Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die letzte Woche der sitzungsfreien Zeit ist nun verstrichen. Der Koffer wird vorbereitet, die
Unterlagen für die nächsten Gespräche in der kommenden Woche in Berlin werden zusammengestellt und der Blick auf den Kalender zeigt, dass es ab Montagmorgen wieder in die Vollen geht.
Ich freue mich auf eine mit Sicherheit sehr intensive und auch anspruchsvolle Arbeit, weil die Fragen, die Deutschland und die Welt beschäftigen, nicht weniger geworden sind und die Problemlösungen auch keinesfalls leichter. Ich habe die leider nur sehr schwache Hoffnung, dass es gelingt, im Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Ampel Lösungen zu entwickeln und Anregungen zu geben. Wenn ich im Augenblick allerdings die Art und Weise der Beratungen der Ampel untereinander wahrnehme, hat der Grad der Einigkeit eher ab als zugenommen.
Die letzte Woche hier im Wahlkreis und in der näheren Entfernung war noch einmal außerordentlich abwechslungsreich. Die Palette reichte von wunderschönen Vereinsjubiläen beim Pulheimer Sportverein über den 75. Geburtstag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Bonn bis hin zu einem sehr kurzweiligen Besuch bei meinem lieben Kollegen Erwin Rüddel in das Nachbarbundesland, um einmal dessen Arbeitsbereich hautnah erleben zu können. Die nächsten beiden Tage sind noch einmal prall mit Terminen im Erftkreis gefüllt.
Am Sonntagmorgen fährt dann der Zug gen Berlin, damit ich schon am frühen Sonntagnachmittag an der Klausurtagung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teilnehmen kann. Zu meinem großen Bedauern ist dieses Thema durch eine schlechte Kommunikation und auch eine sehr schlechte Ressortführung durch Ministerin Svenja Schulze in Misskredit gekommen. Entwicklungspolitik hat schon sehr lange nichts mehr nur mit dem Bohren von Brunnen oder dem Bau von kleinen Schulen zu tun, sondern sollte bei richtiger Ausübung darin bestehen, Wirtschaftsbeteiligte mit den Entwicklungsländern in Verbindung zu bringen und hierdurch teils durch Hilfe, aber teils auch durch eigene Kraft ein leistungsfähiges Wirtschaftssystem zu entwickeln und zu gestalten. Im Zeitalter des Klimawandels befasst sich das Ministerium natürlich auch mit Klimaschutz und der Energiewende. Wenn allerdings Staaten heute überhaupt erst mal ihre Versorgung sicherstellen müssen, muss auch die Bereitschaft zum Umbau intelligent kommuniziert werden. Diese Politik kann weder moralisierend noch mit dem erhobenen Zeigefinger betrieben werden. Hier braucht es Feingefühl und Diplomatie.
In meinem Arbeitsbereich Gesundheitspolitik wird die Krankenhausreform mit Sicherheit eine ganz beherrschende Rolle einnehmen. Nordrhein-Westfalen hat bei diesem Thema absolut die Nase vorne und das richtige Gespür für die Kommunikation mit allen Beteiligten. Jetzt ist es unsere Aufgabe, das vollkommen eigensinnige Vorgehen von Minister Lauterbach in die Schranken zu weisen und in einem vernünftigen Umgang miteinander zu verknüpfen. Es wird dazu mit Sicherheit noch lebhafte Diskussionen und Debatten im Ausschuss und auch im Plenum geben.
Ich wünsche für den Einstieg in den Herbst noch einmal ein geruhsames Wochenende. In absehbarer Zeit sehen wir uns mit Sicherheit wieder auf dem ein oder anderen Oktoberfest.
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Am letzten Samstag durfte ich mit einem Grußwort an der Gestaltung des Jubiläums des Pulheimer Sportclubs aus Anlass des 100-jährigen Geburtstages mitwirken. Zwölf Abteilungen mit den unterschiedlichsten Sportarten von Aikido bis Fußball bereichern jetzt seit 100 Jahren, die Sportlandschaft in Pulheim. Die Darbietungen auf der Bühne haben gezeigt, dass von 8 bis 80 Jahren für jeden etwas dabei ist und die Gemeinschaft zu besonderen sportlichen Höchstleistungen auf nationaler und internationaler Ebene befähigt. Der Präsidentin Ursula Schönewerk gratuliere ich in besondere Maße für Ihre aufopferungsvolle und engagierte Tätigkeit und wünsche noch viele sportliche Ereignisse, die gemeinsam gefeiert werden können. Herzlichen Glückwunsch zum 100. Geburtstag, Pulheimer Sportclub!
