Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
nach der sehr intensiven letzten Sitzungswoche stellte sich diese Woche als sehr abwechslungsreich und interessant dar. Gerne blicke ich an dieser Stelle auch noch einmal zurück auf den Neujahrsempfang der CDU NRW, der in Dortmund stattfand und bei dem der CEO der Deutschen Telekom, Tim Hötges, als Gastredner sehr interessante Ausführungen zur Frage eines anzustrebenden wirtschaftlichen Aufschwungs machte.
Kontrastreicher konnte es dann kaum sein, als ich mich am Nachmittag in meiner Heimatstadt Bedburg zur Prunksitzung meiner Karnevalsgesellschaft Bedburger Narrenzunft von 1886 e.V. begab. Diese Gesellschaft, der ich nun seit über 36 Jahren angehöre und der ich 22 Jahre als Vorsitzender vorstehen durfte, ist meine karnevalistische Wiege und bis heute unverändert meine karnevalistische Familie, in der ich mich unbeschreiblich heimisch und wohl fühle. Veranstaltungen wie eine solche Sitzung, die ja von sehr vielen traditionsreichen Gesellschaften auf den Weg gebracht werden, sind weit mehr als nur Frohsinn und Unterhaltung, sondern Ausdruck von großem gesellschaftlichem Verantwortungsbewusstsein und sozialer Kompetenz. So sind zahllose Freundinnen und Freunde des Brauchtums von ganz jung bis zu fortgeschrittenen Lebensjahren damit befasst, den Zusammenhalt zu pflegen und fortzuführen. Deshalb danke ich auch an dieser Stelle erneut allen begeisterten Karnevalistinnen und Karnevalisten des Rhein-Erft-Kreises und auch darüber hinaus für ihren vorbildlichen Einsatz.
Die Woche war dann allerdings auch mit fachlichen Themen gefüllt, nämlich einem Besuch bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung sowie der Mitgliederversammlung des Rheinischen Rübenbauer-Verbandes im Medio in Bergheim. Nach einem prallgefüllten Besprechungstag am Dienstag in Berlin ging es dann am Mittwoch in der Landesfachkommission des Wirtschaftsrates bei dem Medizinproduktehersteller Medtronic in Meerbusch mit Themen der Gesundheitswirtschaft weiter. Am Nachmittag war ich traditionell beim karnevalistischen Seniorencafé der CDU Pulheim-Geyen zu Gast, wo sich viele liebevoll kostümierte Seniorinnen und Senioren von karnevalistischen Eigengewächsen unterhalten ließen. Auch hier wurde wieder die Schnittstelle zwischen Karneval, Politik und sozialer Verantwortung auf wunderbare Weise sichtbar.
Am gestrigen Morgen besuchte ich dann in Bonn die Dardenne Augenklinik, um mich über die aktuellen Möglichkeiten der Augenheilkunde zu informieren. Augenerkrankungen wie der Graue Star sind nicht nur weitverbreitete Volkskrankheiten, sondern betreffen mit zunehmendem Alter praktisch jeden Menschen – genauso, wie man im Zweifelsfall auch graue Haare bekommt.
Die Behandlungsmethoden sind allerdings äußerst wirkungsvoll, was ich direkt im Operationssaal und am Operationstisch hautnah selbst verfolgen konnte. Kaum vorstellbar ist es dann aber, dass sich der Operateur bei einer laufenden Operation aufgrund der nur lokal gesetzten Narkose mit dem Patienten unterhalten kann. Auch bei Augenerkrankungen nehmen die Möglichkeiten sinnvoller Screenings zu.
Nach einer Podiumsdiskussion am heutigen Vormittag steht am Wochenende wieder der Karneval auf der Agenda. Ich bin mir sicher, dass ich sehr viele fröhliche Menschen in bester Laune treffen werde. Bedenken Sie bitte alle, dass Freude und Lachen zwar eine nicht verschreibungspflichtige, aber sehr wirkungsvolle Medizin ist!
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Spätestens seit dem tagelangen Stromausfall in Berlin ist klar: Die kritische Infrastruktur in Deutschland muss besser geschützt werden. Diesen Schutz zu gewährleisten, ist eine Kernaufgabe für Staat und Wirtschaft und ein zentrales Thema der Sicherheitspolitik Deutschlands. Von der Strom- und Wasserversorgung über die Ernährung bis zum Zahlungsverkehr – es braucht einen Plan B bei Störungen und Ausfällen, egal ob sie auf Sabotage, Terroranschläge oder Naturkatastrophen zurückzuführen sind. Deswegen haben wir den Schutz kritischer Infrastrukturen bundeseinheitlich und sektorenübergreifend mit einem umfassenden KRITIS-Dachgesetz in Angriff genommen.
