Seit ein paar Wochen ist Frechen ein Hochschulstandort. Im Bahnhofsumfeld entstand binnen weniger Monate ein attraktiver Neubau für die Fachhochschule des Mittelstandes. Vor Ort traf ich mich mit dem Wissenschaftlichen Leiter der FHM Frechen Herrn Prof. Dr. Schmitz und dem Prorektor Forschung & Entwicklung Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Wittberg. Die Standortvorteile mitten im hochindustriellen Rhein-Erft-Kreis und in Nachbarschaft weiterer Universitäten und Hochschulen in den Nachbarstädten bilden ein gutes wissenschaftliches Ökosystem, um die Nachfragen an Weiterbildung zu bedienen.
Die innovativen Studiengänge sind bedarfsorientiert ausgerichtet, so dass binnen kürzester Zeit auf Veränderungen im Markt reagiert werden kann. Die Nachfrage der Wirtschaft ist ein entscheidender Eckpfeiler für das Angebot der Hochschule. Gerade angesichts des Strukturwandels im Rheinischen Revier kann die Flexibilität der Hochschule von großem Nutzen sein, wenn sich die Fachkräfte und jungen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterbilden oder umschulen wollen.
Neben der theoretischen Vermittlung von Wissen sind auch Praxiseindrücke ein fester Bestandteil des Studiums. Die flexiblen Studienmodelle passen sich den Bedürfnissen von Berufstätigen und Vollzeitstudenten an. Auch in der aktuellen Corona-Situation konnte der Studienbetrieb nahezu nahtlos durch Online-Formate fortgesetzt werden.
Ich freue mich, über die Standortwahl der Hochschule und werde einen Beitrag leisten die Wissenschaft mit der Wirtschaft noch stärker zu vernetzen.
Die Corona-Pandemie macht vor dem Karneval nicht halt. Daher gilt diese Session das Motto: „Diesmal nicht“. Auch wenn Karnevalisten grundsätzlich gerne unter Menschen sind, wissen sie auch mit gutem Beispiel voranzugehen und Verantwortung für die Gesellschaft zu tragen. Auch ich habe nach vielen Jahrzehnten erstmals auf die Feierlichkeiten am 11.11 verzichtet. Dennoch habe ich mir eine kleine Videobotschaft nicht nehmen lassen. Schauen Sie gerne rein:
Gestern Abend hatte ich die Gelegenheit mich in die Vorstandssitzung des Kreisvorstandes der Jungen Union Rhein-Erft einzuwählen. Eine gute Gelegenheit sich gerade zu den gesundheitspolitischen Themen mit jungen Bürgerinnen und Bürgern des Rhein-Erft-Kreises auszutauschen. Die Verantwortung den Virus zu stoppen hatte einen ebenso großen Stellenwert in der Diskussion, wie die Wahrung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilität unseres Landes. Eine lebhafte Diskussion mit unterschiedlichen Ansätzen, in der wir aber alle am selben Strang ziehen. Danke für eure Meinung.
Der direkte Draht ist mir grundsätzlich wichtig, um generationenübergreifend einen Einblick zu bekommen, wie die pandemische Lage auch bei Schülern, Studenten, Auszubildenden und Berufsanfängern diskutiert wird. Sekündlich laufen über soziale Medien Informationen über den Ticker, die oftmals einer längeren Erklärung benötigen, da sie nur einfache und nicht umfassende Antworten bieten. Mich freut es aber, dass junge Menschen sich tiefergehend mit wichtigen Themen auseinandersetzen, Nachrichten hinterfragen und nach mehr Wissen streben. Dies wurde gestern im Dialog deutlich.
Ich danke den Mitgliedern der Jungen Union Rhein Erft, insbesondere dem Kreisvorsitzenden André Hess, für die Möglichkeit zum Austausch und freue mich auf weitere Begegnungen – ob digital oder irgendwann wieder physisch.