Am Sonntagmorgen bei strahlendem Sonnenschein fand im neuen Plenarsaal in Bonn der Festakt aus Anlass des 75. Geburtstages der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag statt. Neben der Ansprache des Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz war insbesondere auch die Festrede von Dr. Manfred Lütz, dem Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, katholischem Theologen und Autor, kurzweilig, und es gab immer wieder sehr unterhaltsame Hinweise auf die besondere Wesensart unseres ersten Fraktionsvorsitzenden und späteren ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer mit seiner ganz besonderen, rheinischen Mentalität. Die rheinischen Anwesenden waren insofern auch sofort der Meinung, dass dies dringend wieder mehr Einzug in die deutsche Politik halten müsste. Die Feier war eine regelrechte Familienfeier, weil auch sehr viele ehemalige Abgeordnete angereist waren, um gemeinschaftlich dieses besondere Jubiläum zu begehen. Mitglied einer solchen Fraktion seien zu dürfen, ist eine einmalige Gelegenheit und eine ganz besondere Freude und Ehre. Deshalb auch von mir: Herzlichen Glückwunsch, CDU/CSU-Bundestagsfraktion!
Der Sonntagabend brachte dann mit den Wahlergebnissen in Sachsen und Thüringen die schon erwartete, beziehungsweise befürchtete Ernüchterung. Auch wenn es der CDU erfreulicherweise gelungen ist, in Sachsen die Nase vorne zu haben, ist das Wahlergebnis in Thüringen eine immense Prüfung für das demokratische Staatssystem. Recht schnell sind dann auf den verschiedenen Ebenen Stimmen laut geworden, dass es nun Aufgabe der CDU sei, ihre Entscheidungen zur so genannten „Brandmauer“ beziehungsweise zum Unvereinbarkeitsbeschluss mit den Linken auf den Prüfstein zu stellen. Diese Position teile ich in keiner Weise. Demokratie muss sich auch in besonderen Situationen bewähren und beweisen. Es kann nicht sein, dass es jetzt die CDU sein muss, die von ihren sorgsam abgewogenen und langjährig praktizierten Positionen im Sinne der Staatsraison Abstand nehmen müsste. Sollte sich erweisen, dass Mehrheitsbildung und Mehrheitsfindung in den beiden Ländern nicht gelingen, müssten dann gegebenenfalls in absehbarer Zeit Neuwahlen durchgeführt werden. Insofern sind dann auch wieder die Wähler in der Verantwortung, weil es für die Wahlentscheidung auch nicht ausreichend sein kann, seiner momentanen Stimmung zunächst einmal Ausdruck zu verleihen und dann für die weiteren demokratischen Schritte zu Koalitions- oder Regierungsbildung keine, wenn auch nur indirekte Verantwortung mehr übernehmen zu wollen. Scheitern die Extremisten aller Richtungen mit ihren vollmundigen Ankündigungen an der Verantwortung der Regierungsfähigkeit, so hat sich die Demokratie gerade bewährt, und es bedarf dann eben noch mal eines neuen Anlaufs. Ich sehe die Aufgabe der CDU aber keinesfalls darin, deren Verhalten nunmehr auch noch zu legitimieren oder zu reparieren. Ein Scheitern der extremen politischen Positionen ist dann eben auch der Beleg dafür, dass sie für unser demokratisches System absolut ungeeignet sind. Die Beratungen in den nächsten Wochen werden in jedweder Hinsicht eine maximale Herausforderung darstellen.
Wir erinnern uns sicher alle noch an die denkwürdige Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2021, als er den Begriff der Zeitenwende prägte. Nach der ganz überwiegenden Meinung der deutschen Bevölkerung ist es auch an der Zeit, in der Migrationspolitik eine Wende vorzunehmen. Friedrich Merz und die CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben dazu ein klares Mitwirkungsangebot unterbreitet, dieses Angebot aber auch mit klaren Vorgaben verbunden (s. mein Newsletter letzte Woche). Die Beratungen und Äußerungen der Ampel und insbesondere dort von Bündnis 90/Die Grünen zeigen aber, dass die Befähigung und die Bereitschaft, diese Erkenntnis auch in die Tat umzusetzen, schlichtweg fehlt. Stattdessen versteigt man sich nun in der Kritik an Begrifflichkeiten, dass die CDU ein unangebrachtes Ultimatum gesetzt habe. Dies ist schlichtweg nur lächerlich.
