Wahlkreistag im Oldenburger Land
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit des Abgeordneten ist auch der ständige Austausch mit Kolleginnen und Kollegen in deren Heimatwahlkreisen, um durch die Besichtigung von vorbildlichen Situationen Impulse für die eigene Arbeit zu gewinnen.
Aus diesem Grunde besuchte ich in dieser Woche meinen Kollegen Stephan Albani MdB, der Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung sowie stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss ist, in seinem Wahlkreis Oldenburger Land.
Westerstede – Gesundheitsstadt im Grünen
Die mit 22.000 Einwohnern eher kleinere Stadt Westerstede, die gleichwohl die Funktion der Kreisstadt innehat, hat sich selbst den Titel „Gesundheitsstadt im Grünen“ gegeben.
Im gesamten Stadtbild und den gewerblichen wie auch ehrenamtlichen Aktivitäten steht der Aspekt der Gesundheit an oberster Stelle. Diese wird in den Bereichen der Landwirtschaft, der Kultur, dem Vereinswesen und auch dem Tourismus aktiv in den Vordergrund gestellt und mit zahlreichen Projekten betrieben. Zentraler Anlaufpunkt für Bürger und Besucher ist die sogenannte „Apotheker-Villa“ ein historisches Gebäude, das die Stadt mit der Funktion eines Lotsenhauses versehen und baulich entsprechend gestaltet hat. Im Gespräch mit Bürgermeister Klaus Groß, der seit 2001 als hauptamtlicher Bürgermeister im Amt ist, wurde deutlich, wie wichtig ein dauerhafter Kommunikationsprozess mit den Bürgerinnen und Bürgern und vor allen Dingen mit allen ehrenamtlichen Einrichtungen ist, um einer Stadt eine ganz eigene und mit Strahlkraft versehene Lebensphilosophie zu geben. Mit Rücksicht auf die durchaus überschaubare haushälterische Leistungsfähigkeit sind die Projekte in hohem Maße beeindruckend und die damit verbundenen ständigen Veränderungsprozesse binden die Aufmerksamkeit und erzeugen eine dauerhafte positive Aufbruchsstimmung.
Die Bedeutung der Gesundheit als Thema ist so groß, dass sie vielmehr in täglichen Abläufen eingebunden werden muss. Das Gefühl einer umfassenden Versorgung lässt dann auch eine dauerhaft positive Grundstimmung in der Bevölkerung entstehen. Westerstede ist sicherlich nicht beliebig auf andere Kommunen übertragbar. Die Systematik und vor allen Dingen die dauerhafte Begeisterung an der Erneuerung ist ein übertragbares Konzept.
Ammerland Klinik und Bundeswehrkrankenhaus
Der zweite Termin führte mich dann zur Ammerland Klinik in Westerstede, die in direkter Kooperation mit dem Bundeswehrkrankenhaus ein absolut einmaliges Beispiel an medizinischer Kooperation und Zusammenarbeit darstellt.
Durch eine systematische Aufteilung der jeweiligen Fachgebiete zwischen den beiden Beteiligten wird jedwede Form der Konkurrenzsituation vermieden. Demgegenüber wird allerdings im Bereich der Notfallversorgung und Ambulanz institutionsübergreifend zusammengearbeitet und hierdurch ein Optimum an Versorgung hergestellt.
Beispielhaft sind hierbei die derzeitigen Bemühungen bei den Ambulanzpatienten eine frühzeitige und differenzierende Zuweisung entweder zum rein ambulanten Notfallbereich oder zur stationären Aufnahme herzustellen. Durch die räumliche Nähe zur niedergelassenen Notfallpraxis lässt sich dies auch ohne Nachteile für die Patienten organisieren. Gleichwohl sahen die Leitungen hier noch einen strukturellen Verbesserungsbedarf, mit dem sich die Politik in den nächsten Jahren dringendst auseinandersetzen muss. Das Aufsuchverhalten der Patienten lässt sich bedauerlicherweise nur sehr begrenzt steuern, so dass der Anspruch auf die medizinische Ersteinschätzung und anschließende Führung des Patienten gerichtet sein muss. Hier gibt es allerdings nach wie vor noch ein erhebliches Defizit an einer sachgerechten Vergütung der einzelnen Sektoren.
In der Diskussion wurden verschiedene Modelle besprochen, die jetzt Eingang in die politische Debatte finden. Mit Rücksicht auf die Größenordnung der Klinik und die Möglichkeiten der Umsetzung von Pilotprojekten sollte diese Frage dort einer Untersuchung unterzogen werden. Gerade die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und deren klaren Organisationsstrukturen in Verbindung mit privatwirtschaftlichen Know-Hows würden hier schnell übertragbare Ergebnis liefern.
