Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die vergangene Woche wird mir mit Sicherheit ein Leben lang in ganz besonderer Erinnerung bleiben.
Am Montag durfte ich schon in Erwartung einer zukünftigen Beteiligung an der Bundesregierung an der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages teilnehmen. Der Titel „Verantwortung für Deutschland“ ist ebenso klar wie bedeutungsvoll. Deutschland befindet sich durch innere und äußere Ereignisse, Gegebenheiten und Einflüsse Dritter in einer einmaligen Situation, die es vermutlich nach dem zweiten Weltkrieg noch nie in dieser Dimension gegeben hat. In einer solchen Lage Verantwortung zu übernehmen, ist ebenso folgerichtig wie selbstverständlich, auch wenn es schwer ist, im Voraus Inhalt und Verlauf dieser Verantwortung konkret zu beschreiben. Die Tatsache, dass der Koalitionsvertrag an einer Reihe von Stellen noch keine abschließende Konkretisierung enthält, ist genau dieser Problematik einer hinreichenden Prognose geschuldet. Ich bin davon überzeugt, dass der Prozess hochdynamisch sein wird und uns möglicherweise noch so manche Überraschung ereilen wird, die wir dann spontan, verantwortungsvoll, aber eben auch flexibel in der Reaktion bewältigen müssen.
Mit der Kanzlerwahl am Dienstag gab es dann die nächste historische Premiere, dass der erste Wahlgang bedauerlicherweise nicht ausreichte, um Bundeskanzler, Friedrich Merz ins Amt zu heben. Über den ganzen Tag hinweg wurden dann Spekulationen angestellt, wer, warum und möglicherweise auch mit welchem Wissen, Informationen und Hintergrund diese Situation zu verantworten hatte. Es gibt sicher eine Reihe von vielleicht sogar nachvollziehbaren und vermutlich in erster Linie menschlichen Motivationslagen, die die Verwirrung dieses Tages ausgelöst haben. Ich muss aus meiner Überzeugung heraus auch ganz klar zum Ausdruck bringen, dass es leider kein Ausdruck von gesamtstaatlicher Verantwortung war. Aus diesem Grund war es eine gute und – glücklicherweise vom Grundgesetz gedeckte – Entscheidung, den Wahlgang am Nachmittag zu wiederholen und bei spürbar abgekühlten Gemütern schließlich ein tragfähiges Ergebnis zu erzielen.
Durch diesen Terminverzug kam es dann am Dienstag auch nicht mehr zur Amtsübergabe im Bundesministerium für Gesundheit von Minister Lauterbach auf Ministerin Nina Warken. Dieses ganz besondere Erlebnis und sowohl meine als auch die Ernennung meines Kollegen Tino Sorge zu den parlamentarischen Staatssekretären der Ministerin waren absolut einmalige Erlebnisse und werden mir dauerhaft in Erinnerung bleiben. Die Ernennungsurkunde, unterzeichnet vom Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier sowie Bundeskanzler Friedrich Merz und die Ablegung des Amtseides sind enorm beeindruckende Abläufe und flößen gehörigen Respekt ein.
Ja wer aber jetzt gedacht hätte, dass alle diese besonderen Abläufe nicht noch hätten getoppt werden können, der hat sich natürlich gewaltig geirrt. Nach der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung Deutschlands bestieg ich in Berlin das Flugzeug. Kaum hatte ich nach der Landung in Köln mein Handy eingeschaltet, war klar, wir haben einen neuen Papst mit Leo XIV. Auch der Papst scheint aufgrund der bekannten Vita ein sehr entschlossener und durchaus auch politikorientierter Heiliger Vater zu sein, was in der jetzigen Weltlage ein Gewinn sein dürfte.
Am heutigen Freitag bin ich nun aus dem Wahlkreis im ständigen Kontakt mit meinem neuen Büro im Ministerium, um die zahlreichen Formalitäten zu bewältigen und vor allen Dingen, die jetzt ganz anderen Abläufe im Handeln und in der Kommunikation zu erlernen. Es ist in höchstem Maße spannend und durchaus auch herausfordernd, weil es jetzt auch gerade darum geht, der Bevölkerung die Zuverlässigkeit und das Vertrauen in die Handlung der Regierung zu vermitteln.
