Rahmenbedingungen für die Gesundheitsversorgung verbessert
Am Montag lud mich die Landesfachkommission Gesundheitswirtschaft des Wirtschaftsrates der CDU Nordrhein-Westfalen, unter der Leitung von Herrn Dr. h.c. Josef Beutelmann, zu einem Gespräch in den Industrie-Club in Düsseldorf ein. Gerne nahm ich das Angebot an, um im Rahmen eines Impulsvortrages über die aktuellen Herausforderungen der Gesundheitspolitik der Bundesregierung zu unterrichten und einen Ausblick auf anstehenden Maßnahmen zu geben.
Ein thematischer Schwerpunkt des Dialogs war das Digitale Versorgung-Gesetz (DVG), welches am 7. November vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Das anwesende Fachpublikum bestätigte mir abermals, dass damit in der Gesundheitspolitik ein Durchbruch erzielt wurde, um eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation zu ermöglichen. Dieses Gesetz hat übrigens auch international Beachtung gefunden und zeigt, dass wir nicht nur lange notwendige Schritte eingeleitet haben, sondern auch die Rahmenbedingungen geschaffen haben, um Vorreiter zu sein.
Neben kurzfristigen Erfolgen, wie der einfachen Bedienung von Apps auf Rezept als neue Behandlungsmethode und mittelfristigen Verbesserungen durch ein verpflichtendes Netzwerk im Gesundheitsbereich aus Apotheken, Krankenhäusern und weiteren relevanten Akteuren, wird auch mit einer Verlängerung des Innovationsfonds bis 2024 mit 200 Millionen die langfristige Entwicklung unseres qualitativ hochwertigen Gesundheitssystems sichergestellt.
Neben den technischen Fortschritten bleibt aber festzuhalten, dass dies ausschließlich der Verbesserung unseres Gesundheitssystems dient und nicht den notwendigen Arzt-Patienten-Kontakt ersetzen wird. Im Gegenteil, durch die Anwendung digitaler Behandlungsmethoden soll dieser Kontakt eben wieder verstärkt werden und dem persönlichen Austausch mehr Zeit gegeben werden. Ich freue mich, diesen Weg zu unterstützen und werbe dafür, dass wir unser Gesundheitssystem weiterhin stärken und die Innovation ausschließlich dem Menschen dienen darf.
Computacenter – Klares Bekenntnis zur Region
Der regelmäßige Austausch mit den Unternehmen in meinem Wahlkreis ist mir sehr wichtig. Am Donnerstagvormittag, bevor ich mich zum Bundesparteitag nach Leipzig auf den Weg machte, besuchte ich Computacenter in der Kolpingstadt Kerpen. Es war für mich der bereits dritte Besuch seitdem ich 2013 in den Bundestag gewählt wurde, denn neben eines Kennenlernen ist für mich auch die weitere Begleitung und Pflege des Kontakts wichtig, um regelmäßig über die unternehmerisches Entwicklungen in der Region informiert zu sein.
Gerade bei Computacenter hat sich seit meinem letzten Besuch einiges getan. Mit dem Bau der neuen Deutschlandzentrale in der Kolpingstadt sichert das Unternehmen seine Zukunft und bekennt sich damit klar zu diesem Standort. Neben neuen modernen Büros hat der in 70 Ländern global agierende IT-Dienstleister auf weitern ca. 30.000 Quadratmetern ein innovatives Konfigurations- und Logistikzentrum eröffnet. Dabei erreichte das Großbauprojekt alle geplanten Zielvorgaben. Wirklich vorbildlich und beeindruckend.
Im Rahmen des Gesprächs tauschte ich mich mit der Geschäftsleitung über zahlreiche wirtschaftlich und politisch relevante Themen aus. Selbstverständlich hat sich das britische Unternehmen auch bereits frühzeitig mit den möglichen Folgen eines Brexits auseinandergesetzt. Für den Standort in Kerpen ist es aber nicht von direkter Auswirkung, da das Unternehmen bereits weltweit Fuß gefasst hat. Ein weiterer Aspekt des Austausches war auch die Fachkräfteversorgung. Viele Stellen gerade im technischen Bereich sind noch frei. Ich kann nur dafür werben, sich bei Interesse an das Unternehmen zu wenden. Sicherlich ein attraktiver Arbeitgeber der auch den Auszubildenden viele Entwicklungschancen bietet.
Ich freue mich, dass sich Computacenter als starkes Unternehmen in unserem Rhein-Erft-Kreis etabliert hat und mit Investitionen ein Bekenntnis zum Revier gegeben hat.
Im Dialog zum Strukturwandel – Werben für unser Revier
Woche für Woche führe ich Gespräche zum Strukturwandel – gleichwohl ob in meinem Wahlkreis oder in unserer Bundeshauptstadt. Dies setzte ich auch diese Woche fort. Zum einen mit einer Gruppe junger Führungskräfte von RWE, zum anderen mit dem Bezirksvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion im Mittelrhein.
