Rundbrief Aktuell 07/2020

Rundbrief Aktuell 07/2020

Wir stellen uns unserer Verantwortung Die Thüringer Landtagswahl im vergangenen Jahr war eine tiefe Zäsur, weil es erstmals im demokratischen Nachkriegs- Deutschland rechnerisch nicht mehr möglich war, eine Mehrheit der demokratischen Parteien ohne Beteiligung der...
Rundbrief Aktuell 06/2020

Rundbrief Aktuell 06/2020

Parlamentarische Staatssekretärin Lisa Winkelmeier-Becker zu Besuch im Revier Die Beratungen über den Strukturwandel in Form des Strukturstärkungsgesetzes und des nun durch das Kabinett verabschiedeten Kohleausstiegsgesetzes gehen in die Zielgerade. Deshalb ist es...
Rundbrief Aktuell 05/2020

Rundbrief Aktuell 05/2020

Wir machen den Weg für milliardenschwere ÖPNV-Förderung frei Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche das Dritte Gesetz zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes sowie das Fünfte Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes verabschiedet. Mit dem...

Rundbrief Aktuell 04/2020

Delegationsreise nach Israel In dieser Woche besuchte ich unter Leitung von ELNET-European Leadership Network mit einer Gesundheitsdelegation des Deutschen Bundestages in Israel die Städte Tel Aviv und Jerusalem. Die Reise stand unter dem Thema in Israel als...
Rundbrief Aktuell 03/2020

Rundbrief Aktuell 03/2020

Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende ist beschlossen In dieser hat der Deutsche Bundestag nach einer nochmals engagiert geführten Debatte das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende (sog....