Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
hinter mir liegt eine Woche von Ereignissen, die sehr unterschiedliche Eindrücke, aber in jedem Fall große Begeisterung bei mir hinterlassen haben.
Ein erster Rückblick gilt noch einmal dem Schützenfest in meinem Heimatort Bedburg-Königshoven, der seit vielen hundert Jahren ein absoluter Höhepunkt der jährlichen Brauchtumspflege ist.
Besonders bemerkenswert ist an dieser Stelle, dass das Brauchtum auch die Umsiedlung Anfang der 1970er Jahre nicht nur überstanden hat, sondern unverändert entscheidend dazu beiträgt, dass die Gemeinschaft sowohl von alteingesessenen Bürgerinnen und Bürgern als auch von um- und zuziehenden Neubürgern von Anfang an äußerst positiv geprägt wird. Neben den vielen Maßnahmen zur Wiederherstellung historischer Erinnerungsstücke, wie etwa der sagenhafte Bau der Kapelle am alten Standort der Kirche von Alt-Königshoven, die Errichtung des historischen Brunnens am Brunnenplatz sowie die Restaurierung der Wegkreuze, ist es eben das jährliche Schützenfest, das noch einmal ein deutliches Zeichen der inneren Geschlossenheit setzt. Die jahrzehntelange Tätigkeit meines lieben Freundes und Weggefährten Willi Moll als Ortsbürgermeister und Brudermeister der Bruderschaft, die jetzt auch schon wieder seit vielen Jahren von Georg Jobs fortgesetzt wird, bringt immer wieder neue Ideen hervor, für die mit einer beispielhaften Überredungskunst Mitstreiter gefunden werden.
Ich bin dieser Bruderschaft und der Veranstaltung schon seit nahezu 30 Jahren engstens verbunden und hatte auch schon einmal die große Ehre, die Aufgabe des Schirmherrn zu übernehmen. Aufgrund meiner stärkeren Einbindung in Berlin ist es mir in der letzten Woche jedenfalls noch gelungen, gemeinsam mit dem hochsympathischen Königspaar König Andi und Königin Angi am Sonntagmorgen bei gerade noch erträglichen Temperaturen an der Abnahme der Parade teilzunehmen. Ich freue mich, dass im Heimatort meines Wahlkreises ein so starkes Zeichen gesellschaftlicher Geschlossenheit und sozialer Verantwortung fortdauert.
Am Sonntagabend ging es dann direkt nach Berlin, wo ich mich am Montag und am Dienstag in verschiedenen Beteiligungsformaten mit der Initiative Vision Zero beschäftigen konnte. Die Initiative (mehr unter: www.vision-zero-oncology.de und im folgenden Artikel) widmet sich dem Ziel, die Krebserkrankung vollständig auszulöschen und führt dabei Akteure aus allen denkbaren Arbeitsbereichen, wie Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und Politik zum intensiven Austausch zueinander. Bei den Vorträgen erfahre ich dann wieder von neuen Ansätzen und Entwicklungsprozessen, die Anlass zur Hoffnung geben, dass wir uns dieser unverändert gnadenlosen Volkskrankheit zunehmend erfolgreich entgegenstellen können.
Nach der Rückkehr am frühen Mittwochmorgen ging es dann nahtlos nach Düsseldorf zum 70-jährigen Jubiläum der Kassenärztlichen Selbstverwaltung. In den Vorträgen und meinem Grußwort wurde noch einmal deutlich, dass mit unserem ganz besonderen Konstrukt der sogenannten „Selbstverwaltung“ ein eigenständiger Handlungs- und Entscheidungsbereich jenseits der Politik existiert, der für den Ablauf der gesundheitlichen Versorgung originär Verantwortung zeichnet.
