im Rückblick auf die letzte Sitzungswoche war die sitzungsfreie Woche im Rhein-Erft-Kreis sehr ausgeglichen und erneut von vielen interessanten Eindrücken geprägt. Bevor ich allerdings wieder heimischen Boden auf dem Rückweg von Berlin betreten durfte, führte mich die Reise zum Bundesmittelstandstag in Kiel, wo ich nunmehr zum dritten Mal zum Beisitzer in den Bundesvorstand gewählt wurde. Auch dort repräsentiere ich den Arbeitsbereich der Gesundheit und insbesondere der Gesundheitswirtschaft und freue mich wieder auf zwei Jahre sehr interessanter, aber ebenso wichtiger Beratungen.
Im Wahlkreis selber standen Gespräche mit den Bürgermeistern ebenso auf der Tagesordnung wie der Austausch mit Verbandsvertretern der Kassenärztlichen Vereinigung NRW sowie der Ärztekammer NRW in Düsseldorf sowie letztlich interessante Firmenbesuche.
Der Rhein-Erft-Kreis ist unverändert ein Spiegel aller denkbaren wirtschaftlichen Bereiche sowie auch gesellschaftlichen Herausforderungen, denen wir uns tagtäglich stellen müssen.
Für mich sind die Wahlkreiswochen immer die Zeit für den Informationsabgleich zwischen Berlin und den regionalen Bedürfnissen.
An diesem Wochenende starte ich dann schon am frühen Sonntagmorgen in Richtung der traditionellen Klausurtagung der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion, die schon traditionell bei unserer Schwesterpartei in München stattfindet, um dann nahtlos am Montagabend wieder in Berlin einzutreffen. In der kommenden Woche stehen gleich drei gesundheitspolitische Themen auf der Tagesordnung, die sich mit den Krankenhäusern und der Pflegeausbildung beschäftigen. Ich bin schon sehr auf die Debattenverläufe gespannt.
In der Natur meldet sich langsam der Herbst zu Wort. Die nächtlichen Temperaturen sind in einem sehr angenehmen Bereich angekommen und die ersten Blätter verlassen die Äste ihrer Bäume und sinken auf den Boden nieder. Im Aldi wurde der erste Spekulatius gesichtet.
Nutzen Sie die länger werdenden Sonnenstrahlen für die notwendige Regeneration. Ich wünsche allen ein schönes Wochenende.
Alle zwei Jahre findet der Bundesmittelstandstag der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU statt, bei dem der Bundesvorstand neu gewählt wird. In diesem Jahr führte uns der Weg in den hohen Norden nach Kiel, was in Ansehung der am vergangenen Freitag stattgefundenen Angriffe auf den Bahnverkehr zwischen Berlin und Hamburg eine ziemliche Odyssee war. Die Veranstaltung wurde von leidenschaftlichen Redebeiträgen von unserem Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz sowie dem Generalsekretär der CDU Carsten Linnemann begleitet. Die beim letzten Mal neu gewählte Bundesvorsitzende Gitta Connemann wurde im Amt bestätigt und auch alle weiteren Personalien waren im Wesentlichen stabil. Auch ich wurde als Beisitzer zum dritten Mal bestätigt und hoffe mich in einem erneut einzuberufenden Gesundheitsausschuss wieder dem Thema der Gesundheitswirtschaft widmen zu können. In dem nach angeregter Diskussion verabschiedeten Leitantrag mit dem Titel „Mut. Ideen. Taten. Deutschlands Absturz verhindern. Grundsätzlich Mittelstand“ (https://www.mit-bund.de/sites/mit/files/flip/antraege-flipbook-16/index.html) wurden die dringenden Belange des Mittelstands gerade mit Blick auch auf die Energieversorgung, die Auswirkungen der Inflation und des Personalmangels thematisiert und ein entsprechender Aufruf gestartet.
Die MIT (Mittelstands- und Wirtschaftsunion) ist hier das direkte Sprachrohr des für unseren Wohlstand wichtigen Bereichs des Mittelstandes, der immerhin 95 % der Arbeitskräfte in Deutschland angehören und der für die Berufsausbildung im dualen Bildungssystem eine absolute Bank ist. Der Mittelstand beschäftigt sich nicht und kann sich auch nicht mit Standortfragen und möglichen Abwanderungen ins Ausland beschäftigen. Deshalb müssen wir Sorge dafür tragen, dass die Arbeitsfähigkeit und Konkurrenzfähigkeit auf dem internationalen Markt hier in Deutschland stabil gehalten wird. Aus diesem Grund wurde auch ganz bewusst im Leitantrag das Wort Industriestrompreis vermieden, weil hieraus ein falscher Eindruck entstehen könnte. Die sehr lebhafte Debatte und die angeregten und auch aufgeregten Redebeiträge der Mitglieder, bei denen es sich im Regelfall um die direkt Betroffenen handelt, zeigen ungeschminkt, wie ernst die Lage in Deutschland ist. Ich freue mich deshalb an diesem Bereich verantwortlich mitwirken zu können.
