Berlin, 13.12.2018
Appell an die Braunkohlekommission – Abgeordnete und kommunale Akteure positionieren sich für einen fairen und zukunftsweisenden Strukturwandel
Dr. Georg Kippels – MdB
Die bundes- und kommunalpolitischen, sowie die wirtschaftlichen Akteure der Braunkohlereviere haben sich in dieser Woche gemeinsam mit einem umfangreichen und eindringlichen Appell an die Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ gewandt.
Die beiden Ende Oktober veröffentlichten Zwischenberichte haben gezeigt, dass viele kritische Punkte bislang offen bleiben und in keiner Weise geklärt ist, wie das goldene Zieldreieck von Versorgungssicherheit, Preisstabilität und den Klimazielen aufrechterhalten und umgesetzt werden soll.
Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels fand am 23. November die Zweite große Strukturwandelkonferenz „Aus den Revieren – Für die Reviere“ statt, bei der die Vertreter der Kommunen, Handels- und Handwerkskammern, sowie der betroffenen Unternehmen gemeinsam mit Landes- und Bundesvertretern das Stellungnahmepapier zu den Zwischenergebnissen erarbeiteten.
Vor allen Dingen geht es den Beteiligten um die Schaffung zukunftssicherer Perspektiven für die Menschen, die in den Revieren arbeiten und leben.
Kippels: „Uns war es in unserem Schreiben vor allem wichtig, die Kommissionsmitglieder nochmals daran zu erinnern, dass stets das Postulat zu gelten hat: Erst Perspektiven und sozialverträglichen Strukturwandel schaffen und dann in einem zweiten Schritt mit einem Ausstiegsdatum für den Braunkohleabbau aufzuwarten. So wie es auch Bundeswirtschaftsminister Altmaier stets betont. Nicht alle Kommissionmitglieder scheinen sich allerdings an diese Reihenfolge halten zu wollen. Wir haben den Kommissionsmitgliedern ganz konkret aufgezeigt, welche Themen und einzelnen Punkte noch bearbeitet und geklärt werden müssen, bevor es einen Endbericht geben kann. Jetzt müssen wir darauf vertrauen, dass dies auch Gehör findet.“
[pdf-embedder url=“https://www.georg-kippels.de/wp-content/uploads/2018/12/181212_AnschreibenVorsitzendenKommission_WSB.pdf“ title=“Anschreiben an den Vorsitzenden der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung““][pdf-embedder url=“https://www.georg-kippels.de/wp-content/uploads/2018/12/181212_Ergebnisse_der_Strukturwandelkonferenz.pdf“ title=“Ergebnisse der Strukturwandelkonferenz“]
