Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
in der politischen Landschaft scheint nun wirklich langsam etwas sommerliche Ruhe einzukehren. Die politischen Aktivitäten in Berlin sind ziemlich überschaubar. Das Bundeskabinett ist mit verschiedenen Auslandsreisen beschäftigt und die innenpolitische Diskussion kreist unverändert um die ständig wechselnden Ergebnisse der Umfragen.
Meine politische Arbeit in dieser Woche bestand in einigen digitalen Gesprächsrunden zu den verschiedensten gesundheitspolitischen Themen, die nach der Sommerpause mit Sicherheit alle wieder aufgerufen und fortgesetzt werden.
Persönlicher Höhepunkt war der Besuch einer Besuchergruppe aus dem Rhein-Erft-Kreis in Berlin, denen ich bei erträglichen Außentemperaturen das politische, historische und gesellige Berlin demonstrieren konnte.
Die nächsten Wochen werden punktuell von verschiedenen Terminen vor Ort und überregional geprägt sein. Es ist sehr gut, dass Gelegenheit besteht, sich auch einmal wieder auf die ganz persönlichen Kontakte konzentrieren zu können.
Ich freue mich auf die nächsten Begegnungen.
Herzlichst
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Das letzte Wochenende war auch wieder gefüllt mit Gastbesuchen bei Schützenbruderschaften im Rhein-Erft-Kreis. Dankenswerterweise war das Wetter etwas gnädiger mit den Schützen und erleichterte die Durchführung der festlichen Umzüge ganz gewaltig. Für mich ist es immer wieder interessant zu erfahren, wie unterschiedlich die Traditionen und Zeremonien der Krönung bzw. der anschließenden Feierlichkeiten konzipiert sind. Unverändert erfreulich ist aber der Umstand, dass sich immer wieder junge und jüngere Menschen bereitfinden, sich zunächst einmal dem sportlichen Wettbewerb zu stellen und anschließend als Majestäten der Gemeinschaft zu dienen. Die Reise ging deshalb für mich von Elsdorf-Grouven über Kerpen-Hemmersbach nach Kerpen-Brüggen, wo ich auf sehr viele begeisterte Mitglieder der Schützenfamilie und gut gelaunte Gäste traf.
Europa und das Thema Gesundheit sind aus deutscher Sicht keine so ganz spannungsfreien Diskussionspunkte. Wird in Deutschland über das Gesundheitssystem gesprochen, haben zunächst einmal fast alle Gesprächspartner unser Selbstverwaltungssystem vor Augen. Zwar ist im Europavertrag unter Art. 168 Abs. 7 auch ausdrücklich festgehalten, dass das sozialversicherungsrechtliche Gesundheitssystem der Einflussnahme durch die Europäische Union entzogen ist. Die Frage des gesundheitlichen Binnenmarktes, was vor allen Dingen auch für die Arzneimittelversorgung zutrifft, liegt aber sehr wohl im Zuständigkeitsbereich der Europäischen Union. Zurzeit sind große Themenblöcke in Brüssel und Straßburg in Arbeit. Es handelt sich um den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS), die Nachwirkungen des Euro-HTA sowie das sogenannte Euro-Pharmapaket. Während es beim EHDS um die Frage geht, wie in ganz Europa Gesundheitsdaten einerseits für die Versorgung des Patienten zur Verfügung stehen und andererseits für die Forschung und Entwicklung genutzt werden können, geht es bei beiden anderen Themenbereichen um die Entwicklung und Versorgung von Arzneimitteln in Europa und vor allen Dingen für den gesamten europäischen Mitgliedsraum. Dies klingt deutlich einfacher als es ist, weil vor allen Dingen nicht alle Mitgliedsstaaten über ähnlich leistungsfähige Gesundheitssysteme verfügen, wie dies in Deutschland der Fall ist. Vor diesem Hintergrund ist es mir immer ganz besonders wichtig, mit unseren europäischen Kollegen, dort insbesondere mit Dr. Peter Liese MdEP hier aus Nordrhein-Westfalen im Austausch zu bleiben, zumal die politischen Entscheidungsprozesse in Europa gänzlich anders sind, als wir dies aus Berlin kennen. In unserem Gespräch Anfang der Woche habe ich gemeinsam mit Vertretern aus der Wirtschaft die Fragen formuliert, wie die Versorgung einerseits und der Wirtschaftsstandort Deutschland andererseits für eine gute medizinische Betreuung unserer Patienteninnen und Patienten in Einklang gebracht werden kann. Wir werden diesen Austausch in den nächsten Wochen aufgrund der aktuell laufenden Austauschprozesse weiterhin aktivieren.
