Liebe Bürgerinnen und Bürger des Rhein-Erft-Kreises,
die Adventszeit schreitet unaufhaltsam fort. In der Zwischenzeit scheint sich auch allen Unkenrufen zum Trotz der Winter entschlossen zu haben, einige Vorboten zu senden. Politisch sind wir allerdings immer noch nicht zu einem ordnungsgemäßen Abschluss des Jahres gekommen. Laut den jüngsten Mitteilungen soll die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2024 in das nächste Jahr verschoben werden. Bislang gibt es allerdings keine Anzeichen dafür, dass die Ampel in der Lage wäre, ihre massiven internen Differenzen zur Schwerpunktsetzung im Haushalt zu überwinden. Die nächste Sitzungswoche, die das Jahr formell abschließt, wird deshalb auf jeden Fall noch einmal Anlass zu interessanten Gesprächen geben.
Die Woche im Wahlkreis war dafür umso informativer und abwechslungsreicher. Meine gesundheitspolitischen Themen standen im Vordergrund und haben mich nicht nur quer durch Nordrhein-Westfalen geführt, sondern es stand auch ein Abstecher nach Frankfurt auf der Tagesordnung.
Besonders gefreut habe ich mich darüber, dass unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Bereich Gesundheit, Sepp Müller, auf seiner gesundheitspolitischen Rundreise in NRW auch bei mir zu Gast war. Der Nachmittag war mit interessanten Gesprächen gefüllt.
Am Sonntagabend geht es dann noch einmal in Richtung Berlin. Beim Aufräumen des Schreibtisches hat man dann immer das dringende Bedürfnis, noch einmal alles aufzugreifen, was man vermeintlich noch nicht erledigt hat. Die Erfahrung sagt mir allerdings inzwischen, dass es im nächsten Jahr erneut die Gelegenheit geben wird, wichtige Themen abzuarbeiten. Ich bin mir jedenfalls absolut sicher, dass uns die Arbeit nicht ausgehen wird.
Für das 2. Adventswochenende wünsche ich Ihnen und Euch alles erdenklich Gute, schöne Begegnungen und Gespräche, und vielleicht sehen wir uns ja auf einem der zahlreichen Weihnachtsmärkte.
Herzliche Grüße
Ihr/Euer
Dr. Georg Kippels MdB
Weihnachten ist die beste Zeit, um liebgewonnene Traditionen zu pflegen. Manchmal werden aber auch neue Traditionen begründet – wie am Sonntag mit dem mittlerweile traditionellen Schmücken des Weihnachtsbaumes im Ortsteil im „Spless“ in Bedburg-Kaster. Vor einigen Jahren wurde u.a. durch meinen Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Bedburg Michael Stupp die Idee entwickelt, zentral im Ortsteil auf dem großzügigen Grünstreifen in der Mitte Carl-Leyhausen-Allee einen Tannenbaum aufzustellen und diesen dann unter Einbeziehung der Anwohner und vor allen Dingen zur Freude der Kinder gemeinschaftlich zu schmücken.
In diesem Jahr war das Treffen schon sehr professionell. Bei Glühwein, Kinderpunch und leckeren Bratwürsten traf man sich, um den Weihnachtsbaum mit selbstgefertigtem Baumschmuck zu verschönern. Das Treffen und der Austausch in der Weihnachtszeit hat etwas ganz Festliches und zeigt mir immer wieder, dass die Menschen die unmittelbare Begegnung sehr schätzen und davon profitieren. Deshalb ein herzliches Dankeschön an Michael Stupp und das Team des CDU-OV Kaster unter maßgeblicher Beteiligung der ganzen Familie Klein mit Markus, Marina und Sandra.
Am Montag ging die Reise ins Ruhrgebiet zur Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, wohin Dr. Albrecht Kloepfer zu einem gesundheitspolitischen Dialog eingeladen hatte. Vertreter der Krankenkasse, der Ärzteschaft, der Pharmaindustrie sowie der Krankenhauslandschaft tauschten sich mit mir fast zwei Stunden intensiv aus.
In der angeregten Diskussion wurden noch einmal die zahlreichen aktuellen Themen aufgerufen, die die Gesundheitslandschaft im Augenblick beschäftigen. Die besondere Herausforderung besteht darin, dass man Themenbereiche nicht einfach vollkommen losgelöst voneinander betrachten kann. So ist die Krankenhausreform auf der einen Seite nicht zu trennen von der Fortentwicklung der Ambulantisierung, weil dieser Prozess im Krankenhaus stattfindet, er gleichzeitig aber durch die niedergelassenen Ärzte aufgegriffen und fortentwickelt werden muss. Oder das Thema demografischer Wandel: Dieser wirkt sich bei den Patienten ebenso aus wie bei den Leistungserbringern, weil auch dort die Babyboomer-Jahrgänge aus dem aktiven Berufsleben ausscheiden und eine Lücke hinterlassen. Herzlichen Dank an Dr. Kloepfer für die Initiative und die hervorragende Möglichkeit, sich mit allen Vertretern aus dem Gesundheitsbereich angeregt austauschen zu können. Diese Gespräche stellen für mich immer eine extrem wertvolle Informationsquelle dar.
