Konzepte für die Zukunft – Mit Telemedizin intelligent versorgen
Gerne bin ich der Einladung zum 9. Nationalen Fachkongress für Telemedizin nach Berlin gefolgt. Im Rahmen dieser Fachtagung durfte ich als Gesundheitspolitiker die aktuellen Entwicklungen zur Verbesserung unserer medizinischen Versorgung skizzieren und gleichzeitig die Positionen der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vertreten.
Unter dem Titel „E-Health-Gesetz 2.0 – Was muss das nächste Gesetz leisten?“ setzte ich mich mit meinen Mitdiskutanten mit der Frage auseinander, wie wir die richtigen Rahmenbedingungen schaffen, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens entschlossen vorantreiben zu können. Ich habe dabei deutlich gemacht, dass wir mehr Rechtsklarheit, mehr Teamgeist und vor allem mehr politische Führung und Ordnung benötigen. Mit einem Gesetz 2.0 müssen wir die Abläufe systematisch straffen, Dokumentationen vereinfachen, Bürokratie abbauen und die Auswertungsmöglichkeiten verbessern. In Zukunft muss unsere Bundesrepublik der Standort für das Thema E-Health sein.
Leider entspricht unser eigenes Datenverständnis oder zumindest die Verwendung nicht immer den tatsächlich technischen Möglichkeiten. Datenschutz, wie wir ihn kennen, darf nicht die Allzweckwaffe in der Argumentation sein um Innovation zu verhindern. Wir brauchen vielmehr ein zeitgemäßes Datenverständnis, bei dem sich Innovation und Datenschutz sinnvoll ergänzen. Der Patient bleibt dabei stets Herr seiner Daten. Er allein entscheidet, wer wann und zu welchem Zeitpunkt Zugriff auf diese Informationen hat. Die Möglichkeit müssen wir aber zumindest jenen anbieten, die eine solche Vernetzung auch wollen.
Die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist nicht die Ablösung der bekannten medizinischen Versorgung. Vielmehr ist sie eine Ergänzung und ein Hilfsmittel, um Behandlungsmethoden zu optimieren und mehr Zeit beispielsweise für das persönliche Patienten-Arzt-Verhältnis zu gewinnen. Als Mitglied im Gesundheitsausschuss werde ich auch weiterhin dafür Sorge tragen, dass die Behandlung und der Austausch unmittelbar von Mensch zu Mensch stattfinden. Technische Entwicklungen und digitale Prozesse werden neue Wege ermöglichen, dieses Verhältnis vielmehr zu stärken statt abzulösen. Meinen Beitrag werde ich hierzu leisten.
Bundestag muss Europa aktiver mitgestalten
Ich begrüße den Vorstoß des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus die Europapolitik zukünftig stärker in die Arbeit des Bundestages einzubringen. Bei seiner ersten Auslandsreise führte ihn der Weg nach Brüssel, wo er mit Vertretern der europäischen Institutionen über eine engere Zusammenarbeit mit den Abgeordneten des Deutschen Bundestages sprach.
Dieser Austausch ist in meinen Augen für die Zukunft unseres Landes von großer Bedeutung, denn wir werden nur dann eine Rolle in der Welt spielen, wenn wir mit einer starken gemeinsamen europäischen Stimme sprechen. Als bevölkerungsreichster Mitgliedsstaat der EU, sollten wir uns auch der Verantwortung Bewusst sein und ebenso unsere nationalen Interessen entsprechend vertreten. Europäische und nationale Interessen müssen stärker in Einklang gebracht werden, damit auch in der Bevölkerung wieder das Vertrauen an ein geeintes Europa wächst.
Ralph Brinkhaus beriet in Brüssel mit dem Spitzenkandidaten der EVP für die Europawahl, Manfred Weber, mit dem Vorsitzenden der EVP, Joseph Daul, und auch mit der Deutschen Gruppe in der EVP-Fraktion, wie sich die Abgeordneten in Brüssel und Berlin enger miteinander austauschen können. Ich unterstütze dieses Bestreben, da intensivere Kontakte zwischen dem Europäischen Parlament und dem Deutschen Bundestag beiden Seiten gut tun könnten.
Als Bundestagsabgeordneten ist es auch unsere Aufgabe, die EU den Menschen näher zu bringen und verständlich die Vorteile eines vereinten Europas zu vermitteln. Allzu oft gerät inzwischen das größte Friedensprojekt unseres Kontinents in Vergessenheit. Wir brauchen die EU zukünftig in der Entscheidung der großen Fragen und Herausforderungen unserer Zeit.
