Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die Wahlkreiswoche hat mich quer durch den Wahlkreis und NRW geführt. Das Programm war ebenso abwechslungsreich wie inhaltlich spannend.
Das vergangene Wochenende startete in Frechen und Bedburg. Auf dem Gestüt Lindenbusch in Frechen veranstaltete die Fa. Busse aus Anlass des dreitägigen Reitturniers am Samstagabend eine tolle Halloweenveranstaltung mit Licht- und Feuershow und unzähligen Dekorationsartikeln. Beim Königsehrenabend in Bedburg wurde das Schützenkönigspaar 2024 verabschiedet und das neue Königspaar für 2025 der Schützenfamilie vorgestellt.
Am Sonntag verabschiedeten wir uns dann von der Sommerzeit – vermutlich nun zum letzten Mal. Im Laufe der Woche führte mich der Weg gleich zweimal nach Essen, einmal nach Bergheim, zweimal nach Hürth und – als weiteste Reise – bis nach Warendorf bei Münster. Schwerpunktmäßig hatten die Termine mit meinem Kernaufgabengebiet Gesundheit zu tun, was mir wieder bestätigt, wie vielfältig und facettenreich das Thema Gesundheit in unserem tagtäglichen Leben ist.
Mit dem morgigen Allerheiligenfest gedenken wir der Toten aus unseren Familien und unserem Umfeld. Die sogenannte dunkle Jahreszeit gibt Gelegenheit zur Erinnerung und Einkehr und auch der Bewusstwerdung, dass wir uns in unserem persönlichen Umfeld auch um die Menschen kümmern sollten, die nicht mehr über eine große Familie und Freundeskreis verfügen, sondern sich gerade auch im Alter über jede persönliche Ansprache freuen, die sie aufmuntert. Nutzen Sie daher nicht nur den morgigen Tag zum Weg auf die Friedhöfe, sondern den nächsten Monat auch die Zeit zur persönlichen Begegnung.
Mit der zunehmenden Einfärbung der Blätter ist nun der Herbst unübersehbar angekommen. Dies sollte auch zu einer gesteigerten Aufmerksamkeit im Straßenverkehr führen. Durch Niederschlag und Blätter kann der Bremsweg länger werden und vor allen Dingen für die Fahrradfahrer besteht, erhöhte Rutschgefahr. Achten Sie deshalb vor allem auf die Sichtbarkeit durch gute Beleuchtung oder Reflektoren an der Kleidung.
Unter Beachtung all dieser allgemeinen Verhaltensregeln wünsche ich Ihnen ein erholsames verlängertes Wochenende!
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Gerne war ich am Samstagabend der Einladung meiner lieben Kollegin Prof. Dr. Sylvia Knecht aus Frechen gefolgt, mit ihr dem Gestüt Lindenbusch einen Besuch abzustatten. Während des dreitägigen Reitturniers hatten sich Familie Busse und Michael Fischer noch ein tolles Halloweenevent für den Samstagabend einfallen lassen. Da beim Reitsport auch immer sehr viele Kinder und Jugendliche unterwegs sind, wurde das begeisterte Publikum nach Einbruch der Dunkelheit mit einer faszinierenden Feuer- und Lichtershow unterhalten. Darüber hinaus war jede Ecke mit irgendeinem mehr oder weniger gruseligem Dekoartikel und vielen Lichteffekten geschmückt. Man muss solchen privaten Initiativen ausdrücklich Anerkennung und Dank aussprechen, weil ohne diese privaten Initiativen und ihre Einsatzbereitschaft der örtliche Zusammenhalt und die Gemeinschaft sehr stark an Qualität verlieren würde. Deshalb ein herzliches Dankeschön für ein gruselig schönes Erlebnis!
