Corona, Corona, Corona – ich kann es bald nicht mehr hören, wird sich so mancher von Ihnen leise sagen. Ich kann es gut verstehen und selbst dann wenn weder Verzweiflung noch Frust die hauptsächlichen Gemütsregungen sein sollten, so wird der Wunsch nach einer Ablenkung und nach Abläufen, wie sie noch vor ein paar Wochen an der Tagesordnungen waren, spürbar stärker.
So weit ist aber noch nicht, auch wenn wir täglich Botschaften des Robert-Koch-Instituts vernehmen, die leise hoffen lassen.
Der Grad der Unbekanntheit der Bedrohung ist aber noch so groß, dass es keine vollständige Aufhebung der Beschränkungen geben kann. Ich halte es deshalb auch für politisch unverantwortlich und ehrlich gesagt auch ein Ausdruck von fehlendem Sachverstand und fehlender politischer Professionalität, dass einige Stimmen aus der Opposition nun die Veränderungen in Festlegung der Wissenschaft kritisieren. Damit meine ich aber ganz bewusst nicht die Beschreibung unseres Ministerpräsidenten bei Anne Will am Sonntag, der dies nur als Grundlage für die weitere politische Verarbeitung geschildert hat.
Ich kenne keine ernstzunehmenden Menschen, der auch die Spur von Spaß daran hat, sich jeden Morgen mit neuen und sehr schwierigen Erkenntnissen auseinandersetzen zu müssen und dann –was ich für vollkommen berechtigt halte – die Erwartungen der Bevölkerung zur Regelung angemessen zu befriedigen.
Dabei habe ich keinerlei Problem damit, dass in der Debatte unterschiedliche Positionen angesprochen werden. Es gibt nun einmal kein absolut richtig oder falsch und das sollte man akzeptieren. Ich sehe aber auch mit Freude, daß die ganz breite Masse der Bevölkerung dies so sieht und die Arbeit der Regierungen in Bund und Ländern mit einer gute Note und Akzeptanz belegt.
Wir – die Politik – wissen sehr genau, dass die Ungeduld der Menschen und die Hoffnung nach Rückkehr zur Normalität wachsen und wir dies immer im Auge behalten müssen. Ich möchte sie aber darin mitnehmen, daß wir uns die Verbesserung der Normalität durch eine aktive Mithilfe gemeinsam erarbeiten müssen. Jetzt kommt wieder der Aufruf, den Sie vermutlich auch schon mitsprechen können, aber das ist genau die richtige Einstellung: Abstand halten – Hygiene –Mund/Nase-Schutz!
Wenn diese drei Regeln konsequent beachtet dazu führen können, dass wir mal wieder gemeinsam im Lokal sitzen, in die Kirche gehen können, die Kinder und Jugendlichen in Schule und Kita versorgt und unterrichtet werden können, wir Ausflüge und kleine Urlaube machen können, dann verd…….t noch mal –Entschuldigung für die Emotionalität – sollten wir es einfach machen, weil es besser ist als totaler Shutdown und Friedhöfe, die überlaufen!
Die Politik ist deshalb auch gestern mit der erneuten Tagung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten zum Modus übergegangen, die Prüfungs- und Kontrollzeiträume enger zu setzen und Erkenntnisse dann schneller und direkter umsetzen zu können. Der nächste Termin steht schon für den 6.5. am kommenden Mittwoch an.
Die Liste der Bereiche, für die eine Prüfung stattfinden muss, ist lang und hat sehr unterschiedliche Inhalte und Tendenzen. Der Ruf im Bereich der Wirtschaft, der Gastronomie und der Reisebranche, wie auch Kultur, Fußball und andere Großveranstaltungen und weiteren ist unüberhörbar und verständlich. Hier sieht die breite Masse einen dringenden Bedarf und recht wenig Bedenken für eine Öffnung. Dann kommt aber das leidige Thema der Schulen und Kitas. Eltern sind am Limit mit der Betreuung Ihres Nachwuchses und die Möglichkeiten zum Fernbleiben von der Arbeit oder zum Homeoffice gehen auch dem Ende entgegen. Dem stehen aber die Lehrer und Lehrerinnen, die Betreuer und Betreuerinnen und vor allem die Schüler und Schülerinnen der älteren Klassen gegenüber, die die Aufgabe der Hygiene, des Abstandes und ggfs. eine gewissen Mund-Nase-Schutzes kritisch beäugen und sich doch zu stark gefährdet sehen. Da ist alles menschlich verständlich, aber mit bequemen Positionen werden wir nicht arbeiten können.
