Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
seit dem letzten Wochenende hat sich wirklich sehr viel weltweit und bei mir persönlich ereignet. Zunächst haben wir alle am Samstag die Beisetzung von Papst Franziskus verfolgt, mit dem ein durchaus außergewöhnlicher Papst von uns gegangen ist. Auch wenn man ihn nicht als den großen Reformer bezeichnen kann – wobei dies nicht an seinem Willen, sondern an der tatsächlichen Durchsetzungsmöglichkeit gescheitert ist – hat Papst Franziskus dem Amt doch eine ganz besondere Prägung gegeben. Infolgedessen schauen wir jetzt mit großer Spannung nach Rom, wann das Signal des weißen Rauches aus dem Konklave aufsteigt.
Für mich ging es dann im Laufe des Sonntags überraschend und erfreulich weiter, als mich um die Mittagszeit der Anruf erreichte, ob ich denn bereit und willens sei, im Gesundheitsministerium die Aufgabe eines Parlamentarischen Staatssekretärs zu übernehmen. Dieses überaus ehrenvolle Angebot habe ich natürlich sehr gerne angenommen und befinde mich einmal wieder – wie schon in den zurückliegenden zwölf Jahren – in einer intensiven Lernphase, um mich neben den fachlichen Fragen jetzt auch mit dem strengen Protokoll eines Ministeriums und einer Regierung vertraut zu machen.
Nachdem nun durch das positive Votum der SPD am kommenden Montag die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erfolgt, kann die Regierungsbildung am Dienstag mit der Wahl des Bundeskanzlers und der Ernennung der Ministerinnen und Minister starten. Noch am selben Nachmittag findet dann die Übergabe meiner Ernennungsurkunde statt, und ich gebe ganz offen zu, dass ich diesen neuen Eindrücken schon mit großem Respekt und großer Aufregung entgegenblicke.
Die ersten Rücksprachen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus dem Ministerium haben mir aber auch gezeigt, dass mein Arbeitsmittelpunkt und damit auch der Aufenthalt noch stärker als in den vergangenen 11 ½ Jahren von Berlin und von Einsätzen in ganz Deutschland geprägt sein wird. Der Parlamentarische Staatssekretär ist u.a. neben der Aufgabenstellung im parlamentarischen Bereich auch nach außen der Stellvertreter der Ministerin und hat die Repräsentationsaufgaben immer dann wahrzunehmen, wenn die Ministerin diese nicht erfüllen kann oder eine Vertretung für sinnvoll erachtet.
Ich bitte deshalb bereits jetzt um Verständnis dafür, dass es zukünftig nicht mehr so ohne weiteres möglich sein wird, hier vor Ort und vor allen Dingen kurzfristig auf Einladungen zu reagieren. Soweit das allerdings möglich ist, werde ich dies mit großer Freude und Verbundenheit in die Heimat auch weiter umsetzen.
Vor diesem Hintergrund habe ich auch gerne noch einmal hautnah das Aufrichten des Maibaums in Neu-Etzweiler verfolgt und traditionsgemäß am 1. Mai das Gewerkschaftstreffen am Klüttenbrunnen in Frechen mit meinen Kolleginnen und Kollegen der CDA Rhein-Erft wahrgenommen.
Im Hinblick auf die politische Weltlage sind die Turbulenzen von Ost nach West und umgekehrt nach wie vor erheblich. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns in den entsprechenden Verhandlungen jetzt wieder deutlich zu Wort melden können. Ich gehe deshalb davon aus, dass sich die nächsten Wochen als intensiv und arbeitsreich erweisen werden, um alles einigermaßen aufzuholen, was in den vergangenen sechs Monaten nicht mehr oder noch nicht erledigt werden konnte.
Ich will dieses Rundschreiben erneut auch dazu nutzen, die Schülerinnen und Schüler auf den Start der Bewerbungsphase für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm 2026/2027 hinzuweisen. Im nachstehenden Artikel ist der Link zur Webseite vermerkt. Ich muss aber leider darauf hinweisen, dass die Durchführung bedauerlicherweise zum ersten Mal seit über zehn Jahren unter dem Vorbehalt steht, ob sich die USA an der Durchführung dieses Programmes noch beteiligt.
Für den Rest des Brückentagwochenendes wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute, ein gemütliches Plätzchen im Schatten und nette Gespräche mit Familie und Freunden.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Am Dienstag durfte ich bei der Veranstaltung „Prävention par excellence – Impfen: Der Schutz fürs Leben – ein Leben lang – in jeder Lebensphase“, einen kurzen Impulsvortrag halten und anschließend auf dem Podium mitdiskutieren. Bei der von Pharma Deutschland organisieren Veranstaltung ging es um Themen wie die gesellschaftspolitische Bedeutung des Impfens, Impfraten in Deutschland und Europa sowie die Rolle von Apotheken und Betrieben bei der Impfversorgung.
