Forschungszentrum Jülich
Im Rahmen meiner Sommertour nutze ich die Gelegenheit auch verschiedene Forschungseinrichtungen in der direkten Nachbarschaft meines Wahlkreises zu besuchen. Nachdem ich vergangene Woche das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt besucht habe, machte ich am Dienstag Station am Forschungszentrum in Jülich. Vor Ort sprach ich mit dem Vorstandsmitglied Prof. Dr.-Ing. H. Bolt über die anstehenden Herausforderungen des Strukturwandels.
Seit der Gründung 1956 strahlt von dem Standort in Jülich Innovation in die ganze Bundesrepublik Deutschland und darüber hinaus aus. Heute arbeiten auf dem Gelände 6.115 Beschäftigte an 11 Instituten. Fast in Sichtweite zu den beiden Tagebauen Hambach und Inden befindet sich das größte Forschungszentrum der Region mitten im Rheinischen Revier. Es kann und wird somit einen großen Beitrag leisten den Strukturwandel unmittelbar zu mit Ideen und Innovationen zu begleiten.
Das Gespräch mit Prof. Bolt stimmte mich sehr zuversichtlich, da sich das Forschungszentrum Jülich (FZJ) auch aufgrund der persönlichen Betroffenheit und des eigenen Verantwortungsbewusstseins dieser gesellschaftlichen Herausforderung stellen wird. So gesehen ist die Einrichtung ein Segen, da wir nicht auf der grünen Wiese unsere Planungen für die Region beginnen müssen, sondern bereits auf dem festen Fundament des Forschungszentrums und seiner strategischen Schwerpunkte, bspw. hinsichtlich der Bioökonomie oder Energie, bauen können. Projekte können nun von hier aus auch in unseren Rhein-Erft-Kreis eingebracht werden, um die Basis für neue Wertschöpfungsketten zu schaffen. Konkret können neue intelligente Energiesysteme oder Möglichkeiten zur Energiespeicherung bspw. durch Wasserstofftechnologie aufgebaut werden. Die besondere Herausforderung besteht darin, die vorhandenen Ansätze für Innovationen sinnvoll zu erkennen und zu entwickeln. Das Gespräch hat mir gezeigt, dass es weit mehr Ideen und bereits Konzepte gibt, als in der allgemeinen Debatte sichtbar wird. Es wurde aber auch erkennbar, dass der Austausch gerade zwischen Wissenschaft und lokaler Politik noch mehr geführt werden muss, um die Ansätze gemeinsam entwickeln zu können. Diese Arbeitsweise ist durchaus noch etwas fremd, kann und muss aber ständig als Zukunftsfeld praktiziert werden.
Ich werde meinen Beitrag leisten, um Wissenschaft und Wirtschaft besser zu vernetzen, damit neue Arbeitsplätze in unserer Region entstehen. Gemeinsam mit den Verantwortlichen in den Kommunen werde ich Gespräche führen, um auch die notwendige Infrastruktur und das Netzwerk zur Verfügung zu stellen, damit durch die Ansiedlung innovativer Unternehmen unserem Kreis neue Zukunftschancen geben werden. Für den Strukturwandel bedarf es eines Gemeinschaftsgefühls im Revier – nur so werden wir der Aufgabe gerecht. Dafür arbeite ich jeden Tag!
Große Koalition – besser als ihr Ruf…
Für gewöhnlich gibt es immer zum Abschluss eines Schulhalbjahres die Zeugnisse. Zwar befinden wir uns am Ende der Sommerferien in NRW, doch nunmehr steht auch die Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode (2017-2021) an. Die Bertelsmann Stiftung hat dies zum Anlass genommen, um der Großen Koalition ein Zeugnis auszustellen. Und dies fällt – anders als medial oftmals dargestellt wird – durchaus positiv aus.
CDU, CSU und SPD setzen ihre Versprechen zügig und geräuschlos um. Die im Koalitionsvertrag im März 2018 vereinbarten Ziele werden systematisch abgearbeitet. In den ersten 15 Monaten wurden bereits mehr als 60% der Versprechen eingelöst oder angepackt. Dies belegen zumindest die klaren Fakten dieser Studie. Dem gegenüber steht jedoch konträr die Wahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger. Demnach glaubt nur jeder Zehnte, dass die Versprechen des Koalitionsvertrages zu einem „großen Teil“ eingelöst werden.
