. Um die besondere Rolle Leipzigs während der Friedlichen Revolution zu würdigen, kam die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einer Sondersitzung in der Messestadt zusammen. Dabei verabschiedete sie...
Rundbrief Aktuell 41/2019
Gesundheit und Entwicklungspolitik Die letzten 10 Tage waren für mich mit äußerst spannenden und informativen Eindrücken in meinem Arbeitsbereich der internationalen Gesundheits- sowie Entwicklungspolitik gefüllt. In der letzten Woche hatte ich zunächst die große Ehre, als Mitglied der Regierungsdelegation unter Leitung von Gesundheitsminister Jens Spahn MdB gemeinsam mit der parlamentarischen...
Rundbrief Aktuell 40/2019
Wiederwahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden der CDU Rhein-Erft Am Freitag leitete ich noch bis in den Nachmittag hinein die 3. Revierkonferenz zum Strukturwandel in Berlin, um unmittelbar im Anschluss daran zur 42. Mitgliederversammlung der CDU Rhein-Erft ins Rheinische Revier zu reisen. Mit der Neuwahl des Kreisvorstandes stand u.a. die Ausrichtung unserer Kreispartei für die nächsten...
Rundbrief Aktuell 39/2019
Politik und Wirtschaft diskutieren auf 3. Strukturwandel-Konferenz über die Zukunft der deutschen Kohleregionen Nach einiger Verzögerung wurde in dieser Woche das Strukturstärkungsgesetz zum Braunkohleausstieg im Bundestag vorgestellt. Vieles war antizipierbar und orientiert sich sehr stark an den Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, die ihren...
Rundbrief Aktuell 38/2019
Bürokratieabbau Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das 3. Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen. Damit wird die mittelständische Wirtschaft um über eine Milliarde Euro jährlich entlastet. Insbesondere durch die Nutzung digitaler Anwendung wird zukünftig viel Papierarbeit vermieden. Dabei wird beispielsweise das handschriftliche Gegenzeichnen der Meldescheine in Hotels abgeschafft und auch die...
Rundbrief Aktuell 37/2019
Bürokratieabbau Am Mittwoch hat das Bundeskabinett das 3. Bürokratieentlastungsgesetz beschlossen. Damit wird die mittelständische Wirtschaft um über eine Milliarde Euro jährlich entlastet. Insbesondere durch die Nutzung digitaler Anwendung wird zukünftig viel Papierarbeit vermieden. Dabei wird beispielsweise das handschriftliche Gegenzeichnen der Meldescheine in Hotels abgeschafft und auch die...
