Rundbrief Aktuell 07/2020
Wir stellen uns unserer Verantwortung Die Thüringer Landtagswahl im vergangenen Jahr war eine tiefe Zäsur, weil es erstmals im demokratischen Nachkriegs- Deutschland rechnerisch nicht mehr möglich war, eine Mehrheit der demokratischen Parteien ohne Beteiligung der Parteien am linken und rechten Rand zu bilden. Die Wahl eines Ministerpräsidenten aus der kleinsten Fraktion mit Stimmen vom...
Rundbrief Aktuell 06/2020
Parlamentarische Staatssekretärin Lisa Winkelmeier-Becker zu Besuch im Revier Die Beratungen über den Strukturwandel in Form des Strukturstärkungsgesetzes und des nun durch das Kabinett verabschiedeten Kohleausstiegsgesetzes gehen in die Zielgerade. Deshalb ist es umso wichtiger, dass nunmehr noch einmal konzentriert alle wichtigen Punkte, die einer Regelung bedürfen, in den Gesetzgebungsprozess...
Rundbrief Aktuell 05/2020
Wir machen den Weg für milliardenschwere ÖPNV-Förderung frei Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche das Dritte Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sowie das Fünfte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes verabschiedet. Mit dem Abschluss der Ausschussberatungen und der anstehenden 2./3. Lesung im Plenum des Deutschen Bundestages macht der Deutsche Bundestag...
Rundbrief Aktuell 04/2020
Delegationsreise nach Israel In dieser Woche besuchte ich unter Leitung von ELNET-European Leadership Network mit einer Gesundheitsdelegation des Deutschen Bundestages in Israel die Städte Tel Aviv und Jerusalem. Die Reise stand unter dem Thema in Israel als innovativen Standort die Verknüpfung von Digitalisierung im Gesundheitssystem zu diskutieren und in der Anwendung kennenzulernen. Bei...
Rundbrief Aktuell 03/2020
Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende ist beschlossen In dieser hat der Deutsche Bundestag nach einer nochmals engagiert geführten Debatte das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende (sog. Zustimmungslösung) mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Das Gegenmodell, die sog doppelte Widerspruchslösung, konnte sich demgegenüber nicht...
Rundbrief Aktuell 02/2020
Patientenaward 2019 – St. Elisabeth-Krankenhaus in Hohenlind Das St. Elisabeth-Krankenhaus Köln-Hohenlind ist am 20. November 2019 als Gewinner für den im vergangenen Jahr zum zweiten Mal vergebenen Patientendialog Award geehrt worden. Im Rahmen des Krankenhaustages in Düsseldorf wurde das in unmittelbarer Nähe zu unserem Kreis liegende Hospital für die gute Arbeit ausgezeichnet. Als...