Dieses Ungleichgewicht zwischen einer empirischen Analyse und einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage zur Einschätzung der Regierungsarbeit gibt Grund zur Sorge. Zugleich wurde in der Studie ermittelt, dass knapp 90% der Menschen in Deutschland die Einhaltung von Regierungsversprechen „wichtig“ oder „sehr wichtig“ ist, die Wahrnehmung aber eine gegensätzlich andere ist. Wir müssen darauf achten, dass Erfolge auch Beachtung finden und in unserem Umfeld immer wieder kommuniziert werden. Oftmals werden nur bislang unerreichte Ziele benannt. Ich werde jedenfalls nicht müde die Erfolge der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel öffentlich aufzuzählen. Verlässlichkeit ist ein hohes Gut unserer Demokratie – dafür werde ich im Bund und im Kreis auch weiterhin stehen.
Bei allen digitalen Austauschformaten wird der persönliche Austausch auch weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Dies wird zurzeit darin deutlich, dass der persönliche Einsatz von Ministerpräsident Michael Kretschmer in Sachsen, den ich noch sehr gut aus der ersten Legislaturperiode als Kollege in Berlin kenne, Früchte trägt und die CDU wieder an Boden gewinnt. Ich werde mich deshalb auch weiterhin diesem persönlichen Gespräch bei allen sich bietenden Gelegenheiten stellen. Deutschland verdient eine gute Regierung mit der CDU.
Merck
Diesen Mittwoch brach ich in aller Früh auf, um die Firma Merck in Darmstadt zu besuchen. Das deutsche Unternehmen der Chemie- und Pharmaindustrie kann auf eine über 350-jährige Geschichte zurückblicken. Mit 10.500 Mitarbeitern an diesem Standort und insgesamt 55.000 Mitarbeitern weltweit gehört Merck innerhalb der Branche zu den Global Playern.
In meiner Funktion als Gesundheitspolitiker sowie auch als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wollte ich mich zum einen über die vielfältige Produktpalette informieren und zum anderen mehr über das Engagement im Rahmen der globalen Gesundheit zu erfahren.
Bei einer Rundfahrt zu Beginn meines Besuchs konnte ich mir einen Überblick über den Standort verschaffen, an dem auch weiterhin kräftig investiert wird. Seit 1904 wird dort gearbeitet, geforscht und produziert und so ist das Gelände auch ein Spiegel baulicher und technologischer Geschichte. Auch hier wurde aber deutlich, daß Unternehmen mit den Anspruch der Zukunftsgestaltung gewissermaßen genetisch darauf ausgerichtet sind, Natur und Nachhaltigkeit in ihre Arbeit aufzunehmen. Ein Beispiel war der Umstand, daß der Beton des Vorplatzes zur CO2-Bindung entwickelt wurde. Diese zahllosen Beispiele für verantwortungsvolle Unternehmenspolitik werden leider viel zu selten in unseren Diskussionen positiv vermerkt. Hier muss sich unsere Debattenkultur deutlich verbessern.
Das klare Bekenntnis zum Standort Darmstadt ist ein wichtiges Signal für die Region, aber auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die vielfältigen Arzneimittel, die beispielsweise in der Onkologie oder der Bekämpfung von Diabetes Anwendung finden und eine ganzheitliche individuelle Behandlung zugrunde legen sind von unschätzbarem Wert. Die enge Koppelung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft wird hier sehr deutlich, wie mir auch im eigenen Innovationszentrum verdeutlicht wurde. Neben den medizinischen Produkten sind auch weitere chemische Erzeugnisse bemerkenswert, die kaum einer diesem Unternehmen zugerechnet hätte, dabei kommt damit jeder von uns tagtäglich in Berührung. Fernsehbildschirme und Smartphone-Displays werden weltweit mit einem überragenden Marktanteil mit den Flüssigkristallmaterialien der Firma Merck produziert. Eine Kompetenz die seit über 50 Jahren weiterentwickelt wird und heute die globale Marktführerschaft mit sich führt.
Im weiteren Verlauf des Tages führte ich zahlreiche Gespräche mit der Unternehmensleitung zum Thema „Globale Gesundheit“. Diese Thematik hat in der aktuellen Legislaturperiode an Bedeutung gewonnen und wird auch entsprechend in einem eigenen Unterausschuss des Bundestages tiefgehend beraten. Als Mitglied dieses Unterausschusses verknüpfe ich die Gesundheitspolitik mit der Entwicklungsarbeit. Es freut mich umso mehr, dass die Firma Merck diesem Thema ebenso schon vor vielen Jahren eine eigene Abteilung gewidmet hat. Der Einsatz in Regionen, die von Tropenkrankheiten betroffen sind ist bemerkenswert. Allein eine Milliarden Tabletten wurden bereits zur Bekämpfung der Bilharziose hergestellt und gespendet. Übrigens eine Krankheit die erst von einem deutschen Forscher entdeckt wurde und nach Malaria die am zweithäufigste Krankheit in Afrika ist.
