Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
der Höhepunkt des Sommers und der Sommerferien ist nun wirklich endgültig überschritten. Bei den meisten stellt sich die wohlverdiente Erholung ein. Bei dem ein oder anderen starten allerdings auch die Gedankengänge, wie denn jetzt in Kürze der Einstieg in den Büroalltag aussehen könnte. Sehr gut unterhalten werden wir zurzeit durch die Olympischen Spiele mit wirklich ansehnlichen Erfolgen in vielen Disziplinen. Der sportliche Wettkampf ist nach wie vor ein gutes Vorbild und gleichzeitig eine fantastische Unterhaltung, mit allen möglichen Faktoren des Zufalls und natürlich auch des Glücks oder Unglücks.
Die politischen Ereignisse in Berlin sind alle noch relativ überschaubar und zur Tagesordnung gehört natürlich der traditionelle Meinungsaustausch zwischen den Ampelpartnern. Jetzt hat es den Bundesfinanzminister erwischt und er hat sich eine Maßregelung vom Bundeskanzler eingefangen. Ich frage mich wirklich, ob das Zufall oder mittlerweile nicht schon im Vorfeld einer demnächst stattfindenden Bundestagswahl die ersten Grabenkämpfe sind, um sich gegenüber dem Koalitionspartner als kompetenter, durchsetzungsstärker und vor allen Dingen fachkundiger zu präsentieren. Überzeugend finde ich es jedenfalls nicht, wenn man sich in erster Linie die wechselseitige Kompetenz zur Beurteilung von Sachverhalten abspricht. Nehmen wir diese Verhaltensweisen zunächst einmal schlicht zur Kenntnis und machen uns für die demnächstigen Wahlentscheidungen ein entsprechendes Bild.
Darüber hinaus geht jetzt so langsam auch die Jahreszeit der Schützenfeste dem Ende entgegen. In der vergangenen Woche konnte ich auch noch sehr schöne Veranstaltungen quer durch den Rhein-Erft-Kreis erleben. Ich finde es unverändert beeindruckend und bemerkenswert, mit welcher Begeisterung und Leidenschaft die Brauchtums aktiven ihrer Tradition verbunden sind. Wir alle sind aufgerufen, dies nach Kräften zu unterstützen.
Für mich im Heimatbereich Bedburg wird dann noch in einer Woche das Bürgerschützenfest in Morken-Harff auf der Tagesordnung stehen. Dann ist die Riege meiner Heimatveranstaltungen komplett. Hoffentlich ist auch diesen Schützen das Wetter unverändert gewogen. Wir haben da schon die unterschiedlichsten Extreme zwischen ganz nass und ganz heiß erleben dürfen.
Ich wünsche Ihnen und Euch deshalb ein unterhaltsames Wochenende, bei dem vermutlich Olympia noch einmal zum Abschluss auf der Tagesordnung steht. Natürlich gibt es die allerschönste Disziplin des Rheinländers, nämlich Grillen mit Freunden und Nachbarn. Da wünsche ich einen regen Medaillensegen.
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Ich habe die Sommerpause dazu genutzt, mich mit dem leitenden Polizeidirektor Roland Küpper zur Besichtigung des neuen Zentralgebäudes der Kreispolizei im Rhein-Erft-Kreis zu verabreden. Schon von außen ein außerordentlich beeindruckendes und nach meiner Meinung gelungenes Gebäude, bei dem deutlich wird, dass die Rhein-Erft-Kreis-Polizei präsent ist und ihre Aufgabe gut ausgerüstet wahrnehmen kann.
Funktionalgebäude haben natürlich immer ihre ganz besondere Herausforderung und Herr Küpper bestätigte mir auch, dass bei der Konzeptionierung die Mitarbeiterschaft und damit die Fachleute intensiv in die Konzeptionen miteingebunden worden sind. Der Rhein-Erft-Kreis ist durch seine räumliche Ausdehnung und durch seine nahezu 470.000 Einwohner sicherlich eine sicherheitstechnisch relevante Aufgabenstelle. Deshalb ist es umso wichtiger, dass die Beamten sowohl im Innendienst als auch im Außendienst adäquat ausgestattet sind. Leider geht der Behördenleiter in einigen Tagen in seinen wohlverdienten Ruhestand, nachdem er in 9 Jahren im Rhein-Erft-Kreis eine Rundumerneuerung auf den Weg bringen und verantworten konnte. Die sicherheitstechnische Stimmungslage im Rhein-Erft-Kreis ist nach seiner Berichterstattung und vor allen Dingen auch nach den entsprechenden Statistiken zufriedenstellend. Wichtig ist aus meiner ganz persönlichen Sicht auch immer die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der Bevölkerung und der Polizei. Nur durch einen angemessenen Austausch und auch eine gute Kommunikation kann auf Dauer der Erfolg der polizeilichen Arbeit sichergestellt werden. Die Tatsache, dass sich die Polizei mittlerweile auch auf den sozialen Medien äußert und mitteilt, dient der Transparenz und verhindert vor allen Dingen die leider immer wieder auftauchenden Fake-News aus allen möglichen Richtungen. Ich freue mich sehr, dass wir nun mit einer solchen Zentrale repräsentativ in Erscheinung treten können. Den Polizistinnen und Polizisten wünsche ich eine erfolgreiche und vor allen Dingen immer wieder verletzungsfreie und schadensfreie Einsatztätigkeit für unsere Bürgerinnen und Bürger.
