Gleich zu Beginn dieser Woche im Wahlkreis hatte ich das Vergnügen, mich mit Lennart Steffen, Geschäftsführer der Firma Corona Best Solutions, zu einem informativen Austausch zu treffen. Er und sein Team haben Mitte Januar das in dieser Form in NRW erste Corona-Impf- und Testzentrum in der Bergheimer Innenstadt (Jobberath 2) eröffnet. Ein solcher Austausch ist für mich und meine Arbeit im Gesundheitsausschuss von großer Bedeutung, um Anregungen, die ich von einem Praktiker erhalte, aufgreifen und umsetzen zu können.
So hat Herr Steffen auf die Notwendigkeit hingewiesen, in allen Testzentrenten einen einheitlichen Qualitätsstandard einzuführen, damit das Testergebnis verlässlich ist. Aufgrund der rasanten Entwicklung der Pandemie wurden innerhalb kürzester Zeit sehr viele Testzentren mit entsprechend viel Personal eröffnet. Die Folge: Die Qualität der durchgeführten Tests variiert je nach Anbieter sehr stark. Um verfälschte Ergebnisse zu verhindern und eine bessere Verlässlichkeit zu erzielen, sind einheitliche Qualitätsstandards und eine entsprechende Kontrolle von enormer Wichtigkeit.
Des Weiteren wurde ich darauf hingewiesen, dass auch bei den Impf- und Testzentren aufgrund des sich immer wieder verändernden Infektionsgeschehens eine große Unsicherheit herrscht. Die Betreiber müssten deshalb die Möglichkeit erhalten, ihre nächsten Schritte (insbesondere in Bezug auf zu tätigende Bestellungen etc.) besser planen zu können.
Selbstverständlich haben wir im Zuge unseres Austausches auch über die momentan allgegenwärtige Diskussion zur Impfpflicht gesprochen – und der Forderung nach vorherigen verpflichtenden Beratungsgesprächen. Wir waren uns einig, dass solche Beratungsgespräche nur dann sinnvoll sind, wenn die zu Beratenden anschließend direkt die Möglichkeit hätten, sich impfen zu lassen. Herr Steffen machte den Vorschlag, diese Gespräche dann mithilfe der Corona-Warn-App und einem QR-Code zu überprüfen.
Großes Potenzial sehe ich zudem in der von ihm vorgeschlagenen Ausweitung der Impfmöglichkeiten in den entsprechenden Zentren. So stünden, laut Herrn Steffen, genügend Kapazitäten bereit, neben der Corona-Impfung auch gegen andere Krankheiten zu impfen. Dadurch erhielten die Betreiber die Möglichkeit, die aufgebauten Strukturen auch nach der Pandemie weiterhin zu nutzen. Eine Idee, die wir weiter verfolgen sollten!
Die Woche hatte interessante Punkte auf dem Besuchskalender. Beim Lerninstitut Aufwind in Elsdorf durfte ich mich mit dem Gründer und Inhaber Daniel Kliche austauschen. Aus vielen Gründen gibt es bei Kindern und Jugendlichen Unterstützungsbedarf beim Lernen außerhalb des Schulbetriebs, der dort erfüllt wird. Leider ist die staatliche Unterstützung über Bildungsteilhabe relativ schwierig und bedarf der dringenden Verbesserung. Ebenso sind die Voraussetzungen laut Daniel Kliche nicht wirklich sinnvoll. Es sollte nicht erst bei der Versetzungsgefährdung Hilfe bewilligt werden, weil die gute Qualifikation für den weiteren Berufsweg eine wichtige Rolle spielt. Das Institut leistet einem wertvollen Beitrag für einen erfolgreichen Lebensweg von vielen Jugendlichen aus der Region.
Mehr unter www.bildungsinstitut-aufwind.de
In dieser Woche stand gleich zweimal das Thema Wohnen und Bauen auf der Tagesordnung. In einem ersten Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V., Axel Gedaschko, wurde die allgemeine Lage auf dem Wohnungsmarkt erörtert. Die Wohnungswirtschaft ist sehr wohl darum bemüht, dem Mietanstieg entgegenzuwirken. Dies setzt natürlich auch die Möglichkeit zur weiteren Bautätigkeit voraus. Bezeichnend ist auch, dass die Wiedervermietungsmieten von GdW-Unternehmen deutlich unter den Mietangeboten auf Online-Portalen liegen. Eine Herausforderung wird sicherlich auch der Plan der Europäischen Union sein, in nächster Zeit die besonders sanierungsbedürftigen Objekte in Angriff zu nehmen. Hier bedarf es einer vernünftigen Koordinierung und vor allen Dingen auch Attraktivierung von Programmen für den nichtgewerblichen Privateigentümer. Letzten Endes wird die Frage einer Innenstadtverdichtung sowie Städteplanung eine herausragende Rolle spielen.