Gleichzeitig besteht auch für uns als Bundestagsabgeordnete die Möglichkeit, sich Instrumenten zu bedienen, um europäische Prozesse mitzugestalten. Ralph Brinkhaus nannte als Beispiel die Subsidiaritätsrüge, die wie er selbst sagt in der Vergangenheit zu selten genutzt wurde. Ich selbst habe mich im Frühjahr dieses Instruments bedient und als Berichterstatter eine Subsidiaritätsrüge zum Vorschlag der EU-Kommission für eine einheitliche klinische Bewertung von Gesundheitstechnologien initiiert. Damals griff ein Vorschlag der EU-Kommission zu sehr in die Zuständigkeit Deutschlands für die eigene Gesundheitspolitik ein. Der EU-Verordnungsvorschlag sah die Einführung einer gemeinsamen klinischen Bewertung von Arzneimitteln, von bestimmten Medizinprodukten und von In-vitro Diagnostika auf EU-Ebene vor. Die Zuständigkeiten sollten zukünftig klar beachtet werden, insbesondere im Gesundheitsbereich (siehe Rundbrief Aktuell 47/2018 – „Spannungsfeld mit europäischen Initiativen in der Gesundheitspolitik“).
Europa muss Antworten finden auf die großen Themen im kontinentalen und internationalen Kontext. Gleichzeitig müssen die erwachsenen Gegebenheiten in den Mitgliedsstaaten berücksichtigt werden. Ich bin mir sicher, dass wir im zunehmenden Austausch mit unseren Europaabgeordneten viele praktikable Lösungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes finden werden.
Diskussion zur Pflege im Rhein-Erft-Kreis
Wir wollen die Pflege in Deutschland spürbar besser machen – auch bei uns im Rhein-Erft-Kreis. Dafür setze ich mich als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit tagtäglich ein. Um die aktuellen Entwicklungen mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, habe ich daher in dieser Woche unter dem Titel „Die Pflegelandschaft der Zukunft – Pflege im ländlichen Raum“ zu einer Podiumsdiskussion ins Kultur- und Medienzentrum nach Pulheim eingeladen. Mir war es eine besondere Freude, für einen Impulsvortrag den Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses, Herrn Erwin Rüddel MdB, gewinnen zu können. Die Pflege ist im Verlaufe des Jahres auch im öffentlichen Interesse zu einem der Hauptthemen in der gesellschaftlichen Diskussion erwachsen, umso wichtiger ist ein regelmäßiger Austausch auch bei uns vor Ort.
In seinem Vortrag wies Erwin Rüddel MdB auf die großen Errungenschaften der vergangenen Jahre hin. Gleichzeitig sprach er auch den großen Nachholbedarf bei der Pflege klar und deutlich an. Vom Personalmangel, über die Ausbildungsbedingungen bis hin zu technischen Notwendigkeiten die geprüft werden mussten, reichten die Impulse zur Verbesserung des Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses. Pflege muss zukünftig deutlich vernetzter agieren – dies gilt sowohl digital als auch analog. Das Netzwerk aus Pflege, Ärzten und Apotheken muss verbessert und beschleunigt werden. Arbeitsabläufe in Heimen können zukünftig durch technische Entwicklungen erleichtert werden, damit dem Pflegepersonal mehr Zeit für die persönliche Betreuung bleibt. Erwin Rüddel betonte zudem, dass die Versorgung immer zunächst am Menschen orientiert ist. Viele Lösungen die heute schon angeboten werden, sind aber in breiten Teilen der Bevölkerung leider noch nicht bekannt.
Nach dem kurzweiligen Impuls von Herrn Rüddel MdB durfte ich im Rahmen einer Podiumsdiskussion auch Kreisdezernent Dr. Nettersheim, Hausarzt Dr. Schlochtermeier und Frau Frotini Hohn als Einrichtungsleiterin im Johanniter-Stift Brauweiler auf der Bühne begrüßen. In dieser kompetenten Runde aus Politik, Verwaltung, Ärzteschaft und Pflege wurde über die Gegenwart und Zukunft der Pflege lebendig untereinander diskutiert. Aber auch die Zuhörerinnen und Zuhörer wurden eingebunden und konnten sich mit Redebeiträgen einbringen oder auch mit eigenen Fragen auf die Kompetenz des Podiums zurückgreifen.
Sicherlich sind mit den Pflegestärkungsgesetzen, dem Pflegeberufegesetz und dem Sofortprogramm Pflege, sowie der Konzentrierten Aktion Pflege und den gemeinsam definierten Standards hinsichtlich der Personaluntergrenzen, entscheidende Weichen zur Stärkung der Pflege gesetzt. Nichtsdestotrotz wird das Thema auch in Zukunft weiterhin im Fokus bleiben. Die Impulse werde ich in meine Arbeit in Berlin und in unseren Kommunen einfließen lassen.
Neben der Betrachtung der Pflegesituation in unserem Kreis während der Veranstaltung im Mai in Frechen, sowie einer angeregten Diskussion mit unserem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB im September in Hürth, darf ich nun mit dieser dritten von mir initiierten Podiumsveranstaltung zur Pflege auf drei gelungene Veranstaltungen in diesem Jahr zurückblicken. Unser Kreis ist sehr vielfältig und wir werden unterschiedliche Ansätze in unseren Ortsteilen finden müssen, um ein breites Pflegeangebot auch in Zukunft sicherzustellen. Auch im kommenden Jahr werden wir uns mit diesem wichtigen Thema auseinandersetzen. Ich freue mich, wenn Sie sich an dem Austausch beteiligen.