Wir müssen uns auch mit der Erkenntnis auseinandersetzen, das die sog. Normalität auch der Umgang mit dem Virus bedeutet, der lange Zeit ein Risiko unseres Lebens sein wird, mit dem wir aber ebenso umgehen müssen und können, wie mit den Krankenhauskeimen, den Risiken des Straßenverkehres, des Luftverkehrs etc.. Sorgfältiges Verhalten bedeutet Risikominimierung, aber manche Menschen sind an bestimmten Gefahren einfach näher dran, als andere. Das ist die Vielfalt unseres Lebens.
Die Arbeitsliste von gestern darf Ihnen hiermit zur Kenntnis bringen und nahezu stündlich werden die Bereiche weiter ausgearbeitet:
Link zum Ergebnisse 30.4.
Auch NRW wird die Corona-Schutzverordnung weiter aktualisieren und Lockerungen prüfen. Hier gibt es auch schon Ankündigungen:
PM der Landesreg. Verlinken
https://www.mags.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-schafft-planungssicherheit-fuer-friseurhandwerk-und
In der kommenden Woche und auch in der dann folgenden Woche tagt der Deutsche Bundestag und ich werde am Sonntag mit dem Zug nach Berlin reisen, um die Beratungen zu verfolgen und die Beschlüsse mitzutragen.
Die Tagesordnung oder auch den Livestream finden Sie unter www.bundestag.de oder im Fernsehen bei phoenix. Verfolgen Sie bitte die Debatte, weil Sie dort auch hautnah erleben können, wie intensiv um die richtige Lösung und die Verhältnismäßigkeit der weiteren Aufrechterhaltung von Grundrechtsbeschränkungen gerungen wird. Die parlamentarische Demokratie funktioniert und arbeitet auf Hochtouren und wer etwas anderes behauptet, versucht nur von seinen absurden Positionen abzulenken.
In der kommenden Woche erfolgen deshalb die Infos hautnah aus dem Deutschen Bundestag.
Herzlichst
Ihr
Dr. Georg Kippels MdB
Und bleiben Sie gesund !
Auch in dieser Woche habe ich den Dialog mit den Bürgern auf digitalem Wege fortgesetzt. Neben einer offenen Telefonsprechstunde stand auch eine weitere Zoom-Videokonferenz auf der Agenda. Nach der angeregten Diskussion vergangene Woche zu den gesundheitspolitischen Themen mit Dr. Schlochtermeier, setzte ich den Fokus in dieser Woche auf energierelevante Fragestellungen.
Es hat mich sehr gefreut, dass Herr Dr. Stefan Röder, einer der Geschäftsführer der SME Management GmbH, als kompetenter Gesprächspartner den Konferenzteilnehmern mit Rede und Antwort zur Verfügung stand.
Alle waren sich schnell einig, dass wir im Rheinischen Revier den Strukturwandel vorantreiben und unser Rhein-Erft-Kreis eine aktive Rolle in der Positionierung des Reviers als innovative Energie- und Industrieregion einnehmen muss. Das seitens der SME initiierte Projekt „QUIRINUS Control“ stellt bereits exemplarisch die Zukunft der Energienetze dar. Wir werden unseren Beitrag in der Bewältigung der Herausforderungen der Energiewende leisten, wenn wir eine breite Akzeptanz und Stärkung hier vor Ort erfahren. Wir haben Zukunft. Gehen wir diese gemeinsam an.
Auch in den nächsten Wochen werde ich dieses Format fortsetzen. Nach den Themen Gesundheit und Energie – welches Thema interessiert Sie? Schreiben Sie mir, wenn Sie teilnehmen möchten oder Ideen anregen wollen. Auch in den weiteren Videokonferenzen stehen uns engagierte und interessante Gesprächspartner zur Verfügung. Wir bleiben im digitalen Dialog – trotz oder gerade wegen Corona.