Zunächst werden die wichtigsten kritischen Infrastrukturen identifiziert. Hierbei handelt es sich um Infrastrukturen, ohne die das Funktionieren der Wirtschaft insgesamt und folglich die Versorgungssicherheit der Bevölkerung im Bundesgebiet gefährdet ist. Als kritisch gilt eine Anlage laut Gesetz dann, wenn die Versorgung von mehr als 500.000 Menschen davon abhängt. Das Gesetz legt nun Mindestanforderungen fest, die für alle Sektoren gelten. Dabei gilt der All-Gefahren-Ansatz. Jedes denkbare Risiko muss berücksichtigt werden, von Naturkatastrophen bis hin zu Sabotage, Terroranschlägen und menschlichem Versagen.
Betreiber kritischer Anlagen in Sektoren wie Energie, Verkehr oder Wasser müssen sich registrieren lassen, damit man im Notfall auf sie zurückgreifen kann. Sie werden verpflichtet, Risikoanalysen vorzunehmen, um Gefährdungspotenzial und Schwachstellen aufzudecken. Zum Schutz ihrer Anlagen müssen sie sogenannte Resilienzpläne ausarbeiten.
Maßnahmen können etwa die Bildung von Notfallteams, Schulungen für Beschäftigte, Objektschutz und Vorsorge zur Sicherstellung der Kommunikation, Notstromversorgung und zur Ausfallsicherheit und Ersatzversorgung sein. Die Betreiber müssen außerdem Vorfälle zentral melden. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wird künftig selbst Lagebilder der kritischen Infrastruktur erstellen. Auch die Bundesländer können kritische Anlagen identifizieren.
Deutlich wurde in Berlin auch, dass Terroristen und Saboteure hierzulande leichtes Spiel haben. So finden sich Baupläne von Stromnetzen oder Gleisanlagen oft aus Transparenzgründen im Netz. Betreiber wurden oft zur Offenlegung verpflichtet. Auch hier schafft das KRITIS-Dachgesetz Abhilfe. Sicherheit bekommt Vorrang vor Transparenz. Es ist gut, dass wir nun Schluss machen mit dem Flickenteppich und zu vielen Zuständigkeiten beim Schutz unserer kritischen Infrastruktur!
Am Mittwoch wurde der Weltkrebstag begangen, der international auf die anhaltende Bedeutung von Krebserkrankungen als zentrales Thema für den Gesundheitsbereich aufmerksam macht. Krebserkrankungen stellen weiterhin eine der größten Herausforderungen für das deutsche Gesundheitssystem dar. Nach aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden im Jahr 2023 in Deutschland rund 518.000 Neuerkrankungen diagnostiziert. Statistisch gesehen erkranken im Laufe ihres Lebens fast jeder zweite Mann (49 Prozent) und mehr als zwei von fünf Frauen (43 Prozent) an Krebs. Trotz dieser hohen Krankheitslast zeigen die Daten auch positive Entwicklungen: Die altersstandardisierte Krebssterblichkeit ist in den vergangenen 25 Jahren deutlich gesunken – bei Männern um rund 31 Prozent, bei Frauen um etwa 21 Prozent. Diese Fortschritte sind Ergebnis verbesserter Prävention, Früherkennung und moderner Therapieverfahren.
Dennoch besteht weiterhin erheblicher Handlungsbedarf: Mindestens ein Drittel aller Krebsneuerkrankungen ist auf vermeidbare Risikofaktoren zurückzuführen. Der Weltkrebstag unterstreicht daher die zentrale Bedeutung belastbarer Daten und wissenschaftlicher Evidenz als Grundlage für wirksame Präventionsstrategien, eine frühzeitige Diagnostik und eine qualitativ hochwertige, flächendeckende Versorgung. Ich appelliere an alle, die Vorsorgeangebote regelmäßig zu nutzen – der beste Weg, dem Krebs den Kampf anzusagen!
