Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
in dieser Woche habe ich mich noch einmal ganz dem Wahlkreis widmen können. Da überdies der Abstecher nach Berlin zur Leitungsrunde aufgrund aktueller Ereignisse in Berlin entfallen war, musste ich die Anwesenheit hier vor Ort auch nicht unterbrechen.
Gleich am Montag ging es auf die andere Rheinseite zum Bundesverband für Kinder- und Jugendmedizin (BVKJ), um mit den Vorstandsmitgliedern vom Bund und NRW die Versorgungssituation zu erörtern. Unverändert gibt es das Problem, dass Medikamente nicht speziell für Kinder entwickelt und vor allen Dingen in der Dosierung erprobt werden. Deshalb findet sehr häufig ein sogenannter „Off-Label-Use“ statt, das heißt, der Arzt verordnet und dosiert Medikamente aufgrund seiner langjährigen Erfahrung. Leider führt dies auch immer wieder zu Ärger mit den Krankenkassen im Hinblick auf die Kostenerstattung. Die Frage der ambulanten und stationären Versorgung ist ebenfalls ein Dauergesprächsthema. Insbesondere ist es sehr häufig nicht sinnvoll, mit Babys und Kleinkindern die Erwachsenenambulanz aufzusuchen, weil Diagnose und Verordnung durch Kinderärzte viel zielgerichteter erfolgen können. Der Verband versicherte mir nachdrücklich, dass die niedergelassenen Kinderärztinnen und Kinderärzte in Notfallsituationen immer einsatzbereit seien.
Am Nachmittag widmete ich mich dann noch einmal dem Thema der Seltenen Erkrankungen. Auch hier gibt es zahlreiche sehr wertvolle Initiativen. Im Falle meines Gesprächspartners Nicola de Nittis von der DEGETHA ging es aber nicht um die Seltene Erkrankung der Thalassämie, an der er selbst erkrankt ist, sondern um die Bekämpfung und Behandlung der typischen Begleiterscheinungen wie Vereinsamung und berufliche Beeinträchtigungen.
Am Dienstag gab es in Bedburg am frühen Morgen einen hochinteressanten Austausch mit Herrn Dr. Afzali, der dort ein sog. medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) betreibt, das im Rahmen der hausärztlichen Versorgung vollumfänglich digitalisiert und mit anderen Fachbereichen vernetzt ist. Für mich war dieses Gespräch erneut ein gutes Beispiel dafür, dass sich die Politik immer wieder in der Praxis informieren muss, um zu erkennen, dass dort bereits viel mehr Digitalisierung angewendet wird als wir gelegentlich glauben. Es funktioniert – auch gegenüber den älteren Patientinnen und Patienten – besser als hin und wieder in der Theorie angenommen.
Am Nachmittag habe ich dann erneut ein Gespräch rund um die Seltenen Erkrankungen geführt – diesmal allerdings digital und aus Sicht der Pharmaindustrie.
Am Mittwoch stand der wiederkehrende Besuch beim Pharmaunternehmen Johnson & Johnson (früher Jansen-Cilag) in Neuss auf der Tagesordnung, wo es insgesamt um die Frage der Markteinführung und der Innovationsperspektiven für moderne Medikamente ging. Besonders kurzweilig war aber der erstmals durchgeführte Austausch mit dem jungen Team des Unternehmens und anschließend die moderierte Diskussionsrunde, in der alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entweder vor Ort oder digital teilnehmen konnten. Mir ist es stets ein Anliegen, nicht nur die Leitungsebene über das politische Geschehen zu unterrichten, sondern gerade auch die Mitarbeiterschaft, damit diese erkennen kann, welchen Beitrag sie für das Gesamtgeschehen leistet.