Das Gespräch mit den Mitarbeitern am Dienstagmorgen diente dem grundsätzlichen Austausch hinsichtlich der erwarteten Fortschritte im Rahmen des Strukturförderungsgesetzes. Die Vertagung des Kohleausstiegs-Gesetzes seitens des Bundeskabinetts am vergangenen Wochenende auf eine Sitzung im Dezember ist sicherlich nicht erfreulich, zumal der eine Schritt den anderen Schritt bedingt. Ich werde mich in Berlin nochmals verstärkt dafür einsetzen, dass die notwenigen Schritte nun zügig eingeleitet werden und der Kommissionsbericht für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung 1:1 umgesetzt wird. Der Austausch über die Zukunftsperspektiven mit der Belegschaft machte deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger lediglich Planungssicherheit einfordern. Insbesondere die so deutlich wahrgenommenen Unsicherheiten für zahlreiche Familien im Rheinischen Revier sind keine gute Grundlage, um eine Zukunft nach den eigenen Wünschen aufzubauen. Unsere Region will wieder Verantwortung übernehmen, das Bewusstsein ist bei allen Beteiligten vorhanden, deshalb ist unser Kabinett nun gefordert die entscheidenden Rahmenbedingungen herzustellen.
Auch im Rahmen einer weiteren Diskussionsveranstaltung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) am Mittwochabend, zu der ich einlud, war der Strukturwandel das bestimmende Thema des Abends. Als Vorsitzender des MIT-Bezirksvorstandes im Mittelrhein, war es mir wichtig, dieses Thema einmal gesondert zu betrachten, insbesondere um auch nochmal bei den regionalen Nachbarn zu werben, die vermeintlich nicht direkt davon betroffen zu sein scheinen. Mir war es daher ein Anliegen, nochmal den regionalen Weitblick auf das Thema zu richten. So freute ich mich sehr, dass Dr. Reimer Molitor, geschäftsführendes Mitglied der Köln/Bonn e.V., einen breiten Einblick in die regionalen Folgen, aber auch hinsichtlich der Zukunftschancen für die gesamte Rheinschiene gab. Allen anwesenden Vertretern des Abends war klar, dass man sich in der Region geschlossener präsentieren möchte und dem Strukturwandel noch mehr Aufmerksamkeit widmen muss.
Gesundheitspolitik vor Ort erklärt
Gerne bin ich am Dienstagabend der Einladung der Frauenunion Erftstadt in die St. Sebastianus-Schützenhalle in Lechenich gefolgt, um als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages über das Thema Pflege zu referieren. Die verschiedenen Versorgungsformen, die wir im Gesetz festgelegt haben, geben die Möglichkeit die Versorgung den Bedürfnissen anzupassen.
Das Nadelöhr zur Bewältigung dieser großen Aufgabe liegt sicherlich in der Stärkung der Beschäftigten in der Pflege. Über die Jahre schien das Berufsbild unattraktiv zu sein für Schulabgänger, da der psychische und psychische belastende Arbeitsalltag bislang nicht attraktiv genug entlohnt und gewürdigt wurde. Mit dem Pflegelöhneverbesserungsgesetz wurde die Grundlage für eine bessere Bezahlung in der Pflege geschaffen. Sicherlich ein wichtiger Schritt zur Erhöhung der Attraktivität der Pflegeberufe. Zudem wurde Wort gehalten, denn die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche werden nachhaltig verbessert.
Mit den Zuhörerinnen und Zuhörern gab es interessante Gespräche, die wir sicherlich auch in Zukunft fortsetzen werden. Herzlichen Dank an die FU Erftstadt, sowie Michaela Bartsch und Thomas Schmalen, die den Austausch begleitet haben.
Ein Jahr im Ausland?
Gerne unterstütze ich den Aufruf für „kulturweit“, den internationalen Freiwilligendienst der Deutschen UNESCO-Kommission.
„Kulturweit“ vermittelt junge Menschen zwischen 18 und 26 Jahren in Organisationen der internationalen Kultur- und Bildungsarbeit. Die Projekte werden offiziell als Freiwilliges Soziales Jahr im Ausland anerkannt und vom Auswärtigen Amt gefördert. Die Jugendlichen bekommen für 6-12 Monate einen Einblick in die Arbeit von Schulen und Kulturinstitute, von UNSECO-Biosphärenreservate, Geoparks und Naturerbestätten.
Selbstverständlich wird das Programm durch ein pädagogisches Begleitprogramm, bei Problemen aller Art mit einer Ansprechperson in den Einsatzstellen und im kulturweit-Büro, durch einen umfassenden Versicherungsschutz, mit Zuschüssen zu Reisekosten, Sprachkurs und monatlich 350€, unterstützt. Interessierte können sich für einen Freiwilligendienst ab dem 1. September 2020 unter www.kulturweit.de bewerben. Die Bewerbungsfrist endet am 2. Dezember 2019.
Als Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung begleite ich dieses Programm schon seit vielen Jahren. Zahlreichen Jugendlichen aus dem Rhein-Erft Kreis haben bereits die Chance genutzt und waren weltweit unterwegs. Alle haben mir in den persönlichen Gesprächen lebhaft von ihren Erfahrungen berichten können. Mich würde es freuen, wenn sich wieder interessierte Jugendliche aus dem Kreis für den internationalen Freiwilligendienst der UNESCO bewerben. Gerne stehe ich auch bei Rückfragen zur Verfügung.