Die Vorzüge der Digitalisierung erlauben es, an Veranstaltungen teilzunehmen, die vor der Coronapandemie einfach nicht zu erreichen gewesen wären. Am Montagnachmittag konnte ich deshalb auf der Rückfahrt von Dortmund an einer Podiumsdiskussion des Salons „Gender & Gesundheit“ auf Einladung von Novartis und dem Institut für Gendergesundheit e.V. teilnehmen. Der Titel der Veranstaltung „Geschlechtersensible Versorgung bei schwerwiegenden Erkrankungen“ erschließt sich dem Nichtgesundheitspolitiker möglicherweise nicht sofort. Hierbei geht es aber um ganz spezielle Gesundheitsfragen, die geschlechtsabhängig sind. Dies sind z.B. körperliche Gegebenheiten, wie die Funktionstauglichkeit und Zusammensetzung von Organen, Stoffwechselabläufe oder auch die Reaktion auf äußere Einflüsse je nach Geschlecht. Diese Fragestellung findet in der Forschung und medizinischen Versorgung immer mehr Berücksichtigung. Es ist eben nicht so, dass Frauen und Männer bei durchaus verbreiteten Erkrankungen wie z.B. dem Herzinfarkt oder dem Schlaganfall identisch reagieren und die gleichen Symptome auftreten. Ebenso reagieren Frauen und Männer äußerst unterschiedlich auf ein und dasselbe Medikament und oder dieselbe Dosierung. Letztlich gibt es Erkrankungen, die nur bei dem einen oder anderen Geschlecht überhaupt auftreten können. Sogar die Frage der Wechselwirkung von Medikamenten können bei Frauen und Männern vollkommen unterschiedlich ausfallen und während sie bei dem einen Geschlecht hilfreich sind, können sie bei dem anderen Geschlecht unerkannt zu lebensbedrohlichen Situationen führen.
Die Erkenntnisse in diesem Bereich wachsen ständig. Insbesondere bei Frauen ist aber die Teilnahme an medizinischen Studien aus ethischen Gründen mitunter höchst problematisch, weil pharmakologische Studien z.B. während der Phase der Gebärfähigkeit und insbesondere bei Schwangerschaften nicht möglich sind. Hier ist die Verwendung von versorgungsbegleitend gesammelten Daten eine wichtige Erkenntnisquelle. Ich beschäftige mich mit diesen Fragen als Arzneimittelberichterstatter schon seit geraumer Zeit und bin sehr erfreut gewesen, mich mit hochrangigen Experten austauschen zu können.
Was braucht ein Krankenhaus, um seine Patienten ordnungsgemäß zu versorgen? Auf jeden Fall weit mehr als Ärztinnen und Ärzte und kompetentes Pflegepersonal. Dazu gehören auch Medikalprodukte vom Einwegskalpell bis hin zum Operationsfaden und speziellen Wundauflagen, landläufig auch gerne als Pflaster bezeichnet. Operationsbestecke können aber aufbereitet und sterilisiert werden und auch die Krankenhausküche muss sich heute nicht mehr zwangsläufig im Haus befinden. All diese Dienstleistungen bietet ProServ in Pulheim an, und ich hatte bei meinem Unternehmensbesuch Gelegenheit, mich über die Abläufe und die Vorzüge des Outsourcing zu informieren. Dies führt allerdings auch zu der Erkenntnis, dass Störungen in diesen Betrieben genauso zum Ausfall von Versorgungsabläufen im Krankenhaus führen können wie direkt im Krankenhaus. So wurden die Mitarbeiter von ProServ bei der Coronapandemie zunächst nicht vorrangig geimpft, obwohl sie natürlich zwangsläufig mit dem Krankenhausbetrieb in Kontakt gekommen waren bzw. die Erledigung im Unternehmen selbst unter keinen Umständen ausfallen durfte. Der Austausch hat mir wieder einmal gezeigt, dass unser Gesundheitssystem viel enger verbunden ist als man dies auf den ersten Blick annimmt.
