von Dr. Georg Kippels | 26. Mai 2023 | Rundbrief Aktuell
Meine Rede zum Arzneimittel-Lieferengpassgesetz In dieser Woche am Mittwochabend fand die Einbringung des ALBVVG (Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz) statt, in dem ich zu den Ausführungen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach...
von Dr. Georg Kippels | 28. Oktober 2022 | Rundbrief Aktuell
Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zur Cannabis-Legalisierung In der politischen Arbeit werde ich häufiger mit der Frage konfrontiert, ob man über bestimmte Themen überhaupt diskutieren sollte. Noch häufiger erhebt sich für mich allerdings...
von Dr. Georg Kippels | 21. Oktober 2022 | Rundbrief Aktuell
Gesetz zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds wohl verfassungswidrig Die Ampel zäumt mit dem Gesetz zum Wirtschaftsstabilisierungsfonds das Pferd von hinten auf: Bevor überhaupt klar ist, welche Maßnahmen konkret geplant sind und was sie kosten, wurden 200 Milliarden...
von Dr. Georg Kippels | 14. Oktober 2022 | Rundbrief Aktuell
Vorschlag der Gaspreiskommission bestenfalls Zwischenlösung Anfang der Woche hat die Gaspreiskommission ihre Vorschläge zur Entlastung von Privathaushalten und Unternehmen vorgestellt. Ich halte sie allenfalls für eine ad hoc Zwischenlösung. Fakt ist: Die...
von Dr. Georg Kippels | 7. Oktober 2022 | Rundbrief Aktuell
Energiesicherheit und Strukturwandel Gleich am Dienstagmorgen gab es eine zwar irgendwie erwartete, dann aber doch bemerkenswerte Überraschung aus dem Bundes- und NRW-Landeswirtschaftsministerium. In einer gemeinsamem Pressekonferenz verkündeten...