Wer sich in den Abläufen und Traditionen der Schützenbruderschaften nicht so genau auskennt, dem sei erklärt, dass zwar im Regelfall die Königswürde im Zusammenhang mit dem jeweiligen Schützenfest ausgeschossen wird. In manchen Bruderschaften gibt es noch die Tradition des echten Vogelschusses auf einem kunstvoll hergestellten Holzvogel. Bei anderen wird auf die Ringscheibe nach Punkten geschossen. Dann geht es aber auch noch um die förmliche Beendigung der Regentschaft und die Einleitung des nächsten Königsjahres. Diese „Übergabe der Ämter“ findet bei der St. Sebastianus Bruderschaft in Bedburg in Form des sogenannten Königsehrenabends jeweils Ende Oktober eines jeden Jahres statt.
Zu diesem Zweck fand sich die Schützenfamilie entweder festlich gekleidet oder in Uniform im Schützenheim auf der Augustinerallee in Bedburg ein. Sie dankte auch seitens des Brudermeisters Heinzbert Faßbender und aller Gäste dem scheidenden Königsschützenpaar und begrüßte die neue Majestät König Georg II. Westerholz mit seiner Königin Sonja. Für mich als Ehrenleutnant der Bruderschaft und Mitglied des Schützenzuges Bückeburger Jäger von 1967 ist dies schon seit Jahrzehnten eine liebgewonnene Tradition. Ich freue mich, dass wir unverändert gerade auch jüngere Menschen begeistern können, diese durchaus verantwortungsvolle Aufgabe wahrnehmen zu wollen. Wir freuen uns nun auf das Pfingstschützenfest 2025.
Am Montag war ich auf Einladung des Landesvorsitzenden der Senioren Union Helge Benda mit Funktionsträgern aus ganz NRW zu Gast im Essener Rathaus. Als Stadtverbandsvorsitzender der Senioren Union Bedburg war es mir in meinem ersten Amtsjahr sehr wichtig, weitere Kontakte zu knüpfen und Erfahrungen auszutauschen. Sehr schnell kam ich deshalb auch mit meinem Sitznachbarn aus dem Rheinisch-Bergischen Kreis ins Gespräch. Besonders informativ war der Tätigkeitsbericht von Oberbürgermeister Thomas Kufen, der aus kommunalpolitischer Sicht die Lage gerade auch mit Blick auf die Bedürfnisse der Senioren ausführlich beschrieb. Als Kind einer kleineren Stadt mit 25.000 Einwohnern ist es schon sehr aufschlussreich, hinter die Kulissen einer 600.000 Einwohnerstadt blicken zu können. Besonders hat es mich gefreut, dass ich gleich wieder meinen MdB-Kollegen Hubert Hüppe als Kreisvorsitzenden der Senioren Union Unna traf. Senioren sind schon sehr mobil und echt gut im Netzwerken.
Am Dienstagmorgen bin ich erneut der Einladung der Landesfachkommission Gesundheitswirtschaft des Wirtschaftsrates der CDU zum Verwaltungssitz der BKK Nordwest nach Essen gefolgt. Die 90-minütige Diskussion beleuchtete alle Facetten der Krankenhausreform und zeigte wieder überdeutlich, dass die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach vollmundig angekündigte Revolution noch in weiter Ferne ist. Vor allen Dingen fehlt unverändert noch die Bestands- und Auswirkungsanalyse, um den Häusern die Möglichkeit wirtschaftlicher Kalkulationen zu geben. Diese Ungewissheit bedroht in der Zwischenzeit so manches Haus ohne Not in seiner Existenz.
Im Nachgang zur Jubiläumsfeierlichkeit vor einigen Wochen besuchte ich nunmehr noch einmal die REHA-Betriebe Erftland gGmbH und tauschte mich mit der Geschäftsführerin Stefanie Christes und der Betriebsleitung aus. Nach wie vor ist der Beschäftigungsbedarf für Menschen mit Beeinträchtigungen groß. Diese sind allerdings kaum in der Lage, durch die von ihnen erbrachten Leistungen wirklich einen relevanten Kostenbeitrag zur Kostendeckung zu leisten. Ebenso existiert in den Einrichtungen ein nicht unerheblicher Fachkräftemangel, dem man durch die Zertifizierung von langjährigen Mitarbeitern begegnen könnte. Leider gibt es auch hier wieder Bürokratiehindernisse. Aus dem Gespräch habe ich eine Reihe von Diskussionspunkten für die Berliner Arbeit mitgenommen und bedanke mich herzlich für die Einblicke in den sehr beeindruckenden Tätigkeitsbereich der Werkstätten.