Wer unter 35 Jahre alt ist und Spaß am politischen Diskurs hat, der kann sich gerne der JU anschließen: www.ju-rhein-erft.de
In dieser Woche gratuliere ich gemeinsam mit meiner Fraktion im Bundestag ganz herzlich der Bundeswehr zum 65. Gründungsjubiläum. Am 12. November 1955 erhielten die ersten 101 Soldaten der westdeutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Im Laufe der Zeit haben sich Strukturen und Besetzung stark verändert, aber die Deutsche Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Nur wenn wir im Bundestag zustimmen, können Truppen im Ausland stationiert werden. Aus diesem Grund verbindet uns ein ganz besonderes Band mit den Einsatzkräften im In- und Ausland.
Soldatinnen und Soldaten leisten einen wichtigen Dienst für unsere Freiheit und unsere Verfassungsmäßige Ordnung. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird diese Arbeit für uns Bürgerinnen und Bürgern immer sichtbarer. Im Kampf gegen das Virus beweisen die Einsatzkräfte große Kraft und vor allem Durchhaltevermögen. Auf dem Wege der sogenannten Amtshilfe wird Personal und Material, Technik und Logistik seitens der Bundeswehr zur Verfügung bestellt. Für Hilfseinsätze stehen derzeit 15.000 Soldatinnen und Soldaten in Deutschland bereit. Bis Ende November soll dieses Kontingent sogar auf 16.000 aufgestockt werden. Rund 5.000 Kräfte unterstützen derzeit schon die Gesundheitsämter, nehmen Abstriche oder packen in Alten- und Pflegeheimen mit an. Auch die bevorstehende Impfkampagne wird die Bundeswehr voraussichtlich logistisch unterstützen.
Das Jubiläum der Bundeswehr ereignet sich zu einem besonderen Zeitpunkt, an dem wir den Soldatinnen und Soldaten einmal mehr zu besonderem Dank verpflichtet sind. Auch bei uns im Rhein-Erft-Kreis können wir uns auf die zuverlässige Hilfe der Einsatzkräfte verlassen. Sie ermöglichen uns gemeinsam mit dem regulären medizinischem Personal und den Verwaltungsangestellten ein erfolgreiches Corona-Krisenmanagement. Das möchte ich auch weiter unterstützen und mich dafür vor allem bedanken.
Ausgerechnet aus dem Mainzer Biotechnologie-Unternehmen BioNTech, das mit dem US-Konzern Pfizer zusammenarbeitet, erreichten uns diese Woche Nachrichten die Hoffnung machen. Ende 2020 oder Anfang 2021 könnte der erste COVID-19 Impfstoff zugelassen werden. Nach Angaben der WHO werden weltweit ca. 200 weitere Impfstoffe entwickelt, von denen einige auch kurz vor der Zulassung stehen. Unter Ihnen sind auch CureVac sowie das Deutsche Zentrum für Infektionsforschung gemeinsam mit der Firma IDT. Die Bundesregierung fördert die Entwicklung von Impfstoffen gegen COVID-19. So erhält BioNTech im Rahmen eines Sonderprogramms bis zu 375 Millionen Euro vom Bund. An dieser Stelle möchte ich ganz deutlich betonen: eine allgemeine Impfpflicht wird es nicht geben. Ich möchte Sie dennoch ermutigen, sich rechtzeitig über die Impfung zu informieren und diese natürlich auch wahrzunehmen, sobald eine deutschlandweite Impfkampagne hoffentlich im kommenden Jahr startet. Aus diesem Grund möchte ich hier auf die wichtigsten Fragen eingehen.
Viele Menschen beschäftigt die Wirksamkeit eines Impfstoffes. So geben BioNTech und Pfizer beispielsweise an, dass ihr Impfstoff einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus bietet. Um wirksam zu sein, müssten die Impfung in zwei Dosen verabreicht werden (im Abstand von drei bis vier Wochen). Unklar ist leider, ob der Schutz bei älteren Menschen möglicherweise geringer ist. Vermutlich wird sie auch nicht lebenslang immunisieren. Ungeklärt ist, ob Geimpfte das Virus trotz alledem übertragen können.