Vergangene Woche erzielten die EU-Außenminister eine politische Einigung über die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebene Terrorlistung der iranischen Revolutionsgarden. Das hat mich sehr gefreut. Diese Entscheidung ist schon lange von der Union gefordert worden und ein großer Erfolg von Bundeskanzler Merz und Bundesaußenminister Wadephul.
Die Einigung ist auch ein Meilenstein, denn die iranischen Revolutionsgarden sind der Kern des verbrecherischen Mullah-Regimes. Raketenbau, die Unterstützung von Terrorgruppen im Ausland und die Verfolgung von Oppositionellen – all das läuft über die Revolutionsgarden. Endlich werden sie als das sanktioniert, was sie sind: eine Terrororganisation.
Die Listung sendet eine klare Nachricht an die Mitglieder der Revolutionsgarden und alle jungen Männer, die einen Beitritt erwägen: Den Revolutionsgarden beizutreten, ist, als würde man dem IS beitreten. Diesen Makel wird man nicht mehr los, damit ist ein Studium oder Job in Europa ausgeschlossen.
Nun geht es darum, die Protestbewegung im Iran weiter zu unterstützen und zum Erfolg zu führen. Auch wenn sich das iranische Volk selbst den Weg zur Demokratie ebnen muss, hat es dabei alle Unterstützung verdient.
Seit drei Jahren kämpfen wir in der Union für den dringend erforderlichen Ausbau der Forschungsförderung gegen Krankheiten wie Long COVID, ME/CFS und dem PostVac-Syndrom – mit Erfolg: Vergangene Woche hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär den Startschuss für die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen gegeben. Damit dürfen 1,5 Millionen Betroffene in Deutschland und ihre Angehörigen endlich Hoffnung schöpfen! Von 2026 bis 2036 werden rund 500 Millionen Euro investiert, um Ursachen, Krankheitsmechanismen sowie neue Diagnose- und Therapieansätze für Krankheiten wie Long COVID und verwandte Erkrankungen voranzubringen. Bereits 2026 stehen 50 Millionen Euro bereit, um neue Forschungsstrukturen, moderne biomedizinische Technik und nationale Dateninfrastrukturen aufzubauen. Ziel ist, durch Forschung die Grundlagen zu schaffen für wirksame Therapien und Medikamente. Das braucht Zeit und Ausdauer, aber entscheidend ist, dass wir uns auf den Weg machen!
Mein Name ist Simon Schlürscheid, ich bin 16 Jahre alt und komme aus Dansweiler. Ich durfte in den letzten zwei Wochen mein Praktikum im Bundestagsbüro von Herrn Dr. Georg Kippels absolvieren. Ich konnte ihm bei seiner Arbeit als Parlamentarischer Staatsekretär über die Schulter schauen und ihn zu verschiedenen Anlässen begleiten. Das Mitarbeiten in seinem Büro hat mir viel Freude bereitet und mir auch Einblicke in die parlamentarische Arbeit gegeben. Die Arbeit in seinem Büro war sehr vielfältig – sie reichte vom Beantworten von Bürgeranfragen, der Recherche zu verschiedenen aktuellen Themen bis hin zum Verfassen von Social-Media-Beiträgen. Die Plenarwoche war der Höhepunkt meines Praktikums, da ich Dr. Kippels bei seinen Terminen, wie zum Beispiel der AG Gesundheit oder des Gesundheitsausschusses, begleiten durfte, was sehr spannend war. Auch die Plenarsitzung, die ich mir von der Besuchertribüne aus angeschaut habe, fand ich sehr interessant. Ich bin Dr. Kippels und seinem Team sehr dankbar für die Möglichkeit, dass ich mein Praktikum in Berlin absolvieren konnte, und die großartigen Momente, die ich erleben durfte.
Eines der neusten AI Village Angebote ist ein individuell gestalteter Workshop zum Thema Automatisierung und KI-Agenten. Im Workshop erhalten die Teilnehmer einen verständlichen Einstieg in die Welt der Automatisierung mit KI – von den wichtigsten Grundbegriffen bis zur praktischen Anwendung. Danach steht vor allem das Ausprobieren im Mittelpunkt: Der Workshop ist ideal für Teams, die einen praxisnahen Einstieg suchen und KI-Automatisierung nicht nur verstehen, sondern direkt in ersten eigenen Prototypen greifbar machen möchten. Zu den individuellen Terminvereinbarungen geht es hier: Agentic AI – Einstieg in Automatisierung und KI-Agenten – AI Village