Unter dem Label #WirsindHürth veranstaltete der AWH Hürth gemeinsam mit der Stadt Hürth den 4. Hürther Wirtschaftstag. Beim Eintreffen begegnete ich im dichtgefüllten Saal des Bürgerhauses einer enormen Anzahl von Ausstellern und interessiertenBesuchern, die sich insbesondere über das Thema Künstliche Intelligenz austauschten. Für mich persönlich war es überaus erfreulich, auf viele vertraute Gesichter und Gesprächspartner zu treffen. Ein gutes Netzwerk ist immer noch die beste Informationsquelle für eine erfolgreiche politische Arbeit und den Austausch sowohl mit den Verwaltungen als auch der Wirtschaft in den Städten meines Wahlkreises. Mit dem AI Village entwickelt sich die Stadt Hürth im Rahmen des Strukturwandels erfolgreich zu einer Metropole der künstlichen Intelligenz im Rheinischen Revier. Herzliche Dank an Bürgermeister Dirk Breuer und sein ganzes Team sowie dem AWH-Vorsitzenden Guido Mumm!
Vor einiger Zeit erreichte mich die Einladung zum gesundheitspolitischen Dialog im WundZentrum Warendorf, der ich aufgrund des spannenden Themas sehr gerne nachgekommen bin. Die fachkundige Versorgung von chronischen und schwer heilbaren Wunden gerade im Zusammenhang mit Diabetes und Gefäßerkrankungen stellt einen ständig wachsenden und äußerst sensiblen Versorgungsbereich dar.
Mit dem dort errichtet Wundzentrum ist nun eine fachlich kompetente Versorgung durch spezialisierte und zertifizierte Pflegekräfte möglich und gibt den teilweise über lange Jahre belasteten und stigmatisierten Patienten Hoffnung. Im Gespräch zeigte sich aber auch, dass diese neuen Strukturen, die aus der Praxis entstehen, noch vernünftig in unserem Gesundheitssystem verankert werden müssen. Immer wieder ist festzustellen, dass die Trennung zwischen Medizin und Pflege nicht reibungslos funktioniert und es keine wirklich passenden und leistungsbezogenen Vergütungsstrukturen gibt. Die Informationen des Nachmittags werde ich mit Sicherheit in Berlin thematisieren.
Der Erftverband lud in diesem Jahr zu seinem Wasserwirtschaftssilvester in die Theaterscheune des Kulturhofs Kloster Knechtsteden ein. Dieses besondere Datum lässt sich nur aus diesem Fachbereich erklären und ist eine willkommene Abwechselung im normalen Feierrhythmus. Bei den Grußworten des Verbandsvorsitzenden sowie des Bürgermeisters von Dormagen wurde bereits deutlich, dass die Regenereignisse und das mittlerweile wieder ansteigende Grundwasser eine ganz spezielle Herausforderung sind. Auch jenseits von katastrophalen Starkregenereignissen wie 2021 an der Ahr und in den letzten beiden Tagen in Spanien ist Wasserwirtschaft und Hochwasservorsorge sowie Grundwassermanagement ein brandaktuelles Thema. Besonders spannend war der Gastvortrag von Prof. Dr. Frank Brettschneider zum Thema „Infrastrukturprojekte zwischen Protest und Akzeptanz: Die Bedeutung von Kommunikation und Dialog“. In ausführlichen Beispielen beschrieb Prof. Brettschneider die Herausforderung sowie häufig wiederkehrende Fehler in der Umsetzungsstrategie von großen Infrastrukturprojekten. Dieser Vortrag wäre für so manche Kommunalvertretung durchaus hörenswert.