In einem zweiten Termin mit der Deutschen Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau e.V. ging es um das Bauen selbst und die ökologische Bewertung der erprobten Baumethoden. Der gute alte Kalksandstein sowie sonstige massive Mauerwerksformen werden ebenfalls ständig Nachhaltigkeitsverbesserungen unterworfen. Die Klimabilanz und die Klimatauglichkeit im Kampf gegen Umweltgefahren und steigenden Temperaturen im Sommer kann erfolgreich mit diesem Werkstoff betrieben werden. Auch birgt das sogenannte serielle Bauen, d. h. die vielfache Verwendung von Formaten und Zuschnitten bei der gleichzeitigen Verwendung von großformatigen Bauteilen einen erheblichen Baukostenreduzierungseffekt. Die Weiterentwicklung der Bautechnik kann auch ein interessantes Betätigungsfeld für den Strukturwandel im Rheinischen Revier darstellen. Wir werden dieses Thema in die hiesige Debatte gemeinsam einführen.
Es gibt doch tatsächlich einige Menschen – gelegentlich auch aus der etwas jüngeren Generation – die die hartnäckige Behauptung aufstellen, dass Seniorinnen und Senioren Schwierigkeiten mit der Digitalisierung hätten. Als frisch gebackenes Mitglied der Senioren Union im Bezirk Mittelrhein treibt mir das nur ein mildes Lächeln auf die Wangen, weil wir am vergangenen Mittwoch in einen Webtalk, der von Werner Theisen organisiert und vom Bezirksvorsitzenden Mittelrhein Dr. Wolfgang Gärtner routiniert moderiert wurde, mit zahlreiche Seniorinnen und Senioren in einen regen Austausch über die Tagespolitik getreten sind. Von der Gesundheits- über die Innen- zur Außenpolitik wurden zahlreiche Themenbereiche angerissen. Natürlich streben wir wieder Präsenzveranstaltungen an. Es ist aber äußerst wichtig, den Austausch unter keinen Umständen abreißen zu lassen. Ich freue mich auf die Fortsetzung dieses Formats.
Gefreut habe ich mich diese Woche für alle, deren KfW-Antrag für energieeffizientes Bauen nun doch noch bearbeitet wird. Unser massiver Druck auf die Ampel hat gewirkt – Bundeswirtschaftsminister Habeck ist eingeknickt! Denn eins ist klar: Ohne Planungssicherheit kein Bau-Boom. Der Förderstopp hätte das energieeffiziente Bauen insgesamt blockiert. Verbände haben davor gewarnt, dass bis zu 300.000 Wohnungen durch den Stopp nicht hätten gebaut werden können. Nicht nur ich habe mich gefragt, wie die Bundesbauministerin so ihr Ziel von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr erreichen will.
Zum Hintergrund: Vergangene Woche war ohne Vorwarnung die KfW-Förderung für energieeffiziente Neubauten und Sanierungen von der Ampel gestoppt worden. 24.000 Anträge sollten nicht mehr bearbeitet werden – für viele Familien in Deutschland wäre der Traum vom Eigenheim geplatzt. Diese Entscheidung hat viel Vertrauen zerstört und hätte am Ende auch dem Klimaschutz geschadet. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sofort reagiert und angekündigt, einen Entschließungsantrag in den Bundestag einzubringen, um den Förderstopp rückgängig zu machen und bereits gestellte Anträge zu bearbeiten. Der Protest hat gewirkt!
Im Haushaltsausschuss hat Bundesfinanzminister Christian Lindner noch vollmundig verkündet, dass die geplanten 100 Milliarden Euro an Neuverschuldung für 2022 nicht überschritten werden – und jetzt das: Über 400 Milliarden Euro haben seine Ampel-Kolleginnen und -kollegen an Ausgabenwünschen angekündigt. Wer soll das bezahlen? Der Bundeshaushalt ist doch kein „Wünsch-Dir-was“! Jetzt zeigt sich, dass der Koalitionsvertrag auf einem finanziellen Luftschloss aufgebaut wurde. Die Träume und Wünsche seiner Koalitionspartner lassen Christian Lindner knallhart in der Realität ankommen. Seine Sparappelle laufen komplett ins Leere. Auch die Löcher in der Finanzplanung, die ihm sein Amtsvorgänger Olaf Scholz vererbt hat, dürften für den Finanzminister zur Herkulesaufgabe werden. Schließlich war Olaf Scholz in den letzten Jahren der Meister im Schreiben von roten Zahlen. Wie solide Finanzpolitik geht, hat die Union jahrelang unter Wolfgang Schäuble gezeigt. Hieran sollte sich die Ampel ein Beispiel nehmen!
Auch dieses Jahr startet der „ScienceTube Rhein-Erft“ in die nächste Runde. Schülerinnen und Schüler der 7. bis 10. Klasse werden eingeladen, als Team einen MINT-Beruf (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik), der sie interessiert, filmisch darzustellen. Um die Schülerinnen und Schüler sowie die begleitenden Lehrpersonen direkt mit interessierten Unternehmen in Kontakt zu bringen, möchte die Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH über die ScienceTube-Webseite eine Liste mit Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern zur Verfügung stellen.
Falls Sie also den Schülerinnen und Schülern für Informationen und Fragen über einen MINT-Beruf zur Verfügung stehen möchten, nehmen Sie gerne mit der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH Kontakt auf unter dsc@wfg-rhein-erft.de oder per Telefon 02271/9949915. Sie werden dann in die Liste aufgenommen.
Alle aktuellen Informationen zum Wettbewerb finden Sie auf der ScienceTube-Website.
