Aktuelle Stunde zu den Leopard 2-Lieferungen Was ich schon vor einigen Woche hier im Newsletter kritisch angemerkt habe, ist leider nicht besser geworden: Auch nach dem Ramstein-Treffen und dem Festakt zu 60 Jahren Elysée-Vertrag in Paris am letzten Wochenende konnte sich die Bundesregierung nicht zu einer Entscheidung über die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern durchringen. Die Außenministerin...

Arzneimittelengpässe: Nötig ist ein Beschaffungsgipfel Bereits in der vergangenen Woche hatte ich über die immer schwierigere Versorgungslage mit Medikamenten hingewiesen, die insbesondere Familien mit kleinen Kindern, aber auch Krebspatienten vor große Herausforderungen stellt. Ursache für die Lieferengpässe ist insbesondere die Produktionsverlagerung und -konzentration von Arzneimitteln oder...

Kunst im Kreis In meiner regelmäßigen Besuchsreihe bei Künstlern des Rhein-Erft-Kreises führte mich in dieser Woche der Weg zu Horst-Dieter Commer nach Kerpen. Für die Kerpener ist der Künstler eher als Didi Commer bekannt, weil er im Jahre 2011 Prinz Karneval der Kolpingstadt war. Inzwischen arbeitet er unter dem Künstlernamen LeDoJa, was wiederum eine Anknüpfung an seine karnevalistische...

Corona und kein Ende? Bei der Vorgehensweise von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach könnte man den Eindruck gewinnen, dass er eine gewisse Schwäche für Achterbahnfahrten hat. Während vor dem Jahreswechsel die Diskussion über die Beendigung der Pandemie durch die Aussage von Prof. Christian Drosten von der Charité noch einmal lebhaft angeheizt wurde, hielt sich der Minister in seinen...

Ampel isoliert Deutschland zunehmend in Europa Nach einem Jahr Ampel-Regierung ist auch die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik der Koalition alles andere als erfolgreich: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zunehmend dabei, Deutschland in Europa zu isolieren – auch was die zögerliche Unterstützung der Ukraine angeht. Das wurde in der Regierungserklärung am Donnerstag mal wieder sehr deutlich....

Delegationsreise nach Genf zur WHO Der Unterausschuss Globale Gesundheit hatte für dieses Jahr Genf als Reiseziel bestimmt, um sich umfassend über die weltweite Gesundheitssituation zu informieren. Von Montag bis Mittwoch hatte ich als Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in diesem Ausschuss Gelegenheit, mit Verantwortlichen aus einer Vielzahl von Institutionen ins Gespräch zu kommen....