Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die Session des Jahres 2024 liegt nun erfolgreich hinter uns. Es hat viele begeisterte Karnevalisten und friedlich feiernde Menschen gegeben, die dieses Brauchtum unverändert am Leben halten. Für mich gab es einen nahtlosen Übergang. Bereits am Montagmorgen – ja Sie haben sich nicht verlesen – nämlich am Rosenmontag startete ich mit einer Delegation des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages nach Österreich, um uns dort über die Herausforderungen des Gesundheitssystems zu informieren. Unser unmittelbarer Nachbar, der in vielen Problemstellungen vor den gleichen Herausforderungen steht wie Deutschland, hat bemerkenswerterweise auch durchaus unterschiedliche Ansätze im Bereich der Pflege, der Organisation der Notfallambulanzen in Krankenhäusern und auch der Ausbildung. Es ist schon durchaus bemerkenswert, dass bei wenigen Kilometern Unterschied und mit derselben Muttersprache die Ansätze und die Herangehensweise sehr unterschiedlich sein können. Insofern muss man nicht erst einmal in die Ferne schweifen, um interessante Anregungen zu bekommen, sondern das Gute liegt manchmal sehr nah und geradezu vor der Tür.
Unsere Reise führte in die Hauptstadt nach Wien, die eingebettet ist in das Bundesland Niederösterreich. Die geografische Situation ist ein bisschen vergleichbar mit Berlin und dem umliegenden Land Brandenburg. Die Stadt selbst hat mit einer hohen Dichtung jetzt gerade die 2 Millionenmarke überschritten. Im gesamten Umland leben allerdings auch nur gerade einmal 1,7 Millionen Bewohnerinnen und Bewohner, sodass sich hier auch der klassische Kontrast zwischen einer Versorgungssituation innerhalb einer Metropole und dann in ländlichen Bereichen ergibt.
Ein besonders spannendes Format war die Entwicklung eines sogenannten Pflegestützpunktes in diesen entlegenen ländlichen Bereichen, die jetzt die Möglichkeit eröffnen, dass Familienangehörige oder auch enger Vertraute im Rahmen eines echten Beschäftigungsverhältnisses mit einer Betreuung eines Angehörigen oder eines Bekannten beauftragt werden können. Sie erzielen dort von Seiten des Staates ein echtes Entgelt, dass nach dem Betreuungsbedarf gestaffelt ist. Hierbei können nun Personen, die sich ohnehin der Pflege widmen oder aber es gerade nicht tun können, weil Sie sich ihrer Berufstätigkeit widmen müssen, diese Aufgaben übernehmen erhalten für diese durchaus verantwortungsvolle Aufgabe eine bedarfsdeckende Vergütung und vor allen Dingen auch Rentenversicherungsansprüche zur eigenen Altersabsicherung. Ein solches Format wird in Deutschland im Moment theoretisch angedacht. Hier konnten wir allerdings hautnah erleben, wie die Umsetzung erfolgt.
Im Hinblick auf die Krankenhausversorgung konnten wir das größte Krankenhaus der Stadt Wien, das sogenannte AKH besichtigen. Es handelt sich um eine Universitätsklinik und damit um einen Maximalversorger. Als fabelhaften Kontrast führte uns dann der Weg zur Universitätsklinik St. Pölten, die im ländlichen Bereich liegt, allerdings hoch Ideenreich modern und auch dann noch im Rahmen der baulichen Umsetzung kostengünstig konzipiert ist. Es ist also nicht immer eine Frage des finanziellen Aufwands, sondern manchmal wirklich nur eine Frage der perfekten Konzeptionierung. Gerade in St. Pölten wurde uns auch nahegelegt, dass die unmittelbare Einbindung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in diesem Entwicklungsprozess hervorragende Ergebnisse liefert. Bei der Ausbildung von Pflegekräften für die Altenpflege als auch für das Krankenhaus gibt es auch in Österreich entsprechende Nachwuchsprobleme. Hier versucht man allerdings schon frühzeitig junge Menschen von der Attraktivität einer Pflegeaufgabe zu überzeugen und sie mit einer mannigfaltigen und qualifizierenden Ausbildung an diese Aufgabe heranzuführen. Insbesondere muss festgestellt werden, dass das Arbeitsklima in den österreichischen Einrichtungen außerordentlich freundlich und entgegenkommend war. Ganz offensichtlich funktioniert hier der Faktor Wertschätzung ganz ausgezeichnet.
Insofern hat sich der Abstecher in die unmittelbare Nachbarschaft mehr als gelohnt und wir werden uns im Weiteren intensiv austauschen, zumal viele Fragestellungen durch grenzüberschreitende Auswirkungen sinnvollerweise gemeinschaftlich gelöst werden könnten. Auch die Auseinandersetzung mit europäischen Anregungen findet besser statt, wenn man mit Verbündeten im Geiste diese Diskussionen durchführt.
In der kommenden Woche steht wieder eine normale Sitzungswoche in Berlin an, in der wir uns vermutlich mit dem ein oder anderen Projekt der Ampelkoalition auseinandersetzen. Insofern ist es immer wenig erfreulich, dass die Tagesordnungen nahezu immer mit einem gewissen Überraschungseffekt aufgesetzt werden. Entweder geht man davon aus, dass das Thema überhaupt nicht verabschiedungsreif ist oder aber es wird einem präsentiert, obwohl alle Fachleute der Meinung sind, dass der Entwurf noch nicht wirklich ausreichend überarbeitet wurde. Insofern bin ich gespannt, mit welchen Ankündigungen ich dann am Montagmorgen für die kommende Woche konfrontiert werde.
Was das Feiern und die Ernährung anbelangt, steht jetzt erst einmal die Fastenzeit auf der Tagesordnung. In der politischen Arbeit müssen wir aber in die Vollen gehen, weil die Zeit dieser Legislaturperiode täglich heruntertickt und noch wirklich viel erledigt werden müsste.
Für das erste Wochenende in der Fastenzeit wünsche ich gute Erholung, Entspannung, Austausch mit lieben Freunden und der Familie. Für den Fall, dass der ein oder andere doch eine tropfende Nase aus dem Karneval mitgenommen hat, wünsche ich eine gute Besserung.
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
