Am vergangenen Montag auf Allerheiligen begann die traditionelle Klausurtagung der CDU Landesgruppe NRW im nahegelegenen Kardinal-Schulte-Haus in Bergisch Gladbach. Über die traditionelle Aufarbeitung der für NRW spezifischen Politikthemen in der Berliner Arbeit, war natürlich aktueller Anlass die zurückliegende Bundestagswahl mit all ihren Auswirkungen.
Die Landesgruppe besteht unverändert aus 42 Mitgliedern und ist damit nach Bayern die zweitgrößte Landesgruppe der CDU im Deutschen Bundestag. Allerdings hat sie bei der Wahl mehr Stimmen erzielt als dies den Bayern gelungen ist.
Die Analyse der Wahl wurde einerseits von unserem jetzigen neuen Bundestagskollegen Armin Laschet vorgenommen sowie von Dr. Viola Neu, der Leiterin Wahl- und Sozialforschung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit durchaus ernüchternden Erkenntnissen. Ernüchternd waren insoweit nicht etwa die hinlänglich bekannte Tatsache des Verlustes an Stimmen, sondern vielmehr die politische Einordnung der Partei im Ansehen der Wähler. Zusammengefasst kann man sagen, dass nichts mehr so ist wie es war, weil offenbar ganz grundsätzlich die Einstellung der breiten Wählerschaft zu Parteien insgesamt, aber vor allen Dingen auch die Bindung der Stammwähler der CDU und sogar deren eigenen Mitglieder eine deutliche Veränderung erfahren hat.
Hieran gilt es nun in den nächsten Wochen und Monaten intensiv zu arbeiten, wobei es entscheidend darum gehen muss, die überkommenen Werte der CDU auf die aktuellen Lebensverhältnisse zu übersetzen. Dies wird sowohl eine programmatische sowie eine methodische Herausforderung sein, bei der Kommunikation, Verständlichkeit und Hinwendung zum Wähler entscheidende Kriterien sein dürften.
Eine positive Perspektive gab uns dann unmittelbar der neue Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst, der zurecht darauf verwies, dass NRW in vielfältiger Hinsicht ein positives und zukunftsweisendes Beispiel für den Neustart der CDU Deutschlands sein kann und mit Blick auf die Landtagswahl auch unbedingt sein muss.
Interessante Gesprächspartner am zweiten Tag waren Daniel Metzler und Dominik Hertel als hochinnovative Start-Up-Unternehmen, die im Bereich der Raumfahrt und Mobilität zukunftsweisende Ideen bereits in unternehmerische Aktivitäten umgesetzt haben. Entscheidend dürfte für die wirtschaftliche Entwicklung disruptives Vorgehen sein, aus dem sowohl zeitlich als auch inhaltlich starke Innovationsimpulse hervorgehen können, jedoch auch eine veränderte Arbeits- und Denkweise erfordern.
Für mich persönlich war interessant zu beobachten, dass im Rahmen der Diskussion selbst bei unseren jüngeren Kolleginnen und Kollegen durchaus eine gewisse Neigung zu erkennen war, zunächst einmal auf Umstände zu verweisen, die geeignet sind den Innovationsschub zu verhindern. Es bedarf schon einer deutlichen inneren Überwindung, die ich allerdings als extrem fruchtbringend betrachte, mit einer grundlegend positiven Grundeinstellung in eine eben noch nicht vollständig ausgeplante Zukunftsprojektierung einzusteigen. Ich freue mich sehr auf diesen interessanten Prozess, vor allen Dingen auch mit Blick auf unsere Kernaufgabenstellung im Strukturwandel.
Extrem kurzweilig endete die Klausur mit einem Austausch mit Norbert Haug, dem Motorsportchef von Mercedes Benz und McLaren-Mercedes Formel 1-Teamchef, mit dem wir das Thema Teambuilding und Teamführung diskutierten. Was hat nun Formel 1 mit der Politik zu tun? Ein gutes Beispiel dazu war ein kurzer Videoclip über den Weltrekord im Reifenwechsel beim Red Bull-Team. In unter zwei Sekunden bremsen, vier Reifen wechseln und wieder starten, setzt ein maximal eingespieltes Team voraus, bei dem jeder Handgriff sitzt und bei dem jede handelnde Person auf sein Nebeneinander blind vertrauen kann. Über diese Symbolik tauschten wir uns hochspannend aus und es erscheint mir als höchst sinnvoll derartige Analogien für die zukünftige politische Arbeit anzuwenden.
Am Dienstag hat der Landrat Frank Rock zum traditionellen Empfang für die Land- und Forstwirtschaft auf Schloss Bedburg eingeladen. Unsere Region ist nach wie vor auch maßgeblich von der Landwirtschaft geprägt und der Gesichtspunkt nachhaltiger Nahrungsmittelerzeugung ist ein sowohl spannendes als auch herausforderndes Thema.
