Corona und kein Ende? Bei der Vorgehensweise von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach könnte man den Eindruck gewinnen, dass er eine gewisse Schwäche für Achterbahnfahrten hat. Während vor dem Jahreswechsel die Diskussion über die Beendigung der Pandemie durch die Aussage von Prof. Christian Drosten von der Charité noch einmal lebhaft angeheizt wurde, hielt sich der Minister in seinen...

Ampel isoliert Deutschland zunehmend in Europa Nach einem Jahr Ampel-Regierung ist auch die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik der Koalition alles andere als erfolgreich: Bundeskanzler Olaf Scholz ist zunehmend dabei, Deutschland in Europa zu isolieren – auch was die zögerliche Unterstützung der Ukraine angeht. Das wurde in der Regierungserklärung am Donnerstag mal wieder sehr deutlich....

Delegationsreise nach Genf zur WHO Der Unterausschuss Globale Gesundheit hatte für dieses Jahr Genf als Reiseziel bestimmt, um sich umfassend über die weltweite Gesundheitssituation zu informieren. Von Montag bis Mittwoch hatte ich als Sprecher der CDU/CSU-Fraktion in diesem Ausschuss Gelegenheit, mit Verantwortlichen aus einer Vielzahl von Institutionen ins Gespräch zu kommen....

Erbschaftsteuer: Steuererhöhung durch die Hintertür Die Ampel plant mit dem Jahressteuergesetz 2022 die steuerliche Bewertung von Immobilien und Grundstücken zum Jahreswechsel zu ändern, ohne jedoch die Freibeträge bei der Erbschaft- und Schenkungsteuer anzupassen. Damit droht in vielen Fällen eine höhere Erbschaft- und Schenkungsteuer. Betroffen sind alle Immobilienarten: Wohnungen, Häuser und...

Bundeshaushalt mit verdeckten Schulden in Rekordhöhe In Krisenzeiten ist Sparen das Gebot der Stunde. Das gilt offenbar nicht für die Bundesregierung. Für 2023 plant sie Ausgaben von fast 500 Milliarden Euro, fast 50 Milliarden davon als neue Schulden. Daneben werden Summen in dreistelliger Milliardenhöhe in Schattenhaushalten geparkt. Damit aber trickst Bundesfinanzminister Lindner, nur um sein...

Besuch bei der Medica in Düsseldorf Am vergangenen Montag war ich auf Einladung einer Krankenkasse Teilnehmer einer Podiumsdiskussion auf der Medica in Düsseldorf. Vermutlich handelt es sich um die weltweit größte Ausstellung des Gesundheitswesens, und der Weg vom Parkplatz zur Diskussionsbühne war eine hochinteressante Wanderung vorbei an zahlreichen Ausstellungsständen internationaler Anbieter...