Vor über 300 Teilnehmern des Kongresses der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen durfte ich am Dienstag in Düsseldorf auf dem Podium über die aktuelle Krankenhausreform –
soweit sie denn bis jetzt bekannt geworden ist – diskutieren. Mit einigen weiteren Vertretern war ich übereinstimmend der Auffassung, dass die Wissenschaft in der politischen Entscheidungsfindung allenfalls Informationen liefern kann, den Entscheidungsprozess aber nie ersetzt. Außerdem ist es unverzichtbar, dass für komplexe Sachverhalte auch ein angemessener Diskussions- und Auswertungszeitraum zur Verfügung stehen muss. Beides fehlt bei der Vorgehensweise von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sehr aufschlussreich war die direkte Vergleichsmöglichkeit zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und NRW-Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann, die digital zugeschaltet waren. Es ist schon offensichtlich, wem von diesen beiden Verantwortlichen man die erfolgreiche Umsetzung der Reform tatsächlich zutraut.
Gesundheitspolitiker sind typischerweise deutschlandweit nachgefragt. Deshalb bin ich am Mittwoch auch sehr gerne einer Einladung des Fördervereins für ärztliche Fortbildung in Hessen e.V. nach Frankfurt gefolgt. Mit gesundheitspolitischen Akteuren aus Hessen und Rheinland-Pfalz konnte ich den Blickwinkel der Opposition auf die aktuelle Gesundheitspolitik vortragen. Entscheidend ist, dass eine Reihe von Fragestellungen mittlerweile nicht mehr isoliert sondern nur ganzheitlich behandelt werden können. So sind die Fragestellungen der Arzneimittelknappheit sowohl technisch als auch wirtschaftlich zu betrachten. Eine Krankenhausreform kann man auch nicht durchführen, ohne sich mit der zukünftigen Rolle der niedergelassenen Ärzte zu beschäftigen. Dies setzt allerdings stets voraus, dass man alle Akteure sowohl miteinander als auch mit der Politik ins Gespräch bringt.
Mein stellvertretender Fraktionsvorsitzender für den Gesundheitsbereich Sepp Müller MdB bereist regelmäßig die Bundesländer, um sich über die lokale Versorgungssituation und die örtlichen Fragestellungen zu informieren. Im Dezember stand Nordrhein-Westfalen und insbesondere mein Wahlkreis auf dem Reiseplan. Nach einem ausführlichen Informationsbesuch beim Pharmagroßhändler Noweda in Frechen und einem angeregten Austausch ging es weiter zu einer Gesprächsrunde mit Krankenhausvertretern und der niedergelassenen Ärzteschaft. In einem lebhaften Gespräch konnten wir Positionen austauschen und durften gemeinsam feststellen, dass die Erwartungshaltung und Veränderungsbereitschaft aus dem System heraus manchmal größer zu sein scheint als dies die Politik für vertretbar und zumutbar hält. Bei Sepp Müller und mir wuchs aber – erneut – die Erkenntnis, dass mit kosmetischen Maßnahmen für den Erhalt der Funktionstauglichkeit unserer gesundheitlichen Versorgung, die ein wesentlicher Baustein unseres sozialen Friedens ist, nichts mehr bewirkt werden kann. Deshalb ist auch eine offene und verständliche Kommunikation über die Vorteile, die aus der Veränderung für die Patientinnen und Patienten entstehen, nötig. Ich habe mich über den Besuch und den regen Austausch sehr gefreut. Dies ist auch ein Beleg dafür, dass ein Austausch zwischen Berlin und dem Wahlkreis von unschätzbarem Wert ist.
Immer noch haben zu wenige Hauseigentümer in Deutschland eine Elementarschadenversicherung abgeschlossen. Bei nicht ausreichendem Versicherungsschutz stehen sie nach Unwettern und Hochwasserereignissen vor dem wirtschaftlichen Nichts. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag mit dem Titel „Elementarschadenversicherung fit für die Zukunft machen“ in den Bundestag eingebracht, mit dem sie im Neugeschäft sicherstellen will, dass künftig die Wohngebäudeversicherung nur noch mit einer Elementarschadenabsicherung angeboten wird. Im Bestandsgeschäft sollen sämtliche Wohngebäudeversicherungen zu einem Stichtag um eine Elementarschadenversicherung erweitert werden. Um der Vertragsfreiheit gerecht zu werden, kann dieser Elementarschutz abgewählt werden, nachdem der Kunde über die Konsequenzen aufgeklärt wurde. Ziel ist ein Elementarschadenschutz für möglichst alle Haus- und Wohnungseigentümer. Das entlastet auch den Steuerzahler, weil der Staat bei Großschadensereignissen dieser Art dann künftig nicht mehr als Geldgeber für private Schäden einspringen muss.
Sowohl mich als auch meine Kolleginnen und Kollegen erreichen gerade vermehrt Fragen zur aktuellen Haushaltslage. Ich möchte hier kurz auf ein paar Mythen und Fakten eingehen und hoffentlich einige Fragen klären.
Mythos: Die Union ist an der aktuellen Krise schuld bzw. hat aus unbedeutendem Anlass Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und profiliert sich nun durch die aktuelle Krise der Ampel.
