Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die neue Bundesregierung unter Führung von Bundeskanzler Friedrich Merz nimmt in Berlin Fahrt auf. In den Gremien wird nun auf Grundlage des Koalitionsvertrages eine Priorisierung der Themen vorgenommen. Soweit in den Ministerien schon Vorarbeiten vorliegen, wollen wir diese natürlich nutzen, um die Abläufe zu verkürzen und möglichst viel auf den Weg zu bringen.
Für mich nimmt die Arbeit im Gesundheitsministerium immer mehr Gestalt an. In zahlreichen Gremiensitzungen werde ich über die Bearbeitungsstände und entsprechende Optionen zur Lösung der Probleme informiert. Die Arbeitsbereitschaft ist wirklich groß, und alle wollen zeigen, dass das Ministerium in der Lage ist, den Herausforderungen gerecht zu werden.
Neben diesem internen Lernprozess kann ich unverändert meine Kontaktpflege zu zahlreichen Akteuren des Gesundheitswesens fortsetzen. So gab es auch in dieser Woche wieder Begegnungen mit dem Spitzenverband der Apothekerschaft ABDA und der Initiative für Frauengesundheit #GoRed. Daneben durfte ich an Podiumsdiskussionen bei AByou, der Jugendorganisation der Deutschen Apothekerschaft, und beim Salon Gender & Gesundheit teilnehmen. Zudem konnte ich in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung einen Diskussionsabend der europäischen Institution ELNET besuchen, der aus Anlass des Jubiläums der Zusammenarbeit mit Israel stattfand.
Eine Besonderheit in meinem Wochenablauf ist nun, dass ich während der Plenardebatten – im Wechsel mit meinem lieben Kollegen Tino Sorge – das Bundesgesundheitsministerium auf der Regierungsbank repräsentieren darf. Während man sich als Fachabgeordneter immer nur auf die Themen konzentriert, die im eigenen Arbeitsbereich liegen, eröffnet dieser Sitzungsdienst nunmehr die Möglichkeit, auch allen anderen Fachbereichen aufmerksam zu folgen und sich noch eine wesentlich breitere Informationsgrundlage über die einzelnen politischen Themen zu verschaffen.
Unverändert im Bann hält uns das nach wie vor unkalkulierbare Verhalten des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. Dies gilt nicht nur für seine innenpolitischen Aktivitäten, die jetzt im Konflikt mit der Harvard Universität eine neue Eskalationsstufe erreicht haben. Auch sein ständiger Strategie- und Argumentationswechsel in Hinblick auf Präsident Putin und die Ukraine geben uns wiederholt Veranlassung, die eigene Position zu überdenken.
Vor diesem Hintergrund bin ich umso überzeugter, dass die internationale Positionierung, die Bundeskanzler Merz vornimmt, weltweit positiv wahrgenommen wird. Von Europa muss ein Zeichen der Geschlossenheit ausgehen, und hierfür kann Deutschland einen entscheidenden Beitrag leisten. So hat die Begrüßung der Brigade in Litauen durch Bundeskanzler Merz und Bundesverteidigungsminister Pistorius bereits ein Zeichen der Geschlossenheit und natürlich auch der Solidarität mit der Ostflanke der Nato gesetzt. In zunehmendem Maße stelle ich fest, dass eine wirkungsvolle Politik neben inhaltlichen Entscheidungen auch aus großen Gesten und Signalen besteht.
Am heutigen Nachmittag geht es dann wieder kurz in den Wahlkreis, worauf ich mich sehr freue, weil am Wochenende eine Reihe von Begegnungen mit politischen Freunden und Mitstreitern, aber auch mit Initiatoren gesundheitlicher Projekte ansteht. An diesem Wochenende findet erneut das Benefizgolfturnier in meinem Heimatgolfclub Erftaue statt. Mit der Initiative „pinkribbon-deutschland.de“ wird ein Zeichen für die Bekämpfung von Brustkrebs gesetzt. Ich freue mich, dass ich mit meiner Schirmherrschaft die Aufmerksamkeit für diese wichtige Initiative noch ein wenig steigern kann. In vielen Bereichen der Gesundheitspolitik ist die Zusammenarbeit von Forschung und Wissenschaft auf der einen Seite und engagierten Initiativen von Betroffenen und Interessierten auf der anderen Seite eine unverzichtbare Stütze für den erfolgreichen Kampf gegen unsere Volkskrankheiten.