Auch die Frage nach Herdenimmunität stellt sich zuletzt wieder häufiger. Vorwegnehmen möchte ich, dass nur eine Impfung vor einer Ansteckung schützt. Die Ausbreitung des Virus kommt zum Erliegen, wenn es keinen Wirt mehr findet. In diesem Fall spricht man von Herdenimmunität. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Schwelle im Fall von Corona bei 55 bis 65 Prozent der Bevölkerung liegt. Das heißt, wenn 65 Prozent der Menschen immun gegen COVID-19 sind, dann ist auch der Rest der Bevölkerung geschützt. Darauf zu setzen, dass ein Großteil der Menschen Corona durchleidet und damit immun wird, sodass das Virus ausgerottet wird, ist hingegen unsolidarisch. Man würde Alte und Vorerkrankte Menschen einem enormen Risiko aussetzen, da es derzeit keinerlei Medikamente gegen das Virus gibt. Ich möchte an der Stelle auch daran erinnern, dass teilweise auch kerngesunde Menschen sehr schwer und teils lebensbedrohlich an Corona erkranken.
Ein Impfstoff wird in Deutschland nicht gleich flächendeckend zur Verfügung stehen. Von den Impfdosen, die in die EU geliefert werden, erhalten wir in Deutschland gemäß unseres Bevölkerungsanteils 19 Prozent. Das entspricht in etwa 56 Millionen Impfdosen. Wir sind aber zuversichtlich, dass Deutschland schnell 100 Millionen Impfdosen zur Verfügung haben könnte. Trotzdem werden wir in Deutschland eine sinnvolle Priorisierung vornehmen. Nach einem gemeinsamen Vorschlag der Ständigen Impfkommission (Stiko), dem Robert-Koch-Institut (RKI), dem Deutschen Ethikrat und der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina sollen zunächst ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen geimpft werden, dann Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen. Außerdem sollen Menschen in gesellschaftlichen Schlüsselstellungen wie Mitarbeiter von Gesundheitsämtern, Polizisten, Lehrer oder Feuerwehrleute bevorzugt Impfungen erhalten. So stellen wir sicher, dass von Anfang an ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Selbstverständlich wird es dafür zu gegebener Zeit eine gesetzliche Grundlage geben.
Die Impfung selbst wird dann zentral erfolgen. Innerhalb Deutschlands kommen dafür rund 60 Standorte in Frage für deren Einrichtung allerdings die Länder zuständig sind. Mobile Impftrupps sollen des Weiteren die Patienten in Krankenhäusern und Pflegeheimen impfen. Der Aufbau dieser Zentren ist deshalb bedeutsam, weil Transport und Lagerung des Impfstoffs eine Herausforderung sein werden. Er muss bei einer Temperatur von minus 70 Grad gelagert werden. Er soll von den Firmen selbst oder von der Bundeswehr zu den 60 Standorten gebracht werden. Neben den Firmen wird die Bundeswehr bei der Verteilung und beim Transport unterstützen.
Ich hoffe Ihnen mit dieser Übersicht Fragen beantwortet und eventuelle Sorgen nehmen zu können. Natürlich werden viele dieser Punkte in den kommenden Wochen und Monaten weiter konkretisiert werden. Uns erreichen laufend neue Erkenntnisse und auch wir lernen tagtäglich dazu. Die Pandemiesituation, die wir grade erleben, ist für uns alle Neuland. Ich möchte Sie daher ermutigen, sich bei offiziellen Stellen zu informieren und nur solche Informationen zu verbreiten, die überprüfbar sind. Zuverlässige Gesundheitsinformationen erhalten sie beispielsweise beim Nationalen Gesundheitsportal gesund.bund.de
Seit heute liegt der erste Umsetzungsbericht zur Konzertierten Aktion Pflege (KAP) vor. Vorgestellt wurde er von der Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und unserem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Daraus geht deutlich hervor, dass die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte in Deutschland schrittweise verbessert werden. Es konnten bereits wichtige Maßnahmen für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen umgesetzt werden.