Am kommenden Montag starte ich mit Ministerin Nina Warken und meinem Kollegen Tino Sorge dann voll durch und es gibt in ausreichendem Maße Aufgaben, mit denen wir uns dann beschäftigen werden. Vermutlich wird meine Einsatzmöglichkeit im Rhein-Erft-Kreis zeitlich etwas eingeschränkter sein, aber dafür werde ich dann mit noch größerer Begeisterung die Begegnungen und Gespräche und das herzliche Miteinander in meiner Heimat zukünftig genießen können.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Der Politikwechsel ist eingeleitet: Der Bundestag hat am Dienstag Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Damit kann die Koalition aus CDU/CSU und SPD die Arbeit aufnehmen. Die Grundlagen dafür haben die Koalitionspartner in ihrem Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ zugrunde gelegt, der am Montag in einer feierlichen Zeremonie in Berlin unterzeichnet wurde.
Zwar kam – zu meinem größten Verdruss – die Kanzlermehrheit erst im zweiten Wahlgang zustande, aber es war deshalb auch umso richtiger und wichtiger, noch am selben Tag einen solchen zu ermöglichen und sich dafür mit den Fraktionen von Grünen und Linken zu verständigen. Denn dafür war eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag vonnöten.
Ich freue mich nun umso mehr, dass wir nun eine handlungsfähige Regierung haben und unserer nationalen und internationalen Verantwortung gerecht werden können. Denn die Lösung der Probleme in unserem Land duldet keinen Aufschub. Gleichzeitig haben wir die Handlungsfähigkeit des Staates und unser demokratisches System seine Resilienz und Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt.
Einen Tag zuvor hatten wir bereits Jens Spahn mit überragender Mehrheit zum Nachfolger von Friedrich Merz als Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Er versprach, die Union werde ein Stabilitätsanker in unruhiger Zeit sein und erklärte, er verstehe es als seinen Auftrag, die Demokratie zu schützen und mit Leben zu füllen. Spahn zur Seite stehen als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Steffen Bilger sowie als CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, die ebenfalls neu in ihre Ämter gewählt wurden.
Nach der Wahl des Bundeskanzlers fand am Mittwochmittag mit einem Tag Verzögerung die Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium vom scheidenden Minister Prof. Karl Lauterbach auf die neue Ministerin Nina Warken statt. Auch für mich war es ein ganz besonderer Tag, denn ich wurde danach gemeinsam mit meinem Kollegen Tino Sorge von Ministerin Warken zum Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit ernannt. Es ist mir eine große Ehre und zugleich eine besondere Verantwortung, diese Aufgabe übernehmen zu dürfen. In den kommenden Jahren stehen wegweisende gesundheitspolitische Entscheidungen an, zu denen wir im Koalitionsvertrag unsere Schwerpunkte gesetzt und Lösungsansätze formuliert haben. Sie gilt es nun im Sinne seines Titels – Verantwortung für Deutschland – umzusetzen. Die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland liegt mir dabei besonders am Herzen. Ich werde mich mit voller Kraft und Überzeugung für ein modernes, solidarisches und zukunftsfähiges Gesundheitssystem einsetzen.
Am 17. Juni 2025 lädt die Stiftung Kinder forschen zum bundesweiten Aktionstag der MINTmachtage ein. Unter dem Motto „ZZZAP! BÄM! Mit Energie in die Zukunft“ stehen kreative Mitmachaktionen, kindgerechte Experimente und Projektideen rund um Energieformen und nachhaltige Zukunftsgestaltung im Mittelpunkt.
Mitmachen können alle, die mit Kindern im Alter von 3 bis 10 Jahren arbeiten oder sie zu Hause begleiten – also pädagogische Fachkräfte in Kitas, Horten und Grundschulen, aber auch Eltern, Großeltern, Familienzentren, Bibliotheken, Museen, Vereine oder weitere Bildungseinrichtungen. Ob kleines Experiment in der Kita oder großes Forschungsfest an der Schule: Jede Aktion zählt! Ich ermutige alle Interessierten aus dem Wahlkreis mitzumachen.
Weitere Informationen und Materialien finden Sie auf der offiziellen Website https://www.mintmachtage.de/aktionstag/