In der gesundheitspolitischen Diskussion taucht im Augenblick sehr häufig das Wort Krankenhaus auf. Für die Krankenhausstrukturreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach fehlt es im Augenblick noch an einem Gesetzestext, nichtsdestotrotz wird natürlich auf der Grundlage des schon deutlich weiter fortgeschrittenen Verfahrens in NRW, das als Vorbild für den Bund dienen soll, viel über die Veränderung nachgedacht und spekuliert. Zusätzlich wurde in dieser Woche vom Bundeskabinett der Entwurf des Krankenhaustransparenzgesetzes auf den Weg gebracht mit dem Krankenhäuser verpflichtet werden sollen über ihr Leistungsprofil, ihre Qualität, mögliche aufgetretene Fehler, das Personal und die technische Ausstattung auf einer extra dafür eingerichtete Plattform Auskunft zu erteilen. Mit Rücksicht auf diese Intensität der Diskussion ist es nachvollziehbar, dass in dieser Woche ein informatorischer Austausch zwischen mir und den Bürgermeistern Mießeler, Heller und Solbach per Videokonferenz vorgenommen wurde, um den Prozess zu erläutern. Immerhin weist der Rhein-Erft-Kreis 7 Krankenhäuser mit sehr unterschiedlicher Trägerschaft auf, die in diesen Strukturreformprozess koordiniert werden müssen. Auch wenn die kommunalen Ebenen auf den eigentlichen Prozess selbst nur dann Einfluss hätten, wenn Sie Träger sind, was im Rhein-Erft-Kreis nicht der Fall ist, sind sie jedoch an den politischen Auswirkungen sehr wohl beteiligt. Ich bin deshalb dankbar, dass man sich auf einem solchem Austauschwege wechselseitig auf dem Laufenden hält.
Auch beim Sommerempfang der KV und Ärztekammer Nordrhein sind wir am vergangenen Mittwoch wieder zum traditionellen Format des Sommerempfangs im Hause der Ärzteschaft Düsseldorf zurückgekehrt mit den engagierten Vorträgen von Dr. Bergmann als Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein und dem Grußwort von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann wurde der nordrhein-westfälische Standpunkt in der Debatte um Krankenhäuser, das Vorantreiben der Ambulantisierung und die Frage der Freiberuflichkeit in der gesundheitlichen Versorgung deutlich gemacht. Ich fand es sehr ermutigend und erfreulich, dass sich insbesondere Minister Laumann klar dafür positioniert hat, dass Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsstärkstes und bevölkerungsdichtestes Bundesland auf jeden Fall die Maßstäbe setzen will. Ich gehe deshalb mit einem sehr guten Gefühl in die weiteren Beratungen. Ein solcher Abend ist natürlich auch immer hervorragend geeignet, mit lieben Kollegen aus der Gesundheitsbranche mal wieder in den direkten Austausch zu kommen.
Im Foyer des Bergheimer Rathauses konnte ich diese Woche einen vorübergehend neuen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Bergheim kennenlernen. Sein Name ist Olav, wobei dieser sich nicht nur durch den letzten Buchstaben des Vornamens von Bundeskanzler Olaf Scholz unterscheidet, sondern auch durch die Tatsache, dass er freundlich lächelnd versuchte Fragen über die Stadt Bergheim zu beantworten. Olav ist ein Forschungsprojekt der TH Köln zur Einführung von künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung. Die beiden Mitarbeiter des Lehrstuhls versuchen im Forschungszentrum gemeinsam mit der IT-Beauftragten der Stadtverwaltung künstliche Intelligenz so mit typischerweise nachgefragten Informationen und auch typischen Fragestellungen zu füttern, dass der ratsuchende Bürger auf diese Art und Weise im System der Verwaltung geleitet werden kann. Die Erfolge sind durchaus schon beachtlich, wobei mir selbst beim Testen sehr schnell deutlich wurde, wie schon durch eine veränderte Wortwahl im Rahmen einer sinngemäß identischen Frage eine richtige Antwort ausgelöst werden konnte oder aber nur der Hinweis auf die Informationsstelle erfolgte. Die beiden Wissenschaftler erläuterten mir auch, dass die Unbefangenheit der Nutzer mit diesem Medium eine nicht unerhebliche Rolle spielt. So sind Kinder wesentlich befreiter und anpassungsfähiger in der Nutzung dieses Mediums, als Erwachsene, die sehr bewusst und sehr konzentriert auf den Dialog mit Olav einsteigen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass dieses Format irgendwann einmal Platz greift. Ich bin aber auch durchaus ein wenig beruhigt, dass ich nicht die Gefahr sehe, dass diese Technik per Knopfdruck die Weltherrschaft übernehmen wird. Besonders erfreulich finde ich es aber auch, dass sich nicht nur Millionenstädte mit solchen Projekten beschäftigen, sondern auch Mittelstädte mit wesentlich begrenzteren haushälterischen Mitteln, weil auch diese Systemgröße Berücksichtigung finden muss.