Der Besuch und die Gespräche vor Ort haben wiedermal viele neue Erkenntnisse gebracht. Beidseitig möchten wir versuchen, den Austausch und das Netzwerk zu verstärken und neue starke Partner für das Thema „Globale Gesundheit“ zu finden. Das auch seitens des Unternehmens gelebte bottom-up Prinzip, durch die Mitnahme der Akteure vor Ort, ist der richtige Ansatz, damit die Entwicklungsarbeit auch nachhaltig ist. Ich freue mich auf den weiteren Dialog.
Bürgersprechstunde in Elsdorf
In dieser Woche habe ich mich über die rege Teilnahme an meiner Bürgersprechstunde in Elsdorf gefreut. Knapp zwei Dutzend Bürger fanden den Weg ins Lokal „Alt-Giesendorf“, um in lockerer Atmosphäre die aktuellen Entwicklungen der Bundespolitik zu beleuchten. Als Kommune die mit Abstand am meisten von den Diskussionen rund um den Tagebau Hambach betroffen ist, weiß ich um die Sorgen der Bevölkerung und habe für die Meinungen und Anregungen immer ein offenes Ohr, um die Interessen der Elsdorferinnen und Elsdorfer auch in den entsprechenden Gremien in Berlin vortragen zu können. Gleichzeitig werbe ich in der Hauptstadt dafür, den Herausforderungen der Tagebau Anrainerkommunen besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Nur im Dialog kann die Energiewende verlässlich und mit Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger gelingen.
Weitere Themen waren ebenso von regem Interesse. Der intensive Austausch und auch der Diskurs tut gut, um Hintergründe, Zusammenhänge und Prozesse ausgiebig diskutieren zu können. Auch Themen, deren Kompetenz nicht beim Bund liegt waren Bestandteil des Austausches. Die kommunal- und landespolitischen Themen greife ich ebenso wie die gesellschaftspolitischen Themen auf, um meine Kollegen auf etwaige Missstände hinzuweisen. Ich darf immer wieder feststellen, daß es den Menschen kaum auf die Frage der Zuständigkeit für ein Problem, sondern immer auf verständliche Erklärungen der Zusammenhänge ankommt. Hier ist mir meine jahrzehntelange Erfahrung als Mitglied im Rat der Stadt Bedburg eine solide Basis. Politik ist ganzheitlich zu betrachten und so sollte auch der Austausch gestaltet werden. Dann ist für beide Seiten ein Mehrwert gegeben, auch wenn vielleicht das Thema schon sehr ernst ist.
Auch übernächste Woche findet wieder eine Bürgersprechstunde statt. Diesmal darf ich Sie nach Pulheim einladen: Am Dienstag, den 3. September 2019, von 18:00 bis 20:00 Uhr im Ascari Parkhotel in der Jakobstraße.
Gesetz zum Strukturwandel ist auf einem guten Weg
Mit Blick in den mir vorliegenden Referentenentwurf zum „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ schaue ich optimistisch auf die Beratungen des Bundeskabinetts, das in der kommenden Woche den Entwurf beraten und voraussichtlich auch beschließen wird.
Entgegen aller Kritiken und Unkenrufen aus verschiedenen politischen Richtungen ist dieses wichtige Gesetz nun endlich auf dem Weg. Der aktuelle Entwurf ist eine gute Grundlage für verlässliche Zusagen an unsere Region. Der Startschuss für den Strukturwandel steht an. Wir werden uns der Herausforderung stellen und die Chancen ergreifen.
Die Zusage an Milliardenhilfen für die Kohleregionen ist notwendig, um die entsprechenden Prozesse einzuleiten und geplante Projekte auf den Weg zu bringen. Sobald der Entwurf am 28. August durch das Kabinett gegangen ist, wird sich das Parlament damit auseinandersetzen. Viele Gespräche und Verhandlungen – die ich seit über einem Jahr ganz intensiv in den verschiedensten Gremien führe – tragen nun Früchte. Das Rheinische Revier steht in den Startlöchern. Die Beteiligten des Strukturwandels warten auf die Umsetzung. Ich freue mich die innovativen Projekte in unserer Region begleiten zu können. In unserer Region befindet sich bereits der Nährboden der Grundlagenforschung für moderne Technologien, beispielsweise im Bereich der Energiespeicherung oder Implementierung intelligenter Energiesysteme, die auch bei uns im Rhein-Erft-Kreis Anwendung finden. Die Schaffung neuer Arbeitsplätze und Wertschöpfungsketten ist für die Entwicklung unseres Kreises von essentieller Bedeutung. Dafür setze ich mich tagtäglich in Berlin und in der Region ein.
Sicherlich enthält der Referentenentwurf als gute Diskussionsgrundlage noch einige Baustellen, die jetzt noch einer abschließenden Schärfung unterzogen werden müssen. Diesen Beitrag werde ich parlamentarischen Prozess leisten.