Auch in diesem Bereich halten die Digitalisierung und wissenschaftliche Erkenntnisse Einzug und wir dürfen für die Wirtschaftskraft unserer Region diesen Tätigkeitsbereich unter keinen Umständen vernachlässigen.
Dabei stehen die Betriebe im Rahmen der rechtlichen Vorgaben vor enormen Herausforderungen, wie in einem Vortrag ausführlich dargestellt wurde. Es ist schon lange ohnehin ein Märchen und ein wirklich absolut dummer Spruch, warum denn bestimmte Bauern die dicksten Kartoffeln hätten. Heute dürfte genau das Gegenteil dieser vermeintlichen Lebensweisheit die Realität sein. Es ist schön zu sehen, dass dieser Wirtschaftsbereich junge Nachwuchslandwirtinnen und -landwirte hervorbringt, die mit großer Leidenschaft unterwegs sind.
Auf Einladung von Frau Gisela Spitzlei aus Kerpen, der langjährigen Vorsitzenden des Ausschusses Kranken- und Sonderfahrten im Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V., war ich Gast auf dem Podium in Berlin zum Thema der Abwicklung und Abrechnung von Taxikrankenfahrten. Der berühmte Taxischein ist eine viel komplexere Materie als landläufig vermutet. Er ist jedoch ein wichtiges Bindeglied für den Patienten zwischen häuslicher Umgebung und medizinischer Anwendung wie vor allen Dingen Chemotherapie, Bestrahlungstherapie oder Dialyse.
Die Genehmigung und die Abrechnung der Fahrten ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Wissenschaft für sich und stellt für Patienten und Unternehmen eine zunehmende Belastung dar. Hier gilt es massiv unnötige Bürokratie abzubauen und diese wichtige Leistung so patienten- und unternehmerfreundlich zu gestalten. Ich habe mich auf dem Podium für dieses Thema und für die Anliegen der Betroffenen klar positioniert und werde dies in der kommenden Legislaturperiode anstoßen.
Herzlichen Dank für die freundliche Einladung an Frau Gisela Spitzlei hier aus dem Rhein-Erft-Kreis.
Am Donnerstag führte mich der Weg zur Karl-Arnold-Stiftung in Köln um mich mit den dortigen Vertretern mit der Umsetzung und Förderung der politischen Bildung auszutauschen. Der Umgang und die Verarbeitung politischer Informationen und die Flut von Nachrichten prägen immer mehr das Leben aller Menschen. Nicht jeder verfügt allerdings sofort und in ausreichendem Maße über die Kompetenzen einer sachgerechten Verarbeitung. Hierzu leistet die Karl-Arnold-Stiftung einen wichtigen Bildungsauftrag, der auch zunehmend mit modernen Kommunikationsmethoden unterstützt wird. Für mich ist das ein interessantes Feld der Zusammenarbeit.
Mehr Informationen unter www.karl-arnold-stiftung.de
Als Verwaltungsratsmitglied der Sternsinger Stiftung konnte ich am heutigen Nachmittag beim Online-Symposium als Diskussionsteilnehmer Einblicke in die politische Arbeit zu dem Thema „Der Planet und seine Kinder. Gesundheit für alle Kinder – wie kann das gelingen?“ beitragen.
Mit diesem Thema beschäftige ich mich seit Beginn meiner Abgeordnetentätigkeit im Jahre 2013 sowie entwicklungspolitisch als auch gesundheitspolitisch. Kinder sind und bleiben die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft und sind existenziell sowohl körperlich als auch geistlich auf die Fürsorge und Versorgung durch die Erwachsenen angewiesen. Zahlreiche Einflüsse wie Armut, Mangelernährung, aber vor allen Dingen auch Krieg, Vertreibung und Flucht sind die größten Bedrohungen für das Wohl von Kindern. Deshalb ist es ein unbedingt unterstützenswertes Anliegen des Kindermissionswerks und zahlreicher weiterer Kinderhilfsorganisationen. Ich freue mich hier einen aktiven Beitrag leisten zu dürfen.
Am kommenden Donnerstag findet der erste offizielle Arbeitsplenartag des 20. Deutschen Bundestages statt, bei dem wir uns mit der pandemischen Lage und den brandaktuellen Fragestellungen zur Coronapandemie beschäftigen werden. Ich bin sehr gespannt, mit welcher Themensetzung die Koalitionäre bzw. die die es noch werden wollen, in die Debatte gehen. Davon werde ich in der kommenden Woche ausführlich berichten.