In der direkten Nachbarschaft des neuen Polizeipräsidiums in der Sportparkstraße in Bergheim liegen nun auch die neuen Räumlichkeiten der Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH. Nicht nur die direkt vor der Tür gelegenen Parkplätze sind eine wesentliche Lageverbesserung. Auch die hellen und freundlichen Räume, die gerade mit Bildern und sonstigen Einrichtungsgegenständen versehen werden, laden zum Austausch und zum Gespräch ein. Mit der Geschäftsführerin Susanne Kayser-Dobiey konnte ich deshalb in unserer wiederkehrenden Gesprächsfolge die Themen des Strukturwandels, der weiteren Entwicklung von bedeutenden Wirtschaftszweigen wie der Chemieindustrie, aber auch allgemeine unternehmensrelevante Fragen erörtern. Für mich war wichtig mitzuteilen, dass es eine gemeinsame Anstrengung sein sollte, für den Rhein-Erft-Kreis und das Rheinische Revier eine zukunftsorientierte Identität zu entwickeln, mit der man deutschlandweit, in der Bundeshauptstadt Berlin, aber auch im europäischen Umland werben kann. Insofern sind die verschiedensten Gesprächsformate der WfG, wie die Jahresveranstaltung futu:RE am 02.11.2023 wichtige Kommunikationstreffen zur Fortentwicklung der Region. Ich freue mich auf alle Gelegenheiten zum Austausch im Rhein-Erft-Kreis.
Bei meinem heutigen Besuch bei dem Baumaschinenhersteller Sany in Bedburg im Gewerbegebiet Mühlenerft wurden bei Betrachtung des Erinnerungsschildes über die Grundsteinlegung vom 12.05.2009 eine Menge Erinnerungen an nächtelange Verhandlungen und Diskussionen mit der Nachbarkommune Bergheim über die Standortvergabe wach. Über 14 Jahre sind seit dieser Zeit vergangen und es hat sich eine Menge getan. Aus dem ursprünglichen Hochleistungspumpenhersteller hat sich nun das Portfolio auf Spezialfahrzeuge für den Hafencontainerbetrieb sowie auf Baumaschinen, vor allen Dingen auch mit vollelektrischem Antrieb weiterentwickelt. Vor Ort wird die spezifische Forschung und Entwicklung für den deutschen bzw. europäischen Markt vorangetrieben. Es war und ist unverändert eine sowohl wirtschaftspolitische als auch geopolitische Herausforderung mit einem chinesischen Weltmarktführer im Austausch zu sein. Im Gespräch mit den Vertretern von Sany und Putzmeister ist aber noch einmal deutlich geworden, dass es auch entscheidend darum geht gerade auch in der jetzigen geopolitischen Lage Vertrauen herzustellen. Beim anschließenden Rundgang war ich sowohl von der Technologie als auch der Dimension der Geräte überaus beeindruckt und freue mich umso mehr, dass aus diesen Hallen nach der Zusammenführung und Endmontage der Komponenten eine Baumaschine mit chinesischem Namen und dem Titel „Made in Germany“ herausrollt.
Das Vorgehen der Ampel-Koalition in Bezug auf das Heizungsgesetz ist höchst besorgniserregend. Ohne die Möglichkeit für die Opposition, das Gesetz in irgendeiner Weise zu beeinflussen, peitscht die Koalition das Gesetz eilig durch den Bundestag. Unsere Anträge, insbesondere zur Expertenanhörung und zur Beratung in den Fachausschüssen, wurden einfach abgelehnt.