Nachmittags ging es in der Gesprächsrunde bei Pfeiffer & Langen in Köln um ein hochbrisantes Thema, nämlich „Zucker in der Ernährung“. Die neuesten „Botschaften“ der radikalen Ernährungsaktivisten lauten ja, dass Zucker die neue Droge sei. Diese klare Fehleinschätzung bedarf dringend einer sachlichen Debatte. Zucker ist ein in der Natur entstandenes Lebensmittel, das für die Körperfunktion und insbesondere auch die Leistungsfähigkeit des Gehirns unverzichtbar ist. Ein vollkommener Verzicht auf Zucker, der im Übrigen ja als Fruchtzucker in bestimmten Nahrungsmitteln ganz natürlich enthalten ist, kann zu erheblichen Mangelerscheinungen führen.
Es bewahrheitet sich aber auch hier der alte Spruch „Die Dosis macht das Gift!“. Natürlich ist es in keiner Weise vernünftig, über Softdrinks oder sonstige Speisen vollkommen unkontrolliert und über den Stoffwechselbedarf hinaus Zucker zu sich zu nehmen. Das gilt umso mehr bei Kindern, wenn der Zuckerkonsum über einen Nahrungsersatz, das heißt, in Form eines Schokoriegels anstelle eines Mehrkornbrötchens mit z.B. Käse, zur Gewohnheit wird.
Dies ist für mich aber kein Thema, das mit rigiden Steuern oder sogar Komplettverboten geregelt werden könnte, sondern hier bedarf es Aufklärung, Ernährungsbewusstsein und insgesamt Gesundheitsbewusstsein.
Auch die Zuckerindustrie hat keinerlei Interesse daran, als professioneller Gesundheitsschädiger in Erscheinung zu treten, zumal hinlänglich bekannt ist, dass Zucker nun mal in vertretbarer Dosierung ein positiver Geschmacksträger ist, auf den die wenigsten wirklich vollständig verzichten wollen. Die Auswirkungen für Adipositas geht bei Nahrungsmitteln im Übrigen vom Gesamtkaloriengehalt und nicht ausschließlich vom Zuckeranteil aus. Zuckerreduzierte oder zuckerfreie Lebensmittel enthalten sehr oft Ersatzstoffe wie beispielweise Fette, um die Konsistenz bzw. den Geschmack herzustellen. Die Kalorienbilanz dieser Lebensmittel kann dann sogar noch ungünstiger sein.
Die Botschaft muss daher lauten: Keine undifferenzierte und ausschließlich ideologisch betriebene Verbots- und Bevormundungspolitik, sondern eine konsequent betriebene Ernährungs- und Gesundheitsschulung von Kindesbeinen an.
Am Donnerstag standen dann noch einmal Themen wie Zytostatika und Digitalisierung auf der Tagesordnung sowie ein Besuch in den Behindertenwerkstätten in Euskirchen-Kuchenheim.
Heute werde ich mich nach einem Besuch eines lokalen Gemüseproduktionsbetriebs traditionell auf der Klausurtagung des Apothekerverbandes Nordrhein mit der Apothekerschaft über die künftige Entwicklung austauschen, bevor ich mich dann am frühen Abend und am morgigen Vormittag noch einmal dem lokalen Kommunalwahlkampf widme.
Die Wetteraussichten lassen durchaus Gutes erwarten, was man großzügig ausnutzen sollte, bevor die dunkle Jahreszeit in ins Haus steht. Zur kleinen persönlichen Beruhigung kann man sich ja schon einmal mit dem Weihnachtsangebot bei Aldi, Lidl, REWE, Edeka, Kaufland und Co. vertraut machen. Denn auch in diesem Jahr wird es wieder so sein wie jedes Jahr – urplötzlich steht Weihnachten vor der Tür.
Ich wünsche ein schönes spätsommerliches Wochenende.
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Am Montag hat die Kommission zur Sozialstaatsreform Ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium ist mit insgesamt 16 Vertretern aus Bund, Ländern und Kommunen besetzt. Einbezogen werden soll daneben auch die Expertise von Gewerkschaften, Sozial- und Wirtschaftsverbänden und des Bundesrechnungshofs. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird vertreten durch meine Kollegen Peter Aumer, Marc Biadacz und Dr. Markus Reichel. Die Kommission soll bis Ende des Jahres Vorschläge für die Bereiche Bürgergeld, Wohngeld und Kinderzuschlag machen, die Vorschläge sollen Anfang 2026 umgesetzt werden.