Nach kurzer Fahrt konnte ich dann beim nächsten 75-jährigen Jubiläum des Apothekerverbandes Köln meine Verbundenheit zur Apotheke vor Ort und deren ungeheure Bedeutung für die lokale Versorgung zum Ausdruck bringen. Zurzeit verschwindet bedauerlicherweise jeden Tag eine Apotheke aus der Versorgung, und es gilt nun, diesen Prozess aufzuhalten. Hierzu suche ich schon seit langem und auch jetzt in meiner neuen Funktion den intensiven Austausch, um in einer umfangreichen Apothekenreform die richtigen Stellschrauben zu bewegen und die Apotheken zukunftsfest zu machen.
Der zugegebenermaßen etwas schweißtreibende Mittwoch endete dann mit einem abschließenden Besuch bei der Veranstaltung des AWH Hürth im Feierabendhaus. Dort wurden sowohl der Wirtschaftspreis als auch – durch die Bürgerstiftung Hürth -zwei Bürgerpreise für Akteure mit außergewöhnlicher Einsatzbereitschaft verliehen. Dieser Besuch war zu meiner großen Freude eine gute Gelegenheit, mit zahlreichen Freunden und Mitstreitern der CDU Hürth und insbesondere auch mit Bürgermeister Dirk Breuer zusammenzutreffen.
Am Donnerstag ging es dann in den Süden Deutschlands, nach München, wo mit Unterstützung des Burda Verlages bei einem Kongress die Themen „Vertrauen in Gesundheit und unser Gesundheitssystem“ aus unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet wurden. Bei der Vorstellung zahlreicher Umfragen und Untersuchungen ergab sich zu meiner leichten Verwunderung, dass die Werbewirksamkeit von Anzeigen in den klassischen Magazinformaten nach wie vor höher ist als in sozialen Medien. Auch die Glaubwürdigkeit liegt dort nachweislich höher, während die Gefahr, Fakenews auf den Leim zu gehen, bei den sozialen Medien unverhältnismäßig größer ist.
Man kann zu den Aktivitäten der klassischen Magazinformate, beginnend beim Focus bis hin zu Bunte, Gala oder Frau im Spiegel, sicherlich unterschiedlicher Meinung sein – auch, ob diese für Fachinformationen ein geeigneter Rahmen sind. Mir wurde aber im Gespräch mit den Journalisten sehr deutlich, dass sie ernsthaft bestrebt sind, sich durch solide Recherche und Berichterstattung gerade von eindeutig nicht soliden Informationen in sozialen Medien positiv abzugrenzen. Für gesundheitspolitische Botschaften, wie etwa zu den Themen Prävention und Vorsorge oder auch kritischen Fragestellungen zum Thema Impfen, bedarf es einer breiten Ansprache auf allen denkbaren Informationsebenen. Eine gute Botschaft muss eben auch wiederholend kommuniziert werden, bis sie ausreichend in der Breite ankommt. Der Besuch in München hat mir deshalb auch wieder neue Informationen im Hinblick auf die notwendige Kommunikationsstrategie der gesundheitspolitischen Ziele vermittelt.
Heute Morgen habe ich meinen Antrittsbesuch beim Sitz des Bundesgesundheitsministeriums in Bonn gemacht, bei dem es sich, genau genommen, um den Erstsitz des Ministeriums handelt. Mir ist es wichtig, auch mit den dortigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einen fachlichen, aber auch persönlichen Austausch zu kommen. Nachdem ich heute Nachmittag in der Universitätsklinik Köln ein Projekt zur CAR-T-Zelltherapie erläutert bekommen werde, freue ich mich schon darauf, heute Abend bei der Zeugnisausgabe und Abiturfeier meines Heimatgymnasiums hier in Bedburg dabei sein zu können. 47 Jahre nach meinem Abitur im Jahr 1978 verbindet mich mit dem Silverberg Gymnasium in Bedburg noch ein festes Band, und ich freue mich, mit den jungen Menschen, die jetzt ihren Weg ins Berufsleben aufnehmen, ins Gespräch zu kommen, um ihnen die Vielfalt persönlicher Entwicklungschancen ein wenig näher zu bringen.