Wie lassen sich zum Beispiel Impfquoten steigern? Ich habe mich dafür ausgesprochen, eine positive Wahrnehmung zu schaffen, damit Impfungen als Selbstverständlichkeit erlebt würden. Für eine bessere Gesundheitsvorsorge benötigen wir Informationen und Aufklärung – am besten schon im Kindesalter – und niedrigschwellige Angebote wie z.B. Impfen in den Apotheken. Bislang impfen nur 10 Prozent der Apothekerschaft. Hier ist also noch viel Luft nach oben. Für eine tolle Idee in diesem Zusammenhang halte ich die „Lange Nacht des Impfens“, die dieses Jahr am 8. Oktober stattfindet und zu der ich alle herzlich einlade. Welche Apotheke teilnimmt, findet sich zu gegebener Zeit auf der Webseite der ABDA, dem Dachverband der Apothekerverbände. Schön wäre es, wenn sich neben den Apotheken auch andere Einrichtungen an dieser Aktion beteiligen würden!
Die Ziele sind klar – eine deutliche Steigerung der Impfquoten! Sie sind ein effektives Mittel zur Prävention und Vermeidung von Folgeerkrankungen und besitzen damit auch einen hohen ökonomischen Wert. Jetzt geht es darum, diese Ziele umzusetzen. Dafür werde ich auch in meiner neuen Funktion gerne werben. Ein herzliches Dankeschön an Pharma Deutschland und die Mitdiskutantinnen und -diskutanten für diese gelungene Veranstaltung!
Im Vorlauf zum 1. Mai waren in dieser Woche an zahlreichen Orten in meinem Wahlkreis Aktivitäten zum Aufrichten der Maibäume und zur Vorbereitung des „Tanz in den Mai“ sichtbar. Dem Maibaum werden, wie keinem anderen Baum, seit dem Mittelalter die unterschiedlichsten Bedeutungen zugeschrieben. Bis heute hat sich der Maibaum als Sinnbild der Frühlings- und Maifeiern behauptet und soll darauf hinweisen, dass die fruchtbare Zeit des Jahres begonnen hat. Gerade hier im ländlichen Bereich ist dies durch das satte Grün der Pflanzen, das Sprießen der frisch eingesäten Pflanzen auf den Feldern und den leuchtend gelben Raps unübersehbar. Auch wenn sich der Maibaum als Zeichen des Werbens mittlerweile häufig in kunstvoll hergestellte Herzen gewandelt hat, ist auch dies ein traditionelles Zeichen für persönliche Verbundenheit.
Die Maigesellschaften selbst sind bis heute starke soziale Verbindungen, in denen die junge Generation in den einzelnen Ortsteilen auch die Verbundenheit zu ihrer Heimat zum Ausdruck bringen. Häufig wird aus den Erlösen der Aktivitäten ein Beitrag zur Verschönerung des Ortsbildes geleistet.
Neben dem schönen Erscheinungsbild der aufwendig geschmückten Maibäume ist es auch manchmal erstaunlich zu sehen, mit welcher technischen Perfektion die Aufstellvorrichtungen geplant und installiert worden sind. Hier begegnen sich dann Tradition und moderne Technik.
Auch in diesem Jahr besuchte ich am Vormittag des 1. Mai die traditionelle Gewerkschaftskundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes am Klüttenbrunnen in Frechen. Mitvertreten sind immer die Freundinnen und Freunde der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), die auch als soziologische Gruppe der CDU verdeutlichen, dass die CDU als Volkspartei für alle Bevölkerungsgruppen und sozialen Verbindungen eine Heimat bietet.
Ehrengast war dieses Mal der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke MdEP, der noch einmal die Rolle der Gewerkschaften im Rahmen der jetzigen gesamtwirtschaftlichen Diskussion betonte. Durchaus auffällig war, dass neben den klassischen Gewerkschaftsorganisationen wie DGB, Verdi und IGBCE auch nahezu alle politischen Parteien mit Infoständen vor Ort waren. Die Kommunalwahl im September dieses Jahres wirft deshalb schon ihre Schatten voraus. Deshalb stellten sich auch der amtierende Landrat Frank Rock und Landratskandidaten anderer Parteien einer Podiumsdiskussion mit der Gewerkschaft. Veranstaltungen dieser Art, die friedlich und bestens organisiert verlaufen, sind die beste Werbung für eine leistungsfähige Demokratie und sollten auch wahrgenommen werden, um sich im direkten Austausch über die verschiedenen politischen Positionen zu informieren.