Am frühen Dienstagmorgen ging es mit dem Zug nach Berlin, wo bereits seit Montagmittag die zweite Besuchergruppe für dieses Jahr in Berlin eingetroffen war. Das Bundespresseamt gibt den Abgeordneten Gelegenheit, dreimal jährlich eine Besuchergruppe von 50 Personen nach Berlin einzuladen, wobei die Reise aus dem Rhein-Erft-Kreis wegen der Entfernung aus einem 4-tägigen Ausflug besteht. Reise und Unterkunft werden vom Bundespresseamt finanziert. Die Teilnahme wird durch den Abgeordneten organisiert, wobei die Teilnehmer bunt gemischt aus Eigenbewerbungen und Einladungen gegenüber Ehrenamtlern zusammengesetzt sind. Diese Woche stand neben dem Regierungsviertel und dem Bundesnachrichtendienst eine umfangreiche Stadtrundfahrt und ein Ausflug nach Potsdam zum Stasigefängnis bzw. dem Haus der Wannseekonferenz auf dem Plan. An den Abenden darf natürlich der persönliche Austausch nicht fehlen, der vorzugsweise dann in rheinischer Gastronomie stattfindet.
Die anliegenden Bilder geben ein paar Eindrücke von der kurzweiligen Stimmung wieder. Ich freue mich immer wieder über den ganz engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Rhein-Erft-Kreis.
Das anliegende Foto ist in der Tat kein aktuelles, weil ich bei der Fahrt zum Schützenheim in der Augustinerallee in Bedburg mein Handy vergessen hatte, sondern stammt aus dem letzten Jahr. Nichtsdestotrotz stand am gestrigen Tag wieder der routinemäßige Blutspendetermin beim Deutschen Roten Kreuz auf der Tagesordnung, mit dem auch ich gerne einen Beitrag zu der wichtigen Vorratshaltung von Blutkonserven leisten möchte. Bei dem Termin traf ich auf eine Reihe von offenbar auch immer wiederkehrenden Blutspendern, von denen es allerdings durchaus auch noch ein paar mehr geben dürfte. Halten Sie deshalb Ausschau nach den Ankündigungen des Deutschen Roten Kreuzes, die regelmäßig in Ihrer Nähe Termin anbieten. Die ständige Verfügbarkeit von ausreichenden Blutkonserven ist extrem wichtig und kann durch nichts anderes ersetzt werden. Die halbe Stunde ist deshalb ein Dienst an der Gemeinschaft von hohem Wert.
Mehr Informationen, auch zur Blutspende, unter: https://www.drk-blutspende.de/
Am 02. Freitag im September läuft die jährliche Bewerbungsfrist zum Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages auch in diesem Jahr wieder ab. In wenigen Tagen startet eine Schülerin aus dem Rhein-Kreis in die USA, die sich in diesem Programm erfolgreich beworben hat. Das Patenschafts-Programm ermöglicht einen einjährigen Austauschbesuch in den USA, um dort das amerikanische Leben erfahren zu können und als Juniorbotschafter für Deutschland aufzutreten. Mit Ausnahme der Coronapause durfte ich in jedem Jahr meiner bisherigen Abgeordnetentätigkeit Schülerinnen und Schüler für diese Reise auswählen und in den Aufenthalt verabschieden. Die Resonanzen waren ausnahmslos begeisternd und eine Empfehlung für alle Interessierten. Die Bewerbungsunterlagenkönnen im Internet aufgerufen werden und sind verfügbar unter: www.bundestag.de/ppp
Der Einsatz lohnt sich und ist mit Sicherheit eine Bereicherung für die persönliche Ausbildung.
Auch in diesem Jahr findet der Elsdorfer Kultursommer an der Tagebaukante des Terra Nova vor wirklich idyllischer Kulisse statt. Am letzten Wochenende gab es als Premiere die musikalische Vertonung der 10 Gebote. An diesem Wochenende steht der dritte ESC auf dem Programm, wo sich erneut engagierte und begeisterte junge Musikerinnen und Musiker dem gesanglichen Wettbewerb stellen. Es ist immer wieder ein besonderes und faszinierendes Erlebnis vor der Kulisse des Tagebaus Hambach bei untergehender Sonne Musik der Spitzenklasse zu erleben. Auch für Kurzentschlossene ist im Regelfall immer noch ein Platz frei. Sommerfeeling geht auch hier im Rhein-Erft-Kreis.