Gewöhnlicherweise fallen am 1. Mai im Rheinland zwei Dinge auf. Zum einen säumen zahlreiche farbenfroh geschmückte Maibäume die Straßen, zum anderen finden zahlreiche Aktivitäten und Kundgebungen am Tag der Arbeit statt. Dieses Jahr ist anders und mehr denn je müssen wir die Beschäftigten in allen Branchen im Blick behalten.
Die Corona-Situation ist eine Bewährungsprobe für unsere Gesellschaft. Sie wird von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Deutschland vorbildlich angegangen. Insbesondere den Beschäftigten in den Kranken- und Pflegeeinrichtungen, den Lebensmittelmärkten oder der Entsorgungswirtschaft gilt höchster Respekt. Sie alle gehen an persönlichen Grenzen und sind absolut unverzichtbar. Zugleich warten aber auch zahlreiche Beschäftigte aus anderen Bereichen, wie z.B. in der Gastronomie oder die Kulturschaffenden, auf Lösungen, um die gewohnten Arbeitsabläufe wieder aufnehmen zu können. Auch an diese sei an diesem Tag gedacht. Finanzielle Einschränkungen und die Sorge den Arbeitsplatz zu verlieren treiben Millionen um.
Unser Subsidiaritätsprinzip ist richtiger denn je, denn kein staatliches Handeln kann den individuellen Beitrag vieler Millionen Menschen ersetzen. Subsidiarität und Solidarität sind zwei Seiten derselben Medaille. Die CDU-geführte Bundesregierung wird ihren Beitrag leisten aus dieser Krise gestärkt herauszukommen. Ich werde meinen Beitrag hier im Revier leisten und ihren Sorgen in Berlin Gehör verschaffen.
Sicherlich haben Sie der Presse auch vernommen, dass wegen einer Beisetzung im Milieu eines arabischstämmigen Clans ein Großaufgebot der Berliner Polizei herbeigeführt hat. Rund 250 Einsatzkräfte waren vor Ort, um die pandemiebedingten Hygienevorschriften durchzusetzen. Dass eine Beerdigung zu einem Großeinsatz der Berliner Polizei führt ist nicht hinnehmbar. Die Respektlosigkeit arabischstämmiger Clans gegenüber unserem Rechtsstaat und unserer demokratischen Gemeinschaft sind nicht tolerierbar. Die fehlende Bereitschaft Gesetze, Regeln und Verordnungen einzuhalten zu wollen werden sichtbar. Als CDU-Fraktion ist uns die Null-Toleranz-Politik gegenüber kriminellen Clans wichtig. Dies muss mit aller Härte fortgesetzt werden.
Insbesondere in diesen Tagen, kann die Missachtung der Abstandsregeln rasch zu einer gesundheitlichen Gefährdung der gesamten Bevölkerung führen. Den Berliner Beamten sei gedankt, die dem entgegengewirkt haben und so einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Ordnung leisten.
Das Foto und die Arbeitsstation werden Ihnen sicher bekannt vorkommen. Das IPad vor der Nase und den Knopf im Ohr. Diese Medium bietet aber doch enorme Möglichkeiten zum Austausch. Als Mitglied des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Landesverband NRW nahm ich diese Woche am Transatlantischen Web Talk mit dem Sprecher der Sektion New York, Eckhart Nürnberger, teil.
Die Lage der Lieferketten und der Unterstützung der Wirtschaft gerade auch der in den USA ansässigen deutschen Unternehmen mal ausschließlich durch die Brille eines deutschen Wirtschaftsvertreters und nicht nur gefiltert von den zahlreichen Pressemedien, die sich gerne an Trump und dem Weissen Haus abarbeiten. Die USA sind in der Handlung wesentlich föderaler, als wir das im Allgemeinen wahrnehmen. Die 50 Staaten und ihre Gouverneure machen glücklicherweise eine bessere Politik, als die die Morgens über Twitter verkündet wird. Wir dürfen aber auch nicht übersehen, dass die USA nicht nur ein Land, sondern von der Dimension ein Kontinent ist, bei dem Auswirkungen der Corona Krise sehr unterschiedlich aussehen können. Für uns ist es deshalb wichtig auf allen Ebenen den Kontakt zu den USA zu pflegen, weil sie als Wirtschaftspartner für uns immer noch näher sind, als alles das was im Osten von Deutschland liegt. Interessante Einblick und spannende Informationen aus ersten Hand. Danke für die Initiative und die Ankündigung der Fortsetzung des Formats.