Für einen Gesundheitspolitiker ist es absolut unvermeidlich, mindestens einmal pro Woche und am liebsten häufiger sich mit gesundheitspolitischen Themen auseinanderzusetzen. Hierzu führte mich in dieser Woche der Weg zur Bayer AG in Leverkusen um dort eine neue Produktionsstätte in Augenschein zu nehmen. Möglicherweise gibt es immer noch die landläufige Vorstellung, dass bei der Produktion von Arzneimitteln der letzte Schritt, die Herstellung der Tablette, ein relativ einfacher und technisch überschaubarer Prozess ist. Hierzu wurde ich nun nochmal eines Besseren belehrt. Die neue Fertigungsanlage in Leverkusen, die unmittelbar vor der Inbetriebnahme steht hat ein Investitionsvolumen von 280 Mio. Euro ausgelöst. Neben der notwendigen Hygiene in den sogenannten Reinräumen, ist natürlich die ordnungsgemäße Zusammenführung der verschiedenen Bestandteile einer Tablette, die exakte Dosierung und letzten Endes auch die Nachverfolgbarkeit der Produktion ein entscheidendes Kriterium. Die technische Anlage, die durch die Glasfassaden hervorragend in Augenschein genommen werden kann, ist im Hinblick auf ihre technische Präzession extrem beeindruckend. Allerdings sind auch einzelne Kostenfaktoren extrem beeindruckend, wie etwa die Spezialverschlüsse an den Transportbehältnissen, die sage und schreibe einen Kostenaufwand von 25.000,00 € pro Stück auslösen, um die maximale Sicherheit zu gewährleisten. Durch diese Anlage wird nun in absehbarer Zeit ein neues Medikament der Bayer AG auf den Weg gebracht werden. Nur wenn man alle denkbaren Fertigungsschritte im Rahmen der Arzneimittelproduktion wirklich einmal sorgfältig in Augenschein nimmt, wird einem klar, wie sich Arzneimittelkosten im Detail zusammensetzen. Für mich war es vor allen Dingen auch wichtig festzustellen, dass diese Produktionsstätten auch weiterhin in unserer unmittelbaren Region erhalten bleiben. Vielen herzlichen Dank für die interessanten Informationen. Der Austausch muss aber auf jeden Fall intensiv fortgeführt werden.
Am Mittwochabend gab es dann noch eine angeregte Diskussionsrunde zum Thema der Sicherheitslage in und um den Horremer Bahnhof. Mit ca. 30 Bürgerinnen und Bürgern und dem Vertreter der Kerpener Wache, Herrn Polizeihauptkommissar Frank Menzel, wurde die Sicherheitslage und auch die allgemeine Wahrnehmung dieses Verkehrsknotenpunktes diskutiert. Bahnhöfe sind traditionell ein Ort, an dem die unterschiedlichsten Menschen sich aufhalten, begegnen und in denen die subjektive Wahrnehmung ein breites Feld von Gefühlen repräsentiert. Hier ist die öffentliche Hand sowohl in Form der DB AG als auch der lokalen Kommune und auch der Bereitschaftspolizei bzw. der Bundespolizei in besonderem Maße gefordert und es sind die verschiedenen Zuständigkeiten exakt aufeinander abzustimmen. Erfreulich war zunächst die Mitteilung von PHK Menzel, dass die statistische Auffälligkeit des Bahnhofs Horrem als absolut durchschnittlich, vielleicht sogar als unterdurchschnittlich bezeichnet werden kann. Immerhin nutzen täglich 14.000 Menschen diesen Verkehrsknotenpunkt und dies führt naturgemäß auch dazu, dass es Ereignisse und Begegnungen gibt, die man nicht als optimal und teilweise auch nicht als tolerabel bezeichnen kann. Wer nun mit welcher Maßnahme die Verhältnisse verbessern kann, wird sicherlich im Nachgang zwischen den verschiedenen Akteuren zu diskutieren sein. Unerfreuliche Zustände, wie bspw. die Leerstände in dem ja mit hohem Aufwand architektonischen Bahnhof sind ebenso ein Ärgernis wie vielleicht auch sicherheitstechnisch unangebracht. Leider sind auch derartige Befunde keine Seltenheit. Man muss mitunter den Blick nur in die großen Zentralbahnhöfe in Köln, Düsseldorf, Berlin, Frankfurt oder München richten und wird auch dort immer wieder Befunde erleben, die alles andere als zufriedenstellend sind. Entscheidende Aufgabe wird es allerdings sein, die richtigen Signale für die Bevölkerung zu setzen. Diese können schon in kleinen Maßnahmen der Ordnung, der Überwachung oder aber auch der Personalpräsenz gegeben sein, um der Bevölkerung das Gefühl zu geben, dass die Situation vor Ort unter Kontrolle ist bzw. die hoheitliche Hilfe angerufen werden kann. Das Gespräch an dem Abend hat sich durch eine hohe Sachlichkeit und Fachlichkeit ausgezeichnet und es ist wichtig, dass mit der Bevölkerung gemeinsam die Möglichkeiten, wie aber auch die Probleme von Handlungen offen und transparent kommuniziert werden.
Dem Vertreter der Polizeibehörde ein herzliches Dankeschön für die detailscharfe Beschreibung und Bewertung. Für mich war es sehr angenehm, nicht nur in meiner Funktion als Bundespolitiker, sondern auch als unverändert Kommunalpolitiker mit einem Bahnhofsstandort in meinem Heimatort Bedburg meine Erfahrungen und Erkenntnisse sowie auch Ratschläge einbringen zu können. Vergleichbare Diskussionsveranstaltungen werden in absehbarer Zeit natürlich wieder angeboten werden. Deshalb herzlichen Dank an den OV Horrem mit Heiner Funke für die hervorragende Vorbereitung.