Ursprünglich wollte die Regierung das Gesetz noch vor der Sommerpause verabschieden. Weil die Parlamentarier aber nicht ausreichend Zeit bekommen hatten, es auch nur zu lesen, stoppte das Bundesverfassungsgericht auf Ersuchen meines Fraktionskollegen Thomas Heilmann das Verfahren – ich berichtete davon. Nun wurde das sogenannte Gebäudeenergiegesetz gleich in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause ohne Änderungen für die abschließende Lesung wieder auf die Tagesordnung gesetzt.
Es gab somit keinerlei Raum für Verbesserungen, denn Karlsruhe hatte nicht nur mehr Zeit zum Lesen des Gesetzes angemahnt, sondern auch für Beratungen und Verbesserungen. Die Unklarheiten dieses Gesetzes verunsichern die Baubranche und die Öffentlichkeit massiv. Es besteht keine Klarheit darüber, wie klimafreundliche Heizsysteme konkret gefördert werden. Das bisherige Förderkonzept wurde nur unzureichend angepasst, was viele Menschen wirtschaftlich vor Herausforderungen stellt.
Bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2024 wurde erneut deutlich, dass die von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Zeitenwende ein reines Lippenbekenntnis war. Denn die Ampel macht einfach weiter wie bisher: Die Bundeswehr bleibt trotz der Bedrohung von Frieden und Freiheit weiterhin unterfinanziert, damit sind die Soldatinnen und Soldaten die „Verlierer“ der Etatplanung. Das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, wird nicht dauerhaft verfolgt. Auch an anderen Stellen bleibt alles beim Alten: Die Regierung erhöht die konsumtiven Ausgaben und verteilt das Geld der Bürger um.
Besonders ärgerlich ist, dass das für große Beschaffungen der Bundeswehr vorgesehene Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro einfach für laufende Ausgaben geplündert wird. Damit kündigt die Koalition den fraktionsübergreifenden Kompromiss auf – die Union hatte im vergangenen Jahr mit der Ampel-Koalition für das Sondervermögen gestimmt.
Denn wenn das Sondervermögen im Jahr 2027 aufgebraucht sein wird, entsteht im Verteidigungshaushalt eine Lücke von mindestens 30 Milliarden Euro. Und die Koalition hat keine Idee, wie sie sie füllen soll. Deutlich wird daran, dass große Teile der Ampel nach wie vor mit der Bundeswehr fremdeln. Damit verspielt die Ampel auch auf diesem Gebiet das Vertrauen, dass die EU- und NATO-Partner in Deutschland setzen.
Die sog. Schönbohm-Affäre wirft immer mehr Schatten auf das Handeln von Bundesinnenministerin Faeser. Mit jedem Tag wachsen die Unstimmigkeiten und Widersprüche. Nicht nur der Verdacht, dass Faeser den Verfassungsschutz instrumentalisieren wollte, steht im Raum, sondern auch, dass das von Faeser geführte Ministerium die Abberufung des BSI-Präsidenten mithilfe der ZDF-Sendung von Böhmermann plante.
Frau Faesers Krisenmanagement ist katastrophal. Mit fadenscheinigen Ausreden ist sie in der vergangenen Woche zwei Sitzungen des Innenausschusses ferngeblieben. In der Haushaltsdebatte hat sie eine Zwischenfrage der Unionsfraktion abgelehnt. Sie hat damit ihre wahre Haltung zu parlamentarischer Kontrolle und Demokratie offenbart. Frau Faeser gibt lieber Interviews, als im Parlament Rede und Antwort zu stehen. Sie redet von Wahlkampfmanövern, statt zu den konkreten Vorwürfen Stellung zu nehmen. Für eine Bundesinnenministerin, die zugleich Verfassungsministerin ist, ist das ein inakzeptables Verhalten. Es kann nicht sein, dass die Ampel mehr Kontrolle der Nachrichtendienste fordert, aber bei eigenen Ministerien wegschaut.
Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine Förderung für neuartige Unternehmensprojekte im Rheinischen Revier von bis zu 200.000 Euro. Gesucht werden Ideen, die zum Strukturwandel im Rheinischen Revier beitragen, vor allem Projekte mit dem Schwerpunkt „nachhaltiges Wirtschaften“. Das können Projekte sein, die Rest- und Abfallstoffe in der Produktion innovativ nutzen, Maßnahmen, die zu Energie- und Ressourceneinsparungen führen oder auch die Einführung neuer, nachhaltiger Produkte. Gefördert werden diese Projekte durch das Bundesmodellvorhaben „Unternehmen Revier“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK). Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier unterstützt bei der Entwicklung von Ideen sowohl durch Infoveranstaltungen am 21. September und 12. Oktober als auch durch individuelle Beratung. Interessierte können sich hier über die Details informieren und individuelle Termine vereinbaren.