Obwohl in der nächsten Woche ja eigentlich der Vatertag mit rheinischer Geselligkeit ansteht, werde ich schon Anfang der Woche wieder den Weg nach Berlin antreten, um in Vertretung für meine Ministerin Nina Warken bei Veranstaltungen die aktuelle Gesundheitspolitik vorzustellen. Es ist für mich eine enorm ehrenvolle und in jedweder Hinsicht erfreuliche Arbeit, der ich mich mit großer Begeisterung und Leidenschaft widmen möchte.
Wir sehen uns dann spätestens beim traditionellen Pfingstschützenfest in Bedburg, das ich mir unter keinen Umständen entgehen lassen werde.
Deshalb die herzlichsten Grüße in den Rhein-Erft-Kreis und bis bald!
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Zwei Wochen nach der Kanzlerwahl haben wir als Unionsfraktion bereits Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht, die noch vor der Sommerpause verabschiedet werden sollen. Darunter finden sich sowohl wirtschaftspolitische als auch innen- und außenpolitische Maßnahmen. Unser Fraktionsvorsitzender Jens Spahn hat dazu treffend formuliert: „Unser Land hat wieder eine Regierung, die kann und die will“.
Auch die Vorhabenplanung der Koalition läuft auf Hochtouren. Noch vor dem Sommer will sie ein „Paket für Zuversicht“ liefern, das die Menschen und die Wirtschaft finanziell entlastet und für mehr Sicherheit sorgt. Ein weiteres Thema, das wir ebenfalls schnell angehen wollen, ist die Abschaffung des Bürgergeldes, da es sich auch für den Bundeshaushalt immer stärker zu einer schweren Belastung entwickelt. Es soll durch eine neue Grundsicherung ersetzt werden, um zu gewährleisten, dass jede und jeder Arbeitslose in Deutschland sich aktiv um eine Beschäftigung bemüht. Denn Arbeit muss sich wieder lohnen.
Positiv zu werten sind auch die Bemühungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, in Europa wieder Einigkeit herzustellen und in enger Abstimmung mit den USA einen Friedensprozess für die Ukraine anzuschieben. Daneben zeigen die Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Migration an den deutschen Grenzen den Willen der Bundesregierung, den Politikwechsel umzusetzen. Denn der Staat muss die Kontrolle über die Grenzen zurückgewinnen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen das Land für die Bürgerinnen und Bürger besser machen.
Am heutigen 23. Mai feiern wir den Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes durch den Parlamentarischen Rat im Jahr 1949.
Die CDU hat maßgeblich an seiner Entstehung mitgewirkt. Als Präsident des Parlamentarischen Rates prägte Konrad Adenauer, erster Bundeskanzler der Bundesrepublik und Mitbegründer der CDU, diesen historischen Moment entscheidend mit.
Bemerkenswert ist auch die klare, prägnante Sprache des Grundgesetzes. Im Gegensatz zu vielen heutigen Gesetzen kommt es mit vergleichsweise wenigen, aber umso bedeutungsvolleren Worten aus – eine Verfassung, die sich auf das Wesentliche konzentriert und dennoch seit über 75 Jahren Bestand hat. Herzlichen Glückwunsch, Grundgesetz!
Am Mittwoch durfte ich an einer Podiumsdiskussion des Salons Gender & Gesundheit zum Thema „Digitale Transformation in der Gesundheitsversorgung“ teilnehmen. Unter der Moderation von Martina Klöpfer diskutierte ich mit Prof. Sylvia Thun, Berlin Institute of Health an der Charité, Brenya Adjei, Leitungsteam der Gematik GmbH, und Arne Küderle von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg über die Chancen und Herausforderungen in Forschung und Therapie.