Amüsant finde ich in diesem Zusammenhang, wenn Zufallsbesucher dann gerne launig kommentieren, es sei ja bald wieder Wahl und deshalb würde man die Politiker wieder auf der Straße antreffen. Zur Ehrenrettung sicherlich nicht aller, aber einer großen Anzahl von Kommunalpolitikern möchte ich klar betonen, dass die Einsatzbereitschaft für die Arbeit für unsere Demokratie weit besser ist als der landläufige Ruf, der ihr vorauseilt. Es ist übrigens keinem verboten, auch selber einmal im Auftrage der Demokratie aktiv am Wahlkampf teilzunehmen. Deshalb ein großes Dankeschön an die immer wieder unermüdlichen Akteure und Ehrenamtler, die Veranstaltungen wie die am 1. Mai in Frechen zuverlässig möglich machen und am Leben erhalten.
Am vergangenen Montag hat der designierte Bundeskanzler und Parteivorsitzende Friedrich Merz am Ende der Tagung des Bundesausschusses und der Genehmigung des Koalitionsvertrages die Mitglieder der neuen Bundesregierung seitens der CDU berufen. Im Rahmen dessen wurde ich gemeinsam mit der Ministerin Nina Warken und meinem lieben Kollegen Tino Sorge zum Parlamentarischen Staatsekretär für das Bundesministerium für Gesundheit berufen.
Zur Wirksamkeit dieser Berufung bedarf es jetzt noch der Übergabe der Ernennungsurkunde, was für kommenden Dienstag um ca. 16.00 Uhr im Bundesministerium für Gesundheit vorgesehen ist. Direkt nach der Bekanntgabe erreichten mich allerdings bis zum heutigen Tag eine riesige Anzahl von Glückwünschen auf allen denkbaren medialen Kanälen, die mich sehr erfreut und auch bewegt haben. Selbstverständlich werde ich bemüht sein, möglichst individuell zu antworten. Vorab möchte ich aber trotzdem vorsorglich allen Gratulantinnen und Gratulanten und insbesondere denjenigen, die ich möglicherweise bei der Einzelbeantwortung unbeabsichtigt übersehen sollte, ein ganz herzliches Dankeschön aussprechen.
Herzlichst Dankeschön!
In dieser Woche ist das Hinweisschreiben über den Start des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms für den Zeitraum 2026/2027 eingegangen. Auch im Moment bereitet sich eine Schülerin aus dem Rhein-Erft-Kreis vor, um nach dem Schuljahr die Reise in die Vereinigten Staaten anzutreten. Wer Interesse für das Jahr 2026/2027 hat, kann sich über den folgenden Link an dem Auswahl- und Bewerbungsverfahren beteiligen: https://www.bundestag.de/ppp
Der Vollständigkeit halber muss ich aber leider auch darauf hinweisen, dass die Durchführung erstmalig unter dem Vorbehalt der Beteiligung der Vereinigten Staaten an der Finanzierung steht. Trotzdem sollen von hier aus alle Vorkehrungen getroffen werden.
Schulen aufgepasst: Der KI-Schulpreis, eine Initiative von Deutschland – Land der Ideen, gefördert durch die Deutsche Telekom Stiftung und die Dieter Schwarz Stiftung, prämiert Schulen der Primar- und Sekundarstufe, die Künstliche Intelligenz erfolgreich einsetzen. Ob adaptive Lernsysteme, kreative Anwendungen oder intelligente Assistenzsysteme – prämiert werden Lösungen, die neue Impulse für die Schulentwicklung setzen. Der Wettbewerb macht sichtbar, wie KI Bildung zukunftsfähig macht, innovative Lehr- und Lernkonzepte ermöglicht und die Schule von morgen aktiv mitgestaltet. Interessierte Schulen können zwischen zwei Kategorien wählen und sich bewerben – mit einem umfassenden Gesamtkonzept oder einem Teilkonzept mit konkretem Anwendungsbereich.
Insgesamt werden 100.000 Euro Preisgeld vergeben. Zusätzlich erhalten die Gewinner-Schulen bundesweite Aufmerksamkeit sowie die Möglichkeit zum Austausch mit anderen innovativen Schulen und Experten. Alle weiteren Informationen gibt es unter: https://ki-schulpreis.land-der-ideen.de/ Ich wünsche allen Teilnehmenden viel Erfolg!