Entscheidend ist, dass in herausfordernden Situationen zur rechten Zeit die maßgeblichen Entscheidungen getroffen werden müssen und Beratungen zum Ende gebracht werden müssen. Jeder Tag zählt, um die Situation in Deutschland in den Griff zu bekommen. Ist die Ampel und insbesondere der Bundeskanzler nicht in der Lage, hierzu die notwendigen Botschaften zu senden, werden wir an dieser unnötigen Verlängerung der untragbaren Situation nicht auch noch proaktiv beitragen. Ich bin deshalb sehr gespannt, ob die Ampel in ihrem ohnehin schon desolaten Zustand nunmehr noch einmal zu einem kurzen Aufbäumen in der Lage ist, oder ob sie nun endgültig zusammenbricht. Wir sind jedenfalls bereit, in die Verantwortung für unser Land einzutreten.
Am Montagmorgen und dann am Donnerstagabend habe ich mich riesig darüber gefreut, dass mich zunächst der geschäftsführende Vorstand und dann der Gesamtvorstand der CDU Rhein-Erft für die nächste Bundestagswahl 2025 einstimmig nominiert hat. Die Aufstellungsversammlung soll nun am 23. November dieses Jahres stattfinden. Ich freue mich, dass mir der Vorstand erneut das Vertrauen für diese Aufgabe ausgesprochen hat, und ich bin entschlossen, diese Aufgabe erfolgreich zu absolvieren. In den jetzigen, unsicheren und unsteten Zeiten ist es überaus wichtig, in den vertrauensvollen und direkten Austausch mit der Bevölkerung einzutreten und zu dokumentieren, dass aus der langjährigen beruflichen und politischen Erfahrung in ausreichendem Maße Erkenntnisse vorliegen, die mich für diese Aufgabe qualifizieren. Ich freue mich auf den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern und werde dort mit aller mir zur Verfügung stehenden Kraft dafür werben, dass wir erneut für den Rhein-Erft-Kreis ein herausragendes Wahlergebnis für die CDU Deutschland, die CDU Rhein- Erft und mich erreichen werden.
Dank moderner Kommunikationstechnik ist es auf wunderbare Weise möglich, in ständig wechselnden Formaten in den Austausch mit Gesprächspartnern zu treten. Am Montag startete meine gesundheitspolitische Tätigkeit mit einem digitalen Austausch nach Baden-Württemberg in den Wahlkreis von meinem lieben Kollegen Thomas Bareiß, wo die Apothekerschaft ein dringendes Gesprächsbedürfnis hatte. Am Dienstag führte mich dann der Weg nach Essen, um mich mit Vertretern der BKK Nordwest über die Finanzentwicklung im System der gesetzlichen Krankenkassen auszutauschen. Die Ausgaben steigen unaufhörlich, obwohl schon eine enorme Menge Geld für unser Gesundheitssystem zur Verfügung steht.
Im weiteren Verlauf der Woche konnte ich mich mit Dr. Martin Walger vom Verband der Diagnostikaindustrie austauschen, wo es um die Einsatzmöglichkeit moderner Tests zur frühzeitigen Diagnostik ging. Am Freitagnachmittag widmete ich mich dann dem Thema der Medikamentenfälschung und dem deutschen Sicherheitssystem Securpharm, mithilfe dessen gefälschte Medikamente entdeckt und damit Patientenschutz betrieben werden kann. Die Auflistung zeigt, wie vielfältig der Arbeitsbereich der Gesundheitspolitik ist und wie wichtig es aber auch ist, die unterschiedlichen Informationen zu sammeln und sich daraus ein Gesamtbild über die Komplexität auf der einen Seite, aber auch über die Lösungsmöglichkeiten im konstruktiven Zusammenwirken zu bilden.
Vor drei Jahren ist ein ganz besonderes Format des Austausches ins Leben gerufen worden. Mit der so genannten „Gesundheitspolitischen Wanderung“ habe ich mich mit meinem lieben Kollegen, Erwin Rüddel, Sabine Skwara von GSK und Dr. Leonie Uhl von Amgen einmal im Jahr zu einem Treffen vor Ort im Wahlkreis verabredet, um beim Kennenlernen des persönlichen Arbeitsumfeldes auch Informationen der aktuellen Gesundheitspolitik auszutauschen. Für mich bot sich damit auch endlich die Gelegenheit, einen Ausflug in den rheinischen Teil des Westerwaldes nach Windhagen zu machen, wo Erwin Rüddel schon seit langen Jahren erfolgreiche Politik betreibt.
Die dortige Landschaft ist sowohl von der Topografie als auch von der Besiedlung und Wirtschaftsansiedlung extrem abwechslungsreich und hält so manche Überraschung bereit. Das Weltunternehmen Wirtgen, das sich einen Weltruf für die Herstellung von Fahrbahn-Fräsmaschinen erwirtschaftet hat, hat ebenso seinen Sitz im Westerwald wie ein guter Bekannter von Erwin Rüddel, der sich den Lebenstraum erfüllen möchte, das Schloss Arenfels, das den Rhein überstrahlt, wieder zu neuem Glanz zu führen und für Events und vor allen Dingen Hochzeiten tauglich zu machen. Besonders interessant war auch der Vortrag des Leiters des Heimatmuseums, in dem Friedrich Wilhelm Raiffeisen seine Idee von der Raiffeisenkasse begründet und in die Welt getragen hat. Es ist immer wieder interessant zu sehen und zu erleben, dass hinter jedem lieben Kollegen auch eine ganz besondere persönliche Geschichte und politische Landschaft steht. Ich bin mal gespannt, wo wir uns im nächsten Jahr treffen werden.