Im Juni 2019 hatten sich Bund, Länder und alle relevanten Akteure in der Pflege verbindlich auf Ziele und konkrete Maßnahmen für bessere Arbeitsbedingungen, eine bessere Entlohnung, mehr Ausbildungsplätze und mehr Eigenverantwortung für Pflegekräfte verständigt. Der heute vorgelegte Bericht zeigt, dass vieles bereits erreicht wurde bzw. sich derzeit schon in der Umsetzung befindet.
So sorgen wir beispielsweise mit dem Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz für 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte. Das Gesetz tritt am 01.01.2021 in Kraft. Die Stellen werden vollständig durch die Pflegeversicherung finanziert; der Eigenanteil der Pflegebedürftigen wird dadurch nicht steigen. Zudem sollen Pflegekräfte, insbesondere in der Altenpflege, regelhaft besser entlohnt werden. So steigt der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte auf 12,55 Euro und für Pflegefachkräfte auf 15,00 Euro. Auch die tarifliche Entlohnung soll weiter gestärkt werden. Künftig sollen Pflegeeinrichtungen nur noch für die Versorgung zugelassen werden, wenn diese ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird derzeit vorbereitet. Zu guter Letzt stärken wir die Eigenverantwortlichkeit der Pflegefachkräfte und weiten ihre Befugnisse aus. Dabei soll ihre Arbeit auch noch stärker durch digitale Lösungen und Anwendungen unterstützt werden.
Gute Pflege ist eines der zentralen Themen, welches uns in den kommenden Jahren beschäftigen wird. Daher treibt es natürlich auch mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsausschuss um. Ich freue mich über das große Engagement von unserem Bundesgesundheitsminister, um die Zugangs- und Berufsausübungsbedingungen immer weiter zu verbessern. So gestalten wir die Arbeit in der Pflege attraktiver und können künftig bestehendes Personal noch besser entlasten und mehr junge Menschen für diesen Berufszweig begeistern.
Gerne halte ich Sie dazu an dieser Stelle weiter auf dem Laufenden.
Das Bundesgesundheitsministerium startet eine Zusammenarbeit mit Google, damit künftig verlässliche Informationen zu Gesundheitsthemen wie Grippe, Migräne oder Allergien leichter zu finden sind. Wer schon mal Symptome gegoogelt hat weiß, dass die Vielzahl an Informationen nicht nur überfordernd, sondern auch unseriös sein kann. Im schlimmsten Fall handelt es sich um grobe Fehlinformationen, die Menschen verunsichern oder sogar gefährden.
Wer zukünftig ein medizinisches Stichwort in die Google Suche eingibt, wird nun auch auf zuverlässige, überprüfte Informationen des Nationalen Gesundheitsportals gesund.bund.de in einem prominent hervorgehobenen Info-Kasten stoßen. Diese Info-Kästen – sogenannte Knowledge Panels für Gesundheitsthemen – stehen bereits für mehr als 160 Krankheiten zur Verfügung. Durch einen Link innerhalb der Knowledge Panels gelangen Sie direkt zum jeweiligen Artikel im Nationalen Gesundheitsportal. Dort erfahren Sie das Wichtigste über die häufigsten Krankheitsbilder (u.a. Krebserkrankungen, Herzkreislauferkrankungen oder Infektionserkrankungen). Außerdem werden zahlreiche Beiträge zu verbrauchernahen Themen wie Pflege, Prävention und Digitalisierung angeboten. Ziel ist es also auch aktuelle und verifizierte Informationen zu Themen jenseits von Corona bereitzustellen.
Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig seriöse Gesundheitsinformationen insbesondere im Netz sind. Denn nur wer fundierte Informationen hat, kann sich und andere schützen. Gleiches gilt für viele andere Krankheiten. Das Angebot des Nationalen Gesundheitsportals auf Google wird nun weiter wachsen und kontinuierlich weiterentwickelt werden. Ich kann Sie nur ermutigen es auszuprobieren und vor allem auch zu teilen. Gemeinsam sind wir stark gegen Fehlinformation und Panikmache!