Denn eines ist klar: Unser Sozialstaat braucht ein Update. Es geht jetzt darum, den Wirrwarr an Vorschriften aufzulösen um den Sozialstaat klarer, genauer und zielgerichteter auszugestalten. Das Vertrauen vieler Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates ist in den vergangenen Jahren massiv geschwunden. Das gefährdet die Demokratie. Der Einsatz finanzieller Mittel muss zukünftig besser und sinnvoller erfolgen. Es müssen Einsparpotentiale identifiziert und Gelder für diejenigen eingesetzt werden, die diese Mittel auch tatsächlich brauchen. Nur so können wir auch in Zukunft zielgerichtet all denen helfen, die Hilfe benötigen. Von daher stimme ich Bundeskanzler Friedrich Merz auch ausdrücklich zu, dass wir uns den Sozialstaat in dieser Form nicht mehr leisten können und reformieren müssen.
Bei allen Reformvorschlägen ist geplant, Wirtschaft und Soziales zusammenzudenken im Sinne der Sozialen Markwirtschaft – dem Markenkern der Union. Außerdem sollen die Chancen der neuen Technologien stärker genutzt werden, um mit Digitalisierung und KI-Prozesse zusammenzuführen und unseren Sozialstaat noch leistungsfähiger zu machen.
Auch wenn der Koalitionsausschuss am Mittwoch wenig Konkretes hervorgebracht hat, so zeigt doch das Beschlusspapier der Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD von letzter Woche die klare Handschrift der Union. Unter dem Motto „Deutschland wieder voranbringen“ gibt es als Leitfaden der Regierungskoalition die politische Richtung der nächsten Monate vor. Es hat drei zentrale Botschaften:
- Wir wollen ein starkes Deutschland. Wir müssen Verantwortung übernehmen für unsere Sicherheit und Freiheit. Darum soll die Bundeswehr mit Material, aber auch mit mehr Soldaten gestärkt werden, und es soll ein nationaler Sicherheitsrat eingerichtet werden.
- Wir wollen ein aufstrebendes Deutschland. Dafür werden Unternehmen entlastet, Bürokratie abgebaut und Verfahren beschleunigt. Ziel ist ein Staat, der verlässlich, modern und bürgernah funktioniert, damit die Wirtschaft wieder wachsen kann.
- Wir wollen ein gerechtes Deutschland. Dafür muss der Sozialstaat reformiert und Menschen, die arbeiten können, in Arbeit gebracht werden. Auch die Generationengerechtigkeit darf nicht aus dem Blick geraten: Wer Rekordschulden macht, um das Land nach vorn zu bringen, muss zugleich sparen, wo man sparen kann.
Das Beschlusspapier „Deutschland voranbringen“ zum Nachlesen gibt es hier.
Am 1. September ist die neue Runde des bundesweiten Jugendwettbewerbs „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“ gestartet. Jugendliche zwischen 13 und 19 Jahren aller Schulformen sind erneut eingeladen, auf historische Spurensuche zu gehen. Das Thema dieser Wettbewerbsrunde lautet „Neue Begegnungen“: Wie war es, als sich Menschen aus Ost und West nach 1989 zum ersten Mal begegnet sind? Welche Veränderungen brauchte die Deutsche Einheit vor Ort?
Einsendeschluss ist der 1. Februar 2026. Es winken 30 Preise von bis zu 3.000 Euro, und die Gewinner werden zur Preisverleihung nach Berlin eingeladen. Ich möchte möglichst viele junge Menschen aus dem Wahlkreis ermutigen, sich mit dieser spannenden Phase unserer Geschichte auseinanderzusetzen. Alle weiteren Informationen sowie Bild- und Textmaterial für Schulen gibt es unter www.umbruchszeiten.de. Viel Erfolg!