Diese Woche war eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis im Bundestag zu Gast. Die Jugendlichen konnten viel über unsere parlamentarische Demokratie und den Ablauf einer Plenarwoche lernen. In einer lebhaften Diskussion ging es um Fragen zur Vereinbarkeit von Amt und Privatleben, zum Wahlrecht und Bedeutung der Politik im eigenen Alltag und dazu, wie man überhaupt Politikerin oder Politiker wird.
Der Austausch mit jungen Menschen ist immer wieder sehr bereichernd – besonders spannend finde ich es zu hören, was Jugendliche heute bewegt. Schulen aus meinem Wahlkreis lade ich regelmäßig zu solchen Besuchen ein, und ich freue mich immer sehr über die interessanten und abwechslungsreichen Gespräche. Neben dem Bundestag gibt es in Berlin natürlich noch viel mehr zu entdecken, sodass eine Klassenfahrt wirklich lohnenswert ist!
Das Bundeskabinett hat diese Woche Maßnahmen zur Erhöhung der Arbeitsanreize für ältere Beschäftigte beschlossen. Endlich hat die Ampel-Regierung erkannt, dass Arbeiten im Alter attraktiver werden muss und hat die Vorschläge der Union aufgegriffen. Allerdings ist die nun geplante Rentenaufschubprämie keine schnelle Lösung, denn sie soll erst ab 2028 in Kraft treten.
Dennoch ist dies zumindest ein richtiges Signal, nachdem die neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit bestätigt haben, dass sich die anhaltende Schwächephase am Arbeitsmarkt fortsetzt. Die Zahl der Arbeitslosen ist im August um 63.000 auf knapp 2,9 Millionen gestiegen. Besonders alarmierend ist der Vergleich zum Vorjahr, der zeigt, dass 176.000 mehr Menschen ohne Arbeit sind. Auch die Nachfrage nach Arbeitskräften entwickelt sich negativ, und es sind immer noch 82.000 junge Ausbildungssuchende ohne Ausbildungsplatz.
Diese Entwicklungen sind das Ergebnis einer völlig falschen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der Ampel-Koalition. Anstatt notwendige wirtschaftliche Impulse zu setzen, verharrt die Regierung in Untätigkeit. Es mangelt an konkreten Maßnahmen, die Unternehmen und Beschäftigten in Deutschland Perspektiven bieten. Die Ampel verpasst es, das Vertrauen in den Standort Deutschland zu stärken und Investitionen anzuregen.
Nötig ist eine konsequente Wende in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik: Gezielte Impulse für unsere Wirtschaft, die Schaffung von attraktiven Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovationen sowie eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die Qualifizierung und Vermittlung in den Fokus stellt. Es ist Zeit für einen politischen Wechsel. Die Menschen in unserem Land verdienen eine Politik, die ihnen Perspektiven gibt, statt sie im Regen stehen zu lassen.
Vom 9. bis 13. September findet im Rhein-Erft-Kreis in Bergheim, Bedburg und Elsdorf die Zukunftswoche „Von der Kohle zur KI“ statt – eine Qualifizierungsinitiative, die das Ziel hat, Bildung und Ausbildung mit den Anforderungen der modernen Arbeitswelt zu verknüpfen, Weiterbildung und Kompetenzen junger Menschen zu fördern und die Beschäftigungsfähigkeit zu erhöhen. Eine Woche lang wird ein vielfältiges Programm rund um Künstliche Intelligenz (KI) in der Schule, im Beruf, in der Verwaltung und in unserem täglichen Leben geboten.
So wird zum Beispiel am 11. September im Kreishaus Bergheim die interaktive Zukunfts-Show „Von der Kohle zur KI“ präsentiert, bei der Sie nicht nur Einblicke in die Entwicklung von der industriellen Revolution bis zur modernen digitalen Transformation erhalten, sondern auch einen Ausblick in die Zukunft. Ebenso erfahren Sie, welche Kompetenzen im KI-Zeitalter benötigt werden, lernen digitale Zwillinge kennen und entdecken die Möglichkeiten, wie sich eine Region entwickeln kann. Interesse geweckt? Alle weiteren Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie hier.