Für das Wochenende erwarten wir erträgliche Temperaturen, und für mich wird es dann am Sonntagabend zur letzten Sitzungswoche nach Berlin gehen. Dort werden wir uns mit dem Bundeshaushalt 2025 beschäftigen. Eine sogenannte „Sommerpause“ im eigentlichen Sinne gibt es jetzt für mich nicht mehr, weil das Ministerium im Gegensatz zum Parlament aus nachvollziehbaren Gründen seine Arbeit nicht unterbrechen kann. Wir legen deshalb in den nächsten Wochen intern noch einmal vor für die zweite Jahreshälfte.
In Ansehung der sommerlichen Belastungen darf ich noch einmal nachdrücklich darauf hinweisen, dass das regelmäßige Trinken, das Vermeiden zu langer direkter Sonneneinstrahlung und körperlicher Aktivitäten bei starker Hitze sowie eine leichte und vitaminreiche Ernährung zwar ganz einfache, aber nicht zu unterschätzende Schutzvorkehrungen vor gesundheitlichen Hitzebelastungen sind.
Bleiben Sie gesund! Bis zur nächsten Woche
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Anfang der Woche fand der „Vision Zero Summit“ in Berlin statt. Es war mir eine besondere Ehre, die Tagung mit einem Grußwort zu eröffnen und an den Diskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Versorgung und der Patientenperspektive mitzuwirken.
Im Fokus stand unter anderem die Frage, wie gesundheitspolitische Rahmenbedingungen weiterentwickelt werden können, um Prävention und Früherkennung von Krebserkrankungen zu stärken. In der Diskussion zeigte sich, dass vorhandene Vorsorgemaßnahmen häufig unzureichend genutzt werden. Zudem wurde deutlich, dass digitale Technologien und zielgruppenspezifische Kommunikation bislang nicht ausreichend eingesetzt werden, um verschiedene Bevölkerungsgruppen wirksam zu erreichen.
Am zweiten Tag nahm ich am Panel zur Rolle von natürlicher und künstlicher Intelligenz (KI) in der Krebsbekämpfung teil. Nach Impulsen zu europäischer Zusammenarbeit, klinischer Anwendung und digitaler Transformation diskutierten wir, wie Innovationen durch bessere Kooperation zwischen Forschung, Versorgung und Industrie schneller in die Praxis überführt werden können. Dabei wurden auch die Potenziale und Grenzen von KI in Diagnostik und Therapie thematisiert. Gerne nehme ich die vielfältigen Impulse für meine Arbeit mit!
Am vergangenen Freitag nahm ich am parlamentarischen Frühstück von BVMed und SPECTARIS teil. Vorgestellt wurde ein umfassender Maßnahmenkatalog zur Stärkung von Innovationskraft, Marktzugang und Versorgungssicherheit im Bereich der Medizintechnologie. Zentrale Punkte waren unter anderem die Entwicklung einer eigenständigen MedTech-Strategie, der Abbau bürokratischer Hürden sowie ein beschleunigter Marktzugang für innovative Medizinprodukte.
Besonders wichtig bleibt für mich der kontinuierliche Austausch zwischen Politik, Industrie und Wissenschaft. Nur im Dialog lassen sich tragfähige Lösungen entwickeln, um die MedTech-Branche langfristig leistungsfähig und zukunftsfest aufzustellen. Ich danke allen Teilnehmenden für den produktiven Austausch!
Viel ist diese Woche über die fehlende Absenkung der Stromsteuer im Haushaltsentwurf für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie mittelständische Unternehmen diskutiert worden. Wir haben im Koalitionsvertrag angekündigt, dass wir Unternehmen und Verbraucher in Deutschland mit einem Maßnahmenpaket dauerhaft um mindestens fünf Cent pro kWh entlasten wollen. Dazu soll die Stromsteuer für alle so schnell wie möglich auf das europäische Mindestmaß gesenkt sowie Umlagen und Netzentgelte reduziert werden.