PIUS-Hospital Oldenburg
Der letzte Besuch galt dann dem PIUS-Hospital in Oldenburg und dort Herrn Prof. Dr. Frank Griesinger, der Verantwortlich für das CRISP ist. Mit diesem Projekt wird ein Register über onkologische Untersuchungen und Behandlungen im Bereich der Immuntherapie errichtet, das dazu dienen soll, durch frühzeitige Diagnostik im Bereich des metastasierenden Lungenkarzinoms den richtigen Therapieweg festzulegen und hierdurch eine für den Patienten individuelle erfolgreichere und vor allen Dingen nebenwirkungsärmere Behandlungsweise zu ermöglichen. In der letzten Legislaturperiode war ich Berichterstatter für das Registerwesen und beschäftigte mich schon intensiv mit dieser Fragestellung. Die Forschung und Auswertung im Bereich der Onkologie stellt eine der Kernaufgaben der medizinischen Behandlung dar, da jeder zweite statistisch der Gefahr ausgesetzt ist, an Krebs zu erkranken.
Bei dem Voranschreiten der medizinischen Wissenschaft spielen neben den klassischen klinischen Studien das Sammeln und Auswerten von Daten eine immer größere Rolle. Hierzu bedarf es einer systematisierten und vor allen Dingen vergleichbaren Registermethode, bei der leider die föderalen Strukturen der Bundesrepublik durchaus eine Schwachstelle sind. Auch der europäische und internationale Austausch würde zu einer Verbesserung der Versorgung der Patienten führen können. Das vorliegende Projekt geht auf eine Initiative der Industrie zurück und sollte unbedingt auf staatlicher Seite aufgegriffen und fortgeführt werden. Hierzu gehört auch eine entsprechende Standardisierung der Untersuchungs- und Diagnosemethodik vor allen Dingen zwischen dem ambulanten und stationären Bereich. Auch hier zeigt sich wieder, dass diese historische Abgrenzung zwischen diesen beiden Versorgungsbereichen nicht immer zeitgemäß ist.
Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
Wahrscheinlich werden sich noch wenige Personen und in erster Linie die Betroffenen noch an den Skandal aus den 80iger und 90iger Jahren erinnern, als ca. 1.800 Menschen durch verunreinigte Blutkonserven bzw. Blutprodukte im Rahmen von Behandlungsverläufen mit HIV infiziert wurden. 1995 wurde zur Entschädigung die HIV-Hilfestiftung gegründet, die die Entschädigungszahlung für die Betroffenen regeln sollte. Ende 2016 drohte die Stiftung mangels verbleibenden Stiftungskapital zu erlöschen, da sich aufgrund des medizinischen Fortschritts die Überlebensrate der Betroffenen in der Zwischenzeit deutlich verbessert hatte.
Im Jahre 2017 kurz vor Ablauf der Legislaturperiode wurde die lebenslange Versorgung der Betroffenen sichergestellt und die Zahlung für die Zukunft der Rentensteigerung angegliedert.
Diese Anpassung erscheint jedoch einigen der noch lebenden Betroffenen nach wie vor unzureichend da weder eine Inflationsbereinigung der Leistungen aus der Vergangenheit stattgefunden hat, noch im Alter zunehmend entstehender Sonderbedarf erfasst wird.
Zur Diskussion dieser Sachverhalte traf ich mich gemeinsam mit Stephan Albani mit zwei Mitgliedern des in der Zwischenzeit gegründeten Vereins der Opfer des Blutskandals e.V. in Oldenburg um die Möglichkeit einer Nachbesserung zu erörtern. Heiko Ruhm und Jürgen Möller-Nehring als Vorstandsmitglieder trugen noch einmal die wesentlichen Positionen des neugegründeten Vereins vor und kritisierten aus meiner Sicht zurecht auch den Umstand, dass die Stiftung ihre Arbeit nur mit einem begrenzten Personenvertreterkreis kommuniziert, bislang jedoch nicht mit den Einzelgeschädigten, die insbesondere Nichtmitglieder des Hämophilieverbandes sind.
Gesundheitspolitische Reise nach Georgien
Am frühen Mittwochmorgen werde ich mich mit Abgeordnetenkollegen auf den Weg nach Georgien machen, um mir dort im Gesundheitssystem die Bekämpfung von Tuberkulose und HIV/AIDS anzusehen. Der globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Malaria und Tuberkulose, der auch von der deutschen Entwicklungspolitik erhebliche Mittel für seine Arbeit erhält, leistet in Georgien grundlegende Arbeit zur Bekämpfung dieser Krankheiten, deren Ausbreitung durch Mobilität und Globalisierung nach wie vor eine Bedrohung der globalen Gesundheit darstellen.
Insofern ist es für mich sowohl als Entwicklungspolitiker als auch als Gesundheitspolitiker ein wichtiger Auftrag, die Mittelverwendung und den Erfolg der Arbeit multinationaler Hilfeeinrichtungen unmittelbar in Augenschein zu nehmen und die eigenen Arbeitsansätze zu kontrollieren. Ich bin auf die Gespräche mit den Vertretern aus Regierung sowie dem Gesundheitssystem und die Besuche in Kliniken und Einrichtungen sehr gespannt.