In der Haushaltspolitik steckt die Ampel weiterhin im Krisenmodus. Der aktuelle Rettungsanker für den Fortbestand der Ampel ist die exorbitante Schuldenpolitik mit neuen Schulden von jeweils mehr als 50 Mrd. Euro sowohl im Jahr 2024 als auch im Jahr 2025. Was zudem bleibt, sind erneut verfassungsrechtliche Bedenken.
Auch die aktuelle Steuerschätzung gibt keinen Grund zur Entwarnung – im Gegenteil, sie verzerrt zusätzlich das Bild. Denn die finanziellen Auswirkungen von verschiedenen Steuergesetzen, die sich aktuell noch in der parlamentarischen Beratung befinden, wurden noch gar nicht berücksichtigt. Für den Zeitraum 2025-2028 müssen wir gesamtstaatlich mit insgesamt rd. 97 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen rechnen, davon allein für den Bund mit gut 45 Mrd. Euro. Dazu gehören insbesondere das Steuerfortentwicklungsgesetz (u.a. Abbau der kalten Progression) mit Steuermindereinnahmen in Höhe von rd. 75 Mrd. Euro, das „Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums“ sowie das „Gesetz zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht“ mit jeweils rd. 10 Mrd. Euro.
Mein Fazit: Drei Jahre Ampel-Koalition mit zwei Jahren Rezession hinterlassen deutliche Spuren. Die selbsternannte Fortschrittskoalition steht vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik. Ihre politische Agenda liegt in Trümmern.
Nicht nur die aktuellen Meldungen über Standortschließungen bei VW, auch die diese Woche veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen sind alarmierend. Sie zeigen, dass sich der erhoffte Herbstaufschwung in diesem Jahr weitgehend in Luft aufgelöst hat. Insgesamt liegt die Arbeitslosenzahl um 183.000 über dem Vorjahresniveau. Der Arbeitsmarkt stagniert im Vergleich zum Vormonat, die Arbeitslosigkeit verharrt bei sechs Prozent. Das zeigt, dass es keine ausreichende Dynamik für neue Arbeitsplätze gibt. Die Bundesregierung hat es versäumt, durch eine kraftvolle Industriepolitik Wachstumsimpulse zu setzen. Statt Unternehmen zu entlasten und Standortbedingungen zu verbessern, setzt die Ampel auf mehr Bürokratie und mehr Abgaben – und lädt unabgestimmt zu Industriegipfeln ein, die ohne Ergebnis auseinandergehen. Zudem werden wichtige Weichenstellungen für Investitionen und Innovation blockiert, was sich nun in steigender Arbeitslosigkeit und schwächelnder Nachfrage nach Arbeitskräften niederschlägt.
Wir brauchen jetzt eine schnell eine Politik, die den Standort stärkt, Investitionen fördert und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen sichert. Nur so können wir eine echte Belebung am Arbeitsmarkt schaffen und den Menschen in unserem Land langfristige Perspektiven bieten!
Gerne mache ich noch auf ein Angebot aufmerksam, dass sich insbesondere an Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker richtet, die in ihrem Amt schon einmal Bedrohungen oder bedrohlichen Situationen ausgesetzt waren. Seit einigen Monaten hat die sog. „starke Stelle“ ihre Arbeit aufgenommen – sie ist eine bundesweite, unabhängige Ansprechstelle, an die sich kommunalpolitisch Engagierte wenden können und Unterstützung erfahren. Damit soll auch der großen Bedeutung des kommunalen Engagements für die Demokratie Rechnung getragen werden.
Die Einrichtung nimmt eine „Lotsen“-Funktion wahr und bietet persönliche Orientierung zu Hilfs- und Unterstützungsangeboten auf Landes- und Bundesebene. Telefonisch ist die Ansprechstelle von Montag bis Freitag zwischen 9 und 16 Uhr sowie nach Vereinbarung unter der Telefonnummer 0800 300 99 44 bzw. per E-Mail unter: info@starkestelle.de erreichbar. Alle weiteren Informationen unter: https://www.stark-im-amt.de/