Der Koalitionsausschuss hat nun noch einmal bestätigt, dass in einem ersten Schritt die Netzentgelte ab 2026 um 6,5 Mrd. Euro reduziert werden, wodurch die Stromkosten für alle Verbraucherinnen und Verbraucher, Privathaushalte und Familien schon einmal um bis zu drei Cent pro kWh sinken. Dies bedeutet für eine vierköpfige Familie eine Entlastung von bis zu 100 Euro pro Jahr.
- Daneben werden die Verbraucherinnen und Verbraucher von den Kosten der Gasspeicherumlage in Höhe von 3,4 Mrd. Euro entlastet, die abgeschafft wird. Dazu wird zunächst das Gasspeicherumlagenkonto bis Ende 2025 aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) ausgeglichen. Ab 2026 wird die Umlage nicht mehr erhoben.
- Und wir verstetigen die Absenkung der Stromsteuer für produzierende Unternehmen mit einer vollen Jahreswirkung von drei Milliarden Euro. Alle stromintensiven und im internationalen Wettbewerb stehenden Industriezweige wie die Chemie- und Metallindustrie, die Automobilwirtschaft, der Maschinenbau, die Herstellung von Glas, Keramik, Papier usw. sind von der Entlastung umfasst. Außerdem werden lokale produzierende Betriebe, Mittelstand und Handwerk ab einem bestimmten Energieverbrauch entlastet: Branchen wie z.B. die Nahrungsmittelherstellung, Bäckereien, Fleischereien, Energieversorger, Bau und Handwerk, Wasserwirtschaft und weitere. Potentiell profitieren davon über 600.000 Unternehmen.
- Dies ist in der Jahreswirkung eine Entlastung bei den Energiekosten von ca. zehn Mrd. Euro für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Wirtschaft. Über weitere Entlastungen berät die Koalition wie geplant in den nächsten Wochen im Lichte der Haushaltslage.
Lachgas ist ein farbloses, leicht süßlich riechendes Gas. Es wird in der Industrie und als Narkosemittel verwendet. Immer öfter wird es jedoch als Partydroge missbraucht. Insbesondere für Kinder und Jugendliche ist dies mit hohen gesundheitlichen Risiken verbunden. Diese reichen von Gefrierverletzungen über Ohnmachtsanfälle bis zu hin zu bleibenden Nervenschäden oder Psychosen, ausgelöst durch chronischen Lachgaskonsum. Ein Grund ist die einfache Verfügbarkeit – oft über Automaten – und das Versetzen mit Geschmacksaromen, das zur Verharmlosung dieser Partydroge beigetragen hat und immer mehr Kinder und Jugendliche zum Konsum verführt.
Deswegen hat das Bundeskabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf aus unserem Hause beschlossen, mit dem die Abgabe von Lachgas an Kinder und Jugendliche sowie der Verkauf über Versandhandel und Automaten verboten wird. Zudem wird auch der Handel und Vertrieb von K.O.-Tropfen eingeschränkt, die von Straftätern für Vergewaltigungs- und Raubdelikte missbraucht werden und das Leben von Unschuldigen in Gefahr bringen. Klar ist: Vermeintlich harmlose Industriechemikalien dürfen nicht länger missbraucht werden. Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs ist deshalb für mich ein absolut notwendiger Schritt für den Kinder- und Jugendschutz und die öffentliche Gesundheit.
Das AI Village in Hürth bietet interessierten Unternehmen eine offene KI-Sprechstunde an, in der sie sich kostenlos und ohne Voranmeldung zu allen Themen der Künstlichen Intelligenz (KI) beraten lassen können. In einem persönlichen Gespräch werden Fragen geklärt, wie der Stand in Sachen Digitalisierung im Unternehmen ist, welche Möglichkeiten es gibt und wo Tools sinnvoll und wirtschaftlich eingesetzt werden können. Auf dieser Grundlage erhalten Sie erste praxisnahe Handlungsempfehlungen. Der nächste Beratungstermin findet am 7. Juli 2025, statt, es folgen weitere im Oktober 2025 und Januar 2026. Alle weiteren Infos zu den Angeboten des AI Village finden Sie hier: https://aivillage.de/angebote/