Fakt ist: In unserer gewählten Demokratie darf verfassungswidriges politisches Handeln nicht hingenommen werden, insbesondere nicht für die Gestaltung der öffentlichen Haushalte mit dem Geld der Steuerzahler. Es ist die staatstragende Verantwortung der Oppositionsparteien, das Handeln der Regierungsparteien zu kontrollieren. Dies haben wir getan. Das Bundesverfassungsgericht hat uns zugestimmt und Verstöße gegen das Grundgesetz festgestellt. Die Ampel steht nicht über dem Grundgesetz. Wir möchten und haben nicht eine Krise der deutschen Bundesregierung ausgelöst, sondern unsere Aufgabe als Opposition erfüllt. Dass die Ampel von dem Urteil überrascht und keinen Plan B parat hat, ist Ausdruck der chaotischen Arbeitsweise dieser Koalition.
Mythos: Die Schuldenbremse ist nicht sinnvoll. Sie verhindert Investitionen und eine angemessene Reaktion auf Konjunktureinbrüche und aktuelle Krisen.
Fakt ist: Wir sollten nicht auf Kosten unserer Kinder im Überschuss leben. Die Schuldenbremse ist Ausdruck der Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit bei den Staatsfinanzen. Kein Staat kann und darf dauerhaft über seinen Verhältnissen leben. Wir haben zudem kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem.
Mythos: Die Union stellt sich gegen den Klimaschutz.
Fakt ist: Im Gegenteil, die CDU/CSU-Fraktion setzt sich für mehr Klimaschutz ein. Aber der Klimaschutz und dessen Finanzierung kann nicht durch einen Verfassungsbruch erreicht werden. Dass aktuell Ausgaben für den Klimaschutz im Haushalt gesperrt sind, ist auf das verfassungswidrige Handeln der Ampel zurückzuführen. Wir haben nicht gegen den Klimaschutz geklagt.
Vergangene Woche war Emanuela Del Re zu Gast im Bundestag, um als EU-Sonderbeauftragte für die Sahelzone einen aktuellen Lagebericht zu geben. Die Ereignisse in der Sahel-Zone sind besorgniserregend, denn seit 2020 kam es in Westafrika zu mehrfachen Putschen in Mali, Burkina Faso und Niger. Insbesondere Niger war einer unserer engen Verbündeten in der Region. Der Vorbehalt gegen alte Kolonialmächte wie Frankreich und die Gefahr von anti-europäischen Ressentiments ist auch für unsere deutsche Präsenz eine Gefahr. Als Berichterstatter für Westafrika im Entwicklungsausschuss beschäftigt mich besonders die instabile Lage vor Ort, denn wir haben wirtschaftlich, militärisch und entwicklungspolitisch viel in die Region investiert.
Trotzdem oder gerade deshalb müssen wir weiterhin präsent bleiben, auch um gegen die militanten Gruppen in der Region vorzugehen und weil wir der Region viel zu bieten haben. Die Stabilität der Sahel-Region bleibt im Sicherheitsinteresse Deutschlands und Europas, und es ist entscheidend, hierfür in der EU eine gemeinsame Agenda zu haben. Denn die Folgen wachsender Instabilität und zunehmender Migration werden in Europa unmittelbar zu spüren sein. Es ist höchste Zeit, dass die Ampelregierung ein Gesamtkonzept zur nachhaltigen Stabilisierung der Sahel-Zone vorlegt und klar ausbuchstabiert, welchen Beitrag die EU leisten kann und muss. Es war ein spannender Austausch, in dem einmal mehr klar wurde, dass wir uns aktiv dafür einsetzen müssen, gegen die Anti-EU Rhetorik vieler Staaten des Globalen Südens vorzugehen, um nicht nur auf dem Papier verlässlichere Partner als China und Russland zu sein.
Mit dem Freiwilligendienst „kulturweit“ können sich junge Menschen im Alter von 18 bis 26 Jahren für sechs oder zwölf Monate unter anderem an Schulen im Ausland oder in Kulturprojekten engagieren. Der PAD und die Zentralstelle für das Auslandsschulwesen (ZfA) sind gemeinsam Partner von „kulturweit“ und vermitteln Freiwillige an von der ZfA betreute Schulen vorwiegend in Staaten Mittel- und Osteuropas. Weitere Einsatzstellen befinden sich in Lateinamerika, Asien und Afrika.
Die Bewerbungsfrist für einen kulturweit-Freiwilligendienst ab September 2024 endet am 12. Januar 2024. Auch deutsche Auslandsschulen oder ausländische Schulen mit Deutschschwerpunkt können sich als Gastschule bewerben. Alle weiteren Informationen finden Sie hier: https://t1p.de/stiz6