Digitalisierung und KI bringen auch im Gesundheitssystem wertvollen Fortschritt, den wir klug nutzen und fördern sollten. Ein modernes Gesundheitssystem ist undenkbar ohne digitale Lösungen, es gilt nun, die bestmögliche Gesundheitsversorgung bei Wahrung der Persönlichkeitsrechte zu ermöglichen. Meines Erachtens sollten wir dabei den Nutzen unseres „Datenschatzes“ stärker in den Vordergrund stellen und nicht immer nur auf die Risiken schauen. Denn Digitalisierung und KI können uns dabei helfen, die Versorgung unter wachsendem Kostendruck zu verbessern. Eine schnellere und einfachere Datennutzung ist dabei genauso wichtig wie eine hohe Datenqualität durch umfassendes und gut aufbereitetes Datenmaterial. Hier gilt es noch besser zu werden, insbesondere auch hinsichtlich des sog. „Gender-data-gap“. Denn immer noch gibt es sehr viel mehr Daten von Männern als von Frauen, was insbesondere bei Studien und Therapieempfehlungen zur Frauengesundheit zu verzerrten Ergebnissen führen kann. Gleichzeitig ist es aber auch wichtig, die Patientinnen und Patienten mitzunehmen und verständliche Erklärungen anzubieten.
In der Diskussionsrunde waren sich alle einig, diese Themen beherzt anzugehen – gemäß dem Motto: Einfach mal machen! Herzlichen Dank an die Runde, die für mich wieder einmal eine echte Bereicherung war!
Am Donnerstag durfte ich ein Grußwort bei der Veranstaltung „Viva Go Red“ der Kampagne „#GoRed – Frauenherzen schlagen anders“ halten. Herzgesundheit kennt kein Geschlecht – doch die Realität zeigt oft ein anderes Bild. Deshalb haben engagierte Frauen aus dem Gesundheitsbereich im Jahr 2023 die Awarenesskampagne für Frauenherz-Gesundheit #GoRed gegründet. Diese hat allein durch Medienkampagnen in den letzten Wochen 36 Millionen Personen in Deutschland erreicht. Diese enorme Resonanz verdeutlicht, wie dringend und relevant das Thema Frau und Herzgesundheit ist.
Dennoch bleibt eine alarmierende Versorgungslücke bestehen: Herzinfarkte bei Frauen werden häufig unterschätzt, Symptome nicht erkannt oder falsch gedeutet. Das liegt wie bereits erwähnt auch an der schlechten Datenqualität in punkto Frauengesundheit. Zwischen medialer Aufmerksamkeit und medizinischer Realität klafft eine Lücke, die unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen stellt. Deshalb engagiere ich mich für verbesserte Rahmenbedingungen bei geschlechtersensibler Forschung und Medizin und habe mich sehr gefreut, dass ich mit der Initiative für Frauengesundheit #GoRed so viele engagierte Mitstreiterinnen an meiner Seite weiß.
Noch bis zum 15. Juli 2025 können sich Schulabsolventinnen und -absolventen sowie junge Studierende und Auszubildende auf die Stipendienprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung bewerben. Die Stiftung fördert aktuell knapp 3.500 junge Menschen aus ganz Deutschland und zahlreichen weiteren Ländern sowohl während ihres Studiums, ihrer Promotion, begleitend zu ihrem Studium mit einer journalistischen Nachwuchsförderung und während ihrer Ausbildung.
Das Stipendium umfasst zum einen die finanzielle Förderung von derzeit monatlich bis zu 992 Euro (analog BAföG) und 300 Euro Studienkostenpauschale in der Studienförderung, zum anderen eine umfangreiche ideelle Förderung. Alle Informationen zu den verschiedenen Programmen und Bewerbungsunterlagen finden Sie unter Stipendien – Begabtenförderung und Kultur – Konrad-Adenauer-Stiftung. Am 3. und 17. Juni bietet die KAS zudem digitale Sprechstunden an, zu denen sich Interessierte über die Webseite kostenlos anmelden können. Ich ermutige alle Interessierten, sich zu informieren – es lohnt sich!