Das Jahresende ist immer ein Zeitpunkt für Rückblicke und Ausblicke.
Als Rückblick schaue ich auf 51 Ausgaben meines Newsletters mit denen ich versucht habe, das aktuelle Geschehen der Politik vor Ort im Rhein Erft Kreis und auch darüber hinaus zu berichten, zu kommentieren und zu erklären. Manchmal fällt es nicht leicht, die Abläufe nachzuvollziehen und zu verstehen und nicht immer gelingt es, alle Interessen angemessen auszugleichen.
Politik ist die ständige Suche nach der Lösung, egal ob vorausschauend oder in der Konfrontation mit einer akuten Krise, wie wir es mit der Corona-Pandemie in riesigem Ausmaß erlebt haben und immer noch erleben.
Am Anfang des Jahres schien mir die Umsetzung des Strukturwandels und die wichtige Frage des Klimaschutzes eine große Herausforderung, weil unsere Region davon enorm betroffen werden würde und mir viele Menschen persönlich bekannt sind, die sich mit den Folgen auseinandersetzen müssen. Die Gesetze sind im Sommer fast unbemerkt verabschiedet worden und wir befinden uns nun in der Phase der Umsetzung, die durch die Einschränkungen von Corona nicht leichter geworden ist. Die Aufgabe der Energiewende wird jedoch bei uns mit viel Sachverstand und Verantwortungsbewusstsein vorangetrieben und unüberlegten Experimenten erteilen wir gemeinsam eine klare Absage. In 2021 werden die ersten Schritte spürbar und hier muss die Politik als Ansprechpartner zur Verfügung stehen. Das mach ich gerne, weil sich diese Aufgabe für uns alle lohnt.
Als Gesundheitspolitiker standen für 2020 viele wichtige Punkte auf der Agenda, nachdem schon über 20 Gesetze in der laufenden Legislaturperiode verabschiedet worden waren. Pflege und Pflegeversicherung, Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte gerade im ländlichen Raum, Digitalisierung, Stärkung der Apotheken vor Ort, Arzneimittelversorgung und neue Methoden der Behandlung und vieles mehr. Es hätte für uns Gesundheitspolitiker keiner Pandemie bedurft, um ausreichend Aufgaben bewältigen zu müssen. Auch wir aus dem Gesundheitsausschuss haben die Herausforderung angenommen und in zahllosen Sitzungen und Sondersitzungen um die richtigen Lösungen gerungen. Denjenigen, die im politischen Berlin immer wieder kritisiert haben, dass dabei die Rechte der Menschen aus unserer Verfassung nicht ausreichend gewürdigt und diskutiert worden sind, halte ich in aller Deutlichkeit entgegen, dass diese Kritiker entweder nicht dabei waren oder es ihnen nur um vordergründige Kritik und nicht um echte Suche nach Lösungen ging und geht. Die Übernahme von Verantwortung in dieser Lage ist weder bequem noch leicht und es mutet den Menschen auch vieles zu. Es geschieht aber zum Schutze und im Interesse aller und gerade auch derjenigen, die sich aus eigener Kraft am wenigsten gegen die Pandemie schützen können.
Auch an dieser Stelle gilt es noch einmal allen Helfern in den unterschiedlichsten Bereichen, sicher aber besonders in Pflege und dem Gesundheitssystem Dank zu sagen, deren Aufgabe leider noch nicht zu Ende ist, ohne deren Einsatz wir aber nicht da wären, wo wir jetzt sind.
Als Entwicklungspolitiker ist mir noch einmal umso mehr deutlich geworden, dass unsere Welt näher zusammengerückt ist und wir nur gemeinschaftlich die Verantwortung für diesen Planeten und seine Menschen darauf übernehmen können. Minister Gerd Müller MdB hat zu Recht darauf hingewiesen, dass wir Corona nur weltweit oder gar nicht besiegen. Die notwendige Solidarität und das Problembewusstsein werden an keiner Grenze und keinem Kontinent enden und das Virus oder was auch immer in Zukunft kommen wird, lässt sich von keiner Grenze aufhalten.
Der Ausblick für 2021 darf und muss von Optimismus geprägt sein, weil nur er die nötige Kraft gibt. Mit dem jetzt vorliegenden Impfstoff, der in einer absoluten Rekordzeit entwickelt und zugelassen wurde, haben wir nun eine Waffe im Kampf gegen das Virus. Auch hier gibt es die ewigen Besserwisser, denen alles nicht schnell genug und nicht vorausschauend genug verläuft. Die Pandemie ist eine absolute Ausnahmelage und das sollte man auch zugestehen und das ist auch keine Schwäche, sondern sachlicher Realismus.
Ich sage aber auch mit aller Deutlichkeit, dass wir mit der falschen Einstellung und Vorgehensweise gegen das Virus unterliegen können. Aber genauso bin ich der festen Überzeugung, dass wir mit Gemeinsamkeit, Vernunft, Rücksichtnahme und Sachlichkeit und Besonnenheit es nun in der Hand haben, das Virus zu besiegen und sodann auch unsere Wirtschaft wieder ans Laufen bekommen. Das Licht am Ende des Tunnels wird jeden Tag heller und die Freude über kleine Fortschritte gibt die Kraft für neue Aufgaben.
In 2021 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Die Karten werden neu gemischt und bei der Wahlentscheidung macht es Sinn, sehr genau darauf zu schauen, wer in den vergangenen drei und dann vier Jahren sich der Verantwortung gestellt und im Wesentlichen die richtigen Entscheidungen getroffen hat. Demokratie erlaubt Auswahl, Demokratie braucht aber keine Experimente mit unsicherem Ausgang.
Ich wünschen Ihnen und Ihren Familien eine guten Rutsch ins Neue Jahr 2021 in der gebotenen Rücksichtnahme und dem Abstand, der uns unsere Gesundheit erhält.
Ich freue mich auf jede Form der Begegnung im kommenden Jahr
Herzlichst
Ihr
Dr. Georg Kippels